Protokoll der 5 .Sitzung des Studierendenparlaments der Universität Karlsruhe Datum: 24.06.2008 Beginn: 19:20 Uhr Ende: 21:50 Uhr Sitzungsleitung: Sebastian Felzmann (FiPS) Protokoll: Manuela Popp (GHG) Anwesende: RCDS Justus A. Schwarz, Thomas Schaich, Ulrich Lewark GHG Patricia Sulzbach, Roland Görlitz, Manuela Popp, Julian Karch, Thomas Gramer LHG Claudia Niemeyer, Anna Bogutzki, Sonja Worch FiPS Jochen Zimmer, Andreas Kosmider, Philipp Glaser, Sylvia Barkholz, Sarah Bachmann, Sebastian Felzmann AL Nadja Brachmann Jusos Christopher Prohm, Martin Förster Gäste: Jacqueline Klimesch (GHG), Yvonne Ebner (AEGEE, bis 20:30) Atilla Achenbach (AEGEE, bis 20:30) Tagesordnung: 1. Begrüßung 2. Fragestunde der Öffentlichkeit 3. Feststellung der Beschlussfähigkeit 4. Genehmigung der Tagesordnung 30 5. Genehmigung der Protokolle 6. Berichte 7. Nachwahl Ältestenrat 8. Nachwahl der Referate Finanz, Ökologie und Sozial (nur 1 aus Öko und Sozial) 9. Antrag: Finanzierung Woche der Sonne 10. Antrag: CHE-Ranking 11. Sonstiges TOP 1: Begrüßung Sebastian Felzmann begrüßt die Anwesenden. TOP 2: Fragestunde der Öffentlichkeit Es werden keine Fragen gestellt. TOP 3: Feststellung der Beschlussfähigkeit Momentan sind 20 Mitglieder des Studierendenparlaments anwesend. Damit ist das StuPa beschussfähig. TOP 4: Genehmigung der Tagesordnung Die Tagesordnung wird per Akklamation ohne Änderungen angenommen. TOP 5: Genehmigung der Protokolle Das Protokoll der Sitzung vom 10.06 wurde ohne Änderungen per Akklamation genehmigt. TOP 6: Berichte Berichte nicht ins Protokoll aufgenommen. TOP 7: Nachwahl Ältestenrat Da keine Vorschläge vorliegen, wird der TOP auf die nächste Sitzung vertagt. TOP 8: Nachwahl der Referate Finanz, Ökologie und Sozial (nur 1 aus Öko und Sozial) Da keine Vorschläge vorliegen, wird der TOP auf die nächste Sitzung vertagt. TOP 9: Anmerkungen des Wahlausschusses Da kein Mitglied des Wahlausschusses anwesend ist, wird der TOP auf die nächste Sitzung vertagt. TOP 10: Antrag: Finanzierung Woche der Sonne Der Antrag, das Projekt „Woche der Sonne“ des Solarvereins mit 500 Euro zu fördern, wird diskutiert. Der Antrag wird namentlich abgestimmt: Justus A. Schwarz: nein Thomas Schaich: nein Ulrich Lewark: nein Patricia Sulzbach: ja Roland Görlitz: ja Manuela Popp: ja Julian Karch: ja Thomas Gramer : ja Claudia Niemeyer : ja Anna Bogutzki: ja Sonja Worch: Enthaltung Jochen Zimmer: Enthaltung Andreas Kosmider: nein Philipp Glaser: Enthaltung Sylvia Barkholz: ja Sarah Bachmann: Enthaltung Sebastian Felzmann: ja Nadja Brachmann: Enthaltung Christopher Prohm: Enthaltung Martin Förster: Enthaltung Damit ist der Antrag mit 9/4/7 Stimmen angenommen. TOP 11: Antrag: CHE-Ranking Antragstext von Benjamin Setzer: „Der UStA der Universität Karlsruhe unternimmt und unterstützt den Versuch, auf die fachlichen Mängel des CHE-Rankings aufmerksam zu machen.“ Der Antrag wird diskutiert. Erster Änderungsvorschlag (AL): „Der UStA der Universität Karlsruhe wird den Versuch unternehmen, auf die fachlichen Mängel des CHE-Rankings aufmerksam zu machen.“ Der Änderungsantrag wird vom Antragsteller übernommen. Zweiter Änderungsantrag (RCDS): „Der UStA der Universität Karlsruhe wird den Versuch unternehmen, auf die fachlichen Mängel des CHE-Rankings aufmerksam zu machen. Ein Boykott und eine Manipulation werden vom UStA nicht unterstützt.“ Nicht übernommen. Dritter Änderungsantrag (Juso): Ergänzung des Antrag um folgenden Satz: „Eine Manipulation des Rankings wird als nicht zielbringend angesehen. Ein Boykott wird angestrebt.“ Nicht übernommen. Vierter Änderungsantrag. Füge dem Antrag folgenden Satz zu: „Alle Aktivitäten sind über die fsk im Einvernehmen mit den betroffenen Fachschaften zu koordinieren.“ Der Änderungsantrag wird übernommen. Fünfter Änderungsantrag (FIPS): Ergänze „Bei bestehendem Wunsch der Fachschaften bzw. der FSK unterstützt der UStA die Fachschaften bzw. die fsk bei ihrem Bestreben, das CHE-Ranking entweder zu manipulieren oder zu boykottieren. Änderungsantrag wird abgelehnt. Der Antrag wird mit folgendem Wortlaut zur namentlichen Abstimmung gestellt: „Der UStA der Universität Karlsruhe wird den Versuch unternehmen, auf die fachlichen Mängel des CHE-Rankings aufmerksam zu machen. Alle Aktivitäten sind über die fsk im Einvernehmen mit den betroffenen Fachschaften zu koordinieren.“ Justus A. Schwarz: nein Thomas Schaich: nein Ulrich Lewark: nein Patricia Sulzbach: nein Roland Görlitz: Enthaltung Manuela Popp: Enthaltung Julian Karch: ja Thomas Gramer : nicht mehr anwesend Claudia Niemeyer : ja Anna Bogutzki: Enthaltung Sonja Worch: ja Jochen Zimmer: ja Andreas Kosmider: Enthaltung Philipp Glaser: ja Sylvia Barkholz: ja Sarah Bachmann: ja Sebastian Felzmann: ja Nadja Brachmann: ja Christopher Prohm: ja Martin Förster: ja Damit ist der Antrag mit 11/4/4 Stimmen angenommen. TOP 12: Sonstiges Vortrag SFC/SMD: Die Anwesenden werden aufgefordert, am Mittwoch, den 2.Juli um 19 Uhr zum Vortrag eines amerikanischen Wissenschaftlers, dem eine Affinität zum Kreationismus unterstellt wird, zu besuchen, um herauszufinden, welche Einstellung er vertritt. Für die nächste Sitzung ist der Wahlausschuss einzuladen.