Protokoll der 1. Sitzung des Studierendenparlaments vom 24. April 2001 genehmigt am 8. Mai 2001 Beginn: 19:30h Ende: 22:00h Protokollant: Christoph Peters Anwesende: RCDS: Ulrike Reichelt, Daniel Jungmann, Daniel Ziegler, Andreas Spengler, Susanne Springmann, Ada Meents LHG: Oliver Brdiczka, Martin Hörig, Jan Felsen, Christoph Caspritz, Ulrike Dorrer, Hannes Jakschitsch JUSOS: Ingo Schwarze, Miriam Paul, verspätet: Claire Kahmann GAL: Roger Huckle, Christoph Peters, De-In Chang, Malte Cornils, Carsten Schleh, Simone Ehrenberger Leitung: bis zur Wahl des StuPa-Präsidiums Christian Buggle TOP 1: Fragestunde der Öffentlichkeit ------------------------------------- Christian Buggle fragt, ob die UStA-Räumlichkeiten noch weiter verändert würden und ob es nicht besser sei, bestimmte Möbelstücke anders anzuordnen. Oliver Brdiszka bemerkt, dass es sich bei der Einrichtung des Interieurs um keine Religionsfrage handle. TOP 2: Feststellung der Beschlussfähigkeit ------------------------------------------ Beschlussfähigkeit ist mit 19 Anwesenden gegeben. TOP 3: Genehmigung der Tagesordnung ----------------------------------- Das Thema UNIFEST wird als TOP 8a auf die Tagesordnung gesetzt. TOP 4: Genehmigung ausstehender Protokolle ------------------------------------------ Jans Protokoll von der letzten StuPa-Sitzung des Wintersemesters liegt nicht vor. TOP 5: Vorstellungsrunde ------------------------ TOP 6: Berichte --------------- a) Reinhard berichtet von der Senatssitzung: Der Hochschulrat tage Anfang Mai, dann wieder ein halbes Jahr später. Es gebe keine studentische oder sonstige Öffentlichkeit. b) Andi fragt, ob die Personaldienstrechtsreform besagt, dass das Grundgehalt eines Professors bei 2/3 des derzeitigen Gehaltes liege. Stefan Sellschop meint, dass die Personaldienstrechtsreform erst im Herbst umgesetzt werde. c) Roger berichtet vom Verwaltungsrat, der zum ersten Mal getagt habe. Die einzelnen Fakultäten erhielten nach wie vor die Möglichkeit sich mit Flyern zu präsentieren. Allerdings werde in Zukunft eine Selbstkostenbeteiligung von 3000 DM erhoben. Die 24h-Bibliothek sei zwar länger geöffnet als die bestehende Bibliothek, so der Rektor, allerdings wahrscheinlich nicht 24h. Die Abteilung Presse & Kommunikation der Universität Karlsruhe bekomme einen 6-stelligen Betrag als Zuschuss. d) Jan berichtet von der Senatskommision für Studium und Lehre. Christian ist als Abgesandter des StuPas nicht klar, wie er sich verhalten soll. TOP 7: Wahl des Präsidiums des Studierendenparlamentes ------------------------------------------------------ Christian Buggle gibt eine Einführung in die Geschäftsordnung. Roger Huckle wird mit 19:0:1 Stimmen als StuPa-Präsident gewählt. Als BeisitzerIn werden Ulrike Reichelt (19:0:0, 1 Enthaltung) und Ingo Schwarze (17:1:2) gewählt. TOP 8: Wahl des Rechnungsprüfungsausschusses des UStA Kasse e.V., des Fördervereins UStA Kasse e.V. und des SSV ----------------------------------------------------------------- Es werden Reinhard Brandl, Jan Felsen, Susanne Springmann und Andi Schmitt gewählt. TOP 8a: Unifest --------------- Frank Künzel (Kulturreferent in spe): Das Unifest wird dieses Jahr nicht stattfinden. Der UStA werde sich aber am AKK-Fest beteiligen, das für den 13.7. bis zum 15.7. geplant sei. Als Gründe führt Frank an: Durch die beiden dicht bei einander liegenden Termine der Feste entstehe eine Konkurrenz und das AKK sei mit der Planung schon relativ weit. Das Festkomitee tage jeden Mittwoch um 20.30h im AKK. Falls es regnete, überlege man sich, den Festsaal des Studentenhauses zu mieten. Bisher gebe es keinen Finanzplan. Reinhard fragt nach der geplanten Aufteilung der Kosten zwischen UStA und AKK und bemerkt, dass das StuPa keine Kontrolle mehr über das AKK-Fest habe. Stefan spricht sich gegen ein reines AKK-Fest aus. Mehrere StuPa-Mitglieder möchten dem AKK anbieten, sich des guten Namens des Unifestes zu bedienen, da er mehr Festbesucher verspreche. Lutz sieht bei den Finanzierungsüberlegungen keinen Handlungsbedarf und verweist auf die passive Rolle des StuPas in der Angelegenheit. Außerdem spricht er sich gegen ein kleines Unifest aus, da es nicht den Rahmen bieten könne, den sich die Besucher versprächen. Ingo ist in der jetzigen Situation mit dem AKK-Festival zufrieden und schlägt vor, folgenden Beschluss zu fassen: "Frank Künzel und Clemens Cruschwitz werden beauftragt, in Vertretung des UStA-Kulturreferats mit Planungs- und Vorbereitungsarbeiten für die Beteiligung des UStAs am AKK-Sommerfestival 2001 zu beginnen." Der Beschluss wird mit 20:0:0 Stimmen angenommen. Johannes spricht sich dafür aus, Mitglieder des Festkomitees zur nächsten StuPa-Sitzung einzuladen, um zusammen mit ihnen zu diskutieren. TOP 9: Sonstiges ---------------- Die nächste Sitzung findet am 8. Mai statt.