StuPa-Protokoll der ersten Sitzung in der Amtszeit 08/09 am 26.04.08

Anwesend: 
Linke: Daniel Bruns
RCDS: Thomas Schaich, Ulrich Lewark
GHG: Roland Görlitz, Manuela Popp, Jacqueline Klimesch, Julian Karch
LHG: Henning Wechsung, Claudia Niemeyer, Anna Bogutski, Sonja Worch
FiPS: Jochen Zimmer , Andreas Kosmider, Philipp Glaser, Sylvia Barkholz, 
    Sarah Bachmann, Sebastian Felzmann
AL: Nadja Brachmann
Jusos: Christopher Prohm, Martin Förster, Michael Schmidt
LuSt: Arthur Kleer

Sitzungsbeginn: 19:15 Uhr
Protokoll: Philipp Glaser, Jochen Zimmer (ab der PE von Simone)

TOP 1: Begrüßung
Sylvia begrüßt die Anwesenden

TOP 2: Fragestunde der Öffentlichkeit
Keine Fragen der Öffentlichkeit

TOP 3: Feststellung der Beschlussfähigkeit
Sitzung ist Beschlussfähig (mit 18 anwesenden StuPa-Mitgliedern)

TOP 4: Genehmigung der Tagesordnung
Einfügen des eines neuen TOPs nach TOP 10: Arbeitsprogramm 08/09
Die neue Tagesordnung lautet somit:
1.  Begrüßung
2.  Fragestunde der Öffentlichkeit
3.  Feststellung der Beschlussfähigkeit
4.  Genehmigung der Tagesordnung
5.  Einführung in die Funktionsweise / GO des StuPa
6.  Wahl des StuPa­Präsidiums
7.  Genehmigung der Protokolle
8.  Haushalt Unifest
9.  Wahl Kassenprüfungsausschuss
10. Rechenschaftsbericht und Entlastung des UStAs mit den Referenten 
    der Amtsperiode 2007/2008 (entsprechende Berichte folgen mit der 
    entgültigen Einladung eine Woche vor der Sitzung
11. Arbeitsprogramm des UStA 08/09
12. Neuwahl UStA
13. Sonstiges

TOP 5: Einführung in die Funktionsweise / GO des StuPa
Daniel stellt die Geschäftsordnung(GO) vor. (PDF mit Folien bei Daniel)

Satzung des unabhängigen Modells: 
http://www.usta.de/standard.php/StuPa/satzung.html

GO des StuPas:
http://www.usta.de/standard.php/StuPa/geschaeftsordnung.html

TOP 6: Wahl des StuPa-Präsidiums:
Sebastian Felzmann tritt aus seinem Amt als Öko/Pressereferent zurück.
Kandidaten für das Präsidentenamt:
Sebastian Felzmann (gewählt, 20/0/0)

weitere Kandidaten für das Präsidium:
Jacqueline Klimesch (gewählt, 20/0/0)
Sonja Worch (gewählt, 20/0/0)

Das neugewählte Präsidium übernimmt die Sitzungsleitung. Daniel dankt 
Sylvia für die bisherige Sitzungsleitung und begrüßt das neue Präsidium.

TOP 7: Genehmigung der Protokolle
Es liegt ein Protokoll vor (vom )
Nachdem Daniel seine Wortbeiträge aus dem Protokoll gestrichen haben
will, schließen sich die anderen StuPa-Mitgieder an und lassen ihre
Wortbeiträge ebenfalls streichen.

Protokoll per Akklamation genehmigt.

TOP 8: Unifest-Haushalt:
Arthur stellt den neuen Haushaltsplan (HHP) vor. Größere Einsparungen 
bei Gagen und Transportkosten. Mehr Erlöse durch Zuschüsse (SKUSS, 
KUG, Hoepfner unter Erlöse:Sonstiges im HHP)

Das Programmheft wird aus Kostengründen außerhalb gedruckt. (Dafür kommt
das Sozialinfo als neuer Großauftrag auf die Druckerei zu)

TOP 9: Wahl des Kassenprüfungsausschusses (KPA)
Es stellen sich zur Wahl:
Henning Wechsung
Thomas Gramer
Michael Quednau
Verena Müller
Lukas Erlinghagen

Wahl en bloc (gewählt mit 19/0/1)

TOP 10: Rechenschaftsbericht des alten UStAs:
Sylvia stellt den Rechenschaftsbericht vor.

zu III.3: Daniel wünscht sich regelmäßigere kleinere UMags.
Nach kurzer Diskussion, wird beschlossen die Diskussion beim Arbeits-
programm fortzuführen.
Arthur kritisiert den schlechten Informationsfluss.

1.6 Daniel meint das viele fzs-Sitzungen überflüssig sind, worauf 
Andreas entgegnet das das im Arbeitsprogramm so stand. Inhaltlich 
wird angemerkt, das die fzs-MV zur Vernetzung (v.a. im Bereich VS) 
notwendig ist.

1.6.3. Nur der Bürgermeister war dagegen.

1.8 Arbeitssymposium = Soziale Dimension des Bologna-Prozesses

1.11. AK Nachhaltigkeit macht gereade die "Woche der Sonne" in 
Kooperation mit mehreren HSGs.

Einzelberichte...

Entlastung:
Sylvia Barkholz (19/1/1)
Andreas Kosmider (16/1/4/1 ungültig)
SB und AK treten zurück von ihrem UStA-Amt
Dominik Richter (15/4/1/1)
GOs auf geheime/namentliche Abstimmung (geheim, 19/2/1)
Julian Karch (20/0/1)
Sarah Bachmann (15/6/1)
Sarah Bachmann tritt als Referentin zurück und hilft 
bei der Auszählung
Sebastian Felzmann (22/0/0)

Antrag auf Entlastung von Peter Michl
GO-Antrag auf Nichtbefassung (namentliche Abstimmung)
Daniel Bruns: 		Ja
Thomas Schaich:		Nein
Ulrich Lewark:		Ja
Roland Görlitz:		Nein
Manuela Popp:		Nein
Jacqueline Klimesch:	Enthaltung
Julian Karch:		Nein
Henning Wechsung:	Enthaltung
Claudia Niemeyer:	Nein
Anna Bogutzki:		Nein
Sonja Worch:		Nein
Jochen Zimmer:		Nein
Andreas Kosmider:	Enthaltung
Philipp Glaser:		Ja
Sarah Bachmann:		Nein
Sebastian Felzmann:	Nein
Nadja Brachmann:	Ja
Christopher Prohm:	Ja
Martin Förster:		Ja
Michael Schmidt:	Ja
Arthur Kleer:		Ja

Ergebnis: 7/11/3

TOP 11: Arbeitsprogramm des UStA 08/09:

Dominik stellt das Arbeitsprogramm vor. Anschliessend Generaldebatte.

Abweichung von der GO und Bearbeitung der Anträöge in Reihenfolge 
des Arbeitsprogramms

1. Änderungsantrag (ÄA) von Daniel Bruns:
****
Streiche Absatz "Sitz im Hochschulrat" (Z.35ff)
****
Abgelehnt (1/20/0)

2. ÄA von der Juso-Fraktion:
****
Ändern der Sätze "Weiterhin besteht [...] in diesem Gremium ein." 
(Z.35-37)
in
"Der UStA setzt sich aktiv für eine studentische Beteiligung mit 
Stimmrecht im Hochschulrat resp. dem KIT-Aufsichtsrat ein".
Einfügen des Satzes in Zeile 40 nach "[...] Entwicklungsstrategie 
der Universität.":
"Um dem Hochschulrat über die studentischen Positionen zu informieren,
lädt der UStA die Mitglieder des Hochschulrats zu einem gemeinsamen
Treffen mit VertreterInne der Studierendenschaft, hierbei sind insbesondere auf studentischer Seite StuPa und fsk einzuladen."
****
Wird vom Antragsteller übernommen.

3. ÄA von Arthur Kleer:
****
"Der UStA strebt für Hochschulgruppen einen allgemeinen Zugang zu Hörsälen und Seminarräumen an.
Der UStA/AStA schließt für alle Hochschulgruppen eine Versicherung für die Nutzung der Räumlichkeiten ab.
Die Hochschulgruppen werden umfassend über die Möglichkeiten informiert.
****
Streiche Absatz 2 (namentliche Abstimmung):
Daniel Bruns: 		Nein
Thomas Schaich:		Ja
Ulrich Lewark:		Ja
Roland Görlitz:		Ja
Manuela Popp:		Ja
Jacqueline Klimesch:	Ja
Julian Karch:		Enthaltung
Henning Wechsung:	Ja
Claudia Niemeyer:	Ja
Sonja Worch:		Ja
Jochen Zimmer:		Ja
Philipp Glaser:		Ja
Sylvia Barkholz:	Ja
Sarah Bachmann:		Ja
Sebastian Felzmann:	Ja
Nadja Brachmann:	Nein
Christopher Prohm:	Nein
Martin Förster:		Nein
Michael Schmidt:	Nein
Arthur Kleer:		Nein
* Ergebnis: Angenommen (15/6/1)
Arthur zieht den Antrag zurück und Andreas Kosmider stellt den Antrag neu mit einem gestrichenen Satz 2. 
Neuer ÄA wird vom Antragstellsteller übernommen.

4. ÄA der Juso-Fraktion:
****
Änderen des Satzes "Soweit die Kapazitäten [...] als Gast Fachschaftssitzungen."
in "Die ReferentInnen besuchen regelmäßig als Gast Fachschaftssitzungen."
****
ÄA wird angenommen (13/3/4)

5. ÄA der Juso-Fraktion:
****
Ab Zeile 47 einfügen des Absatzes:
"Einmal im Semester organisiert der UStA eine gemeinsame Sitzung von StuPa und 
fsk, soweit dies von beiden Gremien gewünscht ist.
Der UStA stellt den den zentralen Ansprechpartner für die studentischen Vertreter 
dar, deshalb sammelt er die in den Kommissionen entstandenen Informationen und
organisiert ein gemeinsames Treffen der VertreterInnen."
****
ÄA wird übernommen.

6. ÄA der Juso-Fraktion:
****
Streichung des Satzes "Die Vergabekriterien [...] HSG zu hören." (zz. 56-57)
****
GO auf namentliche Abstimmung:
Daniel Bruns: 		Enthaltung
Thomas Schaich:		Ja
Ulrich Lewark:		Ja
Manuela Popp:		Enthaltung
Jacqueline Klimesch:	Ja
Julian Karch:		Ja
Henning Wechsung:	Nein
Claudia Niemeyer:	Nein
Anna Bogutzki:		Nein
Sonja Worch:		Nein
Jochen Zimmer:		Nein
Andreas Kosmider:	Nein
Philipp Glaser:		Enthaltung
Sylvia Barkholz:	Nein
Sarah Bachmann:		Nein
Sebastian Felzmann:	Nein
Nadja Brachmann:	Ja
Christopher Prohm:	Ja
Martin Förster:		Ja
Michael Schmidt:	Ja
Arthur Kleer:		Ja
* Ergebnis: Abgelehnt (9/9/3)

7. ÄA von Daniel Bruns:
****
Streiche Zeilen 95f.
****
Abgelehnt (10/10/1)

8. ÄA von Jochen Zimmer:
****
Füge vor Z.95 ein: "Um dieses Ziel zu erreichen, wird ..."
****
übernommen

9. ÄA von Daniel Bruns:
****
Ändere Absatz "Kameraüberwachung", neue Formulierung von Satz 2 (Z. 107f):
Der UStA setzt sich für den Abbau sämtlicher Überwachungskameras in der Stadt Karlsruhe und in Fahrzeugen des KVV ein. 
****
Namentliche Abstimmung:
Daniel Bruns: 		Ja
Thomas Schaich:		Nein
Ulrich Lewark:		Nein
Roland Görlitz:		Nein
Manuela Popp:		Nein
Jacqueline Klimesch:	Nein
Julian Karch:		Nein
Henning Wechsung:	Nein
Claudia Niemeyer:	Nein
Anna Bogutzki:		Nein
Sonja Worch:		Nein
Jochen Zimmer:		Nein
Andreas Kosmider:	Nein
Philipp Glaser:		Nein
Sylvia Barkholz:	Nein
Sarah Bachmann:		Nein
Sebastian Felzmann:	Nein
Nadja Brachmann:	Ja
Christopher Prohm:	Ja
Martin Förster:		Nein
Michael Schmidt:	Nein
Arthur Kleer:		Enthaltung
Ergebnis: Abgelehnt (3/18/1)

10. ÄA der Jusos:
****
Ändern der Sätze
  "Alle auf dem Campus [...] gefordert"
in
  "Der UStA wird den Einsatz von Überwachungskameras kritisch beobachten und ggf. den Wiederabbau der Kameras fordern."
****
Angenommen (14/2/5)

11. ÄA der Juso-Fraktion
****
Einfügen eines neuen Absatzes (10) mit dem Inhalt:
"(10) Rechtsextremismus an den Hochschulen
Der UStA der Universität Karlsruhe (TH) spricht sich gegen studentischen 
Rechtsextremismus jeder Art aus und stellt sich diesem konsequent entgegen. 
Unter anderem soll zum Begeinn der WS 2008/09 eine Informatiuonskampagne über 
studentischen Rechtsexremismus durchgeführt werden, die insbesondere Studien-
anfängerInnen erreichen soll.
****
ÄA zum ÄA (RCDS):
Ersetze Rechstextremismus mit Extremismus
Angenommen (19/1/2)
ÄA zum ÄA zum ÄA (Jusos)
Füge nach Extremismus ein:", insbesondere Rechtsextremismus"
Angenommen (15/3/2)
Namentliche Abstimmung über den ÄA:
Daniel Bruns: 		Ja
Thomas Schaich:		Ja
Ulrich Lewark:		Ja
Roland Görlitz:		Ja
Manuela Popp:		Ja
Jacqueline Klimesch:	Ja
Julian Karch:		Ja
Henning Wechsung:	Ja
Claudia Niemeyer:	Enthaltung
Anna Bogutzki:		Ja
Sonja Worch:		Ja
Jochen Zimmer:		Ja
Andreas Kosmider:	Ja
Philipp Glaser:		Ja
Sylvia Barkholz:	Ja
Sarah Bachmann:		Ja
Sebastian Felzmann:	Ja
Nadja Brachmann:	Ja
Christopher Prohm:	Ja
Martin Förster:		Ja
Michael Schmidt:	Ja
Arthur Kleer:		Ja
*Ergebnis: angenommen (21/0/1)
Folgende Absätze verschieben sich um eins nach hinten.

12. ÄA von Daniel Bruns:
****
Ersetze im Absatz "Publikationen" (Z. 114) "regelmäßig" durch "mindestens einmal 
im Vorlesungsmonat.
****
Nach kurzer Diskussion zieht Daniel den Antrag zurück.

13. ÄA der AL-Fraktion:
****
Ersetze "regelmäßig" durch "mindestens 6 Umags pro Jahr"
****
Wird übernommen.

14. ÄA von Daniel Bruns:
****
Streiche in Z. 122 "fzs"
****
Mit großen Mehrheit abgelehnt.

15. ÄA von Nadja(?):
****
Füge vor fzs ein: "die Seminare des" (Z.122)
****
Angenommen (9/5/6)

16. ÄA der Juso-Fraktion:
****
Ändern der Satzes: 
  "Wichtig ist hierbei [...] entgegenzuwirken." (zz.126-128)
in
  "Wichtig ist hierbei die Studierbarkeit sicherzustellen, Raum für studentisches 
Engagement zu sichern, den Übergang von Bachelor zu Master durchlässig zu gestalten 
und einer generellen Verschulung der universitären Bildung entgegenzuwirken."
****
Übernommen.

17. ÄA von Nadja
****
Zeile 131: Streiche: Spanisch, Chinesich, Arabisch und Russisch
****
Abgelehnt (1/14/6)

18. ÄA der Juso-Fraktion:
****
Ändern der Sätze
  "Eine intensive [...] ist angestrebt" (z. 139) 
in
  "Der UStA arbeitet intensiv mit den autonomen Referaten zusammen."
****
Wird übernommen.

19. ÄA der Juso-Fraktion:
****
Zwischen "(14) Studiengebühren" (z.144) und "Der UStA [...]" (z.145) 
einfügen des Absatzes:
  "Studiengebühren sind aus gesellschafts-, sozial- und bildungspolitischen 
Gründen abzulehnen. Der UStA der Universität Karlsruhe (TH) fordert auf 
Basis der Bestehenden Beschlusslagen ein umfassendes Verbot von Studiengebühren 
jeder Art und eine bedarfsdeckende öffentliche Finanzierung von 
Bildungseinrichtungen."
****
Namentliche Abstimmung:
Daniel Bruns: 		Ja
Thomas Schaich:		Nein
Ulrich Lewark:		Nein
Roland Görlitz:		Ja
Manuela Popp:		Ja
Jacqueline Klimesch:	Ja
Julian Karch:		Ja
Henning Wechsung:	Nein
Claudia Niemeyer:	Enthaltung
Sonja Worch:		Nein
Jochen Zimmer:		Nein
Andreas Kosmider:	Nein
Philipp Glaser:		Ja
Sylvia Barkholz:	Ja
Sarah Bachmann:		Enthaltung
Sebastian Felzmann:	Nein
Nadja Brachmann:	Ja
Christopher Prohm:	Ja
Martin Förster:		Ja
Michael Schmidt:	Ja
Arthur Kleer:		Ja
* Ergebnis: Angenommen (12/7/2)

20. ÄA von Arthur Kleer
****
Füge ein:
(18) Information/Transparenz
Der UStA richtet eine Platfrom ein um einen intensiven Informationsaustausch 
zwischen den Gremien zu ermöglichen. Alle Protokolle aus Sitzungen der 
Senatskommissionen, der FSK des StuPa und des UStA selbst werden zugänglich gemacht.
 Der UStA informiert die Gremien rechtzeitig über anstehende Sitzungsthemen und 
Abstimmungen. Insbesondere gilt dies auch für anstehende Senatsentscheidungen.
 Der UStA veröffentlicht Pressemitteilungen zu aktuellen Themen und wichtigen 
Abstimmungen in den Gremien.
****
Namentliche Abstimmung (nach GO sofortige Abstimmung: 16/3/2):
Daniel Bruns: 		Ja
Thomas Schaich:		Ja
Ulrich Lewark:		Ja
Roland Görlitz:		Ja
Manuela Popp:		Ja
Jacqueline Klimesch:	Ja
Julian Karch:		Ja
Henning Wechsung:	Ja
Claudia Niemeyer:	Ja
Sonja Worch:		Ja
Jochen Zimmer:		Ja
Philipp Glaser:		Ja
Sylvia Barkholz:	Ja
Sebastian Felzmann:	Ja
Nadja Brachmann:	Ja
Christopher Prohm:	Ja
Martin Förster:		Ja
Michael Schmidt:	Ja
Arthur Kleer:		Ja
*Ergebnis: einstimmig abgenommen (19/0/0)

21. ÄA von Daniel Bruns:
****
Füge neuen Absatz "Arbeitsweise an:
 Der UStA garantiert regelmäßige Öffnungszeiten und die Ansprechbarkeit der 
politischen ReferentInnen zu allen Themen während gewöhnlicher Bürozeiten 
(wochentags ca. 10 - 16 Uhr). 
****
Nach Diskussion wird die Klammer gestrichen.
ÄA angenommen (16/2/2)

22. ÄA von Daniel Bruns (Fortsetzung von ÄA 22):
****
Alle ReferentInnen und Angestellten mit Beratungsfuktion haben sich auf auf
Schulungs- und politischen Einstiegsseminaren fortzubilden.
****
Wird übernommen.

Abstimmung über das Arbeitsprogramm:
Mit großer Mehrheit angenommen (19/1/1)


TOP 12: Neuwahl UStA
Vorsitz:
Einziger Kandidat: Dominik Richter
Dominik stellt die Zusammensetzung des neuen UStA vor.

Es gibt eine Diskussion um die Stellenumwidmmung (Sozial -> Innen).
Antrag: Behandlung als TOP auf der nächsten Sitzung. (11/0/6)

Kandidatenbefragung....
GO auf Ende der Dabatte: (7/8/2)

Persönliche Erklärung Simone (Ära):
"Ich möchte meine Hochachtung für den Kandiadaten kundtun, da dies die längste und härteste Befragung eines Kandidaten ist, die ich bisher miterlebt habe."

Dominik kandidiert für das Amt des Vorsitzenden.
1. Wahlgang (8/5/4)
2. Wahlgang (9/5/3)
3. Wahlgang (11/5/1)
Damit ist er gewählt. Dominik nimmt die Wahl an.

GO-Antrag: Pause

Lukas Erlinghagen kandidiert für das Innenreferat. Es gibt keine weiteren Vorschläge.
Ein Gespräch/ eine Befragung findet statt.
1. Wahlgang (8/8/0)
2. Wahlgang (8/5/3)
3. Wahlgang (8/7/1)
Lukas ist gewählt und nimmt die Wahl an.

Julian Bruns kandidiert als zweiter Innenreferent, keine weiteren Kandidaten.
Er stellt sich vor und wird befragt.
Ein Antrag auf Ende der Debatte wird abgelehnt (1/9/6).
Weitere Befragungg.
1. Wahlgang (6/3/7)
2. Wahlgang (7/3/6)
3. Wahlgang (6/3/6)
Damit ist Julian gewählt, er nimmt an.


Benjamin Setzer kandidiert für das Amt des Außenreferenten. Es gibt keine weiteren Kandidaten.
Vorstellung und allgemeine Fragerunde.
Simone verliest eine persönliche Erklärung:
"Hiermit möchte ich anmerken, daß die immer wiederkehrende Frage von Andreas Kosmider bezüglich der Verfassten Studierendenschaft als extrem nervtötend empfinde, zumal sich das Erreichen dieser als zentrale Aufgabe des UStAs in unserer Satzung §4 Abs 8 findet."
1. Wahlgang (14/1/1)
Benjamin nimmt die Wahl an.


Juro Streicher kandidiert für das Sozialreferat, keine weiteren Kandidaten.
Der Kandidat stellt sich vor und wird befragt.
Antrag auf Ende der Debatte: (5/6/4) abgelehnt.
Weitere Fragen.
Antrag auf Ende der Debatte: (9/6/0)
1. Wahlgang (10/5/1)
2. Wahlgang (10/5/1)
3. Wahlgang (9/5/1)
Juro ist gewählt und nimmt an.


Diskussion über die Modalität der Besetzung der halben Sozialstelle.


TOP 12: Sonstiges

Antrag von Arthur: Der UStA stellt Daniel Bruns auf der halben Sozialstelle ein.
Christopher stellt den Antrag, diesen Antrag zu vertagen: fünf sind dafür, also wird vertagt.

Bericht von Nadja vom Bundeskongress studentische Sozialpolitik

Ein Mitglied des Festkos dankt der Fachschaft Physik für die Zusage der Übernahme von Unifestkosten in Höhe von 400 Euro.