## Begrüßung **Markus Schulz-Ritz** eröffnet die Sitzung um 19:35 Uhr. ## Fragestunde der Öffentlichkeit Es gibt keine Fragen. ## Feststellung der Beschlussfähigkeit Das Präsidium überprüft die Anwesenheit. 18 Stimmen sind anwesend. ## Feststellung der ordentlichen Einladung Es wurde öffentlich eingeladen. ## Genehmigung der Tagesordnung Tagesordnung wird per Akklamation angeonmmen. ## Vorstellung der Wahlumfrage **Kris** stellt die Wahlumfrage vor. Die vorgestellte PowerPoint-Präsentation wird diesem Protokoll angehangen. ## Anträge ### Antrag unbefristete Ausschreibung Protokollassistenz **Franka Fockel** bringt den Antrag ein. Im Nachtragshaushalt wurden Mittel für eine Protokollassistenz für StuPa und FSK beschlossen. Das war zu erst als befristet angelegt, jetzt soll es unbefristet sein, damit man einfacher Leute findet. **Tobias Deeg**: Das finde ich sinnvoll, aber man sollte offen kommunizieren, dass die Stelle an sich nochmal evaluiert wird, damit das fair für die Personen ist. **2. Lesung: keine Wortmeldungen** **3. Lesung:** ```{=typst} #vote(ja: 11, enthaltung: 6, nein:2, title: "Antrag unbefristete Ausschreibung Protokollassistenz", text: "Damit ist der Antrag angenommen") ``` Damit ist der Antrag angenommen. ### Antrag für Übertragungsrichtlinie **Adrian Mulas** bringt den Antrag ein. Nicht verausgabte Mittel aus dem Haushalt können in den Nachfolgehaushalt übertragen werden. Dafür haben wir bis jetzt aber noch kein festgelegtes Verfahren. Deshalb wurden Überträge bis jetzt meistens eher vermieden. **Tobias Deeg**: Dieser Antrag war schonmal im AStA, das wurde damals vertagt, weil es rechtliche Probleme mit der Rolle der Fachschaftsfinanzer*innen gab, die Fachschaften sollten da irgendwie selber in der Lage sein, den Prozess zu starten. **Jan Breitbart**: Grundsätzlich finde ich das gut. Was mich verwirrt, ist das dieser Antrag aus dem AStA kam, jetzt ins StuPa kommt um dann wieder zum AStA zu kommen? **Adrian Mulas**: Das kam von den Fachschaftsfinanzer*innen, und soll jetzt auf diesem Weg in den AStA getragen werden. **Thorben Bruns** : Gabs da von den Fachschaftsfinanzer*innen Anmerkungen? **Adrian Mulas**: Nein. **2. Lesung:** **Jan Breitbart**: Da ist ein Tippfehler, da sollte statt §21 auf §19 verwiesen werden. **Markus Schulz-Ritz**: Das ist eine redaktionelle Änderung. **Adrian Mulas**: Das wird dann ab dem Haushaltsjahr 2023/2024 in Kraft treten, das steht im aktuellen Text noch falsch. **Markus Schulz-Ritz**: Das ist auch redaktionell. **3. Lesung:** ```{=typst} #vote(ja: 19, enthaltung: 0, nein: 0, title: "Antrag für Übertragungsrichtlinie", text: "Damit wurde der Antrag angenommen") ``` ## Wahlen **Mia Jasmin Eowyn Bautista Sanchezn** betritt 19.53 Uhr die Sitzung damit 20 Stimmen anwesend. **Markus Schulz-Ritz**: Ich würde vorschlagen die Wahlen 8f. und 8i. auf einem Zettel zu machen und dann Präsidium auf einem weiteren. Nach Wahlen von 8f und 8i betritt Alex die Sitzung um 20.02 Uhr damit 21 Stimmen anwesend. ### Ehrenkommission **Thorben Bruns** schlägt Frederik Heberle für die Ehrenkomission vor. Es gibt keine Fragen. ```{=typst} #vote(ja: 16, enthaltung: 4, ungueltig: 0, title: "Wahl Ehrenkommission", text: "Damit wurde Frederik Heberle in die Ehrenkommission gewählt.") ``` ### Präsidium des Studierendenparlaments **Markus Schulz-Ritz**: Zu Donnerstag werde ich aus StuPa und Präsidium zurücktreten. Ich würde mich sehr freuen, wenn sich wer aufstellen könnte, damit Phiebs nicht alleine damit bleibt. **Jan Breitbart** schläft Phiebs als Präsidentin vor, Tobias Deeg und Thorben Bruns als Stellvertrende. **Tobias Deeg** Deeg tritt von der Wahl zurück. **Markus Schulz-Ritz** erklärt nochmal die Aufgaben. ```{=typst} #go_antrag(text: "Thorben stellt einen Antrag auf 10 Minuten Pause.") ``` 20.14 Uhr Pause Die Sitzung wird um 20:25 Uhr fortgesetzt. **Thorben Bruns**: Ich trete ebenfalls von der Wahl zurück. **Franka Fockel**: Die Haushaltsdebatte sollte bald stattfinden. Das StuPa-Präsidium ist am Ende des Tages 3-4h im Monat Arbeit, seitdem man keine Protokolle mehr schreiben muss. Das schafft ihr! **Markus Schulz-Ritz**: Wenn ihr euch mit Phiebs absprecht, kann das auch noch weniger werden! Keine weiteren Vorschläge. Damit findet nun die Wahl von Phiebs zur StuPa-Präsident*in statt. ```{=typst} #vote(ja: 18, enthaltung: 3, ungueltig: 0, title: "Wahl Präsidium des Studierendenparlaments", text: "Damit wurde Phiebs als Präsident*in des Studierendenparlaments gewählt") ``` ### Senatskommission für Prüfungsordnungen, Auswahl und Zulassung **Jan Breitbart**: Tobias Wiese als Nachrücker vorschlagen Es gibt keine Fragen. ```{=typst} #vote(ja: 16, enthaltung: 4, ungueltig: 0, title: "Wahl Senatskommission für Prüfungsordnungen, Auswahl und Zulassung", text: "Damit wurde Tobias Wiese als Nachrücker für die Senatskommission für Prüfungsordnungen, Auswahl und Zulassung gewählt.") ``` ## Berichte ### AStA **Franka Fockel** berichtet: - Zwei Hochschulgruppen Finanzanträge wurden genehmigt - Der Qualipakt-Entwurf wurde an das Präsidium geschickt - Eine neue Teamassistenz hat am AStA angefangen - In den AStA wurde eingebrochen, für die VS ist da aber kein großer Schaden entstnden - In der nächsten AStA-Sitzung wird das neue Arbeitsprogramm beschlossen - Es gibt neue Arbeitskreise (Hochschulgruppen und noch was weiteres?) - Die Einladung zum Großförderungstreffen wurden losgeschickt - Ein Vertrag mit dem Bad. Staatstheater wurde unterzeichnet, dass Studierende Restkarten kostengünstig erwerben können - Nächste Woche soll eine Umfrage zu den KVV-Nextbikes durchgeführt werden - Vice-Provosts aus dem Präsidium sind ab jetzt min. einmal pro Woche im AStA ansprechbar ### FSK **Jan Breitbart** berichtet: - Viel ist nicht passiert über Weihnachten ### Senat **Franka Fockel** berichtet: - Es ist im Dezember Senat nichts interessantes passiert - In der SK Strategie sind in Zukunft zwei stud. Personen ### Sonstige ## Genehmigung der Protokolle ## Sonstige ### Berichtwesen **Franka Fockel** stellt das Konzept vor: Wie wünscht sich das Stupa den Umgang mit dem Referatsberichten? Die sind am Anfang meistens recht sinnlos, da wenig passiert ist, aber wenn die alle aufeinmal kommen, ist es auch zu viel. Hier sollten wir mal über Form und Umfang reden. **Tobias Deeg**: Ich hatte den Eindruck, dass die Referatsberichte eigentlich immer sehr gut angenommen wurden. Gerade wenn die Referent*innen persönlich da waren. **Jan Breitbart**: Ergänzend, wir werden es nicht schaffen, dass alle Personen die schriftlichen Berichte lesen, gerade wenn die kurzfristig kommen. Dann ist es auch schwierig Fragen zu stellen. Die Berichte sollten also möglichst frühzeitig vor den Sitzungen kommen. **Franka Fockel**: Wäre es ein Problem, wenn alle Berichte spät in der Legislatur kommen? **Tobias Deeg**: Dann kann man die ja gleich zusammenfassen. Ich finde es eigentlich gut, wenn die Leute dann kommen, wenn die Leute was in ihrem Referat gemacht haben. Ich fand das ok, wenn das ein bisschen verteilt ist. **Jan Breitbart**: Ich finde beides ok, beides hat Vor- und Nachteile. Da das StuPa ja Kontrollinstanz ist, sollte es eben nicht unbedingt immer nur am Ende der Legislatur kommen. Damit im StuPa Verständnis für die Arbeit des AStAs geschaffen wird, sollte es aber am besten möglichst früh sein. **Franka Fockel**: Das Konzept wie bisher ist also eigentlich ganz gut, am wichtigsten ist also, dass die Leute persönlich da sind. Der zweite Punkt: Berichte sind oft ein bisschen indirekt, das wollen wir ein bisschen zentralisieren. **Sascha Gruber**: Das Grundkonzept ist ein Online-Tool, in dem alle Berichte gesammelt werden, damit diese nicht durch indirektes weiter berichten verfälscht werden. Gerade bei kleinen Berichten, für die Leute nicht wirklich in Gremien kommen, kann hier dann auch für den Informationsfluss gesoft werden. **Jan Breitbart**: Find ich cool, eine Anmerkung, das sollte dann auch in Protokollen wirklich drin stehen und nicht nur verwiesen werden, damit das auch so lange lebt wie Protokolle. **Sascha Gruber**: Das sollte technisch so umgesetzt werden, dass das kein Problem ist. **Jan Breitbart**: Habt ihr im AStA schon mit dem IT-Referat gequatscht? **Sascha Gruber**: Ja. Optimalerweise sollten die Fachschaften das System dann auch nutzen. 11b. Großförderungs Ausschusssitzung am 26.01 **Tobias Deeg**: Ich möchte nochmal dran erinnern, auch wirklich zu kommen. Davor sollten wir uns vielleicht mal eine Stunde hinsetzen und über Kriterien zu sprechen. Dann klappt das vielleicht auch, dass im StuPa dann nicht das ganze Ergebnis nochmal umgedreht wird. **Markus Schulz-Ritz** verabschiedet sich aus StuPa und Präsidium. Markus schließt die Sitzung um 20:58 Uhr.