Protokoll der Sitzung des Ältestenrats am 28.06.2021

Beginn: 18:06 Uhr
Ende: 18:28 Uhr

Ort: 
Anwesend: Philipp Sekol, Luis Wengenmayer

Gäste:Clara Lickert (FS FMC), Robin Koch(FS FMC), Adrian Keller (AStA), Francesca Ritt (Wahlausschuss)


Tagesordnung:

TOP 0: Begrüßung

TOP 1: Anfrage Umgang mit Briefwahlstimmen

TOP 2: Sonstiges


Benutzte Abkürzungen

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    Abs.         : Absatz
    AK           : Arbeitskreis
    Ära          : Ältestenrat
    AStA         : Allgemeiner Studierenden-Ausschuss
                   (Vorstand der Studierendenschaft)
    BGU          : Bauingenieur-, Geo- und Umweltwissenschaften
    ChemBio      : Chemie und Biowissenschaften
    ETIT         : Elekto- und Informationstechnik
    CIW          : Chemieingenieurwesen und Verfahrenstechnik
    FO           : Finanzordnung der Studierendenschaft
    FS           : Fachschaft
    FSO          : Fachschaftsordnung
    FSK          : Fachschaftenkonferenz
    GeistSoz     : Geistes- und Sozialwissenschaften
    GO           : Geschäftsordnung
    i.V.m.       : in Verbindung mit
    KIT          : Karlsruher Institut für Technologie
    LHG          : Landeshochschulgesetz von Baden-Württemberg
    MWK          : Ministerium für Wissenschaft Forschung und Kunst
    OSVS         : Organisationssatzung der Verfassten Studierendenschaft
    StuPa        : Studierendenparlament
    stupal       : stupal@asta-kit.de, offene Mailingliste des Studierendenparlaments
    VS           : Verfasste Studierendenschaft
    VV           : Vollversammlung
    WiWi         : Wirtschaftswissenschaften
    BWO          : Bundeswahlordnung
    BWahlG       : Bundeswahlgesetz
    LHG Karlsruhe: Liste der Liberalen Hochschulgruppe Karlsruhe
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Abstimmungsergebnisse werden nach dem System Ja-Stimmen/Nein-Stimmen/Enthaltungen notiert.

TOP 0: Begrüßung
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Luis Wengenmayer begrüßt alle Anwesenden.

TOP 1: Anfrage Umgang mit Briefwahlstimmen
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Stellungnahme des Äras: Der Ära sieht keinen Verstoß gegen die Wahlordnung oder die OSVS wenn der Wahlausschuss Stimme aus dem Online System auszieht um sie, zur Gewährleisten der Anonymität der Briefwahlstimmen, einer Urne hinzuzufügen.
Dies ist als äquivalent zu der Vorgehensweise bei Präsenzwahlen anzusehen.

TOP 2: Sonstiges
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Die Mail an den Wahlausschuss wurde mittlerweile von diesem beantwortet.