Protokoll der 20. Sitzung des Studierendenparlaments der Universität Karlsruhe (23.3.2010)

Beginn: 19:54
Protokoll: Lukas Eringhagen
Abstimmungen: ja/nein/Enthaltung

Tagesordnung:
1.  Begrüßung
2.  Fragestunde der Öffentlichkeit
3.  Feststellung der Beschlussfähigkeit
4.  Genehmigung der Tagesordnung
5.  Genehmigung der Protokolle
6.  Berichte
7.  Bericht des UStA
8.  Nachwahl ÄRa
9.  Änderung der Wahlordnung
10. Leitlinien für die KIT GO
11. Wahl der Mitglieder "Facharbeitsgruppe Studierendenportal"
12. Klärung/Wahl eines studentischen Vertreters in die gemeinsame Kommission KSE
13. Entsenden einer Person zum Gespräch mit dem Sprachenzentrum (zusammen mit Anselm)
14. Studiengebührenverteilung
15. TU9 Koordinierungsgruppe
16. Studentendienst Nachfolge Göppl
17. Diskussion zum Redtenbacherkolleg
18. Studierfähigkeitstests
19. Vorabzulassung
20. Sonstiges 

Anwesende:
Die Liste: Tobias Bölz
LHG: Michael Cech
LuSt: Franz Heger (bis 20:20)
GHG: Samuel Karrer
JUSOS: Noah Fleischer
FiPS: Lukas Erlinghagen, Philipp Glaser, Julian Bruns

[Auf der Anwesenheitsliste ist eine Person nicht erfasst]

Gäste: Ines Veile (UStA), Philip Rudo (UStA), Andreas Wolf (Fachausschuss CMS)

TOP 1: Begrüßung
Tobias Bölz begrüßt die Anwesenden.

TOP 2: Fragestunde der Öffentlichkeit
Es gibt keine Fragen.

TOP 3: Feststellung der Beschlussfähigkeit
Mit 9 anwesenden Mitgliedern ist das StuPa nicht beschlussfähig, außer zu den TOPs 10-15 (siehe §5 GO).

TOP 4: Genehmigung der Tagesordnung
Die Tagesordnung wird per Akklamation genehmigt.

TOP 5: Genehmigung der Protokolle
Die Genehmigung der Protokolle wird auf die nächste beschlussfähige Sitzung verschoben.

TOP 6: Berichte
Philipp Rudo berichtet aus dem Senat.

Franz Heger berichtet aus der Senatskommission Auswahl/Zulassung.

TOP 7: Bericht des UStA
Noah Fleischer berichtet von der geplanten VS-Kampagne. Der VS-Reader wurde korrigiert.

Außerdem unterstützt der UStA die sächsischen Studierendenvertretungen bei ihrer Kampagne gegen Langzeitstudiengebühren.

TOP 8: Nachwahl ÄRa
Die Wahl wird auf die nächste beschlussfähige Sitzung vertagt. Es gibt keine Kandidaten.

TOP 9: Änderung der Wahlordnung
Zur Änderung der Wahlordnung ist eine 2/3-Mehrheit der Mitglieder des Parlaments erforderlich. Der TOP kann heute nicht behandelt werden.

TOP 10: Leitlinien für die KIT GO
Es liegt eine Mail von Andreas Kosmider vor, aber keine Anträge.

Diskussion über weiteres Vorgehen.

Es wird ein Arbeitstreffen am Montag, den 29. März, um 12:00 Uhr im  UStA stattfinden.

TOP 11: Wahl der Mitglieder "Facharbeitsgruppe Studierendenportal"
Andreas Wolf stellt das Thema vor.

Es sind fünf Stellen zu besetzen.

Kandidaten:
Julian Bruns
Ralph Ivancevic
Johannes Kunze von Bischoffshausen
Maximillian Lüders
Lukas Erlinghagen

Die anwesenden Kandidaten stellen sich vor.
Andreas Wolf stellt Ralph vor. Julian Bruns stellt Johannes vor. Noah Fleischer stellt Maximillian vor.

Es gilt §12(8) GO.

GO-Antrag von Lukas Erlinghagen auf geheime Wahl.

Wahl:

Julian: 7
Ralph: 7
Johannes: 7
Maximillian: 7
Lukas: 7
Enthaltung: 5

Julian Bruns und Lukas Erlinghagen nehmen die Wahl an. Das Präsidium prüft, ob die anderen Kandidaten die Wahl annehmen.

TOP 12: Klährung/Wahl eines studentischen Vertreters in die gemeinsame Kommission KSE
Antrag von Lukas Erlinghagen (FiPS):
"Die Entsendung der studentischen Mitglieder in die Kommission der School of Energy wird den beteiligten Fachschaften überlassen."

Abstimmung: 8/0/0 -> angenommen

TOP 13: Entsenden einer Person zum Gespräch mit dem Sprachenzentrum (zusammen mit Anselm)
Ines Veile bietet an, sich mit Anselm zu treffen.

TOP 14: Studiengebührenverteilung
Andreas Wolf und Philipp Rudo berichten aus der Kommission zur Verteilung der Studiengebühren. Das Rektorat soll bekräftigen, dass Studiengebühren nicht für langfristige Stellen eingesetzt werden. Die für Berufungen gegen den Widerstand der studentischen Mitglieder bewilligten Mittel wurden gekürzt. Nur die Stellen, die wieder Mittel beantragt haben, haben in der Kommission über die Verwendung bereits bewilligter Mittel berichtet. Es gibt Pläne, Hörsaalbauten aus Studiengebühren zu finanzieren. Im StuPa besteht Konsens, das abzulehnen, wenn es konkret wird.

TOP 15: TU9 Koordinierungsgruppe
Es gab eine Anfrage aus Aachen, ob man die Zusammenarbeit der TU9-Studierendenvertretungen verbessern will. Ein gemeinsames Treffen ist geplant, es soll jedoch kein neuer Dachverband gegründet werden.

TOP 16: Studentendienst Nachfolge Göppl
Professor Henze wird kandidieren. Ines berichtet von einem Gespräch mit ihm. Unter den anwesenden Parlamentariern ist Konsens, dass die Kandidatur zu unterstützen ist.

Für die TOPs 16-19 ist das Parlament derzeit nicht beschlussfähig. Sie werden auf die nächste Sitzung vertagt.

Ende: 21:43