Protokoll der 10. Sitzung des Studierendenparlaments des KIT (03.11.2009) Beginn: 19:45 Protokoll: Lukas Erlinghagen Tagesordnung: TOP 1: Begrüßung TOP 2: Fragestunde der Öffentlichkeit TOP 3: Feststellung der Beschlußfähigkeit TOP 4: Genehmigung der Tagesordnung TOP 5: Genehmigung der Protokolle TOP 6: Berichte TOP 7: Bericht des UStA TOP 8: Berichte aus den Arbeitskreisen TOP 9: Bericht aus der Kommission zur KIT-Geschäftsordnung TOP 10: Wahl der Referenten für die unbesetzten UStA-Referate TOP 11: Nachwahl Ältestenrat TOP 12: Wahl zum Wahlausschuss TOP 13: Wahl der Stellvertreter für die Vertretersammlung des Studentenwerks TOP 14: Wahl Senatskommission für die KIT-Geschäftsordnung TOP 15: Wahl Senatskommission für Prüfungsordnungen TOP 16: Exchange-Brief der FS Physik TOP 17: Werbung in der Mensa / durch das Studentenwerk TOP 17a: Kommunique zur Verfassten Studierendenschaft TOP 17b: Verschiebung der Vollversammlung TOP 18: Sonstiges Anwesenden: Die Linke: Sebastian Maisch Die Liste: Tobias Bölz RCDS: Elisabeth Münnich, Thomas Schaich, Thomas Deubel (bis 21:51), Bernhard Gürich LHG: Christoph Bier, Sonja Worch, Michael Cech (bis 21:13) LuSt: Timo Doll, Arthur Kleer GHG: Hannah Wenk JUSOS: Leif Grundmann, Martin Förster (bis 21:51) AL: Nadja Brachmann FiPS: Dominik Richter (ab 21:13, bis 21:51), Ute Schlegel, Lukas Erlinghagen, Philipp Glaser (ab 21:13, bis 21:51), Alexander Amann (ab 20:02) Gäste: Andreas Kosmider (ÄRa), Jens Senger (FS Physik), Julian Gethmann (FS Physik), Dennis Giffhon (AK Menschenrechte), Jan Reusch (AKK), Philipp Rudo (UStA), Andreas Wolf (FS Etec) TOP 1: Begrüßung Christoph Bier begrüßt die Anwesenden. TOP 2: Fragestunde der Öffentlichkeit Es gibt keine Fragen. TOP 3: Feststellung der Beschlußfähigkeit Mit 17 anwesenden Parlamentariern ist das Parlament beschlußfähig. TOP 4: Genehmigung der Tagesordnung Antrag von Lukas Erlinghagen (FiPS): Ergänze die Tagesordnung um den Punkt 17a: Kommunique zur Verfassten Studierendenschaft. Die geänderte TO wird per Akklamation angenommen. TOP 5: Genehmigung der Protokolle Im Protokoll der 9. Sitzung wird nachgetragen, dass auch Noah Fleischer gewählt wurde (Zeile 207 in der ausgedruckten Fassung). Bei allen Wahlen wird die Zahl der zu besetzenden Plätze nachgetragen. Das geänderte Protokoll wird per Akklamation angenommen. TOP 6: Berichte Andreas Kosmider berichtet von der Sitzung des Ältestenrates. Jan Reusch berichtet von den Aktivitäten des ASDUR. Es gibt in diesem Ausschuss Bedenken bzgl. der Rechtsverbindlichkeit und Sicherheit von Klausuranmeldungen im KIT-Studierendenportal. Diskussion über das Anmeldeverfahren und die Rechtsverbindlichkeit. Mögliche Verbesserungen könnten sein: - PIN/TAN-Verfahren für die Klausuranmeldung - Zweites Passwort - Bestätigungsmail - Keine Rechtsverbindlichkeit bei Anmeldungen über das KIT-Portal GO-Antrag von Arthur Kleer auf Ende der Redeliste, keine Gegenrede Arthur Kleer berichtet, dass die Studiticket-Kommission des Studentenwerks am 12.11. tagen wird. TOP 7: Bericht des UStA Sebastian Maisch berichtet von der fzs-Mitgliederversammlung. TOP 8: Berichte aus den Arbeitskreisen Folgende Berichte liegen schriftlich vor: AK Freie Bildung, AK KinderKiste, AK Antifa. Dennis Giffhon berichtet aus dem AK Menschenrechte. Jan Reusch berichtet aus dem Arbeitskreis Kultur und Kommunikation. In der Mitgliederversammlung am 20.12.2008 wurde die Satzung geändert, um die Gemeinnützigkeit zu behalten. Dabei wurde auch die Nachfolgebestimmung geändert; der Verwendungszweck der Vereinsmittel wurde präzisiert, dafür ist der UStA Kasse e.V. nicht mehr erwähnt. Diskussion über Konsequenzen bei einer Auflösung des AKK. Es empfiehlt sich, den Vereinszweck des UStA Kasse e.V. zu erweitern, damit dieser wieder als Nachfolger in Frage kommt. Sebastian Maisch berichtet aus dem AK KIT. TOP 9: Bericht aus der Kommission zur KIT-Geschäftsordnung Sebastian Maisch berichtet, dass die bereits vorhandene Anforderungsliste überarbeitet wurde. Ergebnisse werden über stupal@usta.de verschickt. TOP 10: Wahl der Referenten für die unbesetzten UStA-Referate Es gibt keine Wahlvorschläge. TOP 11: Nachwahl Ältestenrat 1 Posten ist derzeit unbesetzt. Es gibt keine Wahlvorschläge. TOP 12: Wahl zum Wahlausschuss Sebastian Maisch erläutert die Aufgaben des Wahlausschusses. Als Wahlwoche bietet sich 18.01.2010 - 22.01.2010 an, Beschlüsse dazu sollten erst mit vollbesetztem Wahlausschuss getroffen werden. Wahlvorschläge: Jens Senger (FS Physik), Julian Gethmann (FS Physik), Benjamin Berg (FS Etec) Die anwesenden Kandidaten stellen sich vor, Lukas Erlinghagen stellt Benjamin Berg vor. 1. Wahlgang (geheime Wahl, Abstimmung mit ja/nein/Enthaltung) Jens Senger: 18/0/0 Julian Gethmann: 18/0/0 Benjamin Berg: 18/0/0 Jens Senger und Julian Gethmann nehmen die Wahl an. Sitzungspause GO-Antrag von Christoph Bier (LHG): Neuer TOP 17b: Verschiebung der Vollversammlung -> angenommen TOP 13: Wahl der Stellvertreter für die Vertretersammlung des Studentenwerks 1 Platz ist nachzubesetzen. Vorschläge: Timo Doll (LuSt), Nadja Brachmann (AL), Bernhard Gürich (RCDS), Hannah Wenk (GHG) 1. Wahlgang (geheime Wahl) Timo Doll: 2 Nadja Brachmann: 5 Bernhard Gürich: 7 Hannah Wenk: 2 Enthalung: 1 Ungültig: 1 2. Wahlgang Timo Doll: 3 Nadja Brachmann: 5 Bernhard Gürich: 7 Hannah Wenk: 3 3. Wahlgang (Stichwahl) Nadja Brachmann: 7 Bernhard Gürich: 9 Enthaltung: 1 Ungültig: 1 Bernhard Gürich nimmt die Wahl an. TOP 14: Wahl Senatskommission für die KIT-Geschäftsordnung 1 Platz ist zu besetzten. Vorschläge: Andreas Kosmider (ÄRa) 1. Wahlgang (geheime Wahl) 15/1/0, Ungültig: 2 Andreas Kosmider nimmt die Wahl an. Da die Mitgliedschaft in einer Senatskommission kein Amt innerhalb der Unabhängigen Studierendenschaft ist, gibt es keinen Konflikt mit der Mitgliedschaft im Ältestenrat. TOP 15: Wahl Senatskommission für Prüfungsordnungen 2 Vertreter, 1 Stellvertreter sind zu wählen. Bisher war die Komission beschließend, daher waren die studentischen Senatoren Mitglieder. Wahlvorschläge für die Vertreter: Anselm Laube (Senator), Benjamin Zebisch (Senator) Wahlvorschläge für den Stellvertreter: Philipp Rudo (Senator) Sitzungspause 1. Wahlgang für die Wahl der Vertreter (geheime Wahl) Anselm Laube: 14 Benjamin Zebisch: 6 Enthaltung: 3 Ungültig: 2 Diskussion über Stimmzettel. Der Ära wird gebeten, zu prüfen, wie Stimmzettel, die mit nur einem Namen oder gar nicht beschriftet sind, bei einer Wahl zu werten sind, mit der mehrere Posten besetzt werden sollen. Anselm Laube und Benjamin Zebisch sind gewählt. 1. Wahlgang für wie Wahl des Stellvertreters 13/0/0 -> Philipp Rudo ist gewählt. TOP 16: Exchange-Brief der FS Physik Der Brief wurde erneut über stupal@usta.de verschickt, der zugehörige Antrag wurde bei der 7. Sitzung des Studierendenparlaments gestellt. "Das Studierendenparlament beschließt, den Brief der FS Physik in seiner jetzigen Form zu unterstützen, stellvertretend durch das Präsidium unterschreiben zu lassen und an die Adressierten (Herrn Oberle, Herrn Kramer, Herrn Julig) zu versenden." 1. Lesung GO-Antrag von Timo Doll (LuSt) auf Ende der Redeliste -> angenommen 2. Lesung Änderungsantrag der Fraktion "Die Linke" "Streiche den Antrag und ersetze durch 'Das StuPa unterstützt den Brief der FS Physik zum Thema Exchange-Server'." GO-Antrag von Hannah Wenk (GHG) auf Wiedereinstieg in die 1. Lesung -> angenommen GO-Antrag von Timo Doll (LuSt) auf Ende der Debatte -> angenommen Änderungsantrag von Arthur Kleer (LuSt) "Streiche ', stellvertretend...'. Füge hinzu: 'Ein Verschicken des Briefes zu diesem späten Zeitpunkt hält das StuPa nicht mehr für sinnvoll. Das StuPa beauftragt den UStA, sich mit der Problematik zu beschäftigen. Ebenso werden die Vertreter in den entsprechenden Senatskommissionen damit beauftragt.'" Sebastian Maisch zieht den Antrag seiner Fraktion zurück. Der Antragssteller übernimmt den verbleibenden Änderungsantrag. Abstimmung über den geänderten Antrag: "Das Studierendenparlament beschließt, den Brief der FS Physik in seiner jetzigen Form zu unterstützen. Ein Verschicken des Briefes zu diesem späten Zeitpunkt hält das StuPa nicht mehr für sinnvoll. Das StuPa beauftragt den UStA, sich mit der Problematik zu beschäftigen. Ebenso werden die Vertreter in den entsprechenden Senatskommissionen damit beauftragt." 11/0/3 -> angenommen TOP 17: Werbung in der Mensa / durch das Studentenwerk Philipp Rudo erläutert die Problematik. Debatte. GO-Antrag von Arthur Kleer (LuSt) auf Ende der Redeliste -> angenommen Arthur Kleer holt weitere Informationen ein. TOP 17a: Kommunique zur Verfassten Studierendenschaft Diskussion über Form und Inhalt des von den Teilnehmern der Landtags-Anhörung verfassten Kommunique. Der Antrag wird zurückgezogen. TOP 17b: Verschiebung der Vollversammlung Die Mensa steht am gewählten Termin nicht zur Verfügung. Antrag des UStA: "Die VV zum Thema KVV findet entgegen des früheren Beschlusses am 16.11.2009 statt." Abstimmung: 14/0/0->angenommen TOP 18: Sonstiges Antrag der Fraktionen Die Linke, AL und GHG: "Der UStA erklärt sich mit den friedlichen Protesten gegen die prekären Zustände des Bildungssystems in Österreich und der Schweiz solidarisch." GO-Antrag von Elisabeth Münnich (RCDS) auf namentliche Abstimmung. Sebastian Maisch: ja Tobias Bölz: Enthaltung Elisabeth Münnich: nein Thomas Schaich: nein Bernhard Gürich: nein Christoph Bier: nein Sonja Worch: nein Timo Doll: ja Arthur Kleer: ja Hannah Wenk: ja Nadja Brachmann: ja Ute Schlegel: ja Lukas Erlinghagen: ja Alexander Amann: Enthaltung 7/5/2 -> angenommen Ende: 22:51