Protokoll der 10. Sitzung des Studierendenparlaments (StuPa) der Universität Karlsruhe (TH) Datum: 19.10.2010 Anwesende: LAL Nadja Brachmann Die LISTE/RPTS Tobias M. Bölz RCDS Thomas Deubel, Henrik Schürmann GHG Hannah Wenk, Anselm Laube, Daniel Uber, Christian Zimpelmann Juso Noah Fleischer, Leonard Blume Brandt-Zand Alexander Zand LHG Andreas Niemeyer, Michael Cech LuSt Arthur Kleer, Sarah Puch, Franz Heger (bis 22:00) FiPS Olaf Kottmann, Ute Schlegel, Dominik Richter (21:00) Gäste: Manuela Popp, Benjamin Kobrinski, Julian Bruns, Viridiana Alcántara Cervantes Sitzungsleiter: Tobias Bölz Protokoll: Daniel Uber Beginn: 19:40 Ende: 00:10 Anzahl Seiten: 5 Tagesordnung 1. Begrüßung 2. Fragestunde der Öffentlichkeit 3. Feststellung der Beschlussfähigkeit 4. Genehmigung der Tagesordnung 5. Genehmigung der Protokolle 6. Berichte 7. Berichte UStA 8. Wahl UStA: Referate Inneres II, Öko II, Äußeres 9. Wahl ÄRa 10. Wahl Vertreterversammlung des Studentenwerks (4 Mitglieder + 4 Vertreter) 11. Wahl Vertreter Kommission Ausbau 2012 12. Wahl Vertreter Kommission MINT-Kolleg 13. Nachtragshaushalt 14. Änderungsanträge zur Satzung 15. Diskussion über ECTS-Noten 16. KIT-Satzung 17. Semesterbeitrag 18. Zeugnisse 19. Sonstiges 1.Begrüßung Der Präsident Tobias Bölz begrüßt die Anwesenden 2. Fragestunde der Öffentlichkeit Es gibt keine Fragen der Öffentlichkeit. 3.Feststellung der Beschlussfähigkeit Das Studierendenparlament ist mit 19 ParlamentarierInnen beschlussfähig. 4. Genemigung der TO Alexander Zand beantragt den 14. TO- Punkt vorzuziehen. Wird mit 4/11/4 abgelehnt. 5. Genehmigung der Protokolle Die Protokolle der 7., 8. und 9. Sitzung wird per Akklamation angenommen. 6. Berichte Thomas Deubel berichtet aus dem Senat und beantwortet Fragen zu seinem Bericht. 7. Berichte UStA Benjamin Kobrinski berichtet über die Tätigkeit des UStAs. Anselm Laube beantwortet Fragen hierzu. Olaf Kottmann berichtet über Missbrauch des Adressbuchs des KITs. Der UStA erwägt Maßnahmen dagegen einzuleiten. 8. Wahl UStA: Referate Inneres II, Öko II, Äußeres Es stehen keine Kandidaten für die vakanten Referate zur Verfügung, daher wird die Wahl vertagt. 9. Newahl ÄRa Julian Bruns stellt sich für den Nachrückerposten des Ära für die restliche Legislaturperiode zur Wahl. Julian Bruns verkündet, er würde auf seinen Nachrückerposten in StuPa zu Gunsten des Posten im Ära verzichten. Bruns wird mit 15 / 2 / 1 gewählt. Dieser nimmt an. Anselm Laube schlägt Andreas Kosmider und Richard Marbach für die Posten im Ära für die kommende Legislaturperiode vor. Alexander Zand beantragt die Vertagung dieser Wahl -> 6 / 8 / 3 -> Vertagung abgelehnt GO- Antrag von Anslem Laube auf geheime Wahl. Arthur Kleer beantragt, von der Geschäftsordnung abzuweichen: Die Mitglieder des ÄRa sollen einzeln zu gewählt werden. 17 Stimmen dafür -> mit 2/3 Mehrheit angenommen. Wahl für den 1. Äraposten. Andreas Kosmider ja: 17 / nein: 1 / Enthaltung: 1 Wahl für den 2. Äraposten Alexander Zand beantragt geheime Wahl Richard Marbach 1. Wahlgang: ja 12 / nein 5 / Enthaltung: 1 2. Wahlgang: ja 12 / nein 6 / Enthaltung: 0 3. Wahlgang: ja 11 / nein 6 / Enthaltung: 0 -> Richard Marbach ist gewählt. 10. Wahl Vertreterversammlung des Studentenwerks (4 Mitglieder + 4 Vertreter) Wahl der Mitglieder: Olaf Kottmann stellt sich zur Wahl. Benjamin Kobrinski schlägt Philipp Glaser vor. Arthur Kleer und Noah Fleischer schlagen sich gegenseitig vor. GO-Antragt von Anselm Laube auf geheime Wahl. Kottmann 19 Glaser 16 Fleischer 25 Kleer 11 Enthaltung 1 Alle nehmen an. Wahl der Stellvertreter Henrik Schürmann schlägt Thomas Deubel und Alexander Zand vor. Nadja Bachmann schlägt Hannah Wenk vor. Benjamin Kobrinski stellt sich zur Wahl. GO-Antrag von Tobias Bölz auf geheime Wahl Thomas Deubel 13 Alexander Zand 13 Benjamin Kobrinski 27 Hannah Wenk 15 Alle nehmen an. GO-Antrag: Anselm Laube beantragt den Punkt "Änderung der Vorstandsstruktur" in die TO aufzunehmen. 10 / 5 / 4 -> Der Punkt wird unter 14a aufgenommen. 11. Wahl Vertreter Kommission Ausbau 2012 Anselm Laube erläutert warum es wichtig ist studentische Mitglieder in dieser Kommission zu haben. Es sollen drei Vertreter für eine Kommission "Ausbau 2012" bestimmt werden. Ute Schlegel schlägt Olaf Kottmann, Anselm Laube schlägt Thomas Deubel und Benjamin Kobrinski vor. Kottmann 20 Deubel 18 Kobrinski 10 Alle drei nehmen an. 12. Wahl Vertreter Kommission MINT-Kolleg Benjamin Kobrinski erläutert den Sachverhalt. Thomas Deubel schlägt Hernrik Schürmann vor. Anselm Laube schlägt Andreas Wolf und Benjamin Kobrinsiki vor. Benjamin Kobrinsiki schlägt Rosmarie Blomley als Nachrückerin vor. GO-Antrag für geheime Wahl von Tobias Bölz Die Kandidaten stellen sich vor. Schürmann 10 Kobrinsiki 12 Wolf 4 Blomley 8 Schürmann und Kobrinsiki nehmen die Wahl zu den Vertretern an. 13. Nachtragshaushalt (21:39) Lesepause Ute Schlegel erläutert die Änderungen des Haushalts des Unifests sowie die Änderungen des Haushalts des UStAs und stellt sich den Fragen der Parlamentarier. Der UStA beantragt den gänderten Haushalt 2010 2.0 als Nachtragshaushalt zu beschließen. GO-Antrag zur namentliche Abstimmung von Dominik Richter Nadja Brachmann ja Tobias M. Bölz ja Thomas Deubel ja Henrik Schürmann ja Hannah Wenk ja Anselm Laube ja Daniel Uber ja Christian Zimpelmann ja, Noah Fleischer ja Leonard Blume ja Alexander Zand ja Andreas Niemeyer ja Arthur Kleer ja Sarah Puch ja Olaf Kottmann ja Ute Schlegel ja Dominik Richter ja Der geänderte Haushalt wurde mit 2/3-Mehrheit angenommen. 14 Änderungsantrag zu Satzung Wird einvernehmlich vertagt. 14a Änderung der Vorstandsstruktur Anselm Laube stellt folgenden Anträge, welche er erläutert: 1. Antrag Das Studierendenparlament möge beschließen: Die Struktur des Vorstands der Studierendenschaft in der Amtsperiode 2010/2011 wird um je ein Referat für Inneres und Ökologie verringert. Änderungsantrag von Olaf Kottmann zu Antrag 1 Streiche "Inneres und" und streiche "je" 11 / 2 / 3 -> angenommen Abstimmung zu geändertem 1. Antrag 14/ 0 /1 -> angenommen 2. Antrag Das Studierendenparlament möge beschließen: Die Struktur des Vorstands der Studierendenschaft in der Amtsperiode 2010/2011 wird um ein Referat Kultur erweitert. GO-Antrag von Olaf Kottmann auf Vertagung des Tagesordnungspunktes 3.Antrag Das Studierendenparlament möge beschließen: Die Struktur des Vorstands der Studierendenschaft in der Amtsperiode 2010/2011 wird um ein Referat Queer erweitert. GO-Antrag von Tobias Bölz auf Schließung der Redeliste 4/ 11 / 3 -> abgelehnt GO-Antrag von Thomas Deubel auf Begrenzung der Redezeit auf 1:25 min 7 / 5 / 3 -> angenommen Pause (23:26) GO-Antrag von Thomas Deubel auf Ende der Debatte 4 / 5 / 3 -> abgelehnt Änderungsantrag zum 3. Antrag von Noah Fleischer Ersetze "Die Struktur des Vorstands der Studierendenschaft" durch " Der UStA wird in" und füge an "das nicht zum Vorstand des Studierendenschaft gehört" GO-Antrag von Anselm Laube auf 2 min Pause (23:49) Änderungsantrag zum 3. Antrag von Olaf Kottmann Streiche den Antrag und ersetzte ihn durch: "Der Vorstand der Studierendenschaft setzt Viridiana Alcantara Cervantes bis zum Ende der Amtsperiode 2010/11 als zusätzliche Referentin im Bereich Queer nach §13 (6) GO, §22(3) Satzung der Studierendenschaft hinzu." -> wird übernommen Abstimmung zum geänderten Antrag 3. 15 / 0 / 0 -> angenommen 15. ECTS-Noten GO-Antrag auf Vertagung von Olaf Kottmann 6 / 6 / 3 -> abgelehnt Alexander Zand gibt eine persönliche Erklärung ab: „Das Präsidium möge GO-Anträge in Zukunft dann behandeln, wen die Geschäftsordnung dies vorsieht.“ GO-Antrag auf Feststellung der Beschlussfähigkeit von Alexander Zand -> Das StuPa ist mit 12 Abgeordneten nur noch beschlussfähig für die TO-Punkte 18 und 19 da diese bereits vertagt wurden. GO-Antrag auf Vertagung von den TOPs 18 und 19 von Noah Fleischer 5 / 3 / 3 -> angenommen Der Präsident Tobias Bölz schließt die Sitzung um 0:10