Protokoll der Sitzung des Ältestenrats am 28.07.2023 ==================================================================== Beginn: 10:08 Uhr Ende: 11:04 Uhr Ort: AStA-Container 2 Anwesend: Sophie Klemm, Manuel Schönheinz, Daniel Hunyar, Christian Pachl Gäste: Ivo Dujmovic, Adrian Keller Protokollantin: Sophie Klemm Tagesordnung: ==================================================================== TOP 0: Begrüßung TOP 1: Prüfung der Änderungssatzung zur Notlagenhilfevergabeordnung TOP 2: Prüfung der Wiederanerkennung des StuPa-Sitzes von Ivo TOP 3: Übergabe und Aufbewahrung der Wahlunterlagen TOP 4: Datenschutz im Ältestenrat TOP 5: Sonstiges Benutzte Abkürzungen ==================================================================== ``` Abs. : Absatz AK : Arbeitskreis Ära : Ältestenrat AStA : Allgemeiner Studierenden-Ausschuss (Vorstand der Studierendenschaft) BGU : Bauingenieur-, Geo- und Umweltwissenschaften ChemBio : Chemie und Biowissenschaften ETIT : Elekto- und Informationstechnik CIW : Chemieingenieurwesen und Verfahrenstechnik FO : Finanzordnung der Studierendenschaft FS : Fachschaft FSO : Fachschaftsordnung FSK : Fachschaftenkonferenz GeistSoz : Geistes- und Sozialwissenschaften GO : Geschäftsordnung HSG : Hochschulgruppen i.V.m. : in Verbindung mit KIT : Karlsruher Institut für Technologie LHG : Landeshochschulgesetz von Baden-Württemberg MWK : Ministerium für Wissenschaft Forschung und Kunst OSVS : Organisationssatzung der Verfassten Studierendenschaft StuPa : Studierendenparlament stupal : stupal@asta-kit.de, offene Mailingliste des Studierendenparlaments VS : Verfasste Studierendenschaft VV : Vollversammlung WiWi : Wirtschaftswissenschaften BWO : Bundeswahlordnung BWahlG : Bundeswahlgesetz LHG Karlsruhe: Liste der Liberalen Hochschulgruppe Karlsruhe ``` Abstimmungsergebnisse werden nach dem System Ja-Stimmen/Nein-Stimmen/Enthaltungen notiert. TOP 0: Begrüßung ==================================================================== Sophie begrüßt die Anwesenden um 10:08 Uhr. Die Anwesenden werden darauf hingewiesen, dass die Sitzung protokolliert und das Protokoll auf der AStA-Website veröffentlicht wird. TOP 1: Prüfung der Änderungssatzung zur Notlagenhilfevergabeordnung ==================================================================== Der StuPa hat die offizielle Streichung der Worte beschlossen, die in der Ära-Sitzung vom 18.04.2023 bereits für ungültig erklärt wurden. +---------------------------------------------------------------------------+ | Beschluss des Ältestenrates | +---------------------------------------------------------------------------+ | Der ÄRa hat die Änderungssatzung zur Notlagenzuschussvergabeordnung | | geprüft und konnte keine Verstöße gegen die Organsisationssatzung oder | | weitere Satzungen der VS feststellen. | +---------------------------------------------------------------------------+ | Der Beschluss wurde einstimmig (4/0/0) gefällt. | +---------------------------------------------------------------------------+ TOP 2: Prüfung der Wiederanerkennung des StuPa-Sitzes von Ivo ==================================================================== Da der Ära über die Gründe der Fehlzeiten sprechen will, wird die Öffentlichkeit, bis auf Ivo, um 10:12 Uhr ausgeschlossen (Auschluss beschlossen mit (4/0/0)). Um 10:27 Uhr darf die Öffentlichkeit wieder dazukommen. +----------------------------------------------------------------------------+ | Beschluss des Ältestenrates | +----------------------------------------------------------------------------+ | Ivos StuPa-Sitz wird wieder anerkannt. Er hat einen unentschuldigten | | Fehltag bzw. 2 entschuldigte Fehltage bis zum erneuten Ausschluss. | +----------------------------------------------------------------------------+ | Der Beschluss wurde einstimmig (4/0/0) gefällt. | +----------------------------------------------------------------------------+ TOP 3: Übergabe und Aufbewahrung der Wahlunterlagen ==================================================================== Alle physischen Unterlagen sind beim Ära (Urnenbücher, Unterschriftenlisten/Wahlvorschläge, Stimmzettel nach Urnen sortiert, Wahlniederschrift). Die Unterlagen werden in zwei abschließbaren Fächern im AStA-Container aufbewahrt. Alle Schlüssel zu diesen Fächern sind beim Ära. Das Wählerinnenverzeichnis wird heute noch auf einen Stick gezogen und auch in unseren Fächern verwahrt. TOP 4: Datenschutz im Ältestenrat ==================================================================== Sophie berichtet, dass ein Löschungskonzept für Emails erarbeitet werden muss. Zudem kam die Frage auf, warum in den Protokollen des Äras die Namen aller Anwesenden stehen muss. Für die Mitglieder des Äras ist es sinnvoll und wichtig, aber für Gäste erscheint es dem aktuellen Ära nicht notwendig und im Zweifel als Teilnahmehürde. Daher wird folgende Änderung an der GO des Ära vorgeschlagen: §6 Abs. 1b) wird ersetzt durch: "b) Anwesenheitsliste der Mitlgieder des Ältestenrats" +-----------------------------------------------------------------------------+ | Beschluss des Ältestenrates | +-----------------------------------------------------------------------------+ | Der Ältestenrat legt die obige Änderung der GO dem StuPa zum Beschluss vor. | +-----------------------------------------------------------------------------+ | Der Beschluss wurde einstimmig (4/0/0) gefällt. | +-----------------------------------------------------------------------------+ TOP 5: Sonstiges ==================================================================== Es wird über die kommende Amtszeit gesprochen. Sophie schließt die Sitzung um 11:04 Uhr.