Sitzung des Studierendenparlamentes am 06.11.2001
genehmigt am 27.11.2001

Anwesend: 
GAL: Matthias Walliczek, Carsten Schleh, Simone Ehrenberger, Lieselotte 
Fehling, Roger Huckle 
Jusos: Stefan Heger, Thomas Unkelbach, Ingo Schwarze
RCDS: Andreas Spengler, Daniel Ziegler, Daniel Jungmann, Ada Meents, 
LHG: Jan Felsen, Christoph Caspritz, Jonas Hahn, Hannes Jakschitsch, 
Oliver Brdiczka, Martin Hörig, Sophie Ulrike Dorrer 

Gäste: Christan Schenzel, Sarina Keller, Marco Hemminger, Matthias Benz

Beginn 19:25

1. Fragestunde der Öffentlichkeit:

Datenweitergabe durch Universität:

Jüngst wurden mehrere Briefe an Studierende versendet, die 
Studierendenschaft steht der Verarbeitung der Adressdaten kritisch 
gegenüber. Der UStA prüft die rechtlichen Grundlagen dieser Briefe und 
leitet eventuell weitere Schritte ein. 

Ingo Informiert über den Studienkonten Vorstoß aus NRW und RP, Thomas 
Unkelbach berichtet über Studiengebührenpläne der HRK. 

2. Das Präsidium stellt die Beschlussfähigkeit der Versammlung fest.

3. Tagesordnung ohne Änderungen per Akklamation genehmigt.

Genehmigung Protokoll von Malte Cornils (19.06.2001):

Grundsätzliche Frage zu Satzungskonformität der lang ausstehenden 
Protokolle. Wir wollen in Zukunft die Protokolle zeitnäher abliefern. 

Protokoll per Akklamation genehmigt.

Genehmigung Protokoll von Matthias Walliczek (23.10.2001)

Zu TOP 8
Antragsreihenfolge der GO-Anträge offensichtlich falsch. Wird 
richtiggestellt. 

Zu TOP 5
Es ist offensichtlich nicht mehr an Hand der vorhanden Aktenlage zu 
rekonstruieren, wie der Antrag genau formuliert war. 
Es entbrennt eine Geschäftsordnungsdiskussion zum Umgang mit Anträgen.
Daniel Ziegler gibt zu eine perverse Phantasie zu haben.

Genehmigung wird vertagt, es wird darum gebeten die Rechtschreibfehler 
zu korrigieren. 

4. Berichte:

Bericht aus dem Finanzreferat:

28.11.2001 Prüfung durch Bundesversicherungsanstalt für Angestellte

Bericht Roger Huckle aus der Beraterkommission des Rektorates:
Mehr Geld für Gastprofessoren
TDM 23 zusätzlich für Informatik-Programmiergrundausbildung
Zoologisches Institut bekommt ein neues Teil zum Forschen an Fröschen, 
Fischen und Quappen. (Froschzuchtfarm für Versuchszwecke??) kostet ein 
paar hundert TDM. Professorin ist toll, also bekommt sie das Teil. 
Universität will in Freudenstadt ein Tagungs- und Seminarhotel kaufen. 
TDM 450. „Geschenk“ der Friedrich-Ebert Stiftung, Sanierung kostet 2,5 
Mio, KA trägt TDM 800. 
Bau des Osteuropazentrum hat begonnen.
Hörsaal am Forum soll spätestens zum SoSe in Betrieb genommen werden.


5. TOP „Altpapier“

Es wird diskutiert, ob der Antrag den UStA in seiner Arbeit behindert 
wird. Außerdem wird über die Kosten bei Benutzung von Recyclingpapier 
und die tatsächliche höhere Umweltfreundlichkeit dieses Papiers in 
Frage gestellt.  
GO Antrag auf Schluss der Redeliste durch Daniel Ziegler.
Ohne Gegenrede angenommen.
ÄA durch Carsten Schleh (Antragsteller GAL): füge ein „schriftliche“ 
vor Korrespondenz. 
Abstimmung: 7-11-2, Antrag abgelehnt

6. Sonstiges: 

Nächste Sitzung 27.11.2001.

Diskussion über den Beschluss der Frauen am 23.10.2001. Es wird die 
Möglichkeit eines Frauenplenums grundsätzlich in Frage gestellt. 
Frauenplenum steht nicht in der Satzung. Es werden Inhaltliche und 
formale Kritikpunkte geäußert. 

GO Antrag Ingo Schwarze auf sofortige Abstimmung über den Antrag „Auf 
dem UStA-Winterfest 2002 findet keine Miss-/ oder Misterwahl statt.“ 
Fraktionspause 5’ bis 21:10 auf Antrag der LHG.
21:17 Fortsetzung der Sitzung.
GO Antrag auf Vertagung auf die nächste Sitzung. (27.11.2001) 11-6-1 
angenommen. 

Bis 14.11.2001 ist ein PC im UStA zur Benutzung frei.

21:30 Ende der Sitzung
Protokollant Martin Hörig