6.Sitzung des Studierendenparlaments der Uni Karlsruhe am 28.6.05 Anwesende StuPa-Mitglieder: Ingo Schwarze (AL, Protokoll) Christoph Sticksel, Cornelius Hardt, Daniel Bruns, Julia Wiegel (FiPS) Johannes Riedel, Jonas Fluhr, Thomas Steglich, Tim Schaffarzyk (GHG) Christoph Hartmann, Michael Vogel, Victor Herz (Jusos) Alexander Knüppel, Andreas Ulrich, Michael Ovelgönne, Simone Szurmant (LHG) Daniel Sonnleithner, Leonardo Weiss, Sabine Rieck, Sebastian Berblinger (RCDS) Tagesordnung 1. Begrüßung 2. Fragestunde der Öffentlichkeit 3. Feststellung der Beschlussfähigkeit 4. Genehmigung der Tagesordnung 5. Genehmigung der Protokolle 6. Berichte 7. Rechenschaftsbericht des alten UStA 8. Bericht des Kassenprüfungsausschusses 9. Entlastung des alten UStA 10. Wahl neuer UStA-ReferentInnen (Kultur, Ökologie, Sozial) 11. AStA-Haushalt 2005 12. Antrag auf Vollversammlung 13. LAK-Satzung 14. Leitbild der Uni 15. Sonstiges TOP 1. Begrüßung Michael Ovelgönne begrüßt die Anwesenden. Beim RCDS ist Leonardo Weiß für Fabian Kohlbecker nachgerückt, bei den Jusos ist Michael Vogel für Daniel Butschan nachgerückt. TOP 2. Fragestunde der Öffentlichkeit Es werden keine Fragen gestellt. TOP 3. Feststellung der Beschlussfähigkeit Die Sitzung ist mit 18 stimmberechtigten Mitgliedern beschlussfähig. TOP 4. Genehmigung der Tagesordnung Die vom Präsidium vorgeschlagene Tagesordnung wird ohne Änderungen durch Akklamation bestätigt. TOP 5. Genehmigung der Protokolle Im Protokoll der 3. Sitzung wird ergänzt, dass Christoph Sticksel anwesend war. Im Protokoll der 4. Sitzung wird ergänzt, dass Victor Herz anwesend war. Zudem sind im Protokoll der 4. Sitzung in der Tagesordnung zusätzlich die Punkte "5a Berichte" und "12 Sonstiges" aufzuführen. Beide Protokolle werden durch Akklamation genehmigt. TOP 6. Berichte 6.1. Armin Menzel berichtet aus dem AFM. 6.2. Daniel Bruns berichtet aus dem Ausschuss für Verwaltungs- Datenverarbeitung. 6.3. Christoph Hartmann berichtet aus dem Senat, u.a. über die Neuwahl der ProrektorInnen und die geplante Ausstellung von engagier-dich-Scheinen durch das Rektorat. Über den letzten Punkt entwickelt sich eine rege Diskussion. 6.4. Julia Wiegel berichtet aus der Senatskommission für Prüfungsordnungen, insbesondere 6.4.1. über die Billigung der Bachelor-PO InWi, welche bereits zum Wintersemester keine Neueinschreibungen in den Diplom-Studiengang mehr vorsieht und die Möglichkeit zum Abschluss des Diplom-Studiengangs bis 2009 befristet. Julia empfiehlt, nochmals zu prüfen, ob die von Seiten der Fakultäten für den Übergang vom Diplom- in den Masterstudiengang im Rahmen der noch nicht vorliegenden Master-PO in Aussicht gestellten Übergangsmöglichkeiten ausreichend sind oder ob die Studierenden im Senat auf längeren Übergangs-Fristen bestehen sollten. 6.4.2. über mehrere Promotionsordnungen; sie empfiehlt, zu diesem Thema den Kontakt zu Promovierenden zu suchen, damit deren Interessen angemessen vertreten werden können. 6.4.3. über die Zurückverweisung der Prüfungs- und Studienordnung Resources Engineering an die CIW-Fakultät. 6.5. Christoph Hartmann berichtet aus der Strukturkommission über Diskussionen über Werkstätten der Bau-Fakultät und über die beabsichtigte Streichung des Lehramts-Faches Geographie. Die Streichung dieses Faches erscheint problematisch, weil es eines der beliebtesten Kombinationsfächer ist. Die Lehramtsfächer Mathe, Sport, Physik sollen nach Christophs Aussage auf jeden Fall erhalten bleiben. 6.6. Michael Vogel berichtet, dass der Wohnheim e.V. ab Juli am HaDiKo einen kreditfinanzierten Anbau errichten wird, dessen 70 Zimmer noch 2006 bezugsfertig werden sollen. Es ergibt sich spontaner Beifall bei allen Fraktionen. 6.7. Ingo Schwarze berichtet, dass die geplanten Unifest- Brutteinnahmen für Eintritt und Getränke insgesamt um weniger als ein halbes Prozent verfehlt wurden. TOP 7. Rechenschaftsbericht des alten UStA Es liegt nichts vor. TOP 8. Bericht des Kassenprüfungsausschusses Die Kassenprüfung wurde begonnen, aber noch nicht abgeschlossen. TOP 9. Entlastung des alten UStA Die Entlastung wird vertagt. TOP 10. Wahl neuer ReferentInnen Es gibt keine Vorschläge. TOP 11. AStA-Haushalt 2005 Nach längerer Diskussion wird die von der FSK beschlossene Fassung mit 9-0-8 Stimmen ohne Gegenstimme gebilligt. TOP 12. Antrag auf Vollversammlung Der Antragsteller ist nicht anwesend. Niemand übernimmt den Antrag. Damit ist der Antrag hinfällig. TOP 13. LAK-Satzung Mehrere StuPa-Mitglieder, insbesondere Michael Vogel und Daniel Bruns, berichten über die Vorgeschichte. Nach einer allgemeinen Diskussion stellt Daniel Bruns seinen Antrag in folgender Form zur namentlichen Abstimmung: Das StuPa möge beschließen: Die VertreterInnen der Studierendenschaft der Universität Karlsruhe vertreten die genannten Kritikpunkte auf der nächsten LAK und werden mit dieser Begründung den vorliegenden Entwurf ablehnen. Bei Zustandekommen der Satzung nach dem aktuellen Entwurf tritt die Studierendenschaft der Uni Karlsruhe aus der LaStuVe aus. Die Abstimmung ergibt folgendes Ergebnis: AL: Ingo: nein FiPS: Daniel: ja; Cornelius: Enthaltung; Christoph: nein Julia hatte die Sitzung bereits verlassen. GHG: Johannes, Jonas, Thomas, Tim: alle nein LHG: Alexander, Andreas, Simone: nein; Michael: Enthaltung Jusos: Christoph, Michael, Victor: alle nein RCDS: Daniel, Leonardo, Sabine, Sebastian: alle nein Damit ist der Antrag mit 1-16-2 Stimmen abgelehnt. Es wird darauf hingewiesen, dass der UStA hiernach in seinem Stimmverhalten bezüglich der LAK-Satzung frei ist und wahrscheinlich gar nicht an der fraglichen LAK-Sitzung teilnehmen wird. Dennoch wird kein weiterer Antrag gestellt. TOP 14. Leitbild Christoph berichtet über den Stand der Dinge und legt ein paar bunte Probedrucke des aktuellen Entwurfes des "Leitgedanken"- Werbeflyers vor. Anträge werden nicht gestellt. Simone weist sinngemäß darauf hin, dass der Teilsatz "...und Frauen als integralen Bestandteil der der Gesellschaft begreift..." in seiner Ignoranz und Anmaßung unerträglich ist und keinesfalls so stehen bleiben kann, womit sie auf einige Zustimmung trifft. TOP 15. Sonstiges Michael Ovelgönne und Jonas Fluhr kündigen beide ihren Rücktritt aus dem StuPa an, weil sie im Wintersemester im Ausland sein werden. Deshalb muss auf der nächsten Sitzung einE neuE StuPa-PräsidentIn und einE neuE StellvertreterIn gewählt werden. Es wird kurz diskutiert, ob die nächste Sitzung am 12.7. oder am 19.7. stattfinden soll. Da keine zwingenden Argumente ersichtlich sind, wird kurzerhand abgestimmt, und das StuPa entscheidet sich mit 8-7-4 Stimmen für den 12.7. Das Präsidium schließt die Sitzung.