Protokoll der 4. Sitzung des Studierendenparlaments (StuPa) der Universität Karlsruhe (TH)

Datum: 		10.06.2008
Anwesende:		Die Linke (1): Daniel Bruns (bis 20:50 Uhr)
RCDS (4): Justus A. Schwarz, Thomas Schaich, Stefan Schulte, Ulrich Lewark
GHG (3): Roland Görlitz (bis 20:45 Uhr) , Patricia Sulzbach, Manuela Popp
LHG (4): Henning Wechsung, Claudia Niemeyer, Anna Bogutzki, Sonja Worch
FiPS (4): Jochen Zimmer (bis 20:50 Uhr), Andreas Kosmider (bis 20:50 Uhr), Philipp Glaser (bis 20:50 Uhr), Sarah Bachmann (bis 20:50 Uhr)
AL (1): Nadja Brachmann
Jusos (3): Christopher Prohm, Martin Förster, Michael Fischer
Die LuSt (1): Arthur Kleer

Gäste: Lukas Erlinghagen (UStA), Benjamin Setzer (UStA), Dominik Richter (UStA) Julian Bruns (UStA) 

Sitzungsleitung: 	Sonja Worch 
Protokoll: 		Manuela Popp
Beginn: 		19:25 Uhr
Ende: 			21:10 Uhr

Tagesordnung:
Top 1: Begrüßung
Top 2: Fragestunde der Öffentlichkeit
Top 3: Feststellung der Beschlussfähigkeit
Top 4: Genehmigung der Tagesordnung
Top 5: Genehmigung der Protokolle
Top 6: Berichte
Top 7: Nachwahl StuPa-Präsidium
Top 8: Nachwahl der Referate Finanz, Ökologie und Sozial (nur 1 aus Öko und Sozial)
Top 9: Nachwahl Ältestenrat
Top 9a: Tischvorlage: Finanzierungsanfrage
Top 9b: Tischvorlage: Kooperation Siemens - Unicorner – StuWe Karlsruhe
Top 10: Beeinflussung CHE-Ranking
Top 11: Sonstiges


Top 1: Begrüßung
Sonja Worch begrüßt die Anwesenden.


Top 2: Fragestunde der Öffentlichkeit
Es werden keine Fragen der Öffentlichkeit gestellt.


Top 3: Feststellung der Beschlussfähigkeit
Es sind 21 StuPa-Mitglieder anwesend. Damit ist das StuPa beschlussfähig.


Top 4: Genehmigung der Tagesordnung
Änderungswünsche: 
● Füge ein Top 9a: Tischvorlage: Finanzierungsantrag 
● Füge ein Top 9b: Kooperation Siemens - Unicorner – StuWe Karlsruhe
Die Tagesordnung wird in dieser Form per Akklamation angenommen.


Top 5: Genehmigung des Protokolls der letzten StuPa-Sitzung
Kurze Lesepause für das Protokoll von der Sitzung vom 27.05.2008. Es liegen keine Änderungswünsche vor. Das Protokoll wird per Akklamation genehmigt.


Top 6: Berichte
Christopher Prohm berichtet vom HOC-Lenkungsrat.
Für Studenten v.a. Für ECTS-Punkte relevant. Problem: zu wenig Geld

Andreas berichtet vom KIT-Senat.
neues e-Mail-System: jeder Student hat nun die Adresse vorname.nachname@student.kit.edu
es gibt die Möglichkeit, Antrag an Ausschuss für Informationsverarbeitung zu stellen, selbst gewählten Alias zu bestimmen. Fax-Vordruck im UMag
3 Publikationen sind geplant

Arthur berichtet als Mitglied in StuWe-Vertreter-Versammlung: Nachfolger für Ignay und Hartmann werden gesucht

Julian berichtet aus FSK: Stellungnahme zu Online-Publikation des KIT
KIT-Rucksack: jeder Erstsemester bekommt einen KIT-Rucksack mit sinnvollem Zeug und Werbeflyern.
KalendUStA wird auch drin sein

Lukas erwähnt, dass das UniFest noch Helfer sucht. Interessenten können sich an der UStA-Theke oder in den Fachschaften melden.


Top 7: Nachwahl des StuPa-Präsidiums
Manuela Popp und Roland Görlitz werden vorgeschlagen, Roland steht für eine Kandidatur nicht bereit. Christopher Prohm stellt einen GO-Antrag auf geheime Wahl.
Wahlergebnis des 1. Wahlgangs: 20/0/1
Damit ist Manuela Popp gewählt, sie nimmt die Wahl an.


Top 8: Nachwahl UStA-Referate
Da keine Vorschläge vorliegen, wird dieser TOP auf die nächste Sitzung vertagt.


Top 9: Nachwahl Ära
Nach Ablauf der Amtszeit zweier ÄRa-Mitglieder sind diese Posten neu zu besetzen.
Julia Wiegel und Micha Lenk werden vorgeschlagen.
Aufforderung: Mitglieder des Ältestenrates sollten häufiger bei der StuPa-Sitzung anwesend sein
Daniel Bruns stellt Julia vor. Arthur Kleer stellt Micha Lenk vor. 

Daniel Bruns beantragt Abstimmung en bloc - abgelehnt
Arthur Kleer beantragt geheime Wahl. 

1. Wahlgang:
Wahlergebnis Julia: 15/5/1
Wahlergebnis Micha: 18/2/1

Damit sind beide in den Ältestenrat gewählt. Daniel Bruns und Arthur Kleer fragen bei Julia und Micha per SMS an, ob sie die Wahl annehmen.


Top 9a: Tischvorlage: Finanzierungsanfrage

Antragsteller: Andreas Kosmider (Finanzreferent (komm.)) für den UStA
Finanzierungsanfrage

Der UStA beantragt, 500,- € aus dem Vermögen der Studierendenschaft zur finanziellen Unterstützung der vom 19.-22. Mai 2008 durchgeführten „Solarwoche“ entnehmen zu dürfen.

AK Nachhaltigkeit beantragte 500 Euro beim UStA, diese wurden genehmigt, jedoch unter der falschen Annahme, das generell 500 Euro für jeden AK zur Verfügung stünden. Bei Haushaltsprüfung wurde dies von Andreas Kosmider beanstandet. Der UStA hat selbst Haushaltsdefizite. Beträge über 400 Euro müssen vom StuPa beschlossen werden.
Situation: AK Nachhaltigkeit hat Liquiditätsmangel 
Plenum diskutiert die Situation.
Patricia Sulzbach schlägt vor, dass ein Mitglied des AK Nachhaltigkeit eingeladen wird, um Situation zu klären.
Andreas Kosmider wird erst Geld überweisen (oder eben nicht), wenn ein entsprechender StuPa-Beschluss vorliegt. 
GO-Antrag auf Vertagung 8/7/4 – Antrag vertagt
Antrag wird mit selbem Wortlaut auf die TO der nächsten Sitzung gesetzt.


Wiedereinstieg in Top 9:
Micha Lenk erklärt per SMS, dass er die Wahl in den Ältestenrat nicht annimmt.
Daniel Bruns wird als Kandidat für den Ältestenrat vorgeschlagen. 
Es wird ein Meinungsbild des StuPas erhoben, ob Daniels Sozialberatungsstelle als UStA-Referat gewertet werden sollte: 12/4/2
Daniel steht damit für den Ära nicht zur Verfügung.
Vertagung der Nachwahl auf die nächste Sitzung.


Top 9b: Tischvorlage: Kooperation Siemens - UNICORNER– StuWe Karlsruhe
Antrag auf Lesepause.

Dominik begründet den Antrag. Es folgt eine Diskussion über die Vor- und Nachteile. Die Meinung der FSK zu dem Thema ist auch nicht klar.

Christopher Prohm stellt einen GO-Antrag auf Ende der Debatte. Inhaltliche Gegenrede von Julian Bruns.
Abstimmung über den GO-Antrag: 10/6/3. 
Damit ist die Debatte beendet.

Es werden mehrere Meinungsbilder erhoben: 
● Ist diese Kooperation zu befürworten, wenn die Laptops aus Studiengebühren bezahlt werden? 4/15/1
 Das StuPa würde dieses Modell ablehnen.
● Ist diese Kooperation zu befürworten, wenn Laptops aus Werbe/Drittmitteln mitfinanziert werden? 8/9/3
 Das StuPa würde dieses Modell knapp ablehnen.
● Ist diese Kooperation zu befürworten, wenn Unternehmen komplett den Rabatt auf die Laptops übernehmen? 14/1/3


Dominik Richter stellt einen GO-Antrag auf Wiedereinstieg in Top 4, da ein weiterer Antrag des UStA zur Finanzierung des AK Nachhaltigkeit vorliegt. Inhaltliche Gegenrede.
Abstimmungsergebnis über den GO-Antrag: 4/9/6
Damit ist der GO-Antrag abgelehnt, TOP 4 wird nicht wieder aufgegriffen.
Andreas Kosmider merkt an, dass er aus eigener Verantwortung ein Darlehen an den Solarverein geben wird. 


TOP 10: Beeinflussung CHE-Ranking

Antragsteller: UStA
Der UStA der Universität Karlsruhe unternimmt und unterstützt den Versuch auf die Mängel des CHE-Rankings aufmerksam zu machen, indem eine Manipulation der Daten versucht wird.

Der UStA hält aus ideologischen und methodologischen Gründen das CHE-Ranking für nicht sinnvoll. Diskussion über die Sinnhaftigkeit und Methode des CHE-Rankings.

GO-Antrag auf sofortige Abstimmung, inhaltliche Gegenrede.
Abstimmungsergebnis über den GO-Antrag: 11/2/1
Damit wird sofort über den Antrag abgestimmt. 

Abstimmungsergebnis über den Antrag: 0/11/4
Damit wird der Antragstext in dieser Weise abgelehnt. 


TOP 11: Sonstiges
Benjamin möchte Gründe, warum der Antrag aus TOP 10 abgelehnt wurde, per Mail geschickt bekommen.

Die nächste StuPa-Sitzung wird am 24. Juni 2008 stattfinden.