Protokoll der 3. Sitzung des Studierendenparlaments (StuPa) der Universität Karlsruhe (TH) Datum: 10. Mai 2005 Anwesende (19): FiPS (3): Cornelius Hardt, Julia Wiegel (ab 20.40 Uhr), Christoph Sticksel GHG (4) : Jonas Fluhr, Tim Schaffarzyk, Thomas Steglich, Christin Brugger, RCDS(4) : Sebastian Berblinger, Sabine Rieck, Daniel Sonnleithner, Fabian Kohlbecker (ab 20.20 Uhr), LHG (4) : Andreas Ulrich, Simonme Szurmant, Alexander Knüppel, Michael Ovelgönne, Jusos(2): Christoph Hartmann, Victor Herz, AL (2) : Ingo Schwarze, Malte Cornils. Sitzungsleiter: Michael Ovelgönne Protokoll: Sebstian Berblinger Beginn: 19.40 Uhr Ende: 21.00 Uhr Anzahl Seiten: Anzahl Anlagen: 1 Tagesordnung: TOP 1: Begrüßung TOP 2: Fragestunde der Öffentlichkeit TOP 3: Feststellung der Beschlussfähigkeit TOP 4: Genehmigung der Tagesordnung TOP 5: Genehmigung der Protokolle TOP 6: Berichte TOP 7: Rechenschaftsbericht des alten UStA TOP 8: Bericht des Kassenprüfungsausschusses TOP 9: Entlastung des alten UStA TOP 10:Wahl neuer UStA Referenten und Referentinnen TOP 11:AStA Haushalt 2005 TOP 12:Sozialinfa TOP 13:Sonstiges TOP 1: Begrüßung Der StuPa-Präsident Michael Ovelgönne (LHG) begrüßt die Anwesenden. TOP 2: Fragestunde der Öffentlichkeit Andreas Ulrich (LHG) frägt, wer nach dem Rücktritt von Daniel Bruns (FiPS) offiziell als Sozialreferent im Amt ist. Antwort von Malte(AL): Daniel ist laut Satzung nach wie vor bis zur Neuwahl einer Referenten oder einer Referentin im Amt. TOP 3: Feststellung der Beschlussfähigkeit Der Präsident stellt bei 16 anwesenden Mitgliedern die Beschlussfähigkeit fest. TOP 4: Genehmigung der Tagesordnung Auf GO Antrag von Simone werden die Punkte 8,9 und 11 ohne Gegenrede vertagt TOP 5: Genehmigung der Protokolle Da die Protokolle nicht allen vorliegen, wird dieser Punkt auf Vorschlag des Präsidenten vertagt. TOP 6: Berichte keine Malte(AL) hält eine Persönliche Erklärung (Anhang). TOP 7: Rechenschaftsbericht des alten UStA Wird auf GO Antrag von Simone (LHG) ohne Gegenrede vertagt. TOP 8 und 9 wurden bereits unter TOP 4 vertagt. TOP 10: Wahl neuer UStA Referenten und Referentinnen Ingo Schwarze(AL) schlägt Anne Buder vor. Malte Cornils (AL) weist darauf hin, dass diese sich bereits das letzte Mal vorgestellt hat und ihre Anwesendheit daher nicht erforderlich ist. Aufgrund eines GO Antrages wird geheim gewählt. Ergebnisse der Wahlgänge: 1.Wahlgang (ja/nein/Enthaltung) 9/6/1 nicht gewählt 2.Wahlgang 10/6/1 nicht gewählt 3.Wahlgang 10/2/5 gewählt Anne nimmt die Wahl per Telefon an. Für das Außenreferat wird Sebastian Raible vorgeschlagen. Er stellt sich vor und wird befragt. Aufgrund eines GO Antrages wird geheim gewählt. 1.Wahlgang 12/6/1 nicht gewählt 2.Wahlgang 12/4/3 nicht gewählt 3.Wahlgang 12/3/4 gewählt Sebastian nimmt die Wahl an. Ingo Schwarze (AL) beantragt Sabine Krieger aus AStA Mitteln für die Erstellung des Erstie-Infos zu beschäftigen. Sabine wird offen mit 14/2/4 gewählt. Top 11 vertagt TOP 12 Wird aufgrund der Abwesenheit der Sozialreferentin durch einen GO Antrag ohne Gegenrede vertagt. TOP 13 Die nächste sitzung wird auf den 31. Mai festgelegt. Die Sitzung endet um 21:00 Uhr. Anlagen: PE von Malte (AL): Persönliche Erklärung zu den jüngsten Publikationen der LHG: Nachdem die Opposition in der ersten StuPa Sitzung sämtliche der vom UStA vorgeschlagenen ReferentInnen nicht gewählt hat, finde ich es absolut unehrlich und unverschämt, der koalition dasselbe Verhalten bei ihrem eigenen völlig unvorbereiteten Kandidaten vorzuwerfen.