Protokoll 13. Sitzung 17.05.2016

Datum: 
17. May 2016

Protokoll

Protokoll zur 13. Sitzung des
Studierendenparlaments der Verfassten Studierendenschaft des KIT

am Dienstag, den 17.05.2016 um 19:30
im Gremieum, Geb. 30.28, Raum 005, Lernzentrum am Fasanenschlösschen

=== Anwesenheitsliste ===

==== Abgeordnete ====

LuSt:
Felix Weber
Christian Krämer
Moritz Sackmann

Rosa Liste:
Janka Kuhfuß

FiPS:
Matthias Jung
Oliver Queisser
Inga Katharina Wasels
Johannes Reinelt
Rainer Maria Silbernagel
Klaudia Härzer
Jakob Schöckel

Die Liste:
Manuel Sebastian Schönheinz

Jusos:
Hivi Lasu
Mohammad Al-Kaddah
Nico Henze

RCDS:
Dennis Maghetiu
Frederik Fatz

Die Linke.SDS:
Carolin Schröter

==== Gäste ====

Daniel Sobing
Alexis Kobrinski
Nadja Brachmann
Nu Hartmann
Claudia Nagel
Lorenz Fischer
Larissa Hammer

==== Tagesordnung ====

   1. Begrüßung
   2. Fragestunde der Öffentlichkeit
   3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
   4. Genehmigung der Tagesordnung
   5. Genehmigung Protokolle
   6. Berichte
       6a. AStA
   7. Wahlen
       7a. KIT-Plus
       7b. Finanzausschuss
       7c. StuPa-Präsidium
       7d. Wahlausschuss
       7e. MINT-Kolleg Planungsausschuss
       7f. Karlsruher Studentendienst e.V. Vorstand
       7g. Karlsruher Studentendienst e.V. Verwaltungsrat
       7h. Forum 'Rekrutierung von Studentinnen'
   8. Anträge
       8a. Stellungnahme zum Koalitionsvertrag
   9. Sonstige

=== TOP 1 - Begrüßung ===
Sebastian Reimann (Jusos) ist wegen Fehltagen ausgeschieden, Nachrücker ist Benjamin Roß.

=== TOP 2 - Fragestunde der Öffentlichkeit ===
Alexis: Warum hat der Finanzausschuss die Finanzen nicht überprüft und warum gibt es keinen Finanzausschuss.
StuPa-Präsidium: Da sind wir möglicherweise der falsche Ansprechpartner.

=== TOP 3 - Feststellung der Beschlussfähigkeit ===
Es sind 15 Abgeordnete anwesend -> Beschlussfähig

=== TOP 4 - Genehmigung der Tagesordnung ===
Einfügen von TOP 9 Diskussion Faklehrpreis, 8b Blutspenden, 8c
,7d vor 7a 

Nico kommt 19:42
Felix Weber kommt 19:44

=== TOP 5 - Genehmigung Protokolle ===
Protokoll der 11. Sitzung - 19.04.2016 -> 16/0/0
Protokoll der 12. Sitzung - 03.05.2016 -> 17/0/0

=== TOP 6 - Berichte ===
==== TOP 6a - AStA ====
Nu berichtet
AStA-Bericht im Anhang

==== TOP 6b - SK-SL ====
Larissa Hammer berichtet aus der SK-SL

==== TOP 6c - Lenkungsausschuss UseCampus ====
Inga berichtet vom Lenkungsausschuss UseCampus

==== TOP 6d - Anfrage an den AStA ====
Daniel Sobing erwähnt eine Anfrage an den AStA und schickt das rum.

Siehe Anhang

=== TOP 7 - Wahlen ===

==== TOP 7d - Wahl Wahlausschuss ====
Wahlausschuss für die Wahlen der Verfassten Studierendenschaft 2016
Wahl: 04.-08.07.2016
Zusammensetzung: 4 Mitglieder
Mitglieder: Johannes Reinelt

Zu wählen: 3 Mitglieder

Nach §6 (1) Wahlordnung muss der Wahllausschuss spätestens 48 Tage vor der Wahl besetzt werden. Dies ist die letzte Gelegenheit (ansonsten kann der Wahltermin nicht gehalten werden).

Christian Krämer schlägt Claudia Nagel vor, diese stellt sich vor.
Klaudia Härzer schlägt Lorenz Fischer vor, dieser stellt sich vor.
Johannes Reinelt schlägt Victoria Schemenz vor, und stellt diese vor.

Erster Wahlgang:

Claudia Nagel: 21 
Lorenz Fischer: 14
Victoria Schemenz: 12
 
Enthaltung: 1
Ungültig: 3

Damit sind im ersten Wahlgang Claudia und Lorenz gewählt, diese nehmen die Wahl an.

Zweiter Wahlgang:
Victoria Schemenz: 15
Enthaltung: 1
Ungültig: 1

Damit ist Victoria gewählt und wird per Mail gefragt ob sie die Wahl annimmt.

==== TOP 7a - Wahl KIT-Plus ====
Zusammensetzung: 3 Mitglieder + 1 Stellvertreter
Amtszeit: 01.10.2015 bis 30.09.2016

Felix Caspari ist zurückgetreten.
Zu wählen: 1 Mitglied mit Amtszeit bis 30.09.2016

Johannes Reinelt schlägt Katrin Schuld vor und stellt sie vor.

Erster Wahlgang:

Katrin Schuld: 17
Enthaltung: 0
Ungültig: 0

Damit ist Katrin gewählt und wird per Mail gefragt.

==== TOP 7b - Wahl Finanzausschuss ====
Zusammensetzung: 3 Mitglieder vom StuPa gewählt, 2 Mitglieder von der FSK gewählt
Mitglieder: Vallerie Haag, Cornelius Reimann (Vorsitz) (alle FSK)
Amtszeit FSK-Gewählte: 01.11.2015 - 31.10.2016
Amtszeit StuPa-Gewählte: 01.05.2016 - 30.04.2017

Zu wählen: 3 Mitglieder mit Amtszeit bis 30.04.3017.

Patricia Mayer hat sich per Mail gemeldet, Matthias schlägt sie vor.
Christian Krämer schlägt Felix Weber vor, dieser stellt sich vor.

Erster Wahlgang:

Patricia Mayer: 12 
Felix Weber: 18
Enthaltung: 2
Ungültig: 2

Damit ist Felix Weber gewählt und nimmt die Wahl an.

Zweiter Wahlgang:

Patricia Mayer: 15
Enthaltung: 1
Ungültig: 1

Damit ist Patricia gewählt und wird per Mail gefragt.

==== TOP 7c - Wahl StuPa-Präsidium ====
Franziska Oetjen ist zurückgetreten. Damit ist ein Stellvertreterposten neu zu besetzen.

Keine Kandidaten -> vertagt

==== TOP 7e - MINT-Kolleg Planungsausschuss ====
Zusammensetzung: 2 Mitglieder
Mitglieder: Benjamin Roß
Amtszeit: 01.10.2015 - 30.09.2016

Mai Nguyen ist zurückgetreten.
Zu wählen: 1 Mitglied mit Amtszeit bis 30.09.2016

Keine Kandidaten -> vertagt

Dennis Maghetiu kommt 20:32
Johannes Reinelt geht 20:35

==== TOP 7f - Karlsruher Studentendienst e.V. Vorstand ====
Vorschlag von zwei studentischen Vertreter*innen für den Vorstand (im Amt bis Mai 2018)
Johannes Dippert schlägt Zacharias Heck und Daniel Sobing vor, dieser stellt sich und Zacharias vor.

Zacharias Heck: 16
Daniel Sobing: 16
Enthaltung: 0
Ungültig: 2

Damit sind beide vorgeschlagen.

==== TOP 7g - Karlsruher Studentendienst e.V. Verwaltungsrat ====
Benennung Verwaltungsratsmitglied (Kalenderjahre 2017 - '18)

Christian Krämer stellt sich zur Wahl, dieser stellt sich vor.

Christian Krämer: 17
Enthaltung: 0
Ungültig: 0

Damit ist Christian gewählt und nimmt die Wahl an.

Johannes Reinelt kommt ca. 21:15

==== TOP 7h - Forum 'Rekrutierung von Studentinnen' ====
Suche von 3 Student*innen (bevorzugt Studentinnen, wegen Erfahrungsberichten) für das Forum 'Rekrutierung von Studentinnen' (14. Juli 2016 von 9 bis 11 Uhr)

Nu erzählt etwas über das Amt.

Janka Kuhfuß schlägt sich selbst und Julia Eberwein vor und stellt sich selbst und Julia vor.
Reiner Silbernagel schlägt Inga Wasels und Klaudia Härzer vor, diese stellen sich vor.
Mohammad schlägt Nico Henze vor, dieser stellt sich vor.
Carolin Schröter stellt sich zur Wahl und vor.

Erster Wahlgang

Janka Kuhfuß: 5
Julia Eberwein: 5 
Inga Wasels: 9
Klaudia Härzer: 8 
Nico Henze: 23
Carolin Schröter: 4 
Enthaltung: 0
Ungültig: 0

Damit ist Nico gewählt, dieser nimmt die Wahl an.

Zweiter Wahlgang:

Janka Kuhfuß: 5
Julia Eberwein: 2
Inga Wasels: 8
Klaudia Härzer: 4 
Carolin Schröter: 7 
Enthaltung: 2
Ungültig: 6

Dritter Wahlgang:

Janka Kuhfuß: 9/5/3 
Julia Eberwein: 10/5/2
Inga Wasels: 11/5/1
Klaudia Härzer: 11/6/0
Carolin Schröter: 9/6/2
Ungültig: 5

Damit sind Inga und Klaudia gewählt und nehmen die Wahl an.

Frederik geht 21:29
Dennis geht 21:35

=== TOP 8 - Anträge ===
==== TOP 8a - Stellungnahme zum Koalitionsvertrag ====
siehe AStA-Bericht im Anhang

Nu stellt den Antrag vor und liest die Pressemitteilung vor.

Formulierung: die Studierendenschaft veröffentlicht folgende Pressemitteilung: ...

16/0/0 - Angenommen

==== TOP 8b - Blutspenden ====
Antrag:
Der Asta wird dazu aufgefordert, bei künftigen Blutspendeaktionen auf allen beworbenen Wegen darauf aufmerksam zu machen, welche Personen für die Blutspende ausgeschlossen sind und macht auf der Veranstaltung auf die Diskriminierung aufmerksam, die nicht-heterosexuelle, binärgeschlechtliche, u.a. Menschen dabei erfahren.
Der Asta legt dem StuPa und den Blutspendenden (unaufgefordert) vor, für welchen Zweck die Einnahmen verwendet werden.

Begründung:
Ich halte es für unangemessen, dass der Asta die Einnahmen der letzten Blutspendeaktion für eine geschlossene (!) Weihnachtsfeier verwendet hat. Ich vermute, den meisten Spender*innen war dies nicht bewusst, möglicherweise hätten sie sich sogar umentschieden.
Weiterhin gab es auch für die letzten Aktionen sehr viele Beschwerden darüber, dass sich der Asta nicht mit der Diskriminierung beschäftigt, die sehr viele Menschen erfahren. Es werden z.B. pauschal alle Männer ausgeschlossen, die keinen heterosexuellen Sexualkontakt haben, auch wenn sie in einer monogamen Beziehung leben.
Weitere Begründung auch mündlich.

Carolin stellt den Antrag vor.

Christian: ÄA: Teile den Antrag, in Diskriminierungsteil und Verwendung der Einnahmen.
Carolin übernimmt den Antrag.
Daniel Sobing: Aufklärung über Diskriminierung wird durchgeführt, allerdings erst kurzfristig, Plakate enthalten nur die wichtigsten Informationen, wenn eine HSG das Plakat ergänzt führt das eher zu einer Kontroverse.
Nadja Brachmann: Auf den Plakaten war kein Hinweis.
Alexis: Wenn dann aber Leute hinkommen und abgelehnt werden ist das nicht gut.
Matthias: Vielleicht sollte man auch auf die Diskriminierung und die Misstände hinweisen.
Hivi und Christian Krämer: Man sollte mehr die Blutspende selbst in den Vordergrund rücken.
Daniel: Ist eine Frage ob wir die politische Sache bei der Blutspende in den Vordergrund rücken sollten, es ist ein Bundesgesetz, es geht dabei auch um Risikogruppen.

Matthias: GO-Antrag auf Schließung der Rednerliste - keine Gegenrede.

Nu stellt ÄA: Der AStA stellt den Antrag keine Blutspendeaktion mehr durchzuführen bis es eine gesetzliche Änderung gibt.

Harald: Aber Blutspenden sind doch gut, wir sollte nicht sagen, wir lassen mehr Menschen sterben weil es diskriminierend ist.
Alexis: Man sollte vielleicht Blutspenden weiterhin anbieten aber auf Misstände hinweisen.
Nadja: Heutzutage ist das mit der erhöhten Ansteckungsgefahr bei Homosexuellen auch nicht mehr so.

GO-Antrag von Nico: Rednerliste wieder öffnen 4/6/2 - abgelehnt

Da der Antrag nicht in der Einladung stand, Antrag auf Befassung: 15/0/1 - angenommen.

ÄA: Der AStA wird dazu aufgerufen bei zukünftigen Blutspendeaktionen in geeigneter Weise auf die Diskriminierung aufmerksam zu machen.

Antrag:
Der AStA wird dazu aufgerufen bei zukünftigen Blutspendeaktionen in geeigneter Weise auf die Diskriminierung aufmerksam zu machen.

15/1/0 - angenommen.

2. Teil des geteilten Antrags:
Der Asta legt dem StuPa und den Blutspendenden (unaufgefordert) vor, für welchen Zweck die Einnahmen verwendet werden.

Daniel Sobing: Das wurde auch nicht verheimlicht.
Eine Weihnachtsfeier ist gut aber ob der richtige Adressat die Weihnachtsfeier ist fraglich.

Christian Krämer: ÄA: Füge hinzu: "Der Erlös aus der Blutspendeaktion zu denen vom AStA aufgerufen wird, sollen für gemeinnützige oder mildtätige Zwecke gespendet werden."

Daniel Sobing: Man sollte sehen das der AStA das auch ehrenamtlich macht.

GO-Antrag von Hivi: Schließung der Rednerliste - Keine Gegenrede.

Abstimmung über ÄA: 1/8/7 - abgelehnt

Abstimmung über ursprünglichen Antrag: 6/5/5 - angenommen.

Johannes Reinelt geht 22:43

Inga Wasels geht 22:47

Hivi geht 22:48

==== TOP 8c - Urheberrecht ====
Antrag siehe AStA-Bericht im Anhang
Da der Antrag nicht in der Einladung stand GO-Antrag auf Aufnahme in die TO, keine Gegenrede -> aufgenommen

Janka stellt den Antrag vor.
Reiner: gilt für alle Grafiken und zitierte Texte.
Nico: Gilt das auch für geschlossene Plattformen wie Ilias?
Janka: Ja im Prinzip schon.
Matthias: Jedes Skript basiert auf Quellen. Und möglicherweise machen das auch viele Dozenten überhaupt nicht mehr.
Daniel Sobing: Die Frage ist ob man dieses Positionspapier unterstützen will oder ob man ein eigenes verfassen will.
Matthias: Was ist der Zeitplan?
Janka: Wenn wir was eigenes schreiben ist das egal, ob wir uns diesem Papier noch anschließen können weiß ich nicht.
Matthias: GO-Antrag auf Vertagung, damit jeder sich das mal durchlesen kann -> keine Gegenrede -> vertagt.

==== TOP 8d - Fakultätslehrpreis ====
Diskussionstop:
Am Dienstag, den 10.05.2016 stand auf der TO der SK Studium und Lehre der Punkt  "Änderung des Nominierungsverfahrens zur Vergabe des Fakultätslehrpreises". Die studentischen Vertreter haben sich jedoch nach ausführlicher Diskussion dazu entschlossen, diesen TOP vertagen zu lassen. Grund dafür war, dass wir keine konkrete, zielführende Argumente vorweisen konnten.
Es muss bis zur nächsten SK SL Sitzung am 05.07. ein Konzept vorliegen, damit es die Vergabe der nächsten Lehrpreise noch betreffen kann.

Vom AStA war gewünscht, eine Sperrminorität für Studenten einzuführen, da es in der Vergangenheit entsprechende Vorkommnisse gab.
Natürlich sind wir auch der Meinung, dass der Preis nicht über die Köpfe der Studenten hinweg vergeben werden sollte, allerdings gab es bisher noch keinen einzigen Fall, bei dem der Preis gegen den Willen der Studenten vergeben wurde. Was uns natürlich die Argumentationsgrundlagen nimmt.
Konkret geht es um einen Fall, bei dem die Studenten den Lehrpreis gar nicht vergeben wollten, da es aus deren Sicht keinen geeigneten Kandidaten gab. Jedoch aus der Angst heraus, der Preis würde dann anderweitig, ohne ihr Einverständnis vergeben, entschieden sich die Studenten für den Kandidaten, der schon im Vorjahr ausgezeichnet wurde.
Die Fragen, die jetzt geklärt werden sollen:
1) Was passiert mit den Mitteln, wenn die Studenten den Lehrpreis nicht vergeben? Die Mittel dafür sind schon bewilligt und würden bei nicht Nutzung in den zentralen Topf zurückfließen. Natürlich möchte keine Fakultät auf die 10.000€ Preisgeld für die Lehre verzichten. Vor allem, da viele Lehrangebote das Geld gut benötigen können.
2) Sollen wir alternative Vergaberichtlinien fordern? Wenn ja welche? Der Preis hat konkrete Vergaberichtlinien. Man könnte diese aufweichen und den Lehrpreis auch an Dozenten vergeben, die seit Jahren z.B. eine solide Grundvorlesung halten, ohne dass diese super innovativ sein muss. 


Christian Krämer erläutert das, ist auf einem Gerücht basierend.

Matthias: GO-Antrag auf Vertagung -> keine Gegenrede -> vertagt

=== TOP 9 - Sonstige ===
Daniel hat die Haushaltsanfrage per Mail beantwortet
Sozialausschuss hat getagt, Johannes Reinelt ist Vorsitzender und Lorenz ist Stellvertretter.
Matthias schließt die Sitzung um 23:03
Dateien: 
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