Erste Sitzung des 28. Studierendenparlaments am 19.04.05 Anwesenheit: FiPS: Julia Wiegel (ab 20:30), Cornelius Hardt, Daniel Bruns, Christoph Sticksel, Sebastian Hanß GHG: Simone Ehrenberger, Christian Brugger, Thomas Steglich, Jonas Fluhr, Tim Schaffarzyk RCDS: Sebastian Berblinger, Sabine Rieck (bis 23:30), Soeren Bilet, Daniel Sonnleithner LHG: Andreas Ulrich, Simone Szurmant, Alexander Knüppel, Michael Ovelgönne Jusos: Christoph Hartmann, Victor Herz AL: Ingo Schwarze, Malte Cornils (ab 19:50) Gäste: Fabian Kohlbecker, Christian Zindler, Diana Dickel, Christian Schenzel, Sabine Krieger, Micha Lenk, Tobias Koz, Witold Arndt, Michael Wendland Protokoll führt Daniel Bruns (FiPS) Beginn 19:45 TOP 1: Begrüßung Tobias Koz eröffnet die Sitzung. Es folgt eine Vorstellungsrunde. TOP 2: Fragestunde der Öffentlichkeit Es gibt keine Fragen. TOP 3: Feststellung der Beschlussfähigkeit Mit 20 anwesenden Abgeordneten ist das StuPa beschlussfähig. TOP 4: Genehmigung der Tagesordnung Eine Einführung in die Funktionsweise und Geschäftsordnung des StuPa ist gewünscht (TOP 4a). Der TOP 7 Berichte wird verschoben nach Wahl des neuen UStA als neuer TOP 14a. TOPs 9, 10 und 12 werden vertagt, da kein Bericht des KPA vorliegt. Neuer TOP 15a Benennung studentischer VertreterInnen für die Komission Semesterticket wird hinzugefügt. Neuer TOP 15b Wahl Grundordnungskomission wird hinzugefügt. Abstimmung über so geänderte Tagesordnung: einstimmig angenommen TOP 4a: Einführung in die Funktionsweise und Geschäftsordnung Ingo erklärt alles. Das Protokoll wird von den Listen in der Reihenfolge der Wahlergebnisse geführt. TOP 5: Wahl des StuPa-Präsidiums Als StuPa-Präsident ist Michael Ovelgönne vorgeschlagen. Michael stellt sich vor. GO-Antrag (Malte) auf geheime Wahl 18/0/3 (ja/nein/Enthaltung) gewählt Michael übernimmt die Sitzungsleitung. Als Stellvertreter werden Jonas Fluhr und Daniel Sonnleithner vorgeschlagen. Jonas und Daniel stellen sich vor. Daniel ist Mitglied der Verbindung Arminia. GO-Antrag (Malte) auf geheime Wahl Jonas 17/1/2 gewählt (1 ungültige Stimme) Daniel 8/5/8 nicht gewählt Zweiter Wahlgang: GO-Antrag (Malte) auf geheime Wahl Daniel 12/5/5 nicht gewählt Dritter Wahlgang: GO-Antrag (Malte) auf geheime Wahl Daniel 13/3/5 gewählt Persönliche Erklärung von Simone Szurmant: "Ich halte es für eine Schweinerei, daß hier einige - ohne Gegenvorschlag oder entsprechende Wortbeiträge einfach feige mit 'Nein' stimmen und ihre Meinung nicht öffentlich äußern." TOP 6: Genehmigung der Protokolle Es liegt das Protokoll der 11. Sitzung vom 14. Dezember 2004 (Malte Cornils) vor Es findet eine 5-minütige Lesepause statt. Änderung in Zeile 83: Es muss heißen: "Stefan hat schon mit Micha gesprochen." Die Anwesenheitsliste liegt nicht bei, sie wird nachgereicht. Das Protokoll wird einstimmig genehmigt. TOP 8: Unifesthaushalt Sommerfest 2005 Ingo Schwarze berichtet von den Vorbereitungen zum Sommerfest und stellt den HH75 - Entwurf vor. Es gibt einige Diskussion. Antrag von Ingo Schwarze: "Das StuPa möge beschließen: 1. Der Sommerfest-Haushaltsplan 2005 wird wie vorgelegt beschlossen. 2. Der UStA und das Festko werden beauftragt, ein Sommerfest 05 und ein Winterfest 06 zu organisieren." 22/0/0 angenommen TOP 11: Vorstellung und Diskussion Jahresabschlüsse UStA und SSV GO-Antrag (Ingo) auf Vertagung, keine Gegenrede TOP 13: Arbeitsprogramm des neuen UStA GO-Antrag (Sebastian Berblinger) auf Vertagung Gegenrede inhaltlich (Christian Brugger) 13/2/8 angenommen TOP 14: Wahl des neuen UStA GO-Antrag (Sebastian Berblinger) auf Vertagung Gegenrede inhaltlich (Daniel Bruns) 6/13/3 abgelehnt Michael Ovelgönne erklärt die Wahlmodalitäten. Es folgt eine Debatte über die Sinnhaftigkeit der Wahl. GO-Antrag (Sebastian Berblinger) auf Fraktionspause Daniel Bruns schlägt Diana Dickel als Vorsitzende vor. Diana stellt sich vor. Sie wird mit dem Schwerpunkt Kultur arbeiten. Es gibt einige Nachfragen. GO-Antrag (Daniel Bruns) auf geheime Wahl 14/6/1 gewählt (1 ungültige Stimme) Christoph Hartmann schlägt Ingo Schwarze als Finanzreferenten vor. Ingo stellt sich vor. Für ihn wäre das Amt quasi komissarisch. Er wird sich ausschließlich der Weiterführung der Finanzarbeit widmen, einen Rücktritt zu unbestimmten Zeitpunkt kann er nicht ausschließen. Es gibt Fragen. GO-Antrag (Sebastian Hanß) auf geheime Wahl 13/7/2 gewählt Daniel Bruns schlägt Sebastian Hanß als Innenreferenten vor. Sebastian stellt sich vor. Er steht definitiv nur bis September zur Verfügung. Es gibt einige Fragen. GO-Antrag (Christoph Hartmann) auf geheime Wahl 14/6/2 gewählt GO-Antrag (Daniel Bruns) auf Fraktionspause GO-Antrag (Malte Cornils) auf Fraktionspause GO-Antrag (Christian Brugger) auf Fraktionspause Es liegt kein Vorschlag für das Sozialreferat vor. Es liegt kein Vorschlag für das Außenreferat vor. Es liegt kein Vorschlag für das Kulturreferat vor. Es liegt kein Vorschlag für das Ökoreferat vor. Antrag von Julia Wiegel: Der ÄRa möge zur Klärung der Streitigkeiten zu §24 der Satzung befragt werden. 18/0/2 angenommen Antrag von Ingo Schwarze: Der UStA wird ermächtigt, 1. Friedrich Faubel 2. Yusof Abul Ola 3. Jochen Burkhardt aus AStA-Mitteln zu beschäftigen. 17/0/4 angenommen TOP 14a: Berichte Malte berichtet vom Ausschuss für Informationsverarbeitung. Für 10000 Euro soll eine Tafel für den Audimax angeschafft werden. Es gab weitere Diskussionen zum KIM-Projekt. Zur Evaluation (Projekt UEVA) gab es einen kurzen Bericht. Christoph Hartmann berichtet aus der Leitbildkomission. Es gibt inzwischen einen endgültigen Entwurf, der sich stark an den bisherigen orientiert. Studentischer Einfluß darauf ist schwierig, jedoch möglich. Christoph würde sich dazu über weitere Mitarbeit freuen. Tobias Koz berichtet vom Senat. Die gestrige Sitzung ist ausgefallen. Auf der vorherigen Sitzung wurden Zulassungsbeschränkungen für diverse Studiengänge erlassen. Die studentische Kritik daran wurde nicht berücksichtigt. Es gibt inzwischen eine neue Frauenbeauftragte. Ingo Schwarze berichtet von den geplanten Protestaktionen gegen Studiengebühren, die vor allem am 1. Mai zusammen mit den Gewerkschaften stattfinden werden. Als Redebeiträge auf der Kundgebung werden Rainer Dahlem (GEWLandesvorsitzender) und Daniel Bruns sprechen. Ingo berichtet von der Situation in der Druckerei. Im letzten Semester wurde auf AStA-Kosten ein Belichter angeschafft. Die Lieferung steht aus, die/der VerkäuferIn wurde mehrfach gemahnt. Es wird angemerkt, dass kein AStA-Haushalt für 2004 als 2005 vorliegt. Tobias erklärt, dass durch die verspätete Zahlung durch das Rektorat kein Haushalt für 2004 aufgestellt werden konnte. Für 2005 wird demnächst ein HH vorgelegt. Daniel Bruns würde gerne ausführlich auf der nächsten Sitzung berichten. TOP 15: Antrag zu 1-Euro-Jobs GO-Antrag (Daniel Bruns) auf Vertagung TOP 15a: Benennung studentischer VertreterInnen für die Komission Semesterticket Neuverhandlungen des Semestertickets sind dringend erforderlich. Zur Wahl stehen Martin Hörig, Jessica Petraccora, Marco Bartosch Wahl en bloc: 22/0/0 gewählt TOP 15b: Grundordnungskomission Die Grundordnung der Uni muss an das neue LHG angepasst werden. Da StudentInnen nicht eingeladen wurden, hat Tobias kurzfristig die Sitzung der Komission besucht. Die nächste Sitzung findet vor der nächsten StuPa-Sitzung statt. Malte stellt den Antrag, Tobias damit zu beauftragen, auf der nächsten Sitzung die Studierendenschaft zu vertreten. Dieser wird einstimmig angenommen. TOP 16: Sonstiges Der Senat hat keine Geschäftsordnung. Witold würde gerne eine erarbeiten. Julia wird zur nächsten Sitzung ihren bereits angekündigten Antrag zum Sozialinfo vorstellen. Es gibt wieder Beitragsmarken. Für die Planung des Unifestes werden noch immer Leute gesucht. Alle sind herzlich eingeladen, in die Festkomitee-Sitzung donnerstags zu kommen. Die nächste Sitzung findet am 3. Mai statt. Malte lobt die Sitzungsdisziplin und freut sich über die zügige Sitzung. Die Sitzung endet um 00:36.