Protokoll zur 17ten Sitzung des Studierendenparlaments der Verfassten Studierendenschaft des KIT am Dienstag, den 04.07.2017 um 19:30 im Gremienraum, Geb. 30.28, Raum 005, Lernzentrum am Fasanenschlösschen. === Anwesenheitsliste === ==== Abgeordnete === FIPS - Fachschaftserfahrung im Parlament der Studierenden Jakob Schöckel - anwesend Pia Münzer - anwesend Matthias Jung - entschuldigt Sören Bergt - anwesend Frederik Heberle - anwesend Rieke Banzhaf - anwesend Verena Höhn - anwesend Jusos Mohammad Al-Kaddah - anwesend LHG Christopher Patschowski - anwesend Rufinian Schröter - anwesend Lars Lüneburg - anwesend Henrik Stockdiek - entschuldigt Die Linke.SDS Patricia Mayer - anwesend Caty Tianhui Hu - anwesend Felix Benedikt Quirin Bechmann - anwesend LISTE Manuel Schönheinz - anwesend Anton Grigorjan - anwesend Rosa Liste Nadja Brachmann - anwesend ==== Gäste ==== Zacharias Heck - AStA-Referent Benedikt Heidrich Dayuecs Heeeeds Dr. Dietrich Schulze Kevin Postler Luis Wengenmayer Lars Biebinger Alexander Becker - FS Physik Daniel Schlotthauer - FS Wiwi Dr. Alexander Wanner ==== Tagesordnung ==== 1. Begrüßung 2. Fragestunde der Öffentlichkeit 3. Vorstellung Leitprojekt 2 „Einheit von Forschung und Lehre am gesamten KIT“ (im Rahmen der Umsetzung der Dachstrategie KIT 2025) durch Herrn Wanner 4. Feststellung der Beschlussfähigkeit 5. Genehmigung der Tagesordnung 6. Genehmigung Protokolle 7. Berichte 7a. AStA 8. Anträge 8a. Freigabe Haushaltmittel FS Physik 8b. Beschaffung von 6 Notebooks 8c. Freigabe Haushaltmittel FS Wiwi 8d. Entsendung von Studierenden in das Leitprojekt 9. Wahlen 9a. Ära 9b. QSM ZAK 9c. HoC-Beirat 9d. Finanzausschuss 9e. Resonanzgruppe USeCampus 9f. Wahlausschuss 9g. A-IVS 9h. Kommission zur Sicherung guter wissenschaftlicher Praxis 10. Sonstige === TOP 1 - Begrüßung === Florian Patschowski (LHG) ist durch Fehltage ausgeschieden. Henrik Stockdiek rückt nach. Jakob begrüßt die Anwesenden um 19:30. === TOP 2 - Fragestunde der Öffentlichkeit === Dietrich Schulze: Offenlegung der ... (todo) Wann ist mit einer Antwort zu rechnen? Auch in Richtung von Herrn Wanner. Herr Wanner ist nicht in den Vorgang involviert. === TOP 3 - Vorstellung Leitprojekt 2 „Einheit von Forschung und Lehre am gesamten KIT“ (im Rahmen der Umsetzung der Dachstrategie KIT 2025) durch Herrn Wanner === Weitere Informationen im KIT-Intranet: https://intranet.kit.edu/downloads/20161102_poster2025_lp2.pdf Herr Wanner stellt die Dachstrategie vor. Es wäre schön wenn es ein oder zwei Studierende geben würde die etwas in diesem Projekt mitwirken würden. 5 Minuten Pause 20:57-21:02 === TOP 4 - Feststellung der Beschlussfähigkeit === Es sind 16 Abgeordnete anwesend -> beschlussfähig. === TOP 5 - Genehmigung der Tagesordnung === Es werden die TOPs 8b-d aufgenommen. 8a und 8c vor 7 Abstimmung: 16/0/0 Pia geht 21:10 === TOP 6 - Genehmigung Protokolle === Es liegen keine Protokolle vor. == TOP 8a - Freigabe Haushaltmittel FS Physik == E-Mail von Alexander Becker: Hallo StuPa, Ich bin der Finanzer der Fachschaft Physik und habe einen Top für die nächste Sitzung. Ich möchte um die Freigabe von Haushaltsmitteln für eine Dienstreise von 4 mitorganisatoren der StuMeTa zum Vortreffen nach Wien bitten. Es geht um die Erstattung der Bahnreise über 461,20 €. Der Antrag wurde aufgrund meiner verplantheit zuspät eingereicht, wesshalb ich um euch um die nachträgliche Freigabe bitten möchte. Antragstext: Das StuPa gibt die Haushaltsmittel der Fachschaft Physik für die Haushaltsmittel zur Entsendung von 4 Personen zum StuMeTa Vortreffen in Wien nachträglich frei. Mit freundlichen Grüßen, Alexander Becker Fachschaft Physik Alexander Becker stellt den Antrag vor. Erste Lesung: Zweite Lesung: Dritte Lesung: Es könnte unter Umständen noch etwas für Verpflegung dazu kommen. Abstimmung: 12/0/3 - angenommen === TOP 8c - Freigabe Haushaltmittel FS Wiwi === Hallo zusammen, zu eurer Information noch ein Antrag von Daniel Schlotthauer, Finanzer der FS Wiwi (finanzen@fachschaft.org) für die Sitzung morgen: Antragstext: Die Fachschaft WiWi beantragt die Erstattung der Kosten (Miete, Neben- und Fahrtkosten) für das Seminarwochenende vom 19.5.-21.5.2017 in Bad Wildbad i.H.v. 488,80€ für Miete und Nebenkosten und 49,70€ Fahrtkosten (Bahn). Alle Belege, die Kalkulation etc. müssen Justyna wie üblich vorgelegt werden bevor die Kosten erstattet werden. Viele Grüße Jakob Daniel Schlotthauer stellt den Antrag vor. Erste Lesung: Da der Antrag nicht auf der Einladung war muss abgestimmt werden ob er weiterbehandelt werden soll. Abstimmung: 15/0/0 wird weiterbehandelt. Zweite Lesung: Dritte Lesung: Abstimmung: 14/0/1 - angenommen === TOP 7 - Berichte === === TOP 7a - AStA === Zacharias berichtet. Diskussion wegen dieser Nichtankündigung der Anti-Nazi-Demo auf students@ und dem Logo der Burschenschaft auf dem Banner. === TOP 8 - Anträge === === TOP 8b - Beschaffung von 6 Notebooks === Hallo liebes StuPa, Ich hätte gerne noch ganz kurzfristig für morgen einen Antrag: "Der AStA beschafft sechs BW-Notebooks 3 mit je einer Dockingstations und Servicevertrag von 4 Jahren für bis zu 7.800€." Begründung: Der AStA muss nun in einen weitaus kleinen Büroraum umziehen. Entsprechend gibt es weniger Platz für die Tower-PCs, welche wir aktuell nutzen. Da diese sowieso grunderneuert werden müssten, ist ein Wechsel auf ein Notebook-Arbeitsplatz-System aus unserer Sicht sinnvoller. Das Konzept wurde auch mit Teilen der Admins besprochen und von deren Seite als für sinnvoll erklärt. Vergleichsangebote müssen wir nicht besorgen, da es sich bei BW-Notebooks um einen landesweiten Standardlieferanten handelt. Gesamtkosten belaufen sich auf rund 7.621,31€ inkl. Mehrwertsteuer, der Rest ist Puffer. Beste Grüße -- Thomas Wacker Jakob hätte gern mehr Zeit für solche Anträge. Frage ob das eine Änderung des Haushaltsplan ist, dann können wir heute nicht darüber entscheiden. Es kommt einigen etwas teuer vor - braucht man wirklich so viele PCs. Verweis auf Finanzordnung §15 (8) Da der Antrag nicht auf der Einladung war muss abgestimmt werden ob er weiterbehandelt werden soll. Abstimmung: 0/11/3 - angenommen Felix geht 22:01 === TOP 8d - Entsendung von Studierenden in das Leitprojekt === Liebe Abgeordnete, das StuPa mag folgender Antrag beschließen Antragstext: Das Studierendenparlament und die FSK entsenden zwei Studierende, eine/r vom StuPa und eine/r von der FSK, die das Projektteam des KIT "Einheit von Forschung und Lehre" seitens der Studierendenschaft unterstützend und beratend zur Seite stehen. Begrüdnung: Die Diskussion mit Prof. Wanner Die Aufgaben sind: - Material vom Prjektteam gegen zu lesen - Dies ans StuPa zu tragen - Ggf. Empfehlungen ans Projektteam zu geben Aufgabenumfang: - keine Regelmäßige Semestersitzungen, eher Projektbezogen (ca. 1-2 aber pro Semester) - Aufwand kann Teilnahme an einer Sitzung kann auch nur Durchlesen von Material und weitergeben Viele Grüße, Mohammad Erste Lesung: Da der Antrag nicht auf der Einladung war muss abgestimmt werden ob er weiterbehandelt werden soll. Abstimmung: 13/0/0 - wird weiterbehandelt. Zweite Lesung: Jakob ÄA (anfügen von): Ich schlage folgende Amtszeit vor: 01.04.2017 - 31.03.2018 Abstimmung: 13/0/0 - angenommen Dritte Lesung: 13/0/0 - angenommen Christopher geht 22:08 === TOP 9 - Wahlen === == TOP 9a - Ära == Zusammensetzung: 5 Mitglieder Mitglieder: Benjamin Roß, Jens Tamson (bis 30.09.2017), Moritz Kühner (bis 30.09.2017) und Vera Schuhmacher Amtszeit: 01.04.2017 - 31.03.2018 Zu wählen: 1 Mitglied Sören schlägt Luis Wengenmayer vor, dieser stellt sich vor. Erster Wahlgang: Luis Wengenmayer: 10 Enthaltung: 2 Ungültig: 0 Damit ist Luis mit 10/2/0 gewählt - nimmt die Wahl an. == TOP 9b - QSM ZAK == Zusammensetzung: 4 Mitglieder, 1 Stellvertreter Mitglieder: Patricia Mayer, Julia Eberwein Amtszeit: 01.04.2017 - 31.03.2018 Zu wählen: 2 Mitglieder, 1 Stellvertreter Patricia meint, dass die Sitzungen einmal im Jahr oder einmal im Semester sind. Es gibt keine Kandidaten. == TOP 9c - HoC-Beirat == Zusammensetzung: 4 Mitglieder Mitglieder: Niklas Hinrichs, Peter Renato, Lars Lüneburg Amtszeit: 01.04.2017 - 31.03.2018 Zu wählen: 1 Mitglied Lars sagt kurz etwas zu dem Amt. Es gibt keine Kandidaten. == TOP 9d - Finanzausschuss == Zusammensetzung: 3 Mitglieder (StuPa), 2 Mitglieder (FSK) Mitglieder: Patricia Mayer (StuPa), Vallerie Haag (FSK, bis 31.10.2017), Cornelius Reimann (FSK, bis 31.10.2017) Amtszeit: 01.05.2017 - 30.04.2018 Zu wählen: 2 Mitglieder Es gibt keine Kandidaten. == TOP 9e - Resonanzgruppe USeCampus == Zusammensetzung: 2 Mitglieder (StuPa), 2 Mitglieder (FSK) Mitglieder: Jonas Bakker (StuPa), Alexandra Link (FSK), Nina Neser (FSK) Amtszeit: 01.10.2016 - 30.09.2017 Zu wählen: 1 Mitglied Jakob schlägt Benedikt Heidrich vor - dieser ist leider nicht mehr da. Erster Wahlgang: Benedikt Heidrich: 8 Enthaltung: 3 Ungültig: 1 Damit ist Benedikt mit 8/3/1 gewählt - wird gefragt ob er die Wahl annimmt. == TOP 9f. - Wahlausschuss == Zusammensetzung: 4 Mitglieder Mitglieder: Lorenz Fischer, Manuel Schönheinz, David Kuhmann Zu wählen: 1 Mitglied Es gibt keine Kandidaten. == TOP 9g. - Ausschuss für Informationsversorgung und -verarbeitung: Bibliotheksausschuss == Zusammensetzung: 1 Mitglied Mitglieder: Amtszeit: 01.10.2016 - 30.09.2017 Zu wählen: 1 Mitglied Es gibt keine Kandidaten. Patricia geht 22:28 == TOP 9h. - Kommission zur Sicherung guter wissenschaftlicher Praxis == Zusammensetzung: 1 Mitglied Mitglieder: Amtszeit: 01.04.2017 - 31.03.2018 Zu wählen: 1 Mitglied Jakob schlägt Frederik Heberle vor - dieser stellt sich vor. Erster Wahlgang: Frederik Heberle: 10 Enthaltung: 1 Ungültig: 0 Damit ist Frederik mit 10/1/0 gewählt - nimmt die Wahl an. === TOP 10 - Sonstige === Nadja: Es gibt noch Wahlurnen zu besetzen (im AKK direkt dorthin gehen, das geht dort nicht online). Jakob schließt die Sitzung um 22:33