Protokoll der 9. Sitzung des Studierendenparlaments (StuPa) der Universität Karlsruhe (TH) Datum: 8. November 2005 Anwesende (18): FiPS (3): Cornelius Hardt (bis 23:04), Mohamed Ali Bougharriou (bis 22:30), Sebastian Hanß. GHG (4): Christian Brugger (bis 23:30), Thomas Steglich, Tim Schaffarzyk, Julian Hoch. RCDS (3): Sabine Rieck, Daniel Sonnleithner, Leonardo Weiss. LHG (4): Andreas Ulrich, Simone Szurmant (bis 23:30), Alexander Knüppel, Christoph Caspritz (20:57 bis 23:23). Jusos (2): Christoph Hartmann, Michael Vogel (bis 23:30). AL (2): Ingo Schwarze, Diana Dickel. Gäste: Simon Jäger, Jan Rauland. Sitzungsleitung:Alexander Knüppel (LHG) Protokoll: Leonardo Weiss (RCDS) Beginn: 20:44 Ende: 23:52 Anzahl Seiten: 4 Anzahl Anlagen: 4 Tagesordnung: TOP 1: Begrüßung TOP 2: Fragestunde der Öffentlichkeit TOP 3: Feststellung der Beschlussfähigkeit TOP 4: Genehmigung der Tagesordnung TOP 5: Genehmigung der Protokolle TOP 5a: Antrag: Quite Suite 2 TOP 6: Berichte TOP 7: Wahl des Ältestenrats TOP 8: Wahl der Kandidaten zur Wahl der Senatskomissionen TOP 9: Wahl des Wahlausschusses zur StuPa-Wahl TOP 10: Termin StuPa-Wahl TOP 11: Antrag Arbeitsprogramm UStA TOP 12: Genehmigung des SSV-Haushaltsentwurfs 2005/2006 TOP 13: Genehmigung des Unifesthaushalt TOP 14: Rechenschaftsbericht des alten UStA TOP 15: Bericht des Kassenprüfunfsausschusses TOP 16: Entlastung des alten UStA TOP 17: Wahl des Kassenprüfungsausschusses TOP 18: Wahl neuer UStA-ReferentenInnen (Kultur, Ökologie, Sozial) TOP 19: Sonstiges TOP 1: Begrüßung Der StuPa-Präsident, Alexander Knüppel (LHG), begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung. TOP 2: Fragestunde der Öffentlichkeit Einige StuPa-Mitglieder kritisieren, dass trotz der langen Tagesordnung die StuPa-Sitzung um eine Stunde nach hinten verlegt wurde und 15 Minuten zu spät begann. Alexander Knüppel (LHG) weist darauf hin, dass es sich um einen einmaligen Präsidium-Beschluss handelte, da die LHG um 18:30 einen Vortrag veranstaltete. TOP 3: Feststellung der Beschlussfähigkeit Das StuPa ist mit 17 anwesenden Parlamentariern beschlussfähig. TOP 4: Genehmigung der Tagesordnung Ingo Schwarze beantragt einen neuen TOP 5a einzuführen, um den Antrag zur Anschaffung der Software Quite Suite 2 zu verhandeln. Der Antrag wird angenommen (13:4:0). TOP 5: Genehmigung der Protokolle Das Protokoll der 5. Sitzung, welches im Juli per Mail verschickt wurde, wird in geänderter Form per Akklamation genehmigt. Das Protokoll der 8. Sitzung wird in der vorliegenden Form p.A. genehmigt. TOP 5a: Antrag: Quite Suite 2 Ingo Schwarze (AL) und Cornelius Hardt (FiPS) beantragen die Anschaffung der kommerziellen Software Quite Suite 2, vgl. Anlage 1. Die Software soll aus AStA-Mitteln finanziert werden. Christoph Caspritz (LHG) betritt den Raum um 20:57 Uhr. Der Antrag wird einstimmig angenommen (18:0:0). TOP 6: Berichte Sebastian Hanß (FiPS) berichtet, dass am Dienstag, den 15. November 2005, um 18:30 die Tour-de-FSK stattfinden wird. Cornelius Hardt (FiPS) berichtet über das Studentenwerk (StuWe), der Quartalsbericht 3/05 und der Wirtschaftsplan 2006 sind eingetroffen. Des Weiteren liegt eine Satzungänderung vor, die auf der kommenden Sitzung am 24. November 2005 verhandelt wird. TOP 7: Wahl des Ältestenrats Es werden sechs Personen für den Ältestenrat (Ära) vorgeschlagen, die Wahl fällt wie folgt aus: 1.Micha Lenk (Fachschaft Info), 22 Stimmen 2.Jonas Hahn (LHG), 15 Stimmen 3.Daniel Jungmann (RCDS), 14 Stimmen 4.Astrid La Delfa (AL), 13 Stimmen 5.Malte Cornils (AL), 11 Stimmen 6.Martin Hörig (LHG), 10 Stimmen Die ersten fünf Personen werden somit in den Ära gewählt, bei 17 gültigen und einem ungültigen Stimmzettel. TOP 8: Wahl der Kandidaten zur Wahl der Senatskomissionen Die Senatskomissionen werden wie folgt besetzt: Ausschuss für Informationsversorgung und -verarbeitung (AIV): Malte Cornils (AL). Ausschuss für das Bibliothekssystem (§17 GO): Sabine Rieck (RCDS). Ausschuss für Datenverarbeitung (§ 18 GO): Malte Cornils (AL). Ausschuss für Medien: Die Wahl wird vertagt, da sich keine Kandidaten finden. Ausschuss für Verwaltungsdienstleistungen: Sebastian Berblinger (RCDS). Senatskommission für das Zentrum für Angewandte Kulturwissenschaften und Studium Generale: Christian Brugger (GHG), Diana Dickel (AL) und Sabine Rieck (RCDS). Senatskommission für das Studienkolleg: Waddah Attari (Jusos) und Mohamed Ali Bougharriou (FiPS). Senatskommission für das Sprachenzentrum: Cornelius Hardt (FiPS). Senatskommission für Prüfungsordnungen: Dies FSK wird ermächtigt, diese Komission mit vier Personen zu besetzen. Senatskommission für Studium und Lehre: Simone Szurmant (LHG) schlägt Simon Jäger (1. Semester Wiwi) und Jan Rauland (5. Semester WiMa) vor. Beide Kandidaten sind anwesend und stellen sich kurz vor. Sebastian Hanß wünscht sich erfahrenere Kandidaten und stellt deshalb GO-Antrag auf Vertagung. Dieser Antrag wird abgelehnt (7:7:4). Simone Szurmant (LHG) beantragt, dass beide Kandidaten die letzten beiden Plätze der Komission belegen, der Antrag wird abgelehnt. Stattdessen wird die Besetzung dieser Kommission vertagt. Senatskommission für Fragen der Lehrerausbildung: Ingo Schwarze (AL) beantragt geheime verbundene Einzelwahl. Annegret Scheibe (9:5:3) und Michael Vogel (Jusos) (17:0:0) werden bei einer ungültigen Stimme gewählt. Zwischenprüfungskommission für das Lehramt an Gymnasien: Die Wahl wird vertagt. Prüfungsausschuss für Diplomstudiengang Gewerbelehrer/innen: Die Wahl wird vertagt. Vergabekommission der Jubiläums-Staatsstiftung: Simone Szurmant (LHG). Schlichtungsausschuss (§ 19 GO): Christoph Hartmann (Jusos), Simone Szurmant (LHG) und die Vertreterinnen Sabine Rieck (RCDS) und Diane Dickel (AL). Senatskommission für Gleichstellung: Diana Dickel (AL). Die zweite Stelle wird nicht besetzt. Strukturkommission: Christoph Hartmann (Jusos). Novellierung der Grundordnung: Michael Vogel (Jusos) und als Stellvertreter Tobias Koz (AL). Leitbildkommission: Christoph Hartmann (Jusos) Alle gewählten nehmen die Wahl an. Die Wahl der „Vertreterversammlung des Studentenwerks KA“ stand nicht auf der Tagesordnung und wird deshalb nicht verhandelt. Ingo Schwarze (AL), Sebastian Hanß (FiPS) und Mohamed Ali Bougharriou (FiPS) verlassen die Sitzung um 22:30 Uhr. TOP 11 wird vorgezogen. TOP 11: Antrag Arbeitsprogramm UStA Die LHG stellt ihr Antrag vor: Im Rechenschaftsbericht des UStAs sollen in Zukunft alle Punkte des Arbeitsprogramms enthalten sein, vgl. Anlage 2. Aufgrund der fortgeschrittenen Uhrzeit stellt Christian Brugger (GHG) Antrag auf sofortige Abstimmung, der Antrag wird angenommen (9:4:2). Auf Antrag von Simone Szurmant (LHG) wird geheim abgestimmt. Der Antrag der LHG wird abgelehnt (7:8:0). Ingo Schwarze (AL) und Sebastian Hanß (FiPS) betreten den Raum um 23:00 Uhr. Cornelius Hardt verlässt die Sitzung um 23:04 und Christoph Caspritz (LHG) um 23:23 Uhr. Auf Antrag von Simone Szurmant (LHG) werden die TOPs 14, 15, 16 und 18 vertagt. Der Antrag TOP 13 zu vertagen wird abgelehnt (5:6:4). TOP 9: Wahl des Wahlausschusses zur StuPa-Wahl Rüdiger Kostka (RCDS) wird vorgeschlagen. Der TOP wird vertagt, da sich nicht genügend Kandidaten finden. Um 23:30 Uhr verlassen Christian Brugger (GHG), Michael Vogel (Jusos) und Simone Szurmant (LHG) die Sitzung. TOP 10: Termin StuPa-Wahl Die nächsten StuPA-Wahlen werden in der Woche vom 16. bis zum 20. Januar 2006 stattfinden. TOP 12: Genehmigung des SSV-Haushaltsentwurfs 2005/2006 Der Haushalt wird mit einer Enthaltung angenommen (11:0:1), vgl. Anlage 3. TOP 13: Genehmigung des Unifesthaushalt Ingo Schwarze (AL) stellt den Unifesthaushalt vor, dieser wird in der vorliegenden Form genehmigt (10:0:2), vgl. Anlage 4. TOP 17: Wahl des Kassenprüfungsausschusses Der Kassenprüfungsausschuss muss neu besetzt werden, da der alte Prüfungsausschuss die Kasse nicht vollständig prüfen konnte. Der Ausschuss soll vier bis fünf Mitglieder haben. Daniel Butschan (Jusos) wird vorgeschlagen. Es finden sich keine weiteren Kandidaten, so wird der TOP geschlossen. TOP 19: Sonstiges Es gibt keine Wortmeldungen, so wird der TOP geschlossen. Die Sitzung endet um 23:52 Uhr. Anlagen: 1. Antrag: Quite Suite 2 2. Antrag: Rechenschaftsbericht UStA (LHG) 3. SSV-Haushaltsentwurf 2005/2006 4. Unifesthaushalt WS 2005/2006