Protokoll der 2.Sitzung des Studierendenparlaments der Universität Karlsruhe vom 13.Mai 2008-05-13 Beginn: 19:15 Uhr Ende: 22:52 Uhr Sitzungsleitung: Sebastian Felzmann (FiPS) Protokoll: Jacqueline Klimesch (GHG) Anwesend: Linke Daniel Bruns AL Nadja Brachmann (ab 19:23) Jusos Christopher Prohm Michael Fischer Martin Förster (ab 19:45) LHG Sonja Worch Anna Bogutzki (bis 22:50) Claudia Niemeyer (bis 22:50) Henning Wechsung (bis 22:07) RCDS Justus Arne Schwarz Thomas Schaich Stefan Schulte Ulrich Lewark GHG Jacqueline Klimesch Roland Görlitz Manuela Popp FiPS Jochen Zimmer Andreas Kosmider Philipp Glaser Sylvia Barkholz Sarah Bachmann Sebastian Felzmann LUSt Arthur Kleer (bis 22:06) TOP 1: Begrüßung Sebastian Felzmann (FiPS) begrüßt alle Anwesenden. TOP 2: Fragestunde der Öffentlichkeit Es gibt keine Fragen. TOP 3: Feststellung der Beschlussfähigkeit Es sind 20 Mitglieder des Studierendenparlaments anwesend. Damit ist das StuPa beschussfähig. TOP 4: Genehmigung der Tagesordnung *Antrag: Füge ein als Tagesordnungspunkt 13: TOP fzs-MV -keine Gegenrede *per Akklamation angenommen TOP 5: Genehmigung der Protokolle *Protokoll vom 18.März 2008 (17.Sitzung WS 2007/2008) ( Gendern des Protokolls ( Anwesenheitsliste möge bitte ergänzt werden ( Abstimmung (17/1/2) (J/N/E) *Protokoll von der ersten konstituierenden Sitzung SS 2008 TOP 6: Berichte *Senatskomission Auswahl und Zulassung Zulassungsordnung BA/MA für WS 2008 werden überarbeitet. Einige Studienkomissionen wollten Stimmrecht haben. Das wird abgelehnt. Es wurde durchgesetzt, dass einE StudierendeR mit Stimmrecht oder beratend teilnimmt. Diese Entscheidung liegt bei jeder Fakultät. TOP 7: Nachwahl der Referate Finanz, Kultur, Ökologie und Sozial *Wahl des Kulturreferats Jochen Zimmer (FiPS) schlägt Ines Veile für das Kulturreferat vor. Ines stellt sich vor. Anschließend wird die Personaldebatte eröffnet. GO-Antrag auf eine geheime Wahl. Es findet eine geheime Wahl statt. 1. Wahlgang (20/2/1) Ines Veile nimmt die Wahl an. TOP 8: Wahl einer Delegierten nach §27 (4) . §27 (4) Die weiblichen Mitglieder des Vorstandes können mit absoluter Mehrheit beschließen, gegen einen Beschluß des Vorstandes wegen Frauenfeindlichkeit ein Veto geltend zu machen. In diesem Falle muss das Studierendenparlament auf seiner nächsten Sitzung über diesen Punkt beschließen. Ist keines der fünf Referate Vorsitz, Finanzen, Inneres, Soziales und Äußeres mit einer Referentin besetzt, delegiert jede im Studierendenparlament vertretene Liste eine Frau. Diese Frauen wählen mit entsprechend der Anzahl der Sitze der jeweiligen Liste im Studierendenparlament gewichteten Stimme eine Frau, die gemeinsam mit der Frauenreferentin das Vetorecht wahrnimmt. * Delegationen: FIPS Sylvia Barkholz 6 Jusos Jacqueline Klimesch (GHG) 3 AL Nadja Brachmann 1 LuSt Ines Veile (UStA) 1 GHG Manuela Popp 5 LHG Anna Bogutzki 4 LINKE Nadja Brachmann (AL) 1 RCDS Claudia Niemeyer (LHG) 4 *vorgeschlagene Kandidatin: Jacqueline Klimesch schlägt Claudia Niemeyer vor. Das Frauenplenum beschließt einstimmig Claudia als neue weibliche Vertreterin. TOP 9: Wahl der stud. Vertreter (2 Studis) im HoC-Lenkungsausschuss *mögliche Kandidaten: Dominik Richter, Christopher Prohm, Lukas Ehrlinghagen Die Kandidaten stellen sich vor. Die Personaldebatte wird im Anschluss geführt. Dominik zieht seine Kandidatur nach Abstimmung mit den anderen Kandidaten zurück. GO-Antrag auf gemeinsame, geheime Wahl. 1. Wahlgang: Lukas (18/3/1) Christopher (15/5/3) Beide Kandidaten nehmen die Wahl an. TOP 10: Besetzung der Senatskommissionen *Senatskommission für Auswahl und Zulassung Ben Zebisch ist kein Student mehr und scheidet aus dem Amt aus. Sarah Bachmann rückt als Stellvertreterin nach. Es wird einE StellvertreterIn gesucht. Sylvia Barkholz schlägt Julian Bruns vor. Michael Fischer schlägt Nadja Brachmann vor. Es findet eine geheime Wahl statt. Nadja: 7 Stimmen Julian: 15 Stimmen Enthaltungen: 1 Julian nimmt die Wahl an. *Senatskommission für Fragen der Lehrerausbildung Ben Zebisch war in dieser Kommission. Katharina Butz möchte gern wieder in dieser Kommission sitzen. Da Katharina nicht anwesend ist, schlägt das Präsidium vor, diesen Tagesordnungspunkt zu verschieben. Inhaltliche Gegenrede von Arthur Kleer. Abstimmung auf Verschiebung: (9/8/2) Die Frage wird aufgeworfen, wer Katharina einlädt. Möglich wäre der UStA oder das Prsäidium. Debatte. GO-Antrag von Arthur Kleer auf Ende der Redeliste Formale Gegenrede von Sylvia Barkholz. Abstimmung (16/0/4). TOP 11: Antrag auf Besetzung der halben Sozialstelle (Antrag Arthur Kleer) Antrag wurde von letzter Sitzung verschoben. --- Arthur Kleer (Die LUSt) Antrag: Besetzung ½ Stelle Sozialreferat Hiermit wird der UStA beauftragt, Daniel Bruns für die halbe Stelle für Sozialberatung einzustellen. --- Generaldebatte wird eröffnet. GO-Antrag von Arthur Kleer auf Ende der Redeliste. Formale Gegenrede. Abstimmung: (17/3/3) Änderungsantrag Daniel Bruns (Linke): Ändere: "Hiermit wird der UStA beauftragt, Daniel Bruns für die halbe Stelle für Sozialberatung einzustellen." Antrag übernommen. Änderungsantrag Andreas Kosmider (FiPS): Ersetze "UStA" durch "AStA". Antrag vom Antragsteller übernommen. Änderungsantrag Michael Fischer (Jusos): Streiche Antrag von Arthur Kleer. "Das StuPa beauftragt den UStA eine zusätzliche halbe Referatsstelle für die Sozialberatung auf die vakante AStA-Stelle zu besetzen. Diese Stelle ist vom StuPa zu besetzen. Abstimmung (9/4/10). Arthur Kleer zieht seinen Antrag zurück. Die Juso-Hochschulgruppe stellt einen gleichnamigen Antrag. Abstimmung über Aufnahme in die Tagesordnung: (8/8/4). Der Antrag wird nicht als Tischvorlage angenommen. TOP 12: Antrag auf Satzungsänderung (Antrag von Nadja Brachmann) --- Antrag auf Satzungsänderung Antragstellerin: Nadja Brachmann (Alternative Liste) Änderung §23 NEU Satz 2 (2)Das Studierendenparlament kann beschließen, von dieser Anzahl und Aufträge der Referate abzuweichen. Der Beschluss erfordert die absolute Mehrheit der Mitglieder des Studierendenparlaments und verliert seine Gültigkeit, sowie die betroffenen Stellen nicht bis zur Ende der Sitzung besetzt sind. Soll eine Stelle für einen anderen Zweck umgewidmet werden, während jemand für diese Stelle kandidiert, erfordert die Umwidmung eine Zweidrittel-Mehrheit der Mitglieder des Studierendenparlaments. Änderung §24 (2)Das Studierendenparlament besetzt jedes Referat in einem eigenem, geheimen Wahlgang, mit einem Mitglied der Studierendenschaft. Eine Wahl findet statt, a) wenn ein Referat unbesetzt ist b) für jedes Referat zu Beginn jeder Amtszeit des Studierendenparlaments (3)Wer gewählt ist kommt mit dem Ausscheiden des Vorgängers ins Amt. (4)Ein Vorstandsmitglied scheidet aus 1. Wenn in einer Amtszeit nach seiner eigenen Wahl Vorsitz, Finanz und zwei weitere Referate gewählt sind STREICHE Abs. 4 Satz 2 ("Im Falle...") --- Nadja Brachmann stellt ihren Antrag vor. Die Generaldebatte wir eröffnet. GO-Antrag auf Redezeitbeschränkung von 2 Minuten. Inhaltliche Gegenrede. Abstimmung: (16/7/0) GO-Antrag auf Abweichung der Geschäftsordnung auf quotierte ErstRednerInnen- Liste. Formale Gegenrede. Abstimmung: (12/6/3). Debatte. GO-Antrag auf Ende der RednerInnen-Liste von Roland. Inhaltliche Gegenrede von Christopher Prohm. Abstimmung auf Schließen der Liste: (7/8/5). Debatte. GO-Antrag auf Nichtbehandlung des Antrages und Verschieben auf die nächste Sitzung von Andreas Kosmider. Inhaltliche Gegenrede von Nadja Brachmann. Abstimmung zur Verschiebung (14/2/3). TOP 13: fzs-MV Antrag Sylvia Barkholz (FiPS): "Ich beantrage, dass der UStA sofort nach dem Erhalt der Unterlagen zur fzs-MV (mit der Einladung in der Regel 4-6 Wochen vorher) dem StuPa zugesandt wird und die relevanten Punkte im StuPa auch vorher besprochen und abgestimmt werden." Generaldebatte. GO-Antrag auf sofortige Abstimmung des Antrages von Sylvia Barkholz. Inhaltliche Gegenrede. Abstimmung: (7/7/6). Der Antrag ist abgelehnt. GO-Antrag auf Ende der Debatte von Christopher Prohm. Inhaltliche Gegenrede. Abstimmung (14/0/4). Abstimmung des Antrags: (14/1/4). Behandlung der Unterlagen für die fzs-MV vom 16.-18.Mai. Drei Anderungsanträge in den Unterlagen der fzs-MV werden von Sarah Bachmann verlesen. *Antrag S4 Seite 15: Generaldebatte um Begrenzung des Frauenplenums auf 60 min pro Tag. GO- Antrag auf Ende der RednerInnenliste. Keine Gegenrede. Meinungsbild, da kein Antrag schriftlich vorliegt. Abstimmung auf Ablehnung des Antrags: (16/1/2) Mehrheit würde Antrag ablehnen. *Antrag S5 Seite 16: Generaldebatte über Abschaffung des Frauenplenums. GO-Antrag auf Ende der Debatte Michael Fischer. Inhaltliche Gegenrede von Daniel Bruns. Abstimmung: (14/3/3) Ende der Debatte. Meinungsbild, da kein Antrag schriftlich vorliegt. Abstimmung auf Ablehnung des Antrags:(12/6/2) Antrag wäre abzulehnen. *Antrag S11 Seite 19 Generaldebatte um Abwandlung der hart quotierten ErstRednerInnen-Liste, sodass die Debatte dann beendet ist, wenn keine Frauen und keine ErstRednerInnen mehr auf der Liste stehen. GO-Antrag auf Ende der Debatte. Keine Gegenrede. Meinungsbild, da kein Antrag schriftlich vorliegt. Abstimmung auf Ablehnung des Antrags:(18/0/1) Antrag wäre abzulehnen. TOP 14: sonstiges * 30Jahre AKK. Daniel Bruns berichtet und lädt die Anwesenden ein. * Redezeit sollte eingehalten werden. * Credit Point für Arbeit in den Hochschulgruppen. Lukas (Innenreferent) berichtet. * Termin für die nächste Sitzung: in zwei Wochen, 27.05.2008. 19:00 Uhr.