## Begrüßung

**Phiebs Fahrer** eröffnet um 19:33 die Sitzung

## Fragestunde der Öffentlichkeit

Es gibt keine Fragen.

## Feststellung der Beschlussfähigkeit

**Phiebs Fahrer** stellt die Beschlussfähigkeit fest. Es sind 20 Stimmen anwesend. Damit ist das 

## Feststellung der ordentlichen Einladung

Es wurde ordentlich eingeladen.

**Tobias Deeg** betritt die Sitzung um 19:35 Uhr.

## Vorstellung Nextbike-Umfrage

Es gibt eine Präsentation, diese wird dem Protokoll beigefügt.

**Adrian Keller** betritt die Sitzung um 19:43 Uhr.

**Tobias Deeg**: Bzgl. der Umfrage, ich hab methodisch große Probleme damit. Bei der Urabstimmung der HKA und auch hier wurde gefragt "8€ oder nicht". Niemand will das abschießen und das stellt hier unnötig eine Alternativlosigkeit dar. Die Umfrage ist nicht repräsentativ mit 4000 Teilnehmenden, da antworten natürlich vor allem die, die große Interesse an nextbike haben. Das skaliert jetzt nicht hoch auf alle Studierenden. Das finde ich, schränkt die Wirkung stark ein. Jetzt haben wir ein entsprechendes Votum, aber da wären wir auch ohne Umfrage drauf gekommen.

**Carl Bodmann**: Gibts ne Aufschlüsselung, wie sich die Meinung, bzgl. des erhöhten Beitrags mit dem Nutzungsverhalten verhält? Außerdem, gibts ne Statistik, wie lange der Durschnitts KIT-Studi eine Ausleihe macht? Das wäre ja auch wichtig für die Rechnung.

**Paula Finke**: Wir könnten das danach auswerten, aber wir haben das bisher noch nicht gemacht.

\felixh: Die zweite Statistik haben wir leider auch nicht. Allgemein ist der absolute Großteil der Ausleihen unter 15 Minuten. Ob wir jetzt 15 oder 30 Minuten Freifahrt bekommen, ist dem Anbieter recht egal, es geht denen um den Festbetrag den wir bezahlen, mit dem die dann ja fest rechnen können.

**Paula Finke**: Die Anbieter werden dann sowieso ja noch ihre eigenen Angebote machen. Wir werden dann natürlich das günstigste und am besten ausgestattete Angebot auswählen.

**Sören Drotlef**: Danke erstmal für die Mühe. Was ändert sich am Semesterticket eigentlich?

**Paula Finke**: Zur Zeit gibt es ja dieses Ticket für nach 18 Uhr, das wird finanziert über das KVV Studi Ticket, das rentiert sich wegen dem Deutschlandticket nicht mehr. Deshalb wird das abgeschafft.

**Nils Spreyer**: Wie ist denn der Zeitplan von den Verhandlungen, wie stehen die zu einander?

**Paula Finke**: Das ist parallel.

\felixh: Bzgl. Nextbike würde das im WiSe 2027 in Kraft treten, das Ticket schon dieses Semester.

\felixh: Noch zu Tobias am Anfang zu der Umfrage, wir hattens in der StuPa Sitzung so besprochen, dass Wertgrenzen nicht die sinnvolle Herangehensweise sind, da es erstmal darum ging, herauszufinden ob Interesse an einem solchen Angebot da ist. Eine Abstufung über jeden einzelnen Euro ist hier wahrscheinlich wenig aussagekräftig.

**Tobias Deeg**: Ich war in der StuPa Sitzung nicht da, muss ich zugeben. Mir gings stärker darum zu betonen, dass die Frage komisch gestellt war und eben eine Alternativlosigkeit suggeriert, die eben nicht existiert.

**Paula Finke**: Wir fanden es ganz sinnvoll den Maximalbetrag abzufragen, weil dann eben klar ist, dass diese Leute auch mit weniger natürlich einverstanden wären.

## Anträge

### Antrag Deckelung der Kosten für ein zukünftiges Fahradabo

**Tobias Deeg** und **Adrian Keller** bringen den Antrag ein. Es geht darum, eine Erhöhung des Studierendenbeitrags genau zu prüfen und gleichzeitig weil es eben um eine Steigerung um den Faktor 2.5 geht.

```{=typst}
#go_antrag(text: "Tobias Deeg stellt GO Antrag auf Teilausschluss der Öffentlichkeit")
```
**Tobias Deeg**: Aus Taktischen Gründen halte ich das für schlau, damit der Verhandlungsposition gegenüber dem KVV nicht geschadet wird.

**Franka Fockel**: Gegenrede, da es eh bald öffentlich wird. An \felixh, wann wird das denn sowieso öffentlich?

\felixh: Ende März ist das angedacht.

**Jan Breitbart**: Unser Verhandlungspartner ist ja nicht direkt der KVV, sondern am Ende des Tages sind es die Anbieter. Das Protokoll sollte vielleicht nicht öffentlich sein, wenn die Angebote erstellt werden.

\felixh: Wir werden nicht in Verhandlungen mit den Anbietern treten.

**Paula Finke**: Wir werden mit einer festen Summe in die Ausschreibung gehen. Anhand dieser Finanzierungssumme, werden dann Angebote erstellt. Es geht um diesen Grundfinanzierungsbetrag.

**Adrian Keller**: Wir wurden vom KVV zur Vertraulichkeit verpflichtet, zumindest was diese Dinge angeht, sollten wir mal schauen, dass da manche Sachen nicht im Protokoll landen.

**GO-Antrag ohne Gegenrede angenommen**

```{=typst}
#vote(ja: 15, enthaltung: 0, nein:4, ungueltig: 0, title: "Deckelung der Kosten für ein zukünftiges Fahradabo", text: "Damit wurde der Antrag mit der Änderung von Phiebs beschlossen.")
```

**Tobias Deeg**: (Persönliche Erklärung, wird von Tobias Deeg im Nachhinein hier eingefügt).

### Antrag über die Zukunft Grönlands

**Moritz Glawon**: Der Antrag reicht als Begründung.

```{=typst}
#go_antrag(text: "Tobias Deeg stellt GO Antrag auf Nichtbehandlung")
```
**Moritz Glawon**: Gegenrede.

Abstimmung: Dafür: 7, Dagegen: 5, Enthaltung: 7

Damit ist der GO-Antrag angenommen und der TOP wird nicht behandelt.

### Antrag Neufassung Fachschaftsornung Fachschaft Mathematik/Informatik

**1. Lesung:**

Die Satzung wurde geändert, es gibt neue Haushaltsregeln, es gibt das neue Organ eines gemeinsamen Vorstands. 

**Maren Zimmermann**: Es gab leider keine Synopse, was ist denn alles neu?

FSMI: Das Organ des gemeinsamen Vorstands, redaktionelle Änderungen, vorher durfte der Vorstand kein Geld freigeben, folgend der Regeln der OSVS haben wir das geändert.

**2. Lesung:  keine Wortmeldungen**

**3. Lesung:**

```{=typst}
#vote(ja: 21, enthaltung: 0, nein:0, title: "Neufassung Fachschaftsordnung FSMI", text: "Damit beschließt das StuPa eine Neufassung der Fachschaftsordnug gemäß dem Beschluss der FSMI")
```

### Antrag einrichtung Arbeitskreis Repair Café

\felixh bringt den Antrag ein. Das Repair Cafe soll in der VS verstetigt werden.

**Tobias Deeg**: Keine Frage, aber ich finde da Toll.

**2. Lesung:  keine Wortmeldungen**

**3. Lesung:**

```{=typst}
#vote(ja: 19, enthaltung: 0, nein:0, title: "Antrag einrichtung Arbeitskreis Repair Café", text: "Damit wurde ein Arbeitskreis für das Repair Café eingerichtet")
```

### Antrag Änderung OSVS

**Franka Fockel** bringt den Antrag ein. Es soll die Aufteilung eines Referats in hauptverantwortlich und nicht hauptverantwortlich abgeschafft werden, um Doppelspitzen einfacher zu erlauben.

**Tobias Deeg**: Finde ich grundsätzlich gut. In einem Streitfall hat das Hauptverantwortliche Referat dann ja Richtlinienkompetenz, gerade beim Vorsitz kann das zu einem Problem werden, wie wird das geregelt.

**Franka Fockel**: Prinzipiell finden wir das besser, wenn es dann eben so geregelt ist, das kann man dann in der Geschäftsordnung genauer geregelt werden.

**Jan Breitbart**: Wählt man beide zusammen, oder wie?

**Franka Fockel**: Ja.

**Jan Breitbart**: Da bin ich nicht dafür, ich halte es für sehr sinnvoll, dass das nicht so nicht geregelt wird.

**Sascha Gruber**: Ich verstehe den Punkt, ich sehe warum man die Leute einzeln bestimmen will. In der Praxis, kann ich mir kein Referat vorstellen, dass es eine Wahl gibt, wo das Sinn ergibt.

**Tobias Deeg**: Ich bin persönlich Fan davon, Satzungen für die Situationen zu schreiben, wenn es nicht gut läuft. Wäre es denn möglich, einen Schlichtungsmechanismus für den Vorsitz zu definieren.

**Franka Fockel**: Hast du Angst vor einer Lähmung oder einem Konflikt?

**Tobias Deeg**: Ich hab Angst davor, dass wenn sich ein Vorsitz in die Haare bekommt, jemand eine Harakiri Aktion startet?

**Jan Breitbart**: Ich sehe den Punkt, dass man kein Referat mit Personen belegen sollte, die nicht zusammen arbeiten wollen. Da kann man dann ja erstmal eine einzelne Person wählen.

**Franka Fockel**: Man kann dann ja auf Antrag eine einzelne Wahl festlegen. Diese Idee, auf jeden Fall einen Verantwortlichen haben zu wollen, ist eine Idee von Hierarchie die hier ja irgendwie nicht gelebt wird.

**Tobias Deeg**: Es geht mir eher darum, dass während der Amtszeit da Streitigkeiten entstehen, das es dann eben geregelt wird. Da würde mir ein kleiner Satz reichen.

**Phiebs Fahrer**: Habt ihr überlegt reinzuschreiben, Referate paritätisch zu besetzen?

**Franka Fockel**: Das ist beim CHG-Referat so, sonst kann man das realistisch nur als soll-Regelung umsetzen.

**Tobias Deeg**: Ich sehe da wieder das Problem, dass es Teams geben wird, die nicht zusammen arbeiten wollen.

**Maren Zimmermann**: Ich wäre trotzdem für die soll-Regelung, das ist auf jeden Fall eine Positionierung, die man auch treffen sollte.

**Franka Fockel**: Meintest du alle Referate oder nur das Vorsitz Referat?

**Phiebs Fahrer**: Eigentlich alle.

**Tobias Deeg**: Sowas gehört meiner Meinung nach eher ins Leitbild anstatt in die Satzung.

**2. Lesung:**

```{=typst}
#ää_antrag(person: "Jan Breitbart", text: "Hinzufügen als Satz 2 in  §20 Zusammensetzung, Wahl - Absatz 2: \"In diesen Wahlgängen können die Personen auch einzeln in das Referat gewählt werden.\"")
```

```{=typst}
#ää_antrag(person: "Tobias Deeg", text: "Ergänzung zu §19 Abs. 5: Die Geschäftsordnung soll einen Mechanismus enthalten, der bei wichtigen inhaltlichen Differenzen zwischen den Vorsitzenden eine Schlichtung ermöglicht. ")
```

```{=typst}
#ää_antrag(person: "Phiebs Fahrer", text: "Änderung §20 Abs 6. Einfügen: \"Alle Referate sollen paritätisch besetzt sein.\" nach \"In das Referat Chancengleichheit sollen mindestens zwei Personen gewählt werden.\"")
```

```{=typst}
#go_antrag(text: "Jan Breitbart stellt einen GO Antrag auf 5 Minuten Pause")
```

Alle Änderungsanträge werden von Franka übernommen.

**3. Lesung:**

```{=typst}
#vote(ja: 17, enthaltung: 2, nein:0, title: "Antrag Änderung Organisationssatzung", text: "Damit wurde der geänderte Antrag von Franka Fockel angenommen")
```

### Antrag Arbeitsprogramm des Vorstands

Der Vorstand bringt den Antrag ein.

**Jan Breitbart**: Zwei Anmerkungen, die Nummerierung im Leitbild ist nicht korrekt – die Aufzählungen der Punkte stimmen nicht so ganz. Außerdem war ich davon verwirrt, dass Intersektionalität und Diversität da genannt werden, das habe ich da nicht verstanden.

**Maren Zimmermann**: In dem Kontext bedeutet Intersektionalität, dass verschiedene Kämpfe gegen Diskriminierung vereint gesehen werden müssen.

\felixh: Laut Wikipedia beschreibt das auch das Konzept sich damit zu befassen.

**Tobias Deeg**: Ich glaube, das sollte nicht zu Missverständnissen führen können, in diesem Arbeitsprogramm.

**Julius Schömer**: Bei Mission werden "exzellente Studienbedingungen" nicht an erster Stelle geführt, das sehe ich kritisch, deswegen kommen Leute an die Uni.

**Jan Breitbart**: Nochmal zu dem Intersektionalität Ding, da wird nicht klar, wer damit angesprochen wird.

**Tobias Deeg**: Ich bin verwirrt, wie die Studienbedingungen verstehst, was davon Aufgabe des KIT und was der VS ist.

**Julius Schömer**: Unsere Aufgabe ist es da, dem KIT auf die Finger zu schauen.

**Tobias Deeg**: Dann ist das wirklich nicht unsere primäre Aufgabe, das ist die Aufgabe des KIT, diese Bedingungen zu erschaffen.

**Julius Schömer**: Ich würde das aber als meine primäre Motivation sehen.

**Franka Fockel**: Für uns ist keine Priorisierung in den fünf Punkten.

**2. Lesung:**

```{=typst}
#ää_antrag(nummer: 1, person: "Phiebs Fahrer", text: "Kapitel 2.8, am ende des ersten Zeilenblocks: \"Auf internationaler Ebene sollen insbesondere europäische Patnerprojekte wie Eucor oder Hochschulnetzwerke wie das ESN berüchsichtigt werden\"")
```

```{=typst}
#ää_antrag(nummer: 2,person: "Phiebs Fahrer", text: "1.2, 4. Absatz, Dies umfasst die Weitergabe von Informationen über politische Veranstaltungen (…) ändern zu Dies umfasst die Weitergabe von Informationen bezüglich,– sowie das aktive mitwirken an politischen Veranstaltungen (…).")
```
```{=typst}
#vote(ja: 13, enthaltung: 2, nein:3, title: "Änderungsantrag #1 von Phiebs Fahrer", text: "Damit wurde der Änderungsantrag angenommen.")
```

**Tobias Deeg**: ÄA 2 finde ich unbedenklich, das sollte ohnehin zum Mandat des AStAs gehören.

**Jan Breitbart**: Zur Zeit wird darauf hingewiesen, dass zu viele Mails kommen, und die dann niemand mehr liest.

```{=typst}
#vote(ja: 14, enthaltung: 4, nein:0, title: "Änderungsantrag #2 von Phiebs Fahrer", text: "Damit wurde der Änderungsantrag angenommen.")
```

**Carl Bodmann**: Ich wollte noch loswerden, im Anhang wird auf das Studium eingegangen, im Sinne von Senken von Abbruchquote und Co., aber ansonsten wird da wenig drauf eingegangen.

**Franka Fockel**: Vieles kann man da ja nicht pauschalisieren, da können die Fachschaften viel effektiver arbeiten. Vielleicht hast du noch ein Beispiel, was Fakultätsunabhängige Maßnahmen seien könnten?

**Carl Bodmann**: Gerade so Themen wie Regelstudienzeit.

**Tobias Deeg**: Der AStA hat einen Haufen verstetigte Maßnahmen dazu, vieles von dem was es schon gibt, stehen da halt nicht im Arbeitsprogramm. Da entsteht vielleicht ein Eindruck von einem Ungleichgewicht.

\felixh: Probleme über alle Studiengänge hinweg zu identifizieren finde ich auch sehr wichtig, es ist jetzt nicht das wir das nicht machen wollen, wir versuchen das auf jeden Fall mitzudenken.

**Carl Bodmann**: Ein Thema was mir noch eingefallen ist, ist da z. B. wie wir Lehre evaluieren.

**Jan Breitbart**: Ansonsten sind das z. B. auch Problem von gesetzes Seite aus dem LHG, als Fachschaft kommt man da nicht ran. Als AStA hat man da vielleicht mehr Einfluss.

**Tobias Deeg**: Es gibt bei den Senatsstudis eine interne Liste um Forderungen für die Novelle des LHG zu sammeln.

**Jan Breitbart**: Am Ende des Tages sollte das ja in Zusammenarbeit mit dem AStA entstehen. Ein weiteres Thema ist z. B. Hörsaalaustattung und Hörsaalmenge.

```{=typst}
#go_antrag(text: "Thilo Hoffmann stellt GO Antag auf Schließung der Redeliste")
```

ohne Gegenrede Angenommen.

**3. Lesung:**

```{=typst}
#vote(ja: 14, enthaltung: 0, nein:3, title: "Antrag Arbeitsprogramm des Vorstandes", text: "Damit wurde das Arbeitsprogramm des Vorstandes mit Änderungen beschlossen.")
```

## Wahl Präsidium des Studierendenparlaments

**Tobias Deeg**: Ich werde mich im neuen Semester vermutlich zur Wahl stellen.

**Jan Breitbart**: Ich schlage Thorben Bruns vor.

```{=typst}
#vote(ja: 11, enthaltung: 5, ungueltig: 1, title: "1. Wahlgang Thorben Bruns ins Präsidium", text: "Damit wurde Thorben Bruns nicht ins Präsidium gewählt.")
```

**2. Wahlgang:**

```{=typst}
#vote(ja: 12, enthaltung: 5, ungueltig: 0, title: "2. Wahlgang Thorben Bruns ins Präsidium", text: "Damit wurde Thorben Bruns ins Präsidium gewählt.")
```

**Thorben Bruns** nimmt die Wahl an.

## Wahlen

## Berichte

### AStA

**Franka Fockel** berichtet:

- Die Übertragungsrichtlinie wurde beschlossen.
- Ein gutbesuchtes Steuerseminar wurde durchgeführt.
- Morgen ist Hochschulaktionstag von Ver.di, es geht um 09:00 Uhr am Berliner Platz los

### FSK
**Jan Breitbart**:In der FSK wurde über eine Stellungnahme zum KIT-Plus Verfahren debatiert. Dies wurde vorgeschlagen von den studentischen Mitgliedern in der KIT-Plus-Kommission. Die Beteiligung von Studierenden an dem Verfahren soll verbessert werden. An weiteren Themen wird gearbeitet und sobald Ergebnisse erreicht sind, werden sie berichtet. 

**Tobias Deeg**: Ich finde wirklich wichtig, was da passiert mit dem KIT-PLUS Verfahren. Ich finde auch schön, dass die FSK versucht, ein bisschen mehr in die Uni hineinzustrahlen.

### Senat

**Franka Fockel** berichtet:
Es ging um die Abrechnung von Solaranlagen, ansonsten gibt es Work Groups zu verschiedenen Strategiethemen. Die Studierenden sind in der zu Cultural Transformation und Innovative Education. Es wurden KIT Ehrungen ausgesprochen.

### Ausschuss über die Großförderung von HSG

**Tobias Deeg** Deeg: Ich muss ein massives Lob aussprechen, es waren fast alle Listen da und es war ein richtig cooles Treffen, es hat richtig Spaß gemacht.

**Phiebs Fahrer**: dem kann ich zustimmen.

### Sonstige
#### Ethikkomission
**Sascha Gruber**: Ethikkomission hat getagt, aber es ist nichts außerordentliches passiert :)

#### SK-POAZ Bericht
**Jan Breitbart** berichtet, die Stellung von den Orientierungsstudierenden dürfen auch bei den KIT-Wahlen teilnehmen, das muss aber noch durch den Senat.

#### SK-SL
**Franka Fockel** berichtet, die Handreichung zur Klausureinsichten wurde rechtlich geprüft, die kann jetzt von der HAA-Website verlinkt werden.

**Carl Bodmann**: Da steht z. B. ein Recht darauf drin, das man eine andere Person für sich in die Einsicht schicken kann und das man Fotos machen darf.

**Jan Breitbart**: Das ist ein bisschen anders als das, was wir beschlossen hatten. Die Anwesenheit einer Person, die die Bewertung anpassen darf, wurde geändert zu einer Person die fachlich Bescheid weiß.

**Franka Fockel** berichtet weiter, die Bewerbungen gehen leicht zurück. Es gibt einen neuen Förderantrag für EUCOR.

**Jan Breitbart**: In SK-POAZ wurde auch diskutiert, dass es Master Orientierungsstudis geben sollte. Ich bin nicht überzeugt, was das soll, aber soll es bald geben.

## Sonstige

### Grundsatzprogramm

**Franka Fockel**: Es sollte eine Liste von den wichtigsten Beschlüssen aus dem StuPa geben. Wir als AStA wollten da erstmal einen Aufschlag machen, nur als Ankündigung.

**Tobias Deeg** Deeg: Wollt ihr die gesamte Zeit zurück?

**Franka Fockel**: Ja, alles was auf der Website ist.

**Tobias Deeg** Deeg: Habt ihr Lust das nach Themen auszuwerten?

**Franka Fockel**: Jo.

**Phiebs Fahrer** schließt die Sitzung um 23:28 Uhr.