## Begrüßung

**Phiebs Fahrer** eröffnet die Sitzung um 19:33 Uhr.

## Fragestunde der Öffentlichkeit

**Thilo Hoffmann**: Wann werden die Großförderungsanträge nochmal beraten, da war ja noch was offen?

**Phiebs Fahrer**: Die sind ja ein ÄA an den allgemeinen Haushalt, das wäre dann ja heute.

**Maren Zimmermann**: Da wollte ja eine Person nochmal extra kommen, weiß diese Person das?

**Phiebs Fahrer**: Ich glaube nicht.

**Maren Zimmermann**: Wurde der Person das kommuniziert?

**Phiebs Fahrer**: Von mir wurde das nicht kommuniziert. Wir können das ja gleich besprechen. Wir brauchen ja eh noch eine dritte Sitzung.

## Feststellung der Beschlussfähigkeit

Mit 21 Stimmen beschlussfähig.

## Feststellung der ordentlichen Einladung

Die ordentliche Einladung wurde festgestellt.

## Festlegung der Tagesordnung

Vorgezogen wird:


- 6.a Forderung zur Einrichtung einer Informationsstelle für Rahmenordnungen und strukturgebenden Dokumenten
- 6.c Neufassung ÄRA-GO
- 7.b Kombidämpfer
- 8.c Die 1. Beratung des Teilhaushalts 13 "Fachschaft für Chemie und Biowissenschaften" für das Haushaltsjahr 2026/2027 
- 8.f Die 1. Beratung des Teilhaushalts 16 "Fachschaft Geistes- und Sozialwissenschaften" für das Haushaltsjahr 2026/2027

## Anträge
### Forderung zur Einrichtung einer Informationsstelle für Rahmenordnungen und strukturgebenden Dokumenten

**Carl Bodmann** bringt den Antrag ein. Studierenden kommen an diese Rahmenordnung nicht dran, das können nur Mitarbeitende. Jetzt sollen es auch Studierende könne.

**Franka Fockel**: Wir hatten das auch schonmal angefragt, das hängt gerade wohl ein bisschen in der Bürokratie fest.

**Annika Perchner**: Das Problem ist auch ein bisschen, dass sich HAA querstellt.

**3. Lesung:**


```{=typst}
#ää_antrag(person: "Carl", text: "Alt:
Das StuPa beauftragt den Vorstand der VS, sich gegenüber dem KIT für die Umsetzung einzusetzen.
Neu:
Das StuPa beauftragt den Vorstand der VS, sich gegenüber dem KIT für die Umsetzung einzusetzen. Darüber hinaus soll der Zeitplan zur Änderung der Rahmenprüfungsordnung sowie inwiefern studentische Beteiligung außerhalb der SK POAZ im Änderungsprozess abgebildet ist, nachgefragt werden.")
```

```{=typst}
#vote(ja: 19, enthaltung: 0, nein:0, title: "Änderungsantrag von Carl", text: "Damit wurde der Änderungsantrag angenommen")
```

**2. Lesung:**

```{=typst}
#vote(ja: 19, enthaltung: 0, nein:0, title: "Abstimmung zu TOP 6a", text: "Damit wurde der Antrag mit den Änderungen angenommen")
```


### Wehrpflicht

**1. Lesung:**

**Maren Zimmermann**: Bringt den Antrag ein: Der Antrag ist zeitkritisch, daher muss es leider mit der Haushaltsdebatte zusammenfallen. Es finden zur Zeit SuS-Proteste statt, die ähnlich wie FFF statt zur Schule zu gehen protestieren. Dies sind Unterstützenswert und möchte sich im Rahmen des Chancengleichheitsreferats damit befassen und dafür die Unterstützung vom Studierendenparlament einholen. 



**Tobias Deeg**: Habt ihr im Blick, das ihr euch nicht thematisch hier verzettelt. Also referatsmäßig. Inhaltlich hab ich nichts auszusetzen

**Carl Bodmann**: In Beg. wird mit Artikel 12 argumentiert, es gibt jedoch auch 12a. (Ausnahmeregel zu Wehrpflicht). Ich stelle später dazu nen Änderungsantrag. 

**Maren Zimmermann**: Zu Tobi. Aktuell teilen wir uns das intern gut auf. Ich glaube nicht, dass andere Aufgaben darunter leiden.

**Felix Heusel**: Stelle mir die Frage, ob es wirklich etwas ist, was die Studenten betrifft. Sehe nicht den direkte relevanz für uns als Verfasste Studierendenschaft und möchte nicht zu jedem allgemeinpolitischen Theme die Verfasste Studierendenschaft mobilisieren.   

**Thilo Hoffmann**: Ich sprech mich klar dafür aus. Wir wollen ein Studium zugänglich für alle machen. Wir wollen Hürden abbauen. Und weil das Möglich ist, weil Leute Pflichtdienst leisten müssten, dann ist es unsere Aufgabe, da dagegen zu argumentieren.

**Julius Schömer**: Verstehe die Argumentations nicht zielführend. Teile die Meinung von Felix, dass es kein Thema für das Studierendenparlament ist.

**Maren Zimmermann**: Es ist erwießen, dass finaziell schwächere Menschen bei Wehrdienst seltener studieren. Dies verstärkt soziale Ungleichheit. Wehrpflicht schreckt Menschen ab zu studieren. 

**Tobias Deeg**: Das schöne an dem Thema ist, dass man gar nicht groß drüber diskutieren muss, ob es einer Wehrpflicht bedarf, da selbst Russland es hinbekommt ihr Militär zu stellen. Finde es schön, dass das Thema besprochen wird, da sich der AStA ausführlicher mit dem Thema befassen kann und in der Lage ist, mehr als nur ein Thema zu besprechen.


**Thorben Bruns**: der Russlandvergleich hinkt. Wir haben keine Wehrpflicht, sondern "nur" eine Musterungspflicht.


**Alexander Hallitschke**: Die Wehrpflicht ist besonders auch ein Werkzeug zur Außenwirkung. Dennoch stimmen wir als Z³ dem Antrag aus Liberalität natürlich zu. 


**Felix Heusel**: Ich find die inhaltliche Klärung für uns eher irrelevant. Ich möchte anmerkten, dass ich denke, dass es sehr gut in eure Ideologie passt. Das zeigt, wen ihr eigentlich vertretet.



**Moritz Amadeus Glawon**: Es steht auch dem RCDS frei solche Anträge zu stellen


**Phiebs Fahrer**: Der AstA ist durch das Stupa legitimiert bzw, gewählt. Es wichtig, dass der Asta für seine politsiche Meinung entsteht.


**Thilo Hoffmann**: Das StuPa ist genau das studentische Gremium, in dem das zu besprechen ist.


**Tobias Deeg**: Wir werden wieder grundsätzlich. Der Asta darf und sollte nicht unpolitisch sein. Die Mehrheiten hier sind so, weil wir Wahlen haben


**Maren Zimmermann**: Sehr schwer, festzulegen, was politisch neutral ist. Deshalb gibt das Parlament, um das auszuloten. Wir sind die Vertretung der Stuiderenden.


**Felix Heusel**: Grade deshalb sollte die VS kein Sprachrohr für allgemeinpoltischen Themen sein, sondern sich nur mit den direkten studentischen Interessen beschäftigen. 

```{=typst}
#go_antrag(text: "Tobias Deeg stellt einen GO Antrag auf Schließung der Redner*innenliste ")
```

Ohne Gegenrede angenommen

**2. Lesung:**

**Carl Bodmann**: Änderungsantrag: Unter 2. folgenden Teilsatz streichen: sowie die verfassungsrechtlich garantierte freie Berufswahl (Art. 12 GG)

**Maren Zimmermann** übernimmt die Änderung. 

```{=typst}
#ää_antrag(person: "Moritz Amadeus Glawon", text: "Punkt 2 ist wie folgt zu ergänzen:
2.1 (...) sowie endlich dafür zu
sorgen, daß der Antrag „Rauchzeichen der akademischen Freiheit – Für eine
liberale Rauchkultur im Hörsaal“ (angenommen in StuPa-Sitzung 15, 2024/25)
von Friedrich „Pinocchio-Fritz“ Merz zur Chefsache erklärt wird, und auch mit
Zwangsmaßnahmen durchzusetzen ist.
2.2 Sollte das KIT seiner Verpflichtung nicht nachkommen sind strenge
Sanktionen (kürzen von Leistungen, keine Zahnarzttermine für Hesthaven, ein
Besuch von Friedrich Merz…) zu prüfen und ggf. anzuwenden.")
```

**Tobias Deeg**:Lustig Anträge sind zwar nett, aber dies sind wirklich nicht der Ort dafür und  würde bei Annahme dem Chancengleichheitsreferat das Leben schwer machen. 

```{=typst}
#vote(ja: 2, enthaltung: 1, nein:17, title: "Änderungsantrag von **Moritz Amadeus Glawon**", text: "Damit wurde der Änderungsantrag nicht angenommen")
```

**3. Lesung:**

```{=typst}
#vote(ja: 15, enthaltung: 2, nein:3, title: "Antrag von **Maren Zimmermann** mit allen Änderungen", text: "Damit wurde der Antrag mit den Änderungen angenommen")
```

### Neufassung ÄRA-GO

**Adrian Keller** bringt den Antrag ein. Der ÄRA soll jetzt auch Hybrid tagen können, aber nur in begründeten Fällen. Dafür muss dann auch das Thema geheime Abstimmungen geklärt werden. Außerdem muss es eine Regelung geben, was passiert, wenn es im ÄRA Situationen gibt, in denen keine Entscheidung getroffen wird. Dort soll es jetzt die Möglichkeit geben, dass man Fragen noch in kleinere Teilfragen aufteilen kann.

**2. Lesung:  keine Wortmeldungen**

**3. Lesung:**

```{=typst}
#vote(ja: 20, enthaltung: 0, nein:0, title: "Abstimmung zu TOP 6c - Neufassung ÄRA-GO", text: "Damit wurde der Antrag angenommen")
```

### Änderung OSVS

**Franka Fockel** bringt den Antrag ein. Die Änderungsanträge der letzten Sitzung wurden von KIT-RECHT abgenickt, aber nicht vom VS-ÄRA. Diese Änderungen haben wir dann hier. Im Gegensatz zur Quotierung geht es jetzt um eine generell diverse Besetzung des AStA.

**1. Lesung:**

**Carl Bodmann**: Nur der Vollständigkeit halber: Das interne Schlichtungsverfahren wurde auf den gesamten Vorstand ausgeweitet, da bisher der Vorsitz die Schlichtungsverantwortung hatte.

**Phiebs Fahrer**: Finde die Begründung bei Absatz 6 merkwürdig. Stimmt der Definition von Paritätisch nicht zu.

**Franka Fockel**: Ist nicht unbedingt gestrichen, sondern nur angepasst. Zur Zeit haben wir eine gute Besetzung im AStA, aber das ist ja nicht unbedingt gegeben. Dadurch das keine klare Darstellung gibt, die vorgibt, welche Geschlechter zu berücksichtigen sind, ist keine klare Aufteilung möglich. In dem Begriff wird sonst von einer binären Geschlechterbild ausgegangen.

**3. Lesung:  keine Wortmeldungen**


**3. Lesung:  keine Wortmeldungen**

```{=typst}
#vote(ja: 19, enthaltung: 0, nein:1, title: "Änderung OSVS", text: "Damit wurde die OSVS-Änderung angenommen")
```

### Einrichtung eines Gremiums für administrative Angelegenheiten (KIT)

**Tobias Deeg**: Anmerkung: Solche Gremien wurden in der Vergangenheit einfach zur Wahl gestellt. Formal können wir es auch nicht einrichten.

**Franka Fockel**: Man war sich unsicher, ob man es da formal schaffen muss oder nicht. Zum Gremium gibt es zu sagen: Es wird ein Gremium eingerichtet für Adminstrative Angelegenheiten. Das betrifft alles, was im Aufgabenbereich von Vice-Präsidenten Schwartze liegt. Wird demnächst zur Wahl gestellt. 

```{=typst}
#go_antrag(text: "**Sascha Gruber** stellt einen GO Antrag auf Nichtbehandelung")
```

Angenommen ohne Gegenrede

## Finanzanträge
### Anwaltskosten

**Adrian Mulas**: Aus den Vergangenen Rechtsverfahren mit der Teamassistenz wurde sich anwaltliche Hilfe genommen. Dies war natürlich nicht im Haushalt vorgesehen. Die Ausgaben müssen definitiv beglichen werden. Es wurde bereits Geld freigegeben, aber dieses wurde grob abgeschätzt und war nicht ausreichend.

**3. Lesung:  keine Wortmeldungen**

**2. Lesung:  keine Wortmeldungen**

```{=typst}
#vote(ja: 19, enthaltung: 0, nein:1, title: "Anwaltskosten Finanzantrag", text: "Damit wurde der Finanzantrag angenommen")
```

### Kombidämpfer


**Annika Perchner** bringt den Antrag ein. Ein Dampfgarer soll angeschafft werden. Für Großveranstaltungen wäre der sehr nützlich und wird auch schon oft geliehen. 3000€ sollen freigegeben werden, realistische Kosten sind so 2300€.

**Tobias Deeg**: Wer verwaltet das und wenn das das AKK macht, wie wird vermieden, dass man dann erst zu ner AKK Sitzung muss?

**Annika Perchner**: Aktuell macht das das Unifest, der Plan ist, dass das über den AStA vermietet, aber in der AKK Anrichte gelagert wird, weil da eben auch oft gekocht wird. Genaue Konditionen sind natürlich noch unklar, aber da wird es wahrscheinlich ne Kaution geben und das ganze nur VS-Intern gemacht werden.

**Alexander Hallitschke**: Wird das schon angemietet und wie viel wird dann durch Kauf gespart?

**Annika Perchner**: 200-300€ kostet das pro Leihe, d. h. das braucht ein bisschen, aber das rechnet sich dann recht schnell. Es gibt uns auch einfach die Möglichkeit besser zu kochen.

**2. Lesung:  keine Wortmeldungen**

**3. Lesung:**

```{=typst}
#vote(ja: 15, enthaltung: 5, nein:0, title: "Finanzantrag Kombidämpfer", text: "Damit wurde der ganze Antrag angenommen")
```

## Haushaltsberatungen

**Adrian Mulas**: Ich würde vorschlagen, dass wir alle Teilhaushalte (außer GeistSoz und ChemBio, weil die ja erst heute eingebracht wurden), en-bloc abstimmen.

**Tobias Deeg**: müssen wir wirklich durch alle durchgenen?

**Adrian Mulas**: ja, lass Jan da durch scrollen. Ich brauche die Zeit um mein Bier zu öffnen. Das soll so ins Protokoll.

### Die 2. Beratung des Teilhaushalts 11 "Fachschaft Architektur" für das Haushaltsjahr 2026/2027

### Die 2. Beratung des Teilhaushalts 12 "Fachschaft Bau-, Geo- und Umweltwissenschaften" für das Haushaltsjahr 2026/2027
### Die 1. Beratung des Teilhaushalts 13 "Fachschaft für Chemie und Biowissenschaften" für das Haushaltsjahr 2026/2027

Die VS- und Fachschaftsfinanzer*innen bringen den Haushalt ein.

**Tobias Deeg**: Warum ist Öffentlichkeitsarbeit gestiegen? Weil Kleidung teurer ist?

**Finanzer\*innen**: Ja.

### Die 2. Beratung des Teilhaushalts 14 "Fachschaften Maschinenbau sowie Chemieingenieurwesen und Verfahrenstechnik" für das Haushaltsjahr 2026/2027
### Die 2. Beratung des Teilhaushalts 15 "Fachschaft Elektrotechnik und Informationstechnik" für das Haushaltsjahr 2026/2027
### Die 1. Beratung des Teilhaushalts 16 "Fachschaft Geistes- und Sozialwissenschaften" für das Haushaltsjahr 2026/2027

Die VS- und Fachschaftsfinanzer*innen bringen den Haushalt ein. Neu sind 1.800€ Zuschüsse für die Fachschaft Sport. Das ist der Betrag, der in den letzten Jahren wohl auch an die FS Sport ging.

**Tobias Deeg**: Die Fachschaft Sport erfüllt die Aufgaben einer Fachschaft nicht wirklich. Die Gremienarbeit lässt auch zu wünschen übrig. Die Vernetzung innerhalb der VS ist grauenhaft. Ich kenne einzelne Erzählungen, dass der Umgang mit Sport-Studierenden auch eher mäßig ist, daher möchte ich dazu nichts sagen.

**Maren Zimmermann**: Als ehemaliger GeistSoz Vorstand möchte ich sagen, dass ich natürlich auch einige Probleme sehen, aber natürlich sind es immer noch ein Drittel unserer Studierenden. Wir schaffen es auch nicht, diese Studierenden anzusprechen. Das macht die Fachschaft Sport natürlich, und wir sollten jetzt hier nicht das Geld streichen.

**Alexander Hallitschke**: Meine erste Frage ist, diese Zuschüsse gabs schon vorher, aber die waren anders abgerechnet? Ich sehe schon, dass man so einen Anreiz schafft, indem man diesen Zuschuss streicht.

**Franka Fockel**: Kann GeistSoz nochmal den Sinn von diesem Zuschuss erklären?

**GeistSoz**: Der Sinn ist, dass die FS Sport autonomer wird, und nicht immer zur GeistSoz Sitzung kommen muss.

**Tobias Deeg**: Das stimmt nicht, die müssen immer noch kommen.

**Franka Fockel**: Also das ändert nichts?

**Elias**: Wir haben vor 2-3 Wochen schonmal eine ähnliche Debatte geführt, diesen Zuschuss zu kürzen. Der Konsens war da, dass man das eben nicht tut, der Antrag wurde haushoch abgelehnt.

**Felix Heusel**: Wofür gibt die FS Sport denn Geld aus? Was würde passieren, wenn das Geld gekürzt wird?

**FS Sport**: Der Großteil ist für die Ersti-Hütte, der Rest wird dann nach Bedarf verteilt, das ist häufig in der O-Phase für z. B. T-Shirts, Fachschaftstagungen, etc.

**Felix Heusel**: Ist die Ersti-Hütte für alle Erstis?

**FS Sport**: Ja.

**Jan Weiß**: Tobi hat gesagt, dass wäre ein nicht eingetrager Verein, das stimmt nicht. (Dann Diskussion von Jan und Tobi darüber, ???)

**Jan Breitbart**: Wir können hier nicht einzelne Haushaltspunkte abstimmen, sondern nur über den gesamten Haushalt, das möchte ich nochmal betonen. Ihr geht davon aus, dass die 1800€ auch genutzt werden (Ja, sie gehen davon aus). Falls das nicht abgegriffen wird, kann der Rest von GeistSoz das auch nicht abgreifen. Wenn die Fachschaft sich dazu entschieden hat, wie der Haushalt aussehen soll, dann will ich da nicht reinreden. Wenn man nächstes Jahr feststellt, dass das dumm war, dann macht man das halt anders.

**Franka Fockel**: Noch eine Frage an Sport, Tobi hat ja starke Anschuldigungen aufgebracht, wollt ihr euch dazu äußern?

**FS Sport**: Wir sind ein bisschen außerhalb, das macht einiges schwierig. Wir sind außerdem auch ein eingetragener Verein. Wir gehen auf die Studierenden ein, wir machen viel für die Erstis, wir gehen den Dozenten auf die Nerven.
**FS Sport**: Wir sind ein bisschen außerhalb, das macht einiges schwierig. Wir sind außerdem auch ein eingetragener Verein. Wir gehen auf die Studierenden ein, wir machen viel für die Erstis, wir gehen den Dozenten auf die Nerven.

**FS Sport**: Wir haben auch einen zweiwöchigen Fix-Termin mit den Lehrenden.
**FS Sport**: Wir haben auch einen zweiwöchigen Fix-Termin mit den Lehrenden.

**Tobias Deeg**: Der Institutsleiter Sport bricht am laufenden Band geltendes Recht, da hat die FS Sport nie etwas gemacht, das war immer GeistSoz. Mit Studierenden reden ist schön und gut, aber die Aufgabe der FS ist vorallem Gremienarbeit. Ich hatte lange die Hoffnung das innerhalb der Fachschaft zu klären, die Hoffnung habe ich nicht mehr. An Maren, du hast gesagt, wir schaffen es nicht, die Studierenden zu vertreten, aber die schaffen es ja auch nicht. Wir haben immer versucht, auf Sport zuzugehen, aber es kam von der FS Sport nichts zurück.

**FS Sport**: Zu den Gremien, wir haben unseren eigenen Prüfungsausschuss und sind auch in der StuKo aktiv. Zu dem Verein, da wird niemand genötigt, da beizutreten, da zahlt man im Jahr 12€ und es geht vor allem um das Sport Alumni-Netzwerk.

**FS Sport**: Zu den Gremien, wir haben unseren eigenen Prüfungsausschuss und sind auch in der StuKo aktiv. Zu dem Verein, da wird niemand genötigt, da beizutreten, da zahlt man im Jahr 12€ und es geht vor allem um das Sport Alumni-Netzwerk.

**Alexander Hallitschke**: Was mir auffällt, im Jahr zuvor war das Geld schon im Haushalt drin, aber da hat sich niemand aufgeregt. Wenn die Fachschaft das entschieden hat, dann finde ich das gut, und die sind auch die Experten darin und nicht wir im StuPa hier.

**Maren Zimmermann**: Ich finde es super schwierig, zu sagen, was die Aufgaben einer FS sind, aber die Organisation von Veranstaltungen für Studierende und Gremienarbeit, macht die FS Sport. Keinem Studi ist geholfen, wenn das jetzt abgelehnt wird.

**Carl Bodmann**: Weil gerade gesagt wurde, was die Aufgaben einer Fachschaft sind. Ich sehe da zwei elementare Aufgaben, einmal Studierendenberatung und Gremienarbeit.

**Felix Heusel**: Wenn ich das richtig verstanden hab, wird der Großteil ja für ne Ersti-Hütte und Fachschafts-T-Shirts ausgegeben, das ist ja genauso wie bei den anderen Fachschaften, daher spricht da wohl nichts dagegen.

### Die 2. Beratung des Teilhaushalts 17 "Fachschaften Mathematik und Informatik" für das Haushaltsjahr 2026/2027
### Die 2. Beratung des Teilhaushalts 20 "Fachschaft Physik" für das Haushaltsjahr 2026/2027
### Die 2. Beratung des Teilhaushalts 21 "Fachschaft Wirtschaftswissenschaften" für das Haushaltsjahr 2026/2027

```{=typst}
#vote(ja: 20, enthaltung: 0, nein:0, title: "
Abstimmung über alle FS-Haushalte  (alle Fachschaftsteilhaushalte außer GeistSoz und Chembio) (also Teilhaushalte 11,12,13,15,17,20 und 21)", text: "Damit sind die Teilhaushalte einstimmig angenommen.")
```

### Die 2. Beratung des Teilhaushalts 00 "Finanzhaushalt der Verfassten Studierendenschaft" für das Haushaltsjahr 2026/2027
### Die 2. Beratung des Teilhaushalts 01 "Allgemeiner Haushalt der Verfassten Studierendenschaft" für das Haushaltsjahr 2026/2027

**Adrian Mulas**: Gibt es noch Fragen?

**Jan Breitbart**: Ich bin von der Digitalisierungsstelle noch immer nicht endgültig überzeugt, ich würde daher gerne einen ÄA stellen, über die Streichung dieser Stelle, da ich gerne eine Positionierung des StuPas dazu hätte.

**Tobias Deeg**: Zu den Verwaltungspraktikanten, die Person ist ja trotzdem an Weisung des Vorstands gebunden, da gibt es ja dann einen potentiellen Schadensfall, da das ja schiefgehen kann. Deshalb sollte das StuPa da schon zustimmen. Zu der Digitalisierungsstelle, was genau war da dein Problem?

**Jan Breitbart**: Ich wünsche mir immer, dass so etwas auch ehrenamtlich passiert. Normalerweise klappt so etwas ja auch, daher wäre das mein Wunsch. Mir wäre auch lieb, dass da eine Person schon bekannt ist, die das dann übernimmt, soweit ich weiß, ist das hier nicht der Fall. Daher würde ich da gerne nochmal drüber diskutieren.

**Franka Fockel**: Ich stimme dir zu, das wäre schon cool, wenn das ehrenamtlich funktioniert, aber das klappt halt meistens nicht. Zweitens sind auch die Ausschreibungen für studentische Stellen kostenlos, daher kann man das einfach mal machen. Außerdem ist das auch eher eine ausführende Stelle und keine groß entscheidende Stelle, daher sollte das vielleicht auch klappen.

**Tobias Deeg**: Bei der Website hat das unter Frankas Initiative auch geklappt, daher können wir das meiner Meinung hier auch nochmal probieren.

**Franka Fockel**: Unser ehrenamtliches Admin-Team hat gerade auch ein großes Problem, unsere Software überhaupt mal zu überblicken, da fließt unglaublich viel Zeit rein. Das würde uns schon unglaublich helfen.

**Sascha Gruber**: Um das nochmal zu unterstreichen, wir haben so eine esoterische Kombination von Systemen, wir brauchen diese Stelle.

**Carl Bodmann**: Die Stelle ist also eher als was kurzfristiges geplant?

**Franka Fockel**: Ja.


```{=typst}
#ää_antrag(person: "Jan", text: "Streichung von 2.11 Digitalisierung im Stellenplan 2026 und Kürzung von 01.427.05 Unterstützungkräfte im allgemeinen Haushalt auf einen entsprechenden Betrag.")
```

```{=typst}
#vote(ja: 2, enthaltung: 5, nein:12, title: "Änderungsantrag von Jan", text: "Damit wurde der Änderungsantrag abgelehnt.")
```


*Zu der Bewirtung der Mitarbeitendenvertretung:*

**Tobias Deeg**: Das funktioniert formal nicht, es gibt keine Satzung, was die Mitarbeitendenvertretung ist. Daher geht das hier gar nicht.

**Adrian Mulas**: Das stimmt, daher nehmen wir das raus.

*Zu den Großförderungsanträgen für Hochschulgruppen:*

**Adrian Mulas**: Wir würden die Großförderungsanträge nach Empfehlung des Ausschusses einfügen.

**Tobias Deeg**: Da gabs noch Gesprächsbedarf oder?

**Maren Zimmermann**: Da gibt es zwei Sachen. Einmal das Geld für den kurdischen Sprachkurs, das steht drin, aber das Geld für die anti-diskriminierungs Veranstaltung aber nicht.

**Tobias Deeg**: Da gab es einige Diskussionen, da eine Gruppe zwei Anträge gestellt hatten. Einmal den Sprachkurs und einmal eine Vortragsveranstaltung zur Diskriminierung von Kurd*innen. Da hatten wir festgestellt, das wir uns da nicht richtig einig werden und daher haben wir das auf das StuPa verschoben.

**Thilo Hoffmann**: Ich finde diese Veranstaltung eine sehr sinnvolle Sache, und wenn wir uns als VS gegen Diskriminierung einsetzen wollen, dann sollten wir dem zustimmen.

**Julius Schömer**: Ich wollte nur noch mal betonen, dass wir uns auch bei dem Sprachkurs nicht einig waren.

**Carl Bodmann**: Bei der Veranstaltung geht es darum, dass Studierende für diese Art der Diskriminierung sensibilisiert werden? Da frage ich mich, wie viele Studierende werden mit so einer Veranstaltung erreicht? Ich glaube leider, dass das nicht so viele sind, 1.500€ finde ich da für einen recht kleinen Personenkreis recht viel.

**Franka Fockel**: Natürlich werden Menschen, die sich dafür gar nicht interessieren, und es vielleicht bräuchten, da gar nicht auftauchen. Aber die Leute die da sind, können es dann ja weitergeben.

**Thorben Bruns**: Wir hatten auch dort ein paar organisatorische Bedenken. Außerdem sollten die die Möglichkeit bekommen, sich nochmal im StuPa zu erklären.

**Maren Zimmermann**: Viele Personen hatten auch Bedenken, dass das Vortragshonorar zu hoch sei, aber es dort eben um mehrere Dozierende gibt. Ich als Chancengleichheitsbeauftragte des AStA kann da auch bei organisatorischen Fragen unterstützen. Wir sollten hier vielleicht auch ein Stimmungsbild machen, ob wir das zur Zeit überhaupt ablehnen, weil wenn wir gerade eh dafür wären, muss die Person wahrscheinlich eher nicht kommen.

**Tobias Deeg**: Ich möchte auch nochmal betonen, dass eine kurdische HSG gerade wahrscheinlich auch schlecht Sponsoren findet, daher sollte man auch das beachten.

**Phiebs Fahrer**: Ich fände ein Stimmungsbild auch sinnvoll.

*Stimmungsbild: 11 dafür, 2 dagegen, 7 Enthaltungen*

**Thilo Hoffmann**: Formale Frage, ist der Änderungsantrag schon gestellt?

**Phiebs Fahrer**: Mir liegt nichts vor.

**Adrian Mulas**: Den Antrag würde ich gleich an das Stupa-Präsidium schicken und verlesen.

*Anmütig benutzt Felix Heusel auf seiner Waffel flüssigen Waffelteig als Soße.*

**Änderungsanträge Haushalt**
Das Stupa möge folgende Änderungsanträge zum Haushaltsplan 2026/2027 der Verfassten Studierendenschaft am KIT beschließen: 

Zu Übersicht: 
Die Verpflichtungsermächtigungen für das Folgejahr sollen gemäß den Anmerkungen auf 180.866,00 € gesetzt werden. 

Zu Finanzhaushalt: 
Der Titel 00.111.03 soll gestrichen und nicht neu eingeführt werden. 

Zu allgemeiner Haushalt: 

Der Titel 01.427.02 "weitere Aufwandsentschädigungen" soll auf 14.000 Euro gesetzt werden 
Der Titel 01.514.02 "Serviceverträge" soll auf 150 Euro gesetzt werden 
Der Titel 01.547.02 "Arbeitskreis Kultur und Kommunikation" soll auf 4000 Euro gesetzt werden 
Der Titel 01.686.01 N soll in "Zuschüsse Verwaltungsgebühren" umbenannt werden 

Deckungsvermerke: 
Bei den Deckungsvermerken 16 und 17 soll jeweils "bei Bedarf" zu "im Bedarfsfall" geändert werden. 

Zu Anmerkungen, 

01.412.02 weitere Aufwandsentschädigungeng 
Für die Mitglieder der NLH soll die Monatliche Max. Summe auf 800 Euro gesetzt werden. Weiterhin soll die Verpflichtungsermächtigung für diesen HHT auf 1100 Euro gesetzt werden. 

01.518.03 sosntige Mieten, Leasing- und Lizenzgebühren 
Änderung zu "Miete von IT-Infrastruktur beim SCC, Servernutzung beim SCC. Frequenzen bei der 
Bundesnetzagentur für Funkgeräte" 

01.531.01 Öffentlichkeitsarbeit 
Der für AStA-Kleidung veranschlagte Betrag soll auf 500 Euro gesetzt werden. 

684.01 Zuschüsse allgemein 
Mittel zur allgemeinen Förderung von studentischen Gruppen, insbesondere 
anerkannten Hochschulgruppen. Insbesondere werden ab diesem Jahr die Mittel des 
aufgelösten Fördervereins der Studierendenschaft ausgeglichen. Dazu können 
Hochschulgruppen Anträge auf Großförderungen stellen, die dann von einer 
Kommission des Studierendenparlaments bearbeitet werden. Nach Beschluss des 
Studierendenparlaments erhalten diese Gruppen eine derartige Förderung: she.codes by TEC (900€), AG Funktechnik am KIT(1549€), Loc.KA.engineering e.V.(1020€), KESK(2800 Euro), HSG queerbeet e.V.(600€), ROCKIT(1455,11€) 

Der Titel 00.352.01 "Entnahme Betriebsmittelrücklage" soll auf 195.200 Euro gesetzt werden 
Der Titel 00.981.01 "Zuweisung an den allgemeinen Haushalt" soll auf 450.100 Euro gesetzt werden 

Zu allgemeiner Haushalt: 
Der Titel 01.381.01 "Zuweisung aus dem Finanzhaushalt" soll auf 450.100 Euro gesetzt werden 

```{=typst}
#ää_antrag(person: "**Adrian Mulas**", text: "siehe oben")
```



```{=typst}
#go_antrag(text: "Tobias Deeg stellt einen GO Antrag auf 5 Minuten Pause")
```



Ohne Gegenrede angenommen

```{=typst}
#go_antrag(text: "**Tobias Deeg** stellt einen GO Antrag auf En-Bloc Abstimmung für alle ÄÄ (außer den von KESK) und den Gesamtausgleich des allgemeinen Haushalts.")
```

Ohne Widerrede angenommen.

En-Bloc für alle ÄA (außer KESK und Gesamtausgleich):

```{=typst}
#vote(ja: 20, enthaltung: 0, nein:0, title: "En-Bloc-Abstimmung für alle Änderungsanträge, außer der KESK Großförderung und dem Gesamtausgleich", text: "Damit wurden die Änderungsanträge einstimmug angenommen")
```

Abstimmung über die KESK Förderung:

```{=typst}
#vote(ja: 11, enthaltung: 7, nein:2, title: "Abstimmung für die Großförderung der KESK Hochschulgruppe", text: "Damit wurde der Änderungsantrag angenommen.")
```

Abstimmung über den Gesamtausgleich des allgemeinen Haushalts:

Der Titel 00.352.01 "Entnahme Betriebsmittelrücklage" soll auf 195.200 Euro gesetzt werden 

Der Titel 00.981.01 "Zuweisung an den allgemeinen Haushalt" soll auf 450.100 Euro gesetzt werden 

Zu allgemeiner Haushalt: Der Titel 01.381.01 "Zuweisung aus dem Finanzhaushalt" soll auf 450.100 Euro gesetzt werden 

```{=typst}
#vote(ja: 18, enthaltung: 1, nein:1, title: "Abstimmung über Gesamtausgleich des allgemeinen Haushalts", text: "Damit wurde der Gesamtausgleich des allgemeinen Haushalts angenommen")
```

**3. Lesung:**

**Tobias Deeg**: Ich möchte mich bei den Finanzern bedanken.

**Moritz Amadeus Glawon**: Ich möchte bemerken, dass ich für den sake of KIT zustimme, obwohl ich Geld zustimme, das für Frequenzen für die AStA Security genutzt wird.

**Adrian Mulas**: Ich möchte mich beim StuPa und bei allen Referaten im AStA bedanken, beim Finanzausschuss und beim Ausschuss für Großförderung bedanken.

Abstimmung:
das Stupa beschließt den Haushalt

dem Gesamtplan, bestehend aus
- der Haushalts- und Gruppierungsübersicht und
- der Finanzierungsübersicht,
den Teilhaushalten, konkret
- dem Finanzhaushalt,
- dem Teilhaushalt „Allgemeiner Haushalt“ und
den Anlagen, die Bestandteil des Haushaltsplans sind, konkret
- den Anmerkungen zum Haushaltsplan,
- dem Stellenplan und
- der Übersicht über bestehende längerfristige Verpflichtungen,
- sowie mittelfristige Finanzplanung und Personalberichte der beiden vergangenen Semester.

```{=typst}
#vote(ja: 18, enthaltung: 0, nein:2, title: "Beschluss des Haushalt", text: "Damit wurden die oben genannten Teile des Haushalts genehmigt")
```

## Wahlen
### Senatskommission Programmevaluation Lehre und Studium (KIT-PLUS)
**Phiebs Fahrer**: Es sind noch Stellvertreterplätze offen,  Carl hat sich als Stelvertreter vorgeschlagen

**Moritz Amadeus Glawon**: Was ist deine Lieblungseis?

**Carl Bodmann**: Cookies

**Phiebs Fahrer**: Lieblingsfarbe?

**Carl Bodmann**: tiefes Ozeanblau

**Carl Bodmann**: Ich bin im Akkretierungspool. Akkreditiere demnächst auch wieder. KIt Plus ist die Akkretierungsstelle des KITs, das KIt ist systemakkretiert.

**Thilo Hoffmann**: Bist du Mitglied in einem Verein usw.

**Carl Bodmann**: Ich bin mitgleid der IGMetal. Sonst nein.

```{=typst}
#vote(ja: 19, enthaltung: 1, ungueltig: 0, title: "Wahl von Carl als Stellvertreter in die Senatskommission Programmevaluation Lehre und Studium (KIT-PLUS)", text: "Carl wurde in das Amt gewählt.")
```

**Carl Bodmann** nimmt die Wahl an.

## Genehmigung der Protokolle
Die Protokolle für die Sitzungen 4, 5, 6 und 7 werden zu Genehmigung gestellt

Anmerkung zu Sitzung 5: 
Mortiz: Wurde ergänzt, dass es keine AStA security gibt?

**Franka Fockel**: Es gibt keine AStA Security!!

Abtimmung en bloc für alle:
```{=typst}
#vote(ja: 14, enthaltung: 3, nein:0, title: "Genehmigung der Protokole", text: "Damit wurden Protokolle 4+5+6+7 genehmigt.")
```

## Berichte

### AStA
**Franka Fockel**: Es wird eine HSG-Messe geben, organisiert von einer HSG-Gruppe, nicht vom HSG-Referat. Sitzungstermine für die Vorlesungsfreie Zeit sind der AStA-Website zu entnehmen.
SSV(Kassenverein) plant Verkaufsstelle im Zahlkartenbündnis zu werden.

### FSK
Aus der Sitzung am 17.02.2026 gibt es nichts für das StuPa relevante zu berichten.

### Senat
Keine Sitzung

### Sonstige
nichts zu berichten

## Sonstige

Termin für die 2. Haushaltsberatung der Teilhaushalte der Fachschaften Chemie und Biowissenschaten und Geistes- und Sozialwissenschaften steht noch nicht.

-> wir legen diese auf die nächste reguläre Sitzung am 10. März.

```{=typst}
#schluss(uhrzeit: "22:48", person: "Phiebs Fahrer")
```