Protokoll der Sitzung des Ältestenrats am 27.09.2021

Beginn:  19:06 Uhr
Ende: Uhr

Ort: Digital
Anwesend: Philip Sekol, Luis Wengenmayer

Gäste:
  
Sophie Hölzel (1V fuks eV)
An Tang (AStA)
Fabian Götzmann (Vorsitz AStA)
David Braun (StuPa-Abgeordneter)
Noah Lettner (StuPa-Präsidium)
Adrian Keller (Innenreferent, StuPa-Abgeordneter)
Manuel Kaiser
Daniel Wurche
Nicolai Fabricius
Oliver Barz
Johann Sebastian Wermter
Yannik Enss
Philipp Takacs
Samuel Kalbfleisch


Tagesordnung:

TOP 0: Begrüßung

TOP 1: Anerkennung HSG

TOP 2: Prüfung der Wahlanfechtung

TOP 3: Sonstiges


Benutzte Abkürzungen

```
    Abs.         : Absatz
    AK           : Arbeitskreis
    Ära          : Ältestenrat
    AStA         : Allgemeiner Studierenden-Ausschuss
                   (Vorstand der Studierendenschaft)
    BGU          : Bauingenieur-, Geo- und Umweltwissenschaften
    ChemBio      : Chemie und Biowissenschaften
    ETIT         : Elekto- und Informationstechnik
    CIW          : Chemieingenieurwesen und Verfahrenstechnik
    FO           : Finanzordnung der Studierendenschaft
    FS           : Fachschaft
    FSO          : Fachschaftsordnung
    FSK          : Fachschaftenkonferenz
    GeistSoz     : Geistes- und Sozialwissenschaften
    GO           : Geschäftsordnung
    i.V.m.       : in Verbindung mit
    KIT          : Karlsruher Institut für Technologie
    LHG          : Landeshochschulgesetz von Baden-Württemberg
    MWK          : Ministerium für Wissenschaft Forschung und Kunst
    OSVS         : Organisationssatzung der Verfassten Studierendenschaft
    StuPa        : Studierendenparlament
    stupal       : stupal@asta-kit.de, offene Mailingliste des Studierendenparlaments
    VS           : Verfasste Studierendenschaft
    VV           : Vollversammlung
    WiWi         : Wirtschaftswissenschaften
    BWO          : Bundeswahlordnung
    BWahlG       : Bundeswahlgesetz
    LHG Karlsruhe: Liste der Liberalen Hochschulgruppe Karlsruhe
```

Abstimmungsergebnisse werden nach dem System Ja-Stimmen/Nein-Stimmen/Enthaltungen notiert.

TOP 0: Begrüßung
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Luis Wengenmayer begrüßt alle Anwesenden.

Laut Satzung darf bei Einvernehmen des Äras auch unter einverhnehmlicher verletzung der Einladungsfrist eine Sitzung durchgeführt werden, daher wird diese dennoch durchgeführt. Falls gewünscht, könne der ÄRa nun im Nachhinein den Termin auf die AStA-Website eintragen.

Der Ära bemüht sich trotzdem die Einladungen wieder sorgfältiger zu verschicken und entschuldigt etwaige Unannehmlichkeiten.

TOP 1: Anerkennung HSG
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Sophie Hölzel stellt ihr Anliegen vor.
Die Hochschulgruppenordnung legt  mit §2 (2) eine striktere Anforderungen bezüglich gewerblicher/eigenwirtschaftlicher Tätigkeiten an die Hochschulgruppe als das allgemeine Vereinsrecht. Daher erfüllt ein eigetragener gemeinnütziger Verein nicht automatisch die HSGO.  Inbesondere §3 (2)  gibt hier ein Anahltspunkt für die genauere Prüfung.
Letzendlich ist es jedoch eine Ermessensentscheidung des AStAs und keine gebundene Entscheidung.

Daher:
Der ÄRa entscheidet einstimmig (2 Ja/0 Nein/ 0 Enthaltungen) den Einspruch der ehemligen HSG Fuks abzulehnen.

Der Asta verweist auf die in Arbeit befindliche neue HSGO, um weitere Unklarheiten zu vermeiden.


TOP 2: Prüfung der Wahlanfechtung
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Aufgrund von Unstimmigkeiten bei der Einladung und dem großen öffentlichen Interesse wird dieses TOP auf den Mittwoch, den 27.09.2021, vertagt.

TOP 3: Sonstiges
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Es gab keine Sonstige.