Protokoll

Protokoll zur 15ten Sitzung des
Studierendenparlaments der Verfassten Studierendenschaft des KIT
am Dienstag, den 06.06.2017 um 19:30
im Gremienraum, Geb. 30.28, Raum 005, Lernzentrum am Fasanenschlösschen

=== Anwesenheitsliste ===

==== Abgeordnete ====

FIPS
Jakob Schöckel - anwesend
Pia Münzer - entschuldigt
Matthias Jung - entschuldigt
Sören Bergt - anwesend
Frederik Heberle - anwesend
Rieke Banzhaf - anwesend
Verena Höhn - anwesend

Jusos
Mohammad Al-Kaddah - anwesend

LHG
Christopher Patschowski - anwesend
Rufinian Schröter - anwesend
Florian Patschowski - anwesend
Lars Lüneburg - anwesend

Die Linke.SDS
Patricia Mayer - anwesend
Caty Tianhui Hu - anwesend
Felix Benedikt Quirin Bechmann - entschuldigt

LISTE
Manuel Schönheinz - anwesend
Anton Grigorjan - entschuldigt

Rosa Liste
Nadja Brachmann - anwesend

==== Gäste ====
Wolfgang Labisch, Wassermensch
Johannes Reinelt, Wassermensch
Johannes Dippert, AStA

=== Tagesordnung ===

  1. Begrüßung
  2. Fragestunde der Öffentlichkeit
  3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
  4. Genehmigung der Tagesordnung
  5. Genehmigung Protokolle
  6. Berichte
    6a. AStA
    6b. Ältestenrat
    6c. USeCampus - Lenkungsausschuss
  7. Anträge
    7a. Einrichtung zweier Notruftelefone im AKK
    7b. Anschaffung einer Hygienestation
  8. Wahlen
    8a. Ära
    8b. QSM ZAK
    8c. HoC-Beirat
    8d. Finanzausschuss
    8e. Resonanzgruppe USeCampus
    8f. Senatskommission Studium & Lehre
    8g. Wahlausschuss
    8h. A-IVS
    8i. A-IFE
  9. Sonstige

=== TOP 1 - Begrüßung ===
Renato Augusto und Niklas Hinrichs haben die Wahl in den HoC-Beirat angenommen. Julia Eberwein hat die Wahl in die QSM ZAK Kommission angenommen. Elisa Kaiser und Frederike Böhm(Stellvertreter) sind aus der SK Studium und Lehre zurückgetreten.
Patricia Mayer hat angekündigt aus dem Wahlausschuss zurückzutreten.

Jakob begrüßt die Anwesenden um 19:43

=== TOP 2 - Fragestunde der Öffentlichkeit ===
Es gibt keine Fragen

=== TOP 3 - Feststellung der Beschlussfähigkeit ===
Es sind 13 Abgeordnete anwesend - beschlussfähig

=== TOP 4 - Genehmigung der Tagesordnung ===
Zusätzlich TOP 7b
Einstimmung angenommen

=== TOP 5 - Genehmigung Protokolle ===
Es liegen keine Protokolle zur Genehmigung vor.

=== TOP 6 - Berichte ===
=== TOP 6a - AStA ===
Johannes Dippert berichtet.
(siehe Anhang)

=== TOP 6b - Ältestenrat ===
Da niemand aus dem Ära da ist berichtet Jakob kurz.

=== TOP 6c - USeCampus - Lenkungsausschuss ===
kam per Mail (siehe Anhang)

=== TOP 7 - Anträge ===

Mohammad kommt 19:59

== TOP 7a - Einrichtung zweier Notruftelefone im AKK ==

Antrag von Thomas:

Die Verfasste Studierendenschaft lässt zwei Notruftelefone im AKK in der Nähe der Werkstatt und Photolabor einrichten und schließt entsprechende Verträge mit dem KIT ab.

Begründung:

Früher gab es zwei Notruftelefone im AKK, welche vom Institut für Sport betrieben wurden. Inzwischen wurden die Telefone abgestellt. Aufgrund des Betreibens der Werkstatt und des Photolabors in den Räumlichkeiten wären entsprechende Notruftelefone sehr sinnvoll, falls es dort zu Unfällen kommen sollte.

Der Vertragspartner wäre zwangsweise das KIT, die Kosten würden sich auf 8€/Monat/Telefon inklusive Telefon belaufen, hinzu kämen eventuelle Anschlussgebühren.

Lars: Normalerweise stehen an den Notruftelefonen Nummern die man anrufen kann.
Jakob: Also hier im Raum steht nur die Notrufnummer.
Nadja: 8€ etwas viel.
Patricia: wo soll das hängen?
Nadja erklärt das.
Sören: Es hat zwar jeder ein Handy aber mit Blut bedient sich das schlecht, daher wären Tastentelefone gut.

Zweite Lesung:
Dritte Lesung:

13/0/1 - angenommen

=== TOP 7b - Anschaffung einer Hygienestation ===
Antrag von Matthias Jung (FiPS)
Der AStA wird beauftragt eine Hygienestation für Veranstaltungen zu
beschaffen. Die Hygienestation soll das Händewaschen mit warmem Wasser
und die Händedesinfektion in möglichst vielen denkbaren Szenarien
ermöglichen, sowie leicht zu reinigen sein. Die Hygienestation wird aus
dem Haushalt der VS finanziert. Der Finanzrahmen wird auf 1500€
begrenzt. Die Hygienestation wird Hochschulgruppen und Fachschaften
kostenfrei zur Verfügung gestellt. Mit der Auswahl und Durchführung der
Beschaffung wird Wolfgang Labisch (Unifest - Wasserversorgung) beauftragt.

Begründung:
Auf allen Festen von Gruppen in der Studierendenschaft ist die
fachgerechte Handhygiene eine ernstzunehmende Herausforderung, besonders
im Freien. Es gibt kaum Möglichkeiten die Hygiene an Verkaufsständen,
die Lebensmittel verarbeiten, mit einfachen und kostengünstigen Mitteln
sicherzustellen. Die geltenden Regelungen verlangen das jedoch, eine
Nichterfüllung der Auflagen kann im Schadensfall sehr hohe Kosten nach
sich ziehen.
Im Rahmen der Kulturförderung halten wir es für angemessen den
verschiedenen Gruppen der Studierendenschaft eine solche Station zur
Verfügung zu stellen. Für die meisten Veranstaltungen sollte eine
Hygienestation bei sinnvoller Platzierung ausreichend sein. Außerdem
besteht so die Möglichkeit Erfahrungen mit einem spezifischen Fabrikat
zu testen.
Wolfgang Labisch steht für Fragen zur Verfügung und kann auch Beispiele
für technische Umsetzungen vorstellen.

Wolfgang Labisch erläutert den Antrag etwas.

Nadja findet das gut, aber wo soll man das lagern?
Wolfgang: das ist nur so ein Art Spülbecken mit kleinem Wassertank.
Patricia: ist das im Haushalt vorgesehen?
Wolfgang: ist bisher nicht vorgesehen, aber es wird einen Posten geben.

Soll der Antrag weiterbehandelt werden (War nicht auf der Einladung)?
14/0/0 - wird weiterbehandelt

Zweite Lesung:
Matthias hat seinen Antrag von 1500€ auf 1499€ geändert und das übernommen.

Dritte Lesung:

14/0/0 - angenommen

=== TOP 8 - Wahlen ===

== TOP 8a - Ära ==
Zusammensetzung: 5 Mitglieder
Mitglieder: Benjamin Roß, Jens Tamson (bis 30.09.2017), Moritz Kühner (bis 30.09.2017) und Vera Schuhmacher
Amtszeit: 01.04.2017 - 31.03.2018

Zu wählen: 1 Mitglied

Es gibt keine Kandidaten

== TOP 8b - QSM ZAK  ==
Zusammensetzung: 4 Mitglieder, 1 Stellvertreter
Mitglieder: Patricia Mayer, Julia  Eberwein
Amtszeit: 01.04.2017 - 31.03.2018

Zu wählen: 2 Mitglieder,  1 Stellvertreter

Es gibt keine Kandidaten

== TOP 8c - HoC-Beirat ==
Zusammensetzung: 4 Mitglieder
Mitglieder: Niklas Hinrichs, Peter Renato, Lars Lüneburg
Amtszeit: 01.04.2017 - 31.03.2018

Zu wählen: 1 Mitglied

Es gibt keine Kandidaten

== TOP 8d - Finanzausschuss ==
Zusammensetzung: 3 Mitglieder (StuPa), 2 Mitglieder (FSK)
Mitglieder: Patricia Mayer (StuPa), Vallerie Haag (FSK, bis 31.10.2017), Cornelius Reimann (FSK, bis 31.10.2017)
Amtszeit: 01.05.2017 - 30.04.2018

Zu wählen: 2 Mitglieder

Es gibt keine Kandidaten

== TOP 8e - Resonanzgruppe USeCampus ==
Zusammensetzung: 2 Mitglieder (StuPa), 2 Mitglieder (FSK)
Mitglieder: Jonas Bakker (StuPa), Alexandra Link (FSK), Nina Neser (FSK)
Amtszeit: 01.10.2016 - 30.09.2017

Zu wählen: 1 Mitglied

Es gibt keine Kandidaten

== TOP 8f - Senatskommission Studium & Lehre ==
Zusammensetzung: 4 Mitglieder, 2 Stellvertreter
Mitglieder: Kai Ostholthoff, Vanessa Reiter, Franziska Müller-Trefzer, Karoline Adler (Stellvertreter)
Amtszeit: 01.10.2016 - 30.09.2017

Zu wählen: 1 Mitglied, 1 Stellvertreter

Es gibt keine Kandidaten

== TOP 8g. - Wahlausschuss ==
Zusammensetzung: 4 Mitglieder
Mitglieder: Lorenz Fischer, Manuel Schönheinz, Patricia Mayer(Rücktritt angekündigt), David Kuhmann

Zu wählen: 1 Mitglied

Es gibt keine Kandidaten - Damit macht das Patricia noch zwei Wochen weiter.

== TOP 8h. - Ausschuss für Informationsversorgung und -verarbeitung: Bibliotheksausschuss ==
Zusammensetzung: 1 Mitglied
Mitglieder:
Amtszeit: 01.10.2016 - 30.09.2017

Zu wählen: 1 Mitglied

Es gibt keine Kandidaten

== TOP 8i. - Ausschuss für Informationsversorgung und -verarbeitung: Innovation, Forschung und Entwicklung ==
Zusammensetzung: 1 Mitglied
Mitglieder:
Amtszeit: 01.10.2016 - 30.09.2017

Zu wählen: 1 Mitglied

Es gibt keine Kandidaten

=== TOP 9 - Sonstige ===

Jakob schließt die Sitzung um 20:13

2017-06-06-protokoll.txt