Protokoll der 8. Sitzung des Studierendenparlaments (StuPa) der
Universität Karlsruhe (TH)

Datum: 24. Oktober 2005

Anwesende: 
FiPS:  Christoph Sticksel, Julia Wiegel, Sebastian Hanß,
       Cornelius Hardt, Mohamed Ali Bougharriou (ab 19:58)
GHG:   Thomas Steglich, Christian Brugger, Julian Hoch
RCDS:  Daniel Sonnleithner, Sabine Rieck, Sebastian Berblinger
LHG:   Alexander Knüppel, Andreas Ulrich, Simone Szurmant, Christoph Caspritz (ab 21:00)
Jusos: Victor Herz, Christoph Hartmann, Michael Vogel
AL:    Diana Dickel, Ingo Schwarze (ab 19:50),
Gäste: Anne Buder, Malte Cornils, Phillip


Sitzungsleiter: Alexander Knüppel
Protokoll:      Julian Hoch
Beginn:         19:45
Ende:           22:08


Tagesordnung:
   TOP 1: Begrüßung
   TOP 2: Fragestunde der Öffentlichkeit
   TOP 3: Feststellung der Beschlussfähigkeit
   TOP 4: Genehmigung der Tagesordnung
   TOP 5: Genehmigung der Protokolle
   TOP 6: Berichte
   TOP 7: Rechenschaftsbericht des alten UStA
   TOP 8: Bericht des Kassenprüfungsausschusses
   TOP 9: Entlastung des alten UStA
   TOP 10: Wahl neuer UStA-ReferentenInnen (Kultur, Sozial, Ökologie, Außen)
   TOP 11: Sonstiges



TOP 1: Begrüßung
Der StuPa-Präsident Alexander Knüppel begrüßt die Anwesenden.


TOP 2: Fragestunde der Öffentlichkeit
Es gibt keine besonderen Fragen.


TOP 3: Feststellung der Beschlussfähigkeit
Es werden 18 Abgeordnete gezählt, das Studierendenparlament ist beschlussfähig.


TOP 4: Genehmigung der Tagesordnung
Julia Wiegel beantragt Erweiterung der Tagesordnung um Wahl des Außenreferenten.
Der Antrag wird ohne Gegenrede mit 16/1/1 angenommen.


TOP 5: Genehmigung der Protokolle
Wird auf Antrag von Julia Wiegel ohne Gegenrede vertagt.

Michael Vogel beantragt, die Wahl des Ältestenrates auf die nächste Tagesordnung zu setzen.


TOP 6: Berichte
Alexander Knüppel teil mit, dass Carsten Schleh aus dem Ältestenrat zurückgetreten ist.
Simone Szurmant erklärt ihren Rücktritt aus dem Kassenprüfungsausschuss.
Weiter berichtet sie über die Auszeichnung zum Ehrenamt des Rektors,
für die nun auch politische Hochschulgruppen zugelassen sind.
Christoph Sticksel berichtet aus dem Senat.
Sebastian Hanß berichtet über die AStA-Sitzung
Anne Buder berichtet über das Frauenreferat/Frauencafe.
Diana Dickel berichtet über Kulturarbeit.
Sebastian Hanß berichtet über Pressemitteilung des UStA.
Ingo Schwarze berichtet über den Kassenprüfungsausschuss, den
SSV-Haushaltsentwurf und den zweiten und dritten Quartalsabschluss 2005.

Alexander Knüppel schlägt vor, die Entscheidung über den SSV-Haushaltsentwurf
auf die nächste TO zu setzen.


TOP 7: Rechenschaftsbericht des alten UStA
Diskussion über Rechenschaftsbericht des alten UStA.
Julia Wiegel stellt GO-Antrag auf Einstieg in TO-Punkt 9, formale Gegenrede
von Sebastian H.
Antrag wird mit 1/7/10 abgelehnt.


TOP 8: Bericht des Kassenprüfungsausschusses
Es liegt kein Bericht vor.


TOP 9: Entlastung des alten UStA
Julia Wiegel beantragt die finanzielle und politische Entlastung der ehemaligen
UStA-Referenten
Tobaias Koz, Ingo Schwarze, Witold Arndt und Jochen Burkardt.
Christian Brugger und Sebastian Hanß bringen Einwände vor.
Michael Vogel beantragt Frakionspause für Jusos. Nach der Pause beantragt er
die Beschränkung von Julia Wiegels Antrag auf politische Entlastung.
Antrag wird ohne formale Gegenrede angeonommen (11/1/6).
Der geänderte Antrag wird mit 5/9/4 abgelehnt.
Simone Szurmant beantragt, dass auf der 1. Sitzung im Dezember über die
politische Entlastung aller Ex-Referenten, die noch nicht entlastet wurden,
abzustimmen.
Malte Cornils beantragt, "Referenten" durch "ReferentInnen" zu ersetzen.
Julia beantragt, die politische um die finanzielle Entlastung zu ergänzen.
Beide Änderungen werden übernommen.
Julia beantragt, Dezember in November zu ändern. Der Antrag wird mit 3/13/1
abgelehnt.
Michael beantragt, "1. Sitzung im Dezember" auf "übernachsten Sitzung" zu
ändern. Wird mit 5/7/5 abgelehnt.
Der geänderte Antrag wird mit 11/2/4 angenommen.


TOP 10: Wahl neuer UStA-ReferentInnen (Kultur, Ökologie, Sozial, Außen)
Es gibt keine Kandidaten für Kultur, Ökologie, Sozial
Sebastian Hanß schlägt Christoph Hartmann als Kandidat für das Außenreferat vor.
Diskussion über vorwerggenommene Wahl der Beauftragten des Rektors im AstA.
Christoph Hartmann stellt sich vor.
Abstimmung, Christoph Hartmann wird im 1. Wahlgang nicht gewählt (11/4/3)
Im 2. Wahlgang wird Christoph Hartmann mit 13/4/1 gewählt.


TOP 11: Sonstiges
Malte Cornils berichtet über neue Kugelschreiber und Beitragsmarken.
Simone merkt an, dass Karlsruhe keinen stimmberechtigten Vertreter in den DSW
geschickt hat.
Julia Wiegel weist darauf hin, dass Senatskommisionen neu besetzt werden
müssen.
Julia Wiegel fragt nach der Situation der Gleichstellungsbeauftragten.
Simone Szurmant stößt Diskussion über Status/Ergebnisse des Sozialinfo-Referats
an, Aussprache dazu.
Christoph Hartmann ruft dazu auf, Kandidaten für den Ältestenrat zu suchen.



Die Sitzung endet um 22:08 Uhr.