Protokoll der Sitzung des Ältestenrats am 17.05.2021

Beginn: 17:00 Uhr
Ende: 17:30 Uhr

Ort: Zoom
Anwesend: Philip Sekol, Luis Wengenmayer 

Gäste: Keine


Tagesordnung:

TOP 0: Begrüßung

TOP 1: Anfrage zu Stimmrecht auf Asta-Sitzungen

TOP 2: Anfrage Ära-Protokolle

TOP 3: Sonstige


Benutzte Abkürzungen

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    Abs.         : Absatz
    AK           : Arbeitskreis
    Ära          : Ältestenrat
    AStA         : Allgemeiner Studierenden-Ausschuss
                   (Vorstand der Studierendenschaft)
    BGU          : Bauingenieur-, Geo- und Umweltwissenschaften
    ChemBio      : Chemie und Biowissenschaften
    ETIT         : Elekto- und Informationstechnik
    CIW          : Chemieingenieurwesen und Verfahrenstechnik
    FO           : Finanzordnung der Studierendenschaft
    FS           : Fachschaft
    FSO          : Fachschaftsordnung
    FSK          : Fachschaftenkonferenz
    GeistSoz     : Geistes- und Sozialwissenschaften
    GO           : Geschäftsordnung
    i.V.m.       : in Verbindung mit
    KIT          : Karlsruher Institut für Technologie
    LHG          : Landeshochschulgesetz von Baden-Württemberg
    MWK          : Ministerium für Wissenschaft Forschung und Kunst
    OSVS         : Organisationssatzung der Verfassten Studierendenschaft
    StuPa        : Studierendenparlament
    stupal       : stupal@asta-kit.de, offene Mailingliste des Studierendenparlaments
    VS           : Verfasste Studierendenschaft
    VV           : Vollversammlung
    WiWi         : Wirtschaftswissenschaften
    BWO          : Bundeswahlordnung
    BWahlG       : Bundeswahlgesetz
    LHG Karlsruhe: Liste der Liberalen Hochschulgruppe Karlsruhe
```

Abstimmungsergebnisse werden nach dem System Ja-Stimmen/Nein-Stimmen/Enthaltungen notiert.

TOP 0: Begrüßung
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Luis Wengenmayer begrüßt alle Anwesenden.

TOP 1: Anfrage zu Stimmrecht auf Asta-Sitzungen
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Laut §12 (1) der GO des Vorstandes, fasst "der Vorstand" Beschlüsse in einfacher Mehrheit. Ein Bezug auf ein Abstimmungsrecht des erweiteren Vorstandes lässt sich daraus nicht ableiten. Auch die OSVS § 21 ABs. 1 S. 1  gibt den Mitgliedern des erweiterten Vorstandes kein Stimmrecht, sondern diese sollen den Vorstand unterstützen.

Daher nehmen die Mitglieder des erweiterten Vorstandes ohne Stimmrecht an den Sitzungen teil.

TOP 2: Anfrage Ära-Protokolle
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Die Veröffentlichung der fehlenden Protokolle aus dem Jahr 2021 ist erfolgt. Die fehlenden Protokolle aus den Vorjahren sind nicht mehr auffindbar, auch bereits ausgeschiedene Ära-Mitglieder haben versucht Teile der Protokolle zu finden. Protokolle aus der 1. Jahreshälfte 2020 existieren teilweise nicht, da in dieser Zeit nicht Satzungsgemäß getatgt werden konnte.

TOP 3: Sonstige
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 Es gibt keine Sonstige.