Protokoll der 14. Sitzung des Studierendenparlaments der Universität Karlsruhe (15.12.2009)

Beginn: 19:45
Protokoll: Lukas Erlinghagen

Tagesordnung:
1. Begrüßung
2. Fragestunde der Öffentlichkeit
3. Feststellung der Beschlußfähigkeit
4. Genehmigung der Tagesordnung
5. Genehmigung der Protokolle
6. Berichte
7. Bericht des UStA
8. Nachwahl ÄRa
9.  Bestätigung des Ausländerreferenten
10. Wahl eines HoC Ausschusstellvertreters
11. Punkte zum Bildungsstreik/Hörsaalbesetzung
12. Windows-Lizenzen für den UStA
13. Sonstiges

Anwesende:
Die Linke: Sebastian Maisch
Die Liste: Tobias Bölz (ab 20:19)
RCDS: Elisabeth Münnich (ab 20:03), Thomas Schaich, Thomas Deubel, Bernhard Gürich
LHG: Christoph Bier, Michael Cech, Jan Rauland
LuSt: Timo Doll, Arthur Kleer, Franz Heger (ab 20:11)
GHG: Hannah Wenk (ab 20:11)
JUSOS: Leif Grundmann, Noah Fleischer (ab 20:11), Martin Förster (ab 20:03)
AL: Nadja Brachmann (ab 19:49)
FiPS: Dominik Richter (ab 20:06), Ute Schlegel, Lukas Erlinghagen, Philipp Glaser

Gäste: Rosmarie Blomley (FS Physik), Jens Senger (Wahlausschuss), Gerrit Heidenreich, Philipp Rudo (UStA), Jeanette Eßer

TOP 1 Begrüßung
Christoph Bier begrüßt die Anwesenden.

2. Fragestunde der Öffentlichkeit
Es gibt keine Fragen.

3. Feststellung der Beschlußfähigkeit
Das Parlament ist mit 13 anwesenden Mitgliedern beschlussfähig.

4. Genehmigung der Tagesordnung
Die Tagesordnung wird per Akklamation angenommen.

5. Genehmigung der Protokolle
Das Protokoll der 13. Sitzung wird ohne Änderungen per Akklamation angenommen.

6. Berichte
Philipp Rudo berichtet aus der letzten Senatssitzung.
  - Im öffentlichen Teil zum Bildungsstreik wurden keine Beschlüsse gefasst.
  - Die Fakultät für Architektur wurde neu gegliedert
  - Der tri-nationale Studiengang "Biotechnologie" wurde aufgegeben, die bestehenden Bioingenieurwesen-Studiengänge sollen erweitert werden.
  - Die aktuellen Studierendenzahlen liegen vor. Inzwischen sind 6 von 12 Fachschaften in der höchsten Stimmkategorie der FSK angekommen; über eine Satzungsänderung bzgl. der FSK-Stimmen sollte nachgedacht werden.

7. Bericht des UStA
Sebastian Maisch berichtet vom Treffen mit dem Wissenschaftsministerium zum Thema Bachelor-/Master-Umstrukturierung.

Es gibt ein neues UMag.

Philipp Rudo erinnert daran, dass Hochschulgruppen sich für das Jahr 2010 zurückmelden sollten. Er bittet darum, dass ihm die politischen Listen per Mail aktuelle Ansprechpartner nennen.

8. Nachwahl ÄRa
2 Plätze sind zu besetzen.

Es gibt keine Vorschläge.

9.  Bestätigung des AusländerInnen-Referenten
Da die AusländerInnen-Vollversammlung zur Nachbesetzung des AusländerInnenreferats am 19.11.2009 mit 14 wahlberechtigten Anwesenden nicht beschlussfähig war, muss das StuPa gemäß §26(2) den Referenten bestätigen.

Sebastian Maisch stellt kurz Ahmad diaa Aboustif vor, der auf der VV gewählt wurde.

1. Wahlgang: 18/0/2 -> Ahmad ist im Amt bestätigt.

10. Wahl eines HoC Ausschusstellvertreters
Lukas Erlinghagen erläutert die Aufgaben des HoC-Lenkungsausschusses. 1 Platz ist zu besetzen.

Wahlvorschläge:
Philipp Rudo

1. Wahlgang:
20/0/0 -> gewählt

Philipp Rudo nimmt die Wahl an.

11. Punkte zum Bildungsstreik/Hörsaalbesetzung
Es liegen keine Anträge vor.

12. Windows-Lizenzen für den UStA
Der UStA benötigt neue Lizenzen für die Arbeit der Finanzreferentin und des Druckereibeauftragten. Dort wird Windows-Software eingesetzt, bei der äquivalente Open-Source-Software nicht verfügbar ist.

Antrag von Lukas Erlinghagen (FiPS):
"Das Studierendenparlament gestattet dem UStA, zwei Windows-7-Lizenzen für den Finanz-Rechner und den Druckerei-Layout-Rechner anzuschaffen."

Abstimmung: 20/0/1 -> angenommen

13. Sonstiges

Antrag des RCDS:
"Das Studierendenparlament rügt die studentischen Senatoren dafür, dass sie auf der teilöffentlichen Sitzung am vergangenen Montag nicht die Forderungen des Studierendenparlaments, sondern den Katalog eines nicht demokratisch legitimierten Gremiums vorgestellt haben. Die Beschlüsse des Studierendenparlaments sind als die primär relevanten in jedem Fall vorzustellen."

Debatte über den Antrag.

Abstimmung: 5/9/6 -> abgelehnt

Die nächste StuPa-Sitzung wird voraussichtlich am 12. Januar 2010 stattfinden.

Um die studentischen Anforderungen an die KIT-GO zu aktualisieren, wird am 8. Januar 2010 um 17:00 Uhr ein Treffen stattfinden.
Voraussichtlicher Ort: Z10
Voraussichtliche Teilnehmer:
Die Linke: Sebastian Maisch
Die Liste: Tobias Bölz
RCDS: Elisabeth Münnich
LHG: Sonja Worch
LuSt: Arthur Kleer
GHG: Hannah Wenk
JUSOS: Nachmeldung per Mail
AL: Nadja Brachmann
FiPS: Philipp Glaser

Sitzungsende: 20:42
Abstimmungen: ja/nein/Enthaltung