Protokoll 09. Sitzung 08.03.2016

Datum: 
8. March 2016

Protokoll

Protokoll der neunten Sitzung des
Studierendenparlaments der Verfassten Studierendenschaft des KIT

am Dienstag, den 08.03.2016 um 19:30
im Gremienraum, Geb. 30.28, Raum 005, Lernzentrum am Fasanenschlösschen

=== Anwesenheitsliste ===

==== Abgeordnete: ====

Rosa Liste:
Janka Kuhfuß

FiPS:
Matthias Jung
Oliver Queisser
Inga Katharina Wasels
Jens Tamson
Rainer Maria Silbernagel
Klaudia Härzer
Jakob Schöckel
Christopher Schwab

Die Liste:
Manuel Sebastian Schönheinz
Hannah Günther

Jusos:
Sebastian Werner Reimann
Mohammad Al-Kaddah
Nico Henze
Fabian Trost - ab 19:50

RCDS:
Felix Stabel 

LHG:
Florian Patschkowski
Christopher Patschkowski

Die Linke.SDS:
Carolin Schröter

==== Gäste: ====
Daniel Sobing
Moritz Kühner
Michael Schiffner
Nu Hartmann
Franziska Nickolaus

==== Tagesordnung ====

  1. Begrüßung
  2. Fragestunde der Öffentlichkeit
  3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
  4. Genehmigung der Tagesordnung
  5. Genehmigung Protokolle
  6. Berichte
     6a. AStA
     6b. Finanzausschuss
     6c. Rechnungsprüfungsbericht UStA-Kasse/SSV 2014
     6d. Bericht Prüfungsausschuss Lehramt
     6e. Steuergruppe Systemakkreditierung
     6f. Ältestenrat
     6g. Senat
  7. Wahlen
     7a. StuPa-Präsidium
     7b. QSM-ZAK
     7c. HoC-Beirat (incl. QSM)
     7d. Finanzausschuss
     7e. Ältestenrat
  8. Bestätigung von Wahlen
     8a. Hinzugezogener Pressereferent
  9. Anträge aus der Studierendenschaft
     9a. Beitragssenkung
  10. Anträge
     10a. Festlegung Wahlwoche
     10b. FSK - Sofa-Ecke
     10c. FSK - Beamer
 11. Sonstige

=== TOP 1 - Begrüßung ===
  * Wahl QSM-ZAK (26.01.2016)
    * Jonathan Hofinger und Matthias Neu haben die Wahl angenommen.
  * Fachschaftsordnung Physik
    * Die Fachschaftsordnung Physik (beschlossen am 26.01.2016) wurde
vom Ära abgelehnt.

Matthias Jung begrüßt das StuPa um 19:38

=== TOP 2 - Fragestunde der Öffentlichkeit ===
=== TOP 3 - Feststellung der Beschlussfähigkeit ===

Das StuPa ist beschlussfähig.

=== TOP 4 - Genehmigung der Tagesordnung ===
TOP 10b und 10c wurden aufgenommen

=== TOP 5 - Genehmigung Protokolle ===
  * vorliegende Protokolle
    * Protokoll der 08. Sitzung am 09.02.2016

    18/0/0 - angenommen

=== TOP 6 - Berichte ===
=== TOP 6b - Finanzausschuss ===
  * Folgende Finanzausschuss-Protokolle befinden sich im Anhang
    * 2014/2015
      * 1. Sitzung 04.12.2014
      * 2. Sitzung 31.03.2015
      * 3. Sitzung 17.08.2015
      * 4. Sitzung 03.10.2015
    * 2015/2016
      * 1. Sitzung 14.01.2016

Michael Schiffner berichtet

=== TOP 6c - Rechnungsprüfungsbericht UStA-Kasse/SSV 2014 ===
Entlastung des Vorstandes des UStA Kasse e.V. für das Haushaltsjahr 2014

Es liegt bisher noch kein Bericht vor.

=== TOP 6d - Bericht Prüfungsausschuss Lehramt ===
Es liegt bisher kein Bericht vor

=== TOP 6e - Steuergruppe Systemakkreditierung ===
Janka Kuhfuß berichtet

=== TOP 6f - Ältestenrat ===
Moritz Kühner berichtet
Thema Anträge aus der Studierendenschaft Fabian Trost regt an, dass zukünftig eine namentlich bekannte Person solche Anträge unterstützen sollte damit man einen Ansprechpartner hat.

=== TOP 6g - Senat ===
Jens Tamson berichtet

=== TOP 7 - Wahlen ===
=== TOP 7a - StuPa-Präsidium ===
Franziska Oetjen ist zurückgetreten. Damit ist ein Stellvertreterposten
neu zu besetzen.

Es gibt keine Kandidaten

=== TOP 7b - QSM-ZAK ===
Zusammensetzung: 4 Mitglieder
Bisherige Mitglieder: Johannes Reinelt, Matthias Neu, Fabian Trost,
Jonathan Hofinger
Amtszeit: 01.04.2016 bis 31.03.2017
Anmerkung: Matthias Neu, Fabian Trost und Jonathan Hofinger wurden am
26.01.2016 nachgewählt.

Jens Tamson schlägt Jonathan Hofinger vor, hat das bisher schon gemacht.
Fabian Trost: Es ist nur eine Sitzung. Man muss die natürlich vorbereiten.
Carolin Schröter kandidiert.

En bloc Wahl nach §12 (7)
Ja: 15
Nein: 1
Enthaltungen: 1
Ungültig: 1

Beide gewählt.

Jonathan Hofinger - nicht anwesend - wird gefragt ob er die Wahl annimmt. - hat die Wahl per E-Mail angenommen
Carolin Schröter - nimmt die Wahl an.

=== TOP 7c - HoC-Beirat (incl. QSM) ===
Zusammensetzung: 3 Mitglieder
Bisherige Zusammensetzung: Larissa Hammer, Franziska Nickolaus, Michelle
Willig
Amtszeit: 01.04.2016 bis 31.03.2017
Anmerkung: Am 01.12.2015 wurde beschlossen, die Kommission QSM-HoC in
die Kommission HoC-Beirat einzugliedern.

Matthias Jung schlägt Franziska Nickolaus vor, diese stellt sich vor.

Auslegung von §12 (6) "Jede Abgeordnete hat so viele Stimmen wie Personen zu wählen sind.": 
"Bei weniger Kandidaten als Posten zu besetzen sind, hat jede Abgeordnete nur so viele Stimmen wie Kandidaten vorhandenen sind"

Franziska Nickolaus 18/0/0/0 - gewählt - nimmt die Wahl an.

=== TOP 7d - Finanzausschuss ===
Zusammensetzung: 3 Mitglieder vom StuPa gewählt, 2 Mitglieder von der
FSK gewählt
Bisherige Zusammensetzung: Patricia Mayer, Michael Schiffner, Julian
Itschert (alle StuPa); Vallerie Haag, Cornelius Reimann (Vorsitz) (alle FSK)
Amtszeit StuPa-Gewählte: 01.05.2015 - 31.04.2016
Amtszeit FSK-Gewählte: 01.11.2015 - 31.10.2016

Michael Schiffner ist zurückgetreten, Julian Itschert ist durch
dreimaliges unentschuldigtes Fehlen ausgeschieden.

Zu wählen: 2 Personen mit Amtszeit bis 31.04.2016

Michael Schiffner erklärt was der Finanzausschuss macht.
Florian Patschkowski kandidiert.

Florian Patschkowski 16/0/2/0 - gewählt - nimmt die Wahl an.

=== TOP 7e - Ältestenrat ===
Die Amtszeit von Alexis (Benkob), Alexa und Vera endet zum 31.03.2016.
Bernie und Moritz Amtszeit geht noch bis 30.09.2016.

Zusammensetzung: 5 Mitglieder
Zu wählen: 3 Mitglieder mit Amtszeit 01.04.2016 bis 31.03.2017.

Moritz Kühner erklärt was der Ältestenrat tut. Appell an alle Listen innerhalb der nächsten 3 Wochen Kandidaten zu suchen.

=== TOP 8 - Bestätigung von Wahlen ===
=== TOP 8a - Hinzugezogener Pressereferent ===
Kai Wieland wurde hinzugezogen. Ist nicht anwesend daher stellt Hannah Günther ihn vor.

Kai Wieland 16/1/1/0- bestätigt

21:10 10 Minuten Pause

=== TOP 9 - Anträge aus der Studierendenschaft ===
=== TOP 9a - Beitragssenkung ===
Antrag:
"In § 3 (Beitragshöhe) der Beitragsordnung wird die Zahl '5,99' durch die Zahl '5' ersetzt."

Antragsteller:
44 Studierende (nach § 3 Abs. 4 der Organisationssatzung). Die Liste ist im AStA im StuPa-Präsidiumsfach.

Falls der Beitrag zum WS 16/17 gesenkt wird, müssten im aktuellen Haushalt etwa 23760 Euro (24000*0,99€) eingespart werden. Vorschläge und Ideen gibt's unten (insgesamt über 48.000€ weniger Ausgaben). Die Fachschaftsbudgets könnte man auch erst im darauf folgenden Jahr anpassen, damit die Fachschaftsversammlungen nicht alle einen neuen Haushalt beschließen müssen. Die Fachschaften bekämen dann in dem einen Jahr etwas mehr als 20 Prozent der Beiträge. Für 16/17 wären das dann etwa 8990 Euro (0,20*2*0,99*22700 bzw. 1/6) weniger für die Fachschaften.

Vera
(für 44 Studierende)

Begründung:
Aktuell hat die Studierendenschaft relativ viel Geld. Laut Finanzer sind am Ende des Haushaltsjahres (31.3.2016) noch etwa 200.000 Euro übrig (als Überschuss und Überträge). Die bisherigen Einnahmen aus Beiträgen betragen 450.000 Euro. Ein Stück weit ist dies damit zu erklären, dass Personal später als geplant eingestellt wurde und das Geld der VS nicht sofort zur Verfügung stand. Außerdem ist es anfangs sinnvoll, Rücklagen zu bilden, diese müssen jedoch nicht weiter anwachsen.

Allgemein führt ein Überschuss auch zu verschwenderischem Umgang mit Geld. In dieser Situation befinden wir uns schon jetzt. Dies sollte man nicht durch einen in vielen Titeln zu hoch angesetzten Haushaltsplan und einen zu hohen VS-Beitrag unterstützen.

Falls tatsächlich etwa 6 Euro pro Studi pro Semester benötigt werden, haben wir mit dem aktuell vorhandenen Geld noch genug Puffer, trotz Beitragssenkung 2-4 Jahre diese 6 Euro auszugeben und erst dann den Beitrag wieder anzupassen.

Es lohnt sich ein Blick auf den aktuellen Haushaltsplan und die bisherigen Ausgaben seit Einführung der VS:
* Haushalte 14/15 (Halbjahr) und 15/16 (Jahr) sind verfügbar unter http://www.asta-kit.de/finanzen/haushalt
* Abrechnungen für WS 14/15 und SS15 sind im Anhang, sie wurden mal über stupal@asta-kit.de geschickt, sind online jedoch nicht auffindbar
* aktueller Haushaltsentwurf 16/17 mit Anmerkungen im Anhang (ging über stupal)

Konkrete Vorschläge für die Anpassung des Haushalts bei einer Beitragssenkung (gesammelt von verschiedenen Personen, längst nicht vollständig, sie sollen insbesondere zum Nachdenken anregen):

Personal
* Titel 421.01 Bezüge AStA-Referenten: 54000€ -> 42000€ (entspricht 7 statt 9 Hiwi-Stellen mit jeweils 40h) Die 9 Stellen wurden in der Vergangenheit (WS 13/14 und SS15) zu etwa der Hälfte genutzt. 7 Stellen wären bspw. für Vorsitz/Finanz je 40h und 10 weitere Referenten je 20h Das sollte für einen AStA reichen, schließlich arbeitet dieser ehrenamtlich.
* Titel 427.02 Layout/Gestaltung: 5250€ -> 0€ Zunächst sollte versucht werden, das Layout auf ehrenamtlicher Basis zu machen. Auch die AStA-Referenten sollten hier einen Teil selbst übernehmen. Es gibt außerdem die SSV-Druckerei, die diese Aufgabe teils wahrnimmt.
* Titel 427.03 Fahrradwerkstattbeauftragte*r: 5250€ -> 0€ Laut AStA-Referenten gibt es den Plan eine eigene Fahrrad-Werkstatt auf dem Campus aufzubauen und hierfür einen 30h-Hiwi einzustellen. Auch hier sollte zunächst auf ehrenamtliches Engagement gesetzt werden, was zum Beispiel beim HDK und bei den Reperaturcafes der Stadt funktioniert. Eine regelmäßige Sprechstunde hilft den wenigsten Studierenden weiter. Workshops/Reperaturtreffen sollten zunächst ausprobiert werden.

Sachausgaben und Zuschüsse
* Titel 511.04 Wahlen: 6500€ -> 3000€ Die Wahlen haben 2015 2333,98€ gekostet. Hierin enthalten waren meines Wissens eine hohe Auflage des Wahlventils (wovon hunderte dieses Jahr in den Müll gewandert sind), mehrere Banner und viele Plakate (die auch noch rumliegen). 2500€ sollten für die Wahl also genug sein. Der AStA möchte zwei Urabstimmungen durchführen. Die eine gemeinsam mit der Wahl, die andere gesondert. Für die gesonderte sind 1500€ extra vorgesehen, 1000€ davon für ein eigenes Ventil. Jedoch soll das Urabstimmungsventil gleichzeitig ein "normales Ventil" sein und ist entsprechend schon an anderer Stelle im Plan enthalten. Falls die 3000€ nicht reichen sollten, gibt es auch noch als Puffer über 600€ Übertrag aus dem letzten Jahr. Die Wahlanreize für 2000€ (in Form von Geschenken fürs wählen) sind nicht sinnvoll.
* Titel 527.02 Klausurtagung: 8500€ -> 1500€ Etwas überspitzt formuliert: Die Beiträge sind nicht zur Privatbespaßung der AStA-Referenten da. 2000€ sind dafür schon recht viel. Mit 50€ pro Person ist man bei einem Hüttenwochenende schon recht gut dabei. Das wären bei 2000€ also mindestens 30 Personen, obwohl es nur 13 Referenten gibt. Der AStA rechnet mit zwei Tagungen (einmal 20, einmal 70 Personen), obwohl Fachschaften nur eine pro Jahr machen dürfen. Die Variante mit 70 Personen soll vor allem für neue AStA-Interessierte sein. Falls es tatsächlich so viele Menschen gibt, die sich dafür interessieren, könnte man eher einen Projekttag/-Wochenende in der Mensa oder sonst am Campus machen. (Für Veranstaltungen, Sitzungen, Tagungen, Infostände sind 2800€ vorgesehen.)
* Titel 547.04 AK Fahrradcampus: Ein noch nicht eingerichteter Arbeitskreis bekommt laut Plan ein Budget von 10000€ zugewiesen. Einen konkreten Plan gibt es dazu noch nicht. Deshalb der Vorschlag: 5000€. Damit kann man schon vieles tun. Falls es ein überzeugendes Projekt gibt, kann ein Nachtragshaushalt beschlossen werden. (was laut Daniel (AStA-Finanzer) im Sommer sowieso sein muss) Insbesondere beim Thema Fahrrad könnte es Unterstützung der Stadt etc. geben.
* Titel 547.05 AK Kulturförderung: 5000€ -> 0€ Eine zusätzliche Förderungsmöglichkeit neben Förderverein, Skuss, AStA (teils AKK,Stadt, KIT...) zu schaffen ist nicht sinnvoll, sondern macht es für Gruppen nur noch nerviger an verschiedenen Stellen anzufragen. Stattdessen wäre eine gute Übersicht und Beratung (z.B. das AStA-Kulturreferat) sinnvoll.
* Titel 684.01 Zuschüsse: 15000€ -> 10000€ Im WS13/14 wurde im Wesentlichen der AFK-Projektor unterstützt, sonst quasi nichts. Im SS15 wurde praktisch nichts zur HSG-Förderung ausgegeben, im laufenden Wintersemester sollen wohl Raumslots daraus bezahlt werden. (Die man vom KIT hoffentlich in Zukunft wieder kostenlos bekommt.) Voraussichtlich gibt es also auch noch einen deutlichen Übertrag aus dem laufenden Haushaltsjahr, was insgesamt mehr als 20000€ wären. 10000€ davon sollen als "Grundbudget" mit 100€ pro HSG zur Verfügung stehen, unabhängig von der Finanzlage und dem konkreten Vorhaben der Gruppe. Viele der Gruppen brauchen das nicht, da sie selbst genug Geld haben. Ansonsten werden bei weitem nicht alle HSG die Förderung (in vollem Umfang) in Anspruch nehmen. Eine deutliche Reduzierung dieses Postens angesichts der aktuellen Kommunikation und Arbeitsweise scheint also angemessen.

Noch nicht aufgeführt sind beispielsweise die Titel zur Öffentlichkeitsarbeit, bei denen in den vergangenen Semestern deutlich weniger als geplant ausgegeben wurde.

Der TOP wurde auf der letzten Sitzung vertagt.

Janka Kuhfuß schlägt die Weiterbehandlung in einem Ausschuss vor.
Daniel Sobing: Man sollte bis frühestens Juli warten bis die Zahlen vorliegen.
Inga schlägt vor den TOP bis Juli zu vertagen.
Matthias Jung: kann man das dann noch für das Wintersemester beschließen.
Daniel Sobing: Nein da dann bereits die Rückmeldung und Einschreibungen laufen.
Moritz Kühner: Man könnte auch den Antrag abstimmen und dann wenn die Zahlen vorliegen einen AK einzuberufen.
Fabian Trost: Es scheint ja allgemein ein gewisser Personalmangel zu herrschen, siehe Finanzausschuss.
Florian Patschkowski: Daniel könnte ja bestimmt auch relativ genaue Abschätzungen bringen.
Daniel Sobing: Das ist schwierig.
Jens Tamson: Schlechtes Signal das jetzt zu vertagen, dann lieber ablehnen und später nochmal auf die TO zu bringen (sobald Zahlen vorliegen).

Zweite Lesung.
Keine Änderungsanträge.

Dritte Lesung.

Abstimmung: 2/14/2 - abgelehnt

=== TOP 10 - Anträge ===
=== TOP 10a - Festlegung Wahlwoche ===
Antrag von Jens Tamson:
**Festlegung des Wahlzeitraums für die Wahlen der Verfassten
Studierendenschaft auf den 11.07.16 – 15.07.16.**

Begründung:
Sowohl für AStA als auch Fachschaften wäre es klasse, frühzeitig
Planungssicherheit zu haben und zu Beginn des Sommersemesters Wahlleiter
zu bestimmen. Als Vorschlag habe ich die vorletzte Woche der
Vorlesungszeit des Sommersemesters gewählt, da dann genug Zeit für
Wahlwerbung ist, aber auch noch genug Leute täglich an der Uni sind.
Zeitnah sollte dann auch überlegt werden, wie man mit der im letzten
StuPa angesprochenen Wahlausschussvergütung umgeht, um dann einen
Wahlausschuss bilden zu können.

AStA stellt einen Änderungsantrag: auf 04.07.2016-08.07.2016
Jens übernimmt diese Änderung.

18/0/0 - angenommen 

=== TOP 10b - FSK - Sofa-Ecke ===
Das StuPa stimmt folgendem FSK-Beschluss zu:
> Die FSK definiert die Beratung als Kernaufgabe einer Fachschaft.
> Dafür ist eine angenehme Atmosphäre zu schaffen, welche durch eine
Sofa-Ecke realisiert werden kann.
> Der Finanzrahmen soll sich an verwaltungsüblichen
Beratungsgelegenheiten orientieren.

Sebastian Reimann: Ist das ernsthaft für Beratungen gedacht.
Die Sofas sollen in die FS-Etec
Fabian Trost: kann man das nicht wie in der Vergangenheit kostenneutral machen?
Mohammad: Ist das tatsächlich für Beratungen
Inga: Um eine angenehmere Atmosphäre zu schaffen.
Daniel Sobing: Man kann schon Möbel kaufen, die alten Sofas sind für manche unangenehm, Billigsofas halten nicht lang.
Janka Kuhfuß: Beratung ist ein wichtiger Grund für Sofas. Ein gutes gebrauchtes Sofa wäre vielleicht besser.
Fabian Trost: Es ist das Geld der FSen, eben vielleicht etwas gutes Gebrauchtes.
Matthias Jung: Die Standardbüroausstattung ist recht gut einschätzbar, ein Sofa sollte eben lang genug halten damit das wirtschaftlich ist.

Änderungsantrag von Daniel Sobing: ergänze: "Die Studierendenschaft hält Sofas als Alternative für Konferenztisch mit Bestuhlung für angemessen." 
16/0/2 

Jakob geht 21:52

Die FSK definiert die Beratung als Kernaufgabe einer Fachschaft.
Dafür ist eine angenehme Atmosphäre zu schaffen, welche durch eine
Sofa-Ecke realisiert werden kann.
Der Finanzrahmen soll sich an verwaltungsüblichen
Beratungsgelegenheiten orientieren.
Die Studierendenschaft hält Sofas als Alternative für Konferenztisch mit Bestuhlung für angemessen.

12/3/1 - angenommen

=== TOP 10c - FSK - Beamer ===
Das StuPa stimmt folgendem FSK-Beschluss zu:
> Ein Beamer ist für die Fachschaftsarbeit sinnvoll und notwendig und
gehört damit zu Standardbüroausstattung einer Fachschaft.

15/0/2 - angenommen

=== TOP 11 - Sonstige ===
Janka: Alle sollten sich Gedanken über Arbeit in AKs machen, auch in Zusammenspiel mit anderen Studierenden und wie man mehr Nachwuchs in den AStA, Ältestenrat usw. bekommt.
Vorschlag eines AKs für Nachwuchs in der aktiven Studierendenschaft

Matthias schließt die Sitzung um 21:57
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