Protokoll der 14. Sitzung des Studierendenparlaments (StuPa) der Universität Karlsruhe (TH) Datum: 7. Februar 2006 Anwesende (19): FiPS: Julia Wiegel, Cornelius Hardt, Christoph Sticksel, Mohamed Ali Bougharriou, Sebastian Hanß GHG: Christian Brugger(ab 20Uhr),Thomas Steglich Tim Schaffarzyk, Julian Hoch RCDS: Sabine Rieck(bis 21:15Uhr), Daniel Sonnleithner(ab 20Uhr) LHG: Andreas Ulrich, Alexander Knüppel, Christoph Caspritz Jusos: Christoph Hartmann, Victor Herz, Michael Vogel AL: Ingo Schwarze(ab 20Uhr), Diana Dickel Sitzungsleiter: Alexander Knüppel Protokoll: Cornelius Hardt Beginn: 19:45 Ende: 21:20 Anzahl Seiten: 2 Anzahl Anlagen: 2 Tagesordnung: TOP 1: Begrüßung TOP 2: Fragestunde der Öffentlichkeit TOP 3: Feststellung der Beschlussfähigkeit TOP 4: Genehmigung der Tagesordnung TOP 5: Berichte TOP 6: Genehmigung der Protokolle TOP 7: Antrag Ära: Änderung der Wahlordnung TOP 8: Antrag Sebastian Hanß, Wolf Rüttinger: Rücktritt Andreas Ulrich TOP 9: Feststellung Jahresabschlüsse 2005: UStA Kasse e.V. und SSV e.V. TOP 10: Wahl des Kassenprüfungsausschusses TOP 11: Wahl der KandidatInnen zur Wahl der Senatskommission Prüfungsausschuß für Diplomstudiengang GewerbelehrerInnen TOP 12: Wahl neuer UStA-ReferentInnen (Innen, Sozial, Kultur, Ökologie) TOP 13: Sonstiges TOP 1: Begrüßung Der StuPa-Präsident Alexander Knüppel begrüßt die Anwesenden. TOP 2: Fragestunde der Öffentlichkeit Es gibt keine Fragen. TOP 3: Feststellung der Beschlussfähigkeit Mit 13 Abgeordneten ist das StuPa beschlussfähig. TOP 4: Genehmigung der Tagesordnung Die TO wird per Akklamation angenommen. TOP 5: Berichte Christoph Caspritz berichtet aus der SK Studium&Lehre über die Umstellung auf Bachelor/Master, die Universität will bis WS08/09 umgestellt haben. Christoph Hartmann berichtet aus dem Senat: Über Strukturdiskussion, Evaluierung der Geowissenschaften, Profilierung dieser zwischen HD und KA, "Elite"-diskussion. Boris Bartenstein berichtet aus der FSK: Studies und Profs. sollten in den Aufsichtsrat, FSK ist für eine entsprechende Regelung in der Grundordnung. Julia Wiegel merkt an, daß dies schon mehrfach versucht wurde, es gibt entsprechende UStA-Beschlüsse. Michael Vogel erklärt zu diesem Thema die Lage im Senat. TOP 6: Genehmigung der Protokolle Das Protokoll der 7. Sitzung wird per Akklamation mit Auflagen angenommen, das Präsidium soll die Trivialfehler beseitigen. Das Protokoll der 13. Sitzung wird per Akklamation angenommen. TOP 7: Antrag Ära: Änderung der Wahlordnung (wurde schon in der 13. Sitzung gestellt) Der Antrag wird mit (16/1/1) mit einer ungültigen Stimme angenommen. TOP 8: Antrag Sebastian Hanß, Wolf Rüttinger: Rücktritt Andreas Ulrich Andreas Ulrich widerspricht Michael Vogel zu dessen Interpretation seiner Aussage bezüglich der Anerkennung eines möglichen, entsprechenden StuPabeschlusses. Änderungsantrag der LHG: statt Rücktrittsaufforderung nur Rüge Ingo: Gegenrede inhaltlich allgem. Diskussion allgem. Diskussion zu Verfahrensfragen Abstimmung über Änderungsantrag der LHG: (5/14/0) Sebastian Hanß: Antrag auf geheime Wahl. Christoph Hartmann: Antrag auf namentliche Wahl Abstimmung über Wahlmodalität(geheim/namentlich/Enthaltung): (6/6/6) 2.Abstimmung über Wahlmodalität(geheim/namentlich/Enthaltung): (6/7/4) -> namentlich Abstimmung über Antrag TOP 8: FiPS:Julia Wiegel: ja Cornelius Hardt: ja Christoph Sticksel: ja Mohamed Ali Bougharriou: ja Sebastian Hanß: ja GHG:Christian Brugger: ja Thomas Steglich: ja Tim Schaffarzyk: ja Julian Hoch: ja RCDS:Daniel Sonnleithner:nein LHG:Andreas Ulrich: nein Alexander Knüppel: nein Christoph Caspritz: nein Jusos:Christoph Hartmann: ja Victor Herz: ja Michael Vogel: ja AL: Ingo Schwarze: ja Diana Dickel: ja (14/4/0) Top 9: Feststellung Jahresabschlüsse 2005: UStA Kasse e.V. und SSV e.V. Der Jahresabschluss des UStA Kasse e.V. 2005 wird per Akklamation angenommen Der Jahresabschluss des SSV. e.V. 2005 wird per Akklamation angenommen TOP 10: Wahl des Kassenprüfungsausschusses Micha Lenk tritt als KPAmitglied zurück Es werden vorgeschlagen: Lena Zwar, Michael Vogel. allgemeine Diskussion Es werden weiterhin vorgeschlagen: Daniel Lemcke, Christoph Caspritz Abstimmung über neuen KPA(en Block): (16/0/0) Alle nehmen die Wahl zum Mitglied des KassenausschussIn an. TOP11: Wahl der KandidatInnen zur Wahl der Senatskommission Prüfungsausschuß für Diplomstudiengang GewerbelehrerInnen Christoph Hartmann berichtet, daß die FS Diplomingeneurpädagogen ihm eine Liste gefaxt hat für die Besetzung der Senatskommission. Vorschläge: Daniel Krieger, Steffen Ebert, Uwe Hoffmann Abstimmung über neue SK.mitglieder(en Block): (17/0/0) TOP 12: Wahl neuer UStA-ReferentInnen (Innen, Sozial, Kultur, Ökologie) keine Vorschläge TOP 13: Sonstiges Diana Dickel erwähnt, daß ein Unifest stattgefunden hat Alexander Knüppel schlägt vor, keine weitere Sitzung in der Legislaturperiode abzuhalten. Dies wird per Akklamation genehmigt. Die Sitzung wird um 21:20 geschlossen Anlagen: a) Antrag Sebastian Hanß, Wolf Rüttinger Das StuPa möge beschließen: "Das Studierendenparlament fordert hiermit Andreas Ulrich zum sofortigen Rücktritt von seinem Senatsmandat auf." b) Antrag der LHG: Ersetzungsantrag Ersetze im vorliegenden Antrag die Zeilen 1 bis Ende durch folgenden Text: Das StuPa möge beschließen: "Das Studierendenparlament rügt Andreas Ulrich ausdrücklich für seine Enthaltung im Senat bei der Abstimmung über die die Gebührensatzung der Eignungsfeststellungsverfahren für das Fach Sport." c) Antrag des Ära "Änderung der Wahlordnung" fehlt d) Antrag von Sebastian Berblinger: Änderungsantrag Das StuPa möge beschließen: Die Wahlordnung wird wie folgt geändert: 1.) Ersetze in §1 Abs. 2 "Werktage" durch "Vorlesungstage". 2.) Ersetze in §2 Abs. 3, 4, 5; §3 Nr. 4; §4 Abs. 5 und §5 Abs. 1 die Formulierung "Tage" durch "Vorlesungstage".