## Begrüßung

**Markus Schulz-Ritz** eröffnet die Sitzung um 19:37 Uhr.

## Fragestunde der Öffentlichkeit
## Feststellung der Beschlussfähigkeit

Beschlussfähig mit 20 Stimmen.

## Feststellung der ordentlichen Einladung

Es wurde ordentlich und fristgerecht eingeladen.

## Genehmigung der Tagesordnung

Tagesordnung wurde per Akklamation angenommen.

## Genehmigung der Protokolle
**1. Sitzung**:

Die Anmerkungen von Jan Breitbart sind eingearbeitet.

```{=typst}
#vote(ja: 18, enthaltung: 2, nein:0, title: "Genehmigung Protokoll 1. Sitzung", text: "Damit wurde das Protokoll der 1. Sitzung genehmigt.")
```

**3. Sitzung**:

Keine Anmerkungen.

```{=typst}
#vote(ja: 17, enthaltung: 3, nein:0, title: "Genehmigung Protokoll 3. Sitzung", text: "Damit wurde das Protokoll der 3. Sitzung genehmigt.")
```

## Anträge
### Antrag auf Mittel zur Durchführung einer Schulung zum Thema Rechtliche Grundlagen und Datenschutz beim Internetauftritt

**Franka Fockel** bringt den Antrag ein.

Antragstext: sh. Anlage "Antrag auf Mittel zur Durchführung einer Schulung zum Thema Rechtliche Grundlagen und Datenschutz beim Internetauftritt". Es werden 2000€ benötigt.

**Alexander Hallitschke**: Für wen ist die Schulung gedacht?

**Franka Fockel**: Die Schulung ist für alle Gremien der VS, die einen Internetauftritt haben.

**2. Lesung:  keine Wortmeldungen**

**3. Lesung:**

```{=typst}
#vote(ja: 20, enthaltung: 0, nein:0, title: "Antrag Mittel zur Durchführung einer Schulung zum Thema Rechtliche Grundlagen und Datenschutz beim Internetauftritt", text: "Damit wurde der Antrag angenommen.")
```

### Antrag auf Festlegung eines Maximalbetrags für die Folgeausschreibung des Fahrradverleihsystems

**Felix Häusler** bringt den Antrag ein.

Antragstext: sh. Anlage "Antrag auf Festlegung eines Maximalbetrags für die Folgeausschreibung des Fahrradverleihsystems". Es wird eine deutliche Preiserhöhung. Zur Zeit sind es 2.70€ pro Person. KVV fordert 8€, der AStA schlägt 5.40€ vor. Pro Jahr werden von den Studierenden in Karlsruhe ca. 800.000 Fahrten gemacht. Das sind 70 - 80% des gesamten Nextbike Systems.

19.48 Uhr: **Mia Jasmin Eowyn Bautista Sanchezn** betritt die Sitzung -> 21 Stimmen anwesend.

**Moritz Glawon**: Weiß man, wie viel Prozent der Studierenden das nicht benutzen?

**Felix Häusler**: Nein, da haben wir keine Statistiken.

**Jan Breitbart**: Man kann die Zahl an registrierten Nutzenden erfahren, die waren erstaunlich hoch. In wie weit sie den Account nutzen oder nicht war nicht einsehbar.

**Felix Häusler**: Im Moment sind 24.500 Nutzende über den Vertrag angemeldet.

**Karl Schmidt-Thieme**: Diese Tabelle hat zwei Punkte die ich nicht verstehe, mit dem aktuellen Betrag machen die da ja Verlust.

**Felix Heusel**: Aktuell gehen die davon aus, dass nextbike Verlust macht, die Preise waren von vor 7 Jahren. 

**Karl Schmidt-Thieme**: Ist das oberste dann der aktuelle Stand? Da verstehe ich nicht, wieso die jetzt gerade mit Förderung Verlust machen, aber dann wenn wir mehr zahlen Gewinn machen.

**Felix Häusler**: Grundsätzlich schätzt die KVV, dass nextbike gerade diesen Verlust macht. Ihre Forderung ist so gestellt, dass das System sicher funktionieren kann und auf 0 herauskommt.

**Jan Breitbart**: Weitere Frage zu der Tabelle, ist die unterste Zeile von euch oder vom KVV?

**Felix Häusler**: Ist alles vom KVV.

**Jan Breitbart**: Ich halte das in Teilen für großen Schwachsinn. Diese Unterteilung von 30 Minuten auf 15 Minuten herunterzugehen, ist das vom KVV oder von uns (Vom KVV). Wenn sie das einbeziehen, dann berechnen sie das gar nicht mit ein, dass sie doppelt so viel Geld nehmen wie vorher. Da kann man jetzt nicht einfach Faktor 2 nehmen, aber irgendwas zwischen 1 und 2. So ergibt das alles gar keinen Sinn.

**Felix Häusler**: Ca. 82% der Fahrten sind unter 15 Minuten, ca. 18% kann man dann draufrechnen, zwar nicht direkt, aber schon einen Faktor von 1.15. Man kann da viel rechnen und überlegen, am Ende weiß man es aber nicht und ich finde auch schwierig da einen Preis am Ende abzuschätzen. Die KVV hat da am Ende nichts von und macht auch keinen Gewinn damit. Die Anbieter, die am Ende kommen, müssen für das was sie mehr verlangen auch mehr Räder bieten. Wofür ich plädieren würde ist sicherzustellen, dass es ein System gibt.

**Sid Kahmann** betritt um 19.56 UHr die Sitzung -> damit 22 Stimmen anwesend.

**Jan Breitbart**: Grundsätzlich verstehe ich das. Ich glaube aber nicht, dass die höheren Gewinne zu besserer Leistung führt, da es einfach zu wenig Konkurrenz in dem Markt gibt.

**Felix Häusler**: Die KVV sagt, der Markt sei sehr umkämpft und es gebe gerade 5 verschiedene Anbieter. Man muss auch wohl sehr aufpassen, das man da nicht verklagt wird, da die da sehr auf Details achten.

**Julius Schömer**: Über welchen Zeitraum wurden die 24500 Teilnehmer akkumulliert?

**Felix Heusel**: Oktober 2020.

**Julius Schömer**: Wie viele haben sich letztes Jahr neu angemeldet?

**Felix Häusler**: 2025 waren es ca. 4000, letztes Jahr ca. 3500.

**Lorenz Neumann**: Der Antrag ist ja jetzt 5.40€ festzulegen, statt den 8€, die der KVV für wirtschaftlich hält. Was sind da die Konsequenzen?

**Felix Häusler**: Mit 5.40€ wird es laut KVV wohl nicht zu einer Ausschreibung kommen. Am Ende prüft das die Vergabestelle vom KVV.

**Franka Fockel**: 5.40€ beinhaltet auch die Forderung, dass die Stadt 30.000€ beisteurt.

**Felix Häusler**: Die Stadtrats Fraktionen haben das angekündigt, dass es da eine Änderung geben kann, es ist aber noch unklar, was konkret passiert.

**Markus Schulz-Ritz**: Das hängt stark von der Reihenfolge der Haushalts-TOPs im Stadtrat ab.

**Jan Breitbart**: Gegebenenfalls setzt uns der KVV da ein bisschen die Pistole auf die Brust. Da haben wir ja irgendwie wenig Verhandlungsspielraum. Was sind die Konsequenzen, dass die das nicht ausschreiben? Läuft das dann nicht mehr über den KVV?

**Felix Häusler**: Dann gibt es kein Fahrradverleihsystem in Karlsruhe. Da gibts auch keine Möglichkeiten einen Vertrag zu machen.

**Julius Schömer**: Nach der Rechnung vom KVV soll es keine Änderung im Preis für Nicht-Studierende geben. Das ist ja komisch.

**Felix Häusler**: Das steht weiter unten. Der Kundenpreis wird sich auch auf 1.50€ pro 15 Minuten erhöhen.

**Julius Schömer**: Die Wirtschaftlichkeitsrechnung beinhaltet das aber nicht.

**Franka Fockel**: Das ist ein anderes Szenario, man muss nach ganz unten schauen, die fügen das schrittweise hinzu.

**Karl Schmidt-Thieme**: Wenn wir keinen Deal mit dem KVV haben, dann schreiben sie es nicht aus?

**Felix Häusler**: Fahrradleihsysteme sind in der Regel nicht wirtschaftlich und werden überall bezuschusst.

**Lorenz Neumann**: Wir reden also grundsätzlich um das Überleben des Fahrradleihsystems in Karlsruhe?

**Felix Häusler**: Ja.

**Jan Breitbart**: Für so ein Unternehmen ist ein fester Beitrag extrem interessant. Das kann auch ein Aspekt sein, der damit reinspielt, dass es ohne einen solchen Betrag nicht ausgeschrieben wird.

**Karl Schmidt-Thieme**: Hängt das dann komplett am KIT? Wie sieht es an den anderen Hochschulen aus?

**Felix Häusler**: Das KIT macht 2/3 aus, alle Studierenden müssen den gleichen Betrag zahlen. HKA und PH werden beide eine Urabstimmung mit 8€ als Betrag durchführen. Beide sind bereit 8€ zu zahlen, wenn die Studierenden zustimmen. Es könnte schon kritisch werden, wenn es dann an uns scheitert.

**Jan Breitbart**: Bis wann braucht der KVV die Zahl?

**Felix Häusler**: Grundsätzlich geht es um März 2027, also ganz knapp der nächste Haushalt.

**Franka Fockel**: Da das direkt an die Studierenden weitergegeben wird, muss das gar nicht in den Haushalt.

**Jan Breitbart**: Finden wir heute einen finalen Betrag oder kann man da noch weiter beraten, gerade wegen den Urabstimmungen an PH und HKA. Ich bin auch dafür eine Urabstimmung durchzuführen, die gabs auch, als das System eingeführt wurde. Mit der aktuellen Datenlage sehe ich nicht, dass wir das sinnvoll entscheiden können.

**Franka Fockel**: Die Urabstimmung muss im Januar stattfinden, das sehe ich nicht kapazitär stemmbar. Wir werden auch nicht auf die 1/6 des Quorums kommen, daher wäre das nur ein extrem aufwändiges Stimmungsbild.

**Lorenz Neumann**: Wenn wir am Ende eh nur ein Stimmungsbild haben, brauchen wir dann einen Wahlausschuss und Co.?

**Karl Schmidt-Thieme**: Da wir noch nicht wissen, was die Stadt beiträgt und wir nicht wissen, was die Hochschulen beisteuern, sollten wir da meiner Meinung auch noch warten.

**Felix Häusler**: Der KVV will möglichst schnell einen Betrag haben. Grundsätzlich kann man da ein Stimmungsbild machen, da kann man dann auch mehr abfragen, z. B. wie viele das auch nutzen. Wir können warten, gleichzeitig will man jetzt mal was haben, womit gerechnet werden kann. Man kann sagen, wir gehen auf 7-8€, stellen das dann aber nochmal zur Abstimmung oder so.

**Jan Breitbart**: Was machen wir eigentlich, wenn PH und HKA sagen, dass denen 8€ zu teuer ist.

**Felix Häusler**: Das Szenario wurde nicht betrachtet.

**Alexander Hallitschke**: Wie haben wir das denn bei der ersten Urabstimmung gemacht? Das war ja glaub ich damals wegen Corona eine Online-Wahl.

**Felix Häusler**: Damals gab es ein Angebot und einen Preis und darüber wurde abgestimmt. Das war damals auch unabhängig zwischen den Studierendenschaften.

**Julius Schömer**: Um das in Verhältnis zu rücken, das KVV Ticket kostet 17.50€, die nextbikes kosten 8€, das finde ich ein bisschen happig.

**Franka Fockel**: Das KVV Ticket wird ab WiSe 26/27 gekündigt. Da gibts nur die Option Deutschlandticket oder gar nichts.

**Felix Häusler**: Das Ticket gilt ja auch nur Nachts und am Wochenende. Das hat sich durch die Upgrade-Option zum Studi-Ticket gerechnet, das ist ja durch das Deutschlandticket weggefallen, deswegen fällt das weg.

**Karl Schmidt-Thieme**: Wenn wir eine Urabstimmung machen, sollten wir die mit 8€ machen, das mit weniger zu machen fände ich jetzt nicht so sinnig, höher wirds ja nicht. Ich fände schon krass, wenn hier 20 Leute entscheiden, ob 30.000 Studis Fahrrad fahren können.

**Markus Schulz-Ritz**: Wenn wir in dieser Vorlesungszeit noch eine Urabstimmung machen wollen, brauchen wir nächste Woche eine Sondersitzung um einen Wahlausschuss einsetzen zu können, Antrag auf Urabstimmung ginge auch per Umlaufverfahren.

**Julius Schömer**: Gibt es ein Angebot, um das Studi-Ticket zu ersetzen?

**Felix Häusler**: Im Endeffekt nur das Deutschland-Semesterticket für 37.80€ pro Monat. Das würde den Semesterbeitrag verdoppeln. Die andere Option wäre 17.50€ beizubehalten, das dann aber nur für die Upgrade-Option. Dann kann man sich für 20€ im Monat dieses Nacht- und Wochenend-Ticket kaufen.

**Franka Fockel**: Ich wollte nochmal betonen, dass die Fahrräder schon integraler Bestandteil des Mobilitätssystem sind.

**Lorenz Neumann**: Wenn wir eine Abstimmung gestalten sollten wir über beides abstimmen.

**Markus Schulz-Ritz**: Darüber hatten wir vorletzte Legislatur schon eine Abstimmung im StuPa. Bei der letzten Urabstimmung zu Semesterticket gab es aber das Deutschlandticket nicht, also wäre das schon interessant.

**Jan Breitbart**: Bei der Urabstimmung haben sich 72% für das teilsolidarische Modell ausgesprochen, die andere Urabstimmung habe ich noch nicht gefunden.

**Felix Häusler**: Die allgemeine Studierendenschaft wurde noch nicht zum Deutschland-Semesterticket befragt.

**2. Lesung:**

**Felix Häusler**: Grundsätzlich würde ich vorschlagen, Studierende zu befragen. Urabstimmung ist recht aufwändig für das, was am Ende dabei rumkommt. Eine Umfrage durchzuführen ist glaub ich eher möglich und da kann man auch mehr abfragen. Da kann man auch freier mit einer Obergrenze sein. Oder man stellt da einen Betrag zur Abstimmung. Das sollten wir wahrscheinlich erstmal abwarten, bevor wir hier was beschließen.

**Markus Schulz-Ritz**: Das ist auf jeden Fall machbarer als eine Urabstimmung.

**Karl Schmidt-Thieme**: Wenn das keine Urabstimmung ist, kann man das ja auch online machen.

**Markus Schulz-Ritz**: Wenn es 2020 mit einer Online-Urabstimmung geklappt hat, kann man das System für eine Meinungsbefragung ja wieder nutzen.

**Lorenz Neumann**: Das lief glaub ich über Polyas, das hat 17.000€ gekostet.

**Felix Häusler**: Wir haben eine Lime-Survey Instanz, mit der man bestimmt KIT-Authentifizierung einbinden kann.

**Jan Breitbart**: GO-Antrag auf kurze Pause um Text zu formulieren.

20.36 Uhr: Beginn Pause

20.48 Uhr: Sitzung geht weiter.
**Felix Heusel** betritt 20.48n Uhr die Sitzung ->24 Stimmen anwesend

```{=typst}
#ää_antrag(person: "Felix Häusler", text: "Das Studierendenparlament beauftragt den Vorstand eine Interessenserhebung unter der Studierendenschaft des KIT durchzuführen. Dabei soll in Erfahrung gebracht werden, ob die Studierenden des KITs bereit sind 8 € pro Semester pro Studi zu zahlen, um ein mit dem aktuellen KVV.nextbike Sondertarif vergleichbares Angebot zu erhalten.")
```

**Lorenz Neumann**: Wird diese Umfrage sich auch um das Bahnticket drehen?

**Felix Häusler**: Haben wir jetzt nicht wirklich beabsichtigt, man könnte das theoretisch einfach hinzufügen und später machen.

**Lorenz Neumann**: Ja bin ich fine mit, müssen wir jetzt hier nicht anders beschließen.

**Jan Breitbart**: Zu dem Ticket: wenn das nicht zeitkritisch ist, nehmen wir das besser in eine Urabstimmung mit rein. Könnte in den zeitlichen Rahmen passen wo wir eh Wahlen haben.

Der Änderungsantrag wird von Felix übernommen.

**3. Lesung:**

```{=typst}
#vote(ja: 20, enthaltung: 0, nein:0, title: "Antrag Festlegung eines Maximalbetrags für die Folgeausschreibung des Fahrradverleihsystems", text: "Damit wurde der geänderte Antrag angenommen.")
```

### Antrag zur Einberufung des Arbeitskreises zur Auswahl der Großförderung

**Markus Schulz-Ritz** bringt den Antrag ein.

**Franka Fockel**: Es gibt über die VS 6000 bis 7000€ im Haushalt für die Großförderung von Hochschulgruppen. Dafür braucht es einen Arbeitskreis um die Anträge zu beraten. Dieser sollte nach den Weihnachtsferien tagen, deswegen sollten wir den heute einberufen.

**Markus Schulz-Ritz**: Ich würde vorschlagen, wir nehmen eine Person von jeder Liste.

**Alexander Hallitschke**: Ich würde mich gerne dafür aufstellen.

**Markus Schulz-Ritz**: Wir können beschließen, dass wir das Ding einberufen.

**Franka Fockel**: Das Ergebnis des Arbeitskreises wird in der Haushaltsberatung eingebracht.

**Jan Breitbart**: Letztes Mal haben wir Leute gewählt.

**Franka Fockel**: Letztes mal hat Aris es recht kurzfristig einfach organisiert.

**Markus Schulz-Ritz**: Ich würde vorschlagen, wir setzen da jetzt einfach einen Termin fest, an dem man das macht.

**Alexander Hallitschke**: Wäre es nicht besser, wenn die Leute die da reingewählt werden, den Termin festlegen.

**Felix Heusel**: Ich schlage den 13. Januar, 18:00 vor.

**Markus Schulz-Ritz**: Da ist ne StuPa Sitzung.

**Franka Fockel**: Wir würden jetzt einfach einen Auschuss einberufen und Markus macht den Termin.

**2. Lesung:**

```{=typst}
#ää_antrag(person: "Markus Schulz Ritz", text: "Das Studierendenparlament beruft einen Auschuss zum Thema Großförderung von Hochschulgruppen im Haushaltsjahr 2026/2027 ein.")
```

**Markus Schulz-Ritz** übernimmt den Änderungsantrag.

**Sid Kahmann** und **Svea Richter** verlassen 21 Uhr die Sitzung

**Markus Schulz-Ritz**: Wer hat Bock da mitzumachen? Ich würde mich freuen, wenn es von jeder Liste eine Person ist. Ich schick ein Doodle rum.

**3. Lesung:**

```{=typst}
#vote(ja: 22, enthaltung: 0, nein:0, title: "Antrag Gründung Ausschuss Großförderung", text: "Damit wurde der Ausschuss gegründet.")
```

## Wahlen

## Berichte

## Sonstige

Hurra Tour de FSK.

**Felix Heusel**: Das StuPa Teambuilding-Event wird wann anders stattfinden.

Um 21:06 Uhr wird die Sitzung geschlossen.