Protokoll der 17. Sitzung des Studierendenparlaments (StuPa) der Universität Karlsruhe (TH) Datum: 26. Januar 2010 Anwesende: Die Linke: - Die LISTE: Tobias Bölz RCDS: Elisabeth Münnich, Bernhard Gürich (ab 19:50), Thomas Deubel (ab 20:02) LHG: Christoph Bier, Michael Cech, Sonja Worch LuSt: Franz Heger, Arthur Kleer (ab 19:49) GHG: Hannah Wenk, Samuel Karrer Jusos: Noah Fleischer, Michael Schmidt AL: Nadja Brachmann FiPS: Ute Schlegel, Lukas Erlinghagen, Philipp Glaser, Alexander Amann, Julian Bruns (bis 19:57) Gäste: Christian Haffner, Christopher Prohm (bis 20:18), Andreas Kosmider (ab 19:47), Julian Steffens (19:49-20:38), Rosmarie Blomley (19:49-20:45), Benjamin Berg (19:53 - 20:38), Jens Senger (19:53 - 20:38), Julian Gethmann (19:53 - 20:38) Sitzungsleiter: Christoph Bier Protokoll: Tobias Bölz Beginn: 19:36 Uhr Ende: 21:04 Uhr Tagesordnung: TOP 1: Begrüßung TOP 2: Fragestunde der Öffentlichkeit TOP 3: Feststellung der Beschlussfähigkeit TOP 4: Genehmigung der Tagesordnung TOP 5: Genehmigung der Protokolle TOP 6: Berichte TOP 7: Bericht des UStA TOP 8: Bericht U-Wahlen TOP 9: Nachwahl ÄRa TOP 10: Urabstimmung zum Studiticket (Vorraussichtlich Eingabe aus einer Unterschriftensammlung. Die Urabstimmung soll zusammen mit den U-Wahlen stattfinden. Dementsprechend ist dann auch ein Gremium zur Leitung der Abstimmung zu wählen) TOP 11: Wahl Mitglied Projeklenkungsausschuss Campus-Management-System TOP 12: Wahl Mitglied Fachausschuss Campus-Management-System TOP 12a: Wahl Mitglieder Facharbeitsgruppe Studiportal TOP 13: Wahl einer Person für die Koordinationsaufgabe Interviews und Arbeitsgruppen zum Campus-Management-System TOP 13a: Wahl eines studentischen Vertreters KSE TOP 14: Sonstiges TOP 1: Begrüßung Der StuPa-Präsident Christoph Bier (LHG) begrüßt die Anwesenden. TOP 2: Fragestunde der Öffentlichkeit Es gibt keine Fragen. TOP 3: Feststellung der Beschlussfähigkeit Das Studierendenparlament ist mit 16 Abgeordneten beschlussfähig. TOP 4: Genehmigung der Tagesordnung Die Tagesordnung wird per Akklamation angenommen. TOP 5: Genehmigung der Protokolle Das Protokoll der 15. Sitzung wird per Akklamation genehmigt. Das Protokoll der 16. Sitzung wird per Akklamation genehmigt. TOP 6: Berichte Keine Berichte. TOP 7: Berichte des UStA Ute Schlegel und Noah Fleischer berichten. GO-Antrag Lukas Erlinghagen (FiPS): Änderung der Tagesordnung: Ergänze TOP 10a Wahlordnung. Nachtrag TOP 6 Berichte: Andreas Kosmider Berichtet vom ÄRa. TOP 8: Bericht U-Wahlen Jens Senger (Wahlausschuss) berichtet: - Die Wahlbeteiligung ist mit 22,9 % die höchste seit 2000. - Im Internet stehen die offiziellen Ergebnisse. - Probleme: - Wahlausschuss für Verpflegung beim Auszählen zuständig, dadurch Verzögerungen - Software - Bezeichnung der Studienfächer sollte vom Wahlausschuss festgelegt werden können - Wahlen am Campus Nord unklar - Zuordnung von Studierenden von fakultätsübergreifenden Studiengängen zu Fachschaften unklar - Fristen ungünstig - Nur elektronische Speicherung der persönlichen Daten lässt sich umgehen, Wahlordnung sollte angepasst werden. Diskussion über Wahlwerbung des RCDS im UMag. TOP 9: Nachwahl ÄRa Vorschläge: - Christopher Prohm 17/1/0 => gewählt. Christopher Prohm nimmt die Wahl an. TOP 10: Urabstimmung zum Studiticket (Vorraussichtlich Eingabe aus einer Unterschriftensammlung. Die Urabstimmung soll zusammen mit den U-Wahlen stattfinden. Dementsprechend ist dann auch ein Gremium zur Leitung der Abstimmung zu wählen) Arthur Kleer (LuSt) berichtet: - Es wurden ca. 750 Unterschriften gesammelt. - Eine Urabstimmung nach der Wahl halten die Initiatoren der Unterschriftensammlung nicht für sinnvoll. - Die Listen werden dem ÄRa zur Vernichtung übergeben. Nachtrag TOP 6 Berichte: Arthur Kleer (LuSt): Studiticket-Ausschuss des StuWe tagt am 2. Februar. Evtl. wurde nicht fristgerecht eingeladen. TOP 10a: Wahlordnung Antrag FS Physik: »Die Fachschaft Physik spricht sich dagegen aus, dass Listen, die für das Studierendenparlament kandidieren, Wahlwerbung mit Symbolen aus dem U-Modell machen. Sie stellt daher den Antrag, dass die Wahlordnung dahingehen geändert werden soll.« Antrag muss gem. § 2.2b GO in der Einladung angekündigt werden und wird auf der nächsten Sitzung behandelt. Antrag Philipp Glaser (FiPS): »Hiermit beantrage ich eine Kommission zur Überarbeitung der Wahlordnung, die auch die Anmerkungen des Wahlausschusses berücksichtigt.« 18/1/0 => Antrag angenommen. Philipp Glaser wird zu einer ersten Sitzung dieser Kommission einladen. TOP 11: Wahl Mitglied Projeklenkungsausschuss Campus-Management-System Vorschläge: - Andreas Wolf 15/3/0 => gewählt. GO-Antrag Ute Schlegel (FiPS): 5 min. Pause. Andreas Wolf nimmt die Wahl an. TOP 12: Wahl Mitglied Fachausschuss Campus-Management-System Vorschläge: - Andreas Wolf 14/3/1 => gewählt. TOP 12a: Wahl Mitglieder Facharbeitsgruppe Studiportal Keine Vorschläge => vertagt. TOP 13: Wahl einer Person für die Koordinationsaufgabe Interviews und Arbeitsgruppen zum Campus-Management-System Vorschläge: - Andreas Wolf 15/3/0 => gewählt. Andreas Wolf nimmt die Wahl an. TOP 13a: Wahl eines studentischen Vertreters KSE Vorschläge: - Dominik Richter GO-Antrag Noah Fleischer (Jusos): Vertagung. Das StuPa-Präsidium wird für die nächste Sitzung einen Referenten einladen, der über die Aufgaben des zu wählenden Vertreters berichten wird. TOP 14: Sonstiges Andreas Kosmider macht darauf aufmerksam, dass, obwohl das StuPa öffentlich tagt, die Tür zum Gebäude meistens zu ist. Franz Heger bemängelt, dass bei der Auszählung der Wahl RCDS und LHG nicht vertreten waren. Die Sitzung endet um 21:04 Uhr.