Liebe Mitglieder des Studierendenparlaments,
liebe Fachschaftssprecherinnen und Fachschaftssprecher,
liebe Mitglieder des Vorstands der Studierendenschaft,
liebe Mitglieder des Ältestenrats,
liebe Interessierte,

hiermit lade ich euch zur 14. Sitzung des Studierendenparlaments der verfassten Studierendenschaft des KIT der Amtsperiode 2017/2018
am Dienstag, den 22.05.2018 um 19:30 im Gremienraum, Geb. 30.28, Raum 005, Lernzentrum am Fasanenschlösschen ein.

Mit freundlichen Grüßen

Inga Wasels

==== Vorgeschlagene Tagesordnung ====

1. Begrüßung
2. Fragestunde der Öffentlichkeit
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
4. Genehmigung der Tagesordnung
5. Genehmigung Protokolle
5a. Protokoll vom 08.05.2018
6. Berichte
6a. AStA
6b. SK POAZ
7. Anträge
7a. Überprüfung des Studierendenbeitrags von 5,99 Euro
7b. Änderung der Beitragsordnun
7c. Auflösung des AK Kinderkiste
7d. Übertragung von Sitzungen des Studierendenparlaments in andere Räumlichkeiten
8. Aufstellung & Beschluss der Liste für studentische Vertreter im Senat 18/19
9. Wahlen AStA
9a. Soziales II
9b. Ökologie
9c. Kultur
9d. Internationales
10. Wahlen
10a. Ära
10b. KIT-Plus
10c. SK Chancengleichheit und Diversität
10d. Gemeinsame Kommission Lehrerbildung (Kooperation zwischen KIT und PH
10e. MyHealth
10f. Prüfungsausschuss Lehramt
10g. Senatskommission für Fragen der Lehrerausbildung
10h. Forum zur Rekrutierung von Studentinnen
10i. SK Strukturkommission
10j. Lenkungskreis Studium
12k. Lenkungskreis Forschung und Entwicklung
13. Sonstiges

===== TOP 7 Anträge =====

==== TOP 7a - Überprüfung des Studierendenbeitrags von 5,99 Euro ====

Antragsteller*in: Inga Wasels

Antragstext:
Das StuPa soll prüfen/diskutieren, inwieweit die Höhe des Studierendenbeitrages langfristig angemessen ist. Sollte festgestellt werden, dass der jetzige Beitrag nicht
dem Bedarf entspricht, soll über eine Veränderung des Beitrages verhandelt werden.

Begründung:
Die Höhe des VS-Beitrages von 5,99 Euro wurde vor langer Zeit festgelegt. Damals hat man ihn etwas höher angesetzt, da man noch keine validen Zahlen aus der Vergangenheit hatte.
Vor zwei Jahren gab es dazu auch eine längere Diskussion im StuPa als Daniel Finanzer war. Damals wurde dafür plädiert, noch zu warten und in der nächsten/übernächsten Periode den Beitrag nochmal zu prüfen.

Dieser Antrag kommt bewusst nach der Verabschiedung der Haushalte, da die Änderung des Studierendenbeitrages eine langfristige Angelegenheit ist, die Vorlaufzeit benötigt.
Der Antrag ist mit dem AStA-Finanzer abgesprochen und er wird in der Sitzung Auskunft zum Studierendenbeitrag geben können.

==== TOP 7b - Änderung der Beitragsordnung ====

Antragssteller*in: AStA

Antragstext:
Das StuPa beschließt eine Befreiung vom Beitrag zur Verfassten Studierendenschaft in Höhe von 5,99 Euro für Zweitimmatrikulierte.

Begründung: E-Mail von Frau Kurz, Leitung Studierendenservice
Liebe Studierendenvertretung,
im Zusammenhang mit den Regelungen der Beitragsordnung hat sich im Tagesgeschäft des Studierendenservice eine Fragestellung ergeben,
die ggf. eine Änderung der Beitragsordnung erforderlich macht.
Es geht um den Sachverhalt bezüglich Zweitimmatrikulationen. Zweitimmatrikuliert sind traditionell Lehramtsstudierende, die am KIT „nur“ für das
zweit Fach eingeschrieben sind und die Semesterbeiträge an ihrer Ersthochschule entrichten.

Eine Befreiung vom Beitrag zur Verfassten Studierendenschaft in Höhe von 5,99 Euro ist gem. Beitragsordnung vom 6. Juni 2014 für diese Personengruppe nicht vorgesehen.
Dies bedeutet, dass für eine Rückmeldung zum Studium am KIT ausschließlich ein Betrag von 5,99 Euro fällig werden würde. Bei nicht fristgerechter
Durchführung der Rückmeldung fällt sodann die übliche Säumnisgebühr in Höhe von zusätzlich 15 Euro an. Der dann zu entrichtenden Gesamtbetrag wirkt im
Gesamtzusammenhang unverhältnismäßig. Der für die Erhebung und Durchsetzung der Gebühr nötige administrative Aufwand ist ebenfalls unverhältnismäßig hoch.
Da es sich um eine sehr geringe Fallzahl von weniger als einer Hand voll Studierenden pro Semester handelt, möchten wir anregen, diese Personengruppe durch
Satzungsänderung von der Zahlung des Beitrags zur Verfassten Studierendenschaft zu befreien.

Bitte besprechen Sie dieses Anliegen und wenden sich im Fall eines Beschlusses pro Satzungsänderung an Ihren Ansprechpartner der DE Recht.

==== TOP 7c - Auflösung des AK Kinderkiste ====

Antragssteller*in: StuPa-Präsidium

Antragstext: Das StuPa beschließt, den Arbeitskreis Kinderkiste aufzulösen.

Begründung: Der Arbeitskreis ist inaktiv.

==== TOP 7d - Übertragung von Sitzungen des Studierendenparlaments in andere Räumlichkeiten ====

Antragssteller*in: StuPa-Präsidium

Antragstext:
Das StuPa beschließt, dass Übertragungen von Sitzungen des Studierendenparlaments mit Zustimmung des Studierendenparlaments in Einzelfällen möglich ist.

Begründung:
In der vergangenen Sitzung wurde sehr intensiv über die Möglichkeit diskutiert, Übertragungen der Sitzung des Studierendenparlaments z.B. ins AKK durchzuführen.
Die Diskussion hatte ein offenes Ergebnis und es wurde der Wunsch geäußert, dieses Thema in einem Antrag erneut zu diskutieren.
Die wichtigsten Punkte aus dieser Diskussion waren die Folgenden:
* Eine Übertragung einer Sitzung kann eine sehr gute Außenwirkung haben und Studierenden die Arbeit des Studierendenparlaments näher bringen.
* Eine Übertragung sollte keine Spaß-Veranstaltung sein, sondern einen seriösen Hintergrund haben und als solche beworben werden.
* Eine Übertragung sollte live sein. Die Aufzeichnung sollte hinterher gelöscht werden.

Vor einer Übertragung sollte explizit das Studierendenparlament über diese Pläne informiert werden und die Zustimmung zur Übertragung muss eingeholt werden.

===== TOP 8 Aufstellung & Beschluss der Liste für studentische Vertreter im Senat 18/19 =====

Wie auch in den vergangenen Jahren stellt das Studierendenparlament eine gemeinsame Liste mit der FSK für die studentischen Vertreter im Senat auf.
Der erste Listenplatz geht traditionell an die FSK. Die anschließenden Listenplätze werden von den Listen des StuPas nach Stimmenstärke gefüllt.
Die Reihenfolge ist daher hier wie folgt: FiPS, Jusos, LHG, dieLinke.SDS, die LISTE, RCDS, Rosa Liste

===== TOP 10 Wahlen =====

== TOP 10a - Ära ==

Zusammensetzung: 5 Mitglieder
Mitglieder:Luis Wengenmayer (01.04.18 - 31.03.19), Johannes Reinelt (01.10.17 - 30.09.18) Maximilian Renner (01.04.2018 - 31.03.19)
Amtszeit: 01.04.18 - 31.03.19
zu Wählen: 2 Mitglieder

== TOP 10b - KIT-Plus ==

Zusammensetzung: 3 Vertreter*innen, 1 Stellvertreter*innen
Mitglieder: Wassilios Delis, Inga Wasels
Amtszeit: 01.10.17 - 30.09.18
zu Wählen: 1 Vertreter*in, 1 Stellvertreter*in

== TOP 10c- SK Chancengleichheit und Diversität ==

Zusammensetzung: 2 Vertreter*innen, 2 Stellvertreter*innen
Mitglieder: Eva Baldauf, Nu Hartmann
Amtszeit: 01.10.17 - 30.09.18
zu Wählen: 2 Stellvertreter*innen

== TOP 10d - Gemeinsame Kommission Lehrerbildung (Kooperation zwischen KIT und PH) ==

Zusammensetzung: 1 Vertreter*in, 1 Stellvertreter*in
Mitglieder: -
Amtszeit: 01.04.2018 - 31.03.2019
zu Wählen: 1 Vertreter*in, 1 Stellvertreter*in

== TOP 10e - MyHealth ==

Zusammensetzung: 2 Vertreter*innen
Mitglieder: -
Amtszeit: 01.04.2018 - 31.03.2019
zu Wählen: 2 Vertreter*innen

== TOP 12f - Prüfungsausschuss Lehramt ==

Zusammensetzung: 2 Vertreter*innen
Mitglieder: Michael Daam
Amtszeit: 01.10.2017 - 30.09.2018
zu Wählen: 1 Vertreter*in

== TOP 12g - Senatskommission für Fragen der Lehrerausbildung ==

Zusammensetzung: 2 Vertreter*innen, 2 Stellvertreter*innen
Mitglieder: Michael Daam, Erik Wohlfeil
Amtszeit: 01.10.17 - 30.09.18
zu Wählen: 2 Stellvertreter*innen

== TOP 12h - Forum zur Rekrutierung von Studentinnen ==

Zusammensetzung: 3 Vertreter*innen
Mitglieder: Wolfgang Olbrich, Linda Egloff
Amtszeit: 28.02.18 - 30.09.19
zu Wählen: 1 Vertreter*in

== TOP 12i - SK Strukturkommission ==

Zusammensetzung: 1 Vertreter*in
Mitglieder: -
Amtszeit: 01.05.18 - 30.04.19
zu Wählen: 1 Vertreter*in

== TOP 12j - Lenkungskreis Studium und Lehre ==

Zusammensetzung: 2 Vertreter*innen
Mitglieder: Simon Riedel
Amtszeit: 01.05.18 - 30.04.19
zu Wählen: 1 Vertreter*in

== TOP 12k - Lenkungskreis Forschung und Entwicklung ==

Zusammensetzung: 2 Vertreter*innen
Mitglieder: -
Amtszeit: 01.05.18 - 30.04.19
zu Wählen: 2 Vertreter*in