Protokoll der 4. Sitzung des Studierendenparlaments der Universität Karlsruhe

Datum: Dienstag. 13. Juni 2006

Anwesende

AL: Kathrin Beck
FiPS: Julia Wiegel, Ingo Schwarze, Johanna Kirchfeld, Dominik Vallendor
GHG: Thomas Steglich
Jusos: Christoph Hartmann, Boris Bartenstein
LHG: Simone Szurmant, Sonja Worch, Sebastian Marsching, Alexander Knüppel
RCDS: Nicolas Höflinger, Stefan Welte (Protokoll)

Tagesordnung:

1.Begrüßung
2.Fragestunde der Öffentlichkeit
3.Feststellung der Beschlussfähigkeit
4.Genehmigung der Tagesordnung
5.Genehmigung der Protokolle
6.Berichte
6a.Antrag "Einrichtung einer Fahrradpumpstation"
7.AStA-Haushalt 2006
8.Rechenschaftsbericht des alten UStA
9.Bericht des Kassenprüfungsausschusses
10.Entlastung des alten UStA
11.Sonstiges


1.Begrüßung
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Um 19.45 Uhr begrüßt Alexander die Anwesenden und eröffnet die Sitzung.

2.Fragestunde der Öffentlichkeit
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Keine Fragen wurden gestellt.

3.Feststellung der Beschlussfähigkeit
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Das StuPa ist mit 14 stimmberechtigten Anwesenden beschlussfähig.

4.Genehmigung der Tagesordnung
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Die vorgeschlagene Tagesordnung wird um einen Punkt, Antrag "Einrichtung einer Fahrradpumpstation", erweitert - nach TOP6 eingefügt - und in dieser Form bestätigt.

5.Genehmigung der Protokolle
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Es liegt kein Protokoll zur Genehmigung vor.


6.Berichte
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Bericht aus der Senatskomission Studium und Lehre:
- 3 Vorschläge für den Landeslehrpreis eingetroffen, Chemieing. ausgewählt
- Änderung der Immatrikulationsordnung (Bsp.: Meister kann Elektrotechnik studieren)
- Tutoren werden ECTS-Punkte erhalten

USTA:
- Neues UMag ist fertig; Druck in der nächsten Woche
- Bericht über den Stand der Dinge bzgl. Unifest 
- Sicherheitspersonal wird gesucht (bei Pina melden)

6a.Antrag "Einrichtung einer Fahrradpumpstation"
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Nach der Verlesung des Antrags mit Begründung findet ein allgemeiner Meinungsaustausch statt.

Grundsätzliche Zustimmung zur Sache. Zwei Anwesende (Ingo (FiPS) und Simone (LHG)) sahen Probleme in der Formulierung "...beantragt beim ASTA/USTA..." und die ausschliesslich formelle Beantragung ohne Selbstbeteiligung in der Organisation/Mithilfe bei der Errichtung; sie schlagen die Umsetzung der Fahrradpumpstation ohne Antrag vor und Verkünden ihr Ablehnen des Antrags im Falle einer Abstimmung.

Stefan (RCDS) entscheidet sich, ohne Abstimmung die Umsetzungsmöglichkeit im AKK zu klären.

7.AStA-Haushalt 2006
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Vertagt

8.Rechenschaftsbericht des alten UStA
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Vertagt

9.Bericht des Kassenprüfungsausschusses
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Vertagt

10.Entlastung des alten UStA
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Vertagt

11.Sonstiges
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- Kandidaten der Senatsliste sollen eiligst diese im USTA-Büro unterschreiben.

- Die nächste Sitzung findet voraussichtlich in drei Wochen statt.


Die Sitzung endet um 20.47 Uhr.