Protokoll der 4. Sitzung des Studierendenparlaments (StuPa) der Universität Karlsruhe (TH) Datum 01.06.2010 Anwesende: LAL: Nadja Brachmann Die LISTE/RPTS: Tobias M. Bölz RCDS: Thomas Deubel (ab 19:44 Uhr) Henrik Schürmann Bernhard Gürich Artjom Pusch GHG: Hannah Wenk Anselm Laube Tobias Bach Daniel Uber (ab 19:35) Wolfgang Biener Brandt-Zand: Alexander Zand LHG: Richard Henning Andreas Niemeyer Michael Cech (ab 20:43 Uhr) LuSt: Arthur Kleer Philipp Rudo Juso: Noah Fleischer Leonard Blume FiPS: Dominik Richter (bis 19:55) Ute Schlegel Olaf Kottmann Gäste: Jonas Frimmer (bis 21:00) , Benjamin Kobrinski, Sarah Puch (ab 21:25),  Manuela Lemmer (ab 21:25) Sitzungsleiter: Tobias Bölz Protokoll: Artjom Pusch Beginn: 19:14 Ende: 22:35 Abstimmungen: ja/nein/Enthaltung Tagesordnung: 1. Begrüßung 2. Fragestunde der Öffentlichkeit 3. Feststellung der Beschlussfähigkeit 4. Genehmigung der Tagesordnung 5. Genehmigung der Protokolle 6. Berichte 7. Berichte UStA 8. Neuwahl UStA: Referate Finanzen, Inneres II, Öko II 9. Haushaltsplan 10. Berufungsmittel 11. Diskussion zum Redtenbacherkolleg 12. Einrichtung von Beauftragtenstellen 13. Diskussion über ECTS-Noten 14. Wahl studentischer Vertreter zum Gespräch mit dem Präsidium darüber (falls ein solches stattfinden sollte) 15. Tätigkeitsbericht des Solarvereins 16. Information und Diskussion über neuen SSV-Sprinter 17. Festlegen einer Liste für die Senatswahlen 17a. KIT – Grundsatzungsordnung 17b. Semesterzeiten 18. Sonstiges TOP 1: Begrüßung Tobias Bölz begrüßt die Parlamentarier und die Parlamentarierinnen. TOP 2: Fragestunde der Öffentlichkeit Keine Fragen der Öffentlichkeit TOP 3: Feststellung der Beschlussfähigkeit Das Studierendenparlament ist mit 22 Abgeordneten beschlussfähig. TOP 4: Genehmigung der Tagesordnung Antrag von Philipp Rudo (LuSt): Hinzufügen von Punkt 17 a) KIT-Satzung zur Tagesordnung Antrag von Bernhard Gürich (RCDS): Hinzufügen von Punkt 17 b) Semesterzeiten zur Tagesordnung Die geänderte Tagesordnung wird per Akklamation bestätigt. TOP 5: Genehmigung der Protokolle Änderung des Protokolls der 3. Sitzung und Annahme des geänderten Protokolls per Akklamation TOP 6: Berichte Wolfgang Biener (GHG) berichtet über seine Teilnahme an einem Workshop in Lüneburg zum Thema Umweltmanagement-System und über Grundlagen dieses Systems. Dominik Richter (FIPS) berichtet über seine Teilnahme an der Sitzung der Vertreter des Studentendienstes. Es ist Herrn Göppl gelungen, einen Ertrag zu erwirtschaften. Der Ertrag wurde 2009 unter anderem für Freitische in der Mensa verwendet. Professor Henze wurde zum neuen Vorsitzenden gewählt (ab nächstem Jahr). Wolfgang Biener (GHG) berichtet, dass mittlerweile auch veganes Essen in der Mensa als solches gekennzeichnet wird. Benjamin Kobrinski berichtet über seine derzeitigen Aufgaben und verschiedene Gespräche, die er bereits geführt hat. Das CMS-System wird schrittweise eingeführt. TOP 7: Berichte UStA Nadja Brachmann und Yannick Oster waren in Mainz beim Ausschuss der StudentInnenschaften des fzs. Nächster Ausschuss findet statt vom 16-18. Juli in Konstanz. Vom 6-8. August findet die fzs-MV in Köln statt. Abgabefrist für Anträge für die fzs-MV ist am 30. Juni. Benjamin Kobrinski berichtet über weitere Aufgaben und Gespräche mit Studentenwerk und anderen Stellen. Derzeit entsteht das neue UMag. Es wurde ein neues Whiteboard mit aktuellen Themen eingeführt, welches im UStA-Büro zu finden ist. Anselm Laube hat sich mit Vertretern der dualen Hochschule getroffen. Ziel ist es, sie zur Mitarbeit in den KA-ASten zu bewegen. TOP 8: Neuwahl UStA: Referate Finanzen, Inneres II, Öko I Neuwahl des Referats Finanzen wird auf die nächste Sitzung vertagt Neuwahl des Referats Inneres II wird auf die nächste Sitzung vertagt Neuwahl des Referats Öko II wird auf die nächste Sitzung vertagt TOP 9: Haushaltsplan 5 Minuten Lesepause Ute Schlegel berichtet über AStA-Haushalt Anselm Laube (GHG) und Ute Schlegel (FiPS) berichten über den Usta-Haushalt. Stupa nimmt Haushalt zur Kenntnis. Anschließend Diskussion, insbesondere wegen AK Freie Bildung und Verwendung der Gelder. GO-Antrag von Olaf Kottmann (FiPS) auf Ende der Debatte, Gegenrede von Noah Fleischer (Jusos), Abstimmung 1/15/3, Antrag abgelehnt GO-Antrag von Arthur Kleer (Lust) auf Schluss der Redeliste, Gegenrede von Thomas Deubel (RCDS), Abstimmung 4/10/6, Antrag abgelehnt, weitere Diskussion Änderungsantrag des RCDS zum UStA-Haushalt: „Setze Posten AK Freie Bildung auf 0 Bilde Posten: ‚Vom Stupa genehmigungspflichtige Projekte‘ : 250,00 €“ Abstimmung 7/12/1, Antrag abgelehnt Abstimmung über Haushalt, 13/0/7, angenommen TOP 10: Berufungsmittel GO-Antrag von Olaf Kottmann (FiPS) auf Vertagung, keine Gegenrede, TOP wird auf die nächste Sitzung vertagt TOP 11: Diskussion zum Redtenbacherkolleg Benjamin Kobrinski berichtet über Diskussion zum Redtenbacherkolleg. Die Kommission hat getagt. Am 3. Juni ist nächster Treffpunkt der Kommission, um weiteres Vorgehen durchzusprechen. TOP 12: Einrichtung von Beauftragtenstellen TOP wird auf Antrag von Anselm Laube vertagt. TOP 13: Diskussion über ECTS-Noten Anselm Laube (GHG) informiert über das Thema ECTS-Noten und über die FSK-Sitzung. Nächstes Gespräch darüber findet mit Professor Becker statt. UStA wird am Thema dranbleiben. Punkt wird vertagt, bis einige juristische Fragen geklärt sind. TOP 14: Wahl studentischer Vertreter zum Gespräch mit dem Präsidium über ECTS-Noten UStA kümmert sich derzeit darum. Falls es ein Gespräch geben sollte, kommt es wieder auf die Tagesordnung. TOP 15: Tätigkeitsbericht des Solarvereins Anselm Laube (GHG) informiert über den Solarverein. Wolfgang Biener beantragt Vertagung, da Tätigkeitsbericht noch nicht rumgeschickt wurde. TOP wird auf die nächste Sitzung vertagt. TOP 16: Information und Diskussion über neuen SSV-Sprinter Anselm Laube (GHG) berichtet, dass einer der Sprinter bei einem Unfall stark beschädigt wurde. Der Schaden beträgt 8000€, allerdings soll der Sprinter in etwa 1 Woche wieder funktionstüchtig sein. Das Uni-Fest ist logistisch somit nicht gefährdet. Anschließend Diskussion zur Beschaffung eines neuen Sprinters, um einen alten zu ersetzen. GO-Antrag von Thomas Deubel (RCDS) auf Ende der Debatte, Gegenrede von Andreas Niemeyer (LHG), Abstimmung 9/5/7, Ende der Debatte TOP kommt bei der nächsten Sitzung wieder auf die Tagesordnung. Michael Quednau wird zur nächsten Sitzung eingeladen. TOP 17: Festlegen einer Liste für die Senatswahlen Benjamin Kobrinski berichtet über Probleme bei der kommenden Senatswahl und informiert über die Listen. Antrag zur Senatswahl 2010 (vom UStA) „Es werden zwei Listen mit je 4 Personen aufgestellt ‚UStA und Fachschaften I‘ und ‚UStA und Fachschaften II‘. Die Plätze werden wie folgt nominiert: ‚UStA und Fachschaften I‘: 1. FSK, 2. RCDS, 3. LuSt, 4. Juso ‚UStA und Fachschaften II‘: 1. GHG, 2. FiPS, 3. LHG, 4. LAL“ Der Antragsteller ändert die Bezeichnungen der Listen in „StuPa und Fachschaften I“ und „StuPa und Fachschaften II“. Abstimmung 19/0/2, Antrag angenommen GO-Antrag auf Vertagung von Olaf Kottmann (FiPS), TOP wird vertagt TOP 17 a) KIT – Grundsatzungsordnung Philipp Rudo (LuSt) berichtet über verschiedene Problematiken bei diesem Thema GO-Antrag auf Vertagung von Bernhard Gürich (RCDS), Gegenrede Anselm Laube (GHG), Abstimmung 6/11/4, abgelehnt Anselm klärt über das Thema auf Antrag Anselm Laube (GHG) “Die Bestimmung der KIT-Mitglieder in der Findungskomission zur Auswahl der Mitglieder des nächsten Aufsichtsrats soll durch Wahl durch den Senat erfolgen“ Antrag einstimmig angenommen. TOP 17 b) Semesterzeiten Antrag RCDS GO-Antrag auf Vertagung von Olaf Kottmann (FiPS), Gegenrede Thomas Deubel (RCDS), Abstimmung 10/6/4, TOP wird vertagt zur nächsten Sitzung TOP 18: Sonstiges Benjamin Kobrinski läd zur Sitzung der StuPa-Kommission zur Beratung der Änderungen der Wahlordnung am Donnerstag, 3. Juni 2010 um 15:00 Uhr im UStA ein.