1 Protokoll der 12. Sitzung des Studierendenparlaments 2 in der Amtsperiode 2007/08 3 Anwesenheit: 4 Die Linke: Daniel Bruns 5 GHG: Tim Schaffarzyk, Thomas Gramer, Martin Theuring 6 LHG: Sonja Worch, Anna Bogutzki, Claudia Niemeyer, Christoph Bier 7 (bis 22:05) 8 UL: Verena M�ller (ab 19:30) 9 Jusos: Boris Bartenstein (ab 19:35) 10 FiPS: Arthur Kleer, Sarah Bachmann (bis 21:55), Philipp Glaser 11 RCDS: Ulrich Lewark, Justus Arne Schwarz, Michael Renner (bis 22:05) 12 Protokoll: Philipp Glaser (FiPS) 13 Sitzungsbeginn: 19:20 14 Sitzungsende: 22:35 15 TOP 1: Begrüßung 16 TOP 2: Fragestunde der �ffentlichkeit 17 TOP 3: Feststellung der Beschlussf�higkeit 18 19 Das StuPa ist beschlussf�hig 20 TOP 4: Genehmigung der Tagesordnung 21 22 Tagesordnung wird per Akklamation genehmigt 23 TOP 5: Genehmigung der Protokolle 24 Protokoll der 11. Sitzung 25 Datum der Sitzung einfügen: 13.11.2007 26 Zeile 16: Protokollant war Andrey Berdichevsky und nicht Ulrich Lewark 27 Z. 43: streiche wird auf der Karte 28 Z. 152: streiche den kompletten Punkt 29 Z. 180: streiche ab "und soll sich..." 30 Z. 218: streiche den kompletten Punkt 31 Z. 255: ersetze "Verfassende" durch "verfasste" 32 Z. 256: ersetze "was" durch "dies" und "als" durch "welche" 33 Z. 276: ersetze ",kulturellem und gemeinschaftlichem" durch "und 34 sozialem" 35 Z. 281: ersetze ",was ..." durch "da im Bereich verfasste 36 Studierendeschaft besonders wichtig" 37 Z. 283: ersetze "allgemeinpolitisch" durch "allgemein- und 38 hochschulpolitisch" 39 Es stehen weiterhin noch zwei Protokolle der Jusos aus. 40 TOP 6: Berichte 41 U-Modell-Woche: relativ schlecht besucht, Ziel neue Leute f�r uns zu 42 begeistern leider verfehlt, hat aber Spa� gemacht. 43 Die Jusos waren bei den SPD-Gemeinderatsvertretern, die sich aber im Bezug 44 auf die KVV-Aufsichtsratssitzung schwarz, da die anderen Gemeinden eine 45 deutliche Mehrheit haben. Trotzdem sollen die anderen Fraktionen weiter 46 bearbeitet werden, bisher hat aber noch keine andere Fraktion 47 geantwortet. 48 Tim berichtet das am Freitag ein Gespr�ch mit Hr. Kirchenbauer vom KVV 49 stattfindet und die VV dazu am 11.12. ist. 50 Die StuPA-Kommission (noch namenlos) hat jetzt einen Mail-Verteiler 51 (42@usta.de). Der neue Termin am mittwochs abends ist allerdings 52 umstritten, da viele Interessierte so ausgeschlossen werden (FSen). 53 Daraufhin wird vorgeschlagen den Termin alternierend mit der 54 StuPa-Sitzung dienstags abends zu machen. 55 Justus und Sebastian waren bei der FSK, um die Fachschaften um eine 56 Boykottauswertung zu bitten. 57 Boris berichtet, das das Stadtmarketing f�r die n�chste 58 Erstwohnsitzkampagne 2 Mio Euro zur Verf�gung hat (letzte Kampagne war 59 750 000) 60 Sarah berichtet, das lt B�rgermeister Eidenm�ller die "Gewinne" 61 (kommunaler Finanzausgleich) aus der Erstwohnsitzkampagne bereits 62 verplant sind (u.a. sozialer Notfallfonds und Wohnungsbau). Auf Antrag 63 bekommt man m�glicherweise doch noch an Geld. Das Geld flie�t allerdings 64 erst ab 2009 m�glicherweise Gelder f�r Projekte. Daher soll sich der 65 UStA bem�hen den Kontakt aufrecht zu erhalten. Sarah will noch einen 66 ausf�hrlicheren Bericht nachliefern. Die Pr�mie f�r die Ummeldungs ist 67 allerdings gering im Vergleich zum "Gewinn" der Stadt. (Abm. des 68 Protokollanten: Diskussion fand eigentlich bei TOP 7 statt) 69 TOP 7: Pr�sentation Umfrageergebnisse KVV und Beschlussvorlage f�r der 70 VV 71 Tim stellt die Ergebnisse der Umfrage vor (kann im UStA erfragt werden) 72 und danach die Pr�sentation, die f�r die VV vorbereitet wurde. 73 �nderungen: konsequente Bezeichnung als "StudiKarte". Keine Abfrage der 74 Sockelbeitragserh�hung. 75 Ist das Ticket zu teuer, alte Fragen nach der "tragbaren" 76 Preiserh�hung. (Erweiterungsoptionen kosten sowieso nichts) 77 Antrag von Jusos, UL: 78 *** 79 Der UStA m�ge in Zusammenarbeit mit der ST-Gruppe erarbeiten bis zur VV: 80 1. -Was ein Vollticket kosten w�rde/ wie es finanzierbar ist. 81 -Welche Zusch�sse vom Ministerium gegeben werden. 82 2. -Wie eine Preisstabilit�t auf die n�chsten 5 Jahre erreicht werden 83 kann. 84 -Bei gleichzeitigen Wochenend-Bonus (freie Fahrt am WE) 85 *** 86 Bei 2 Enthaltungen ohne Gegenstimmen angenommen. 87 Antrag von Arthur (Endfassung): 88 *** 89 Neue Fragen: 90 Frage 1: Ist das Studiticket zu teuer? 91 Frage 1a (Falls nein): Sind Leistungserweiterungen erw�nscht 92 (Wochenende, vor 19 Uhr)? Falls ja, wie viel sind die Studis bereit zu 93 zahlen? 2,50 Euro oder 5 Euro? 94 Frage 2: Welches Modell w�nscht die Studierendenschaft (kein 95 Sockelbetrag, Sockelbetrg+StudiKarte, Vollticket)? 96 Frage 2a: Sockelbetrag 97 I) Sockelbetrag gleich <=> event. weitere Preiserh�hungen in Kauf nehmen 98 II) Sockelbetrag erh�hen <=> Preisstabilit�t als Gegenleistung 99 Frage 2b: Vollticket 100 50 Euro, 70 Euro, >70 Euro 101 *** 102 �nderungsantr�ge: 103 Martin: streiche 100 Euro (bei 2b) (�bernommen) 104 Tim: streiche Vollticket als Modell (abgelehnt, 6/8/2) 105 Justus: Vollticket nur abfragen, falls Betrag mit angegeben wird 106 (abgelehnt, 5/9/2) 107 Verena: mehr als 70 Euro als Option (angenommen, 8/5/3) 108 Abstimmung �ber den Antrag: Angenommen (13/3/0) 109 TOP 8: Antrag: Sitz im Hochschulrat (Jusos,FiPS) 110 Daniel: GO auf Vertagung, da Antrag nicht vorliegt (angenommen, 111 8/6/1) 112 TOP 9: Antrag: Baggersee (Die LINKE) 113 Justus: GO auf Nichtbefassung (abgelehnt, 3/9/3) 114 Daniel stellt sein Baggersee-Konzept vor. Halb Badesee/Biotop als 115 Option. 116 Weitere Vorschl�ge: Biotop an S�dseite (f�r die Ratten aus dem AKK); 117 U-Boot-Anlegestelle (f�r das AKK); Forum zu klein, daher im Wildpark => 118 Wildpark sch�tzenswert, daher Chemieturm abreissen; Diskussion auf der 119 VV (unter Sonstiges oder eigene VV); Zugang nur mit 120 FriCard/Beitragsmarke. 121 GOs auf namentliche (Boris) und geheime (Justus) Abstimmung. 122 (geheime Abstimmung: 6, namentlich: 5, Enthaltungen: 2) 123 Abstimmung �ber den Antrag: Angenommen (7/4/1),eine ung�ltige Stimme 124 TOP 10: Rechenschaftsberichte und Entlastungen (Innen, Kultur) 125 Rechenschaftsberichte liegen nicht vor. 126 TOP 11: Wahlen zum UStA (2x Innen, Kultur) 127 Keine Kandidaturen. 128 TOP 12: Besetzung Senatskommissionen (ZPA LA, PA Dipl.-Ing.-P�d.) 129 Verena wird f�r beide Kommissionen vorgeschlagen und stellt sich vor. 130 Arthur: GO auf geheime Abstimmung. 131 Verena wird mit einer Enthaltung gew�hlt (12/0/1) und nimmt die Wahl an. 132 TOP 13: Unifesthaushalt (Winter 2008) 133 Liegt nicht vor. 134 TOP 14: Sonstiges 135 Antrag von Arthur: 136 *** 137 Das StuPa fordert den UStA auf, zu dem Baggersee-Beschluss eine 138 Pressemitteilung zu schreiben. 139 *** 140 (angenommen) 141 Termin f�r die n�chste Sitzung: 11.12.