Protokoll zur 11. Sitzung 2018/19 des Studierendenparlaments der Verfassten Studierendenschaft des KIT Am Dienstag, den 05.03.2019 um 19:32, im Gremienraum, Geb. 30.28, Raum 005, Lernzentrum am Fasanenschlösschen. Sitzungsleitung: Benedikt Heidrich, Protokoll: Verena Höhn, Noah Lettner Wahlen und Abstimmungen werden, sofern möglich, in der Form Ja/Nein/Enthaltung/ungültig (j/n/e/u) bzw. Ja/Enthaltung/Ungültig (j/e/u) protokolliert. Anwesenheitsliste Abgeordnete: FIPS (7): Verena Höhn Simon Riedel Robin Otto-Tuti Jakob Waidner Wassilios Delis Jusos (6): Noah Lettner Benedikt Heidrich Yannik Blei Daniel Hunyar David Braun Die Linke.SDS (5): Wolfgang Olbrich Linda Egloff Jan Mast LHG (3): Die LISTE (2): Johannes Rückert Jolanda Rößner RCDS (2): Thomas Hübner Gäste: Adrian Keller, AStA Xenia Hartmann, AStA Lukas Wipf, FS WIWI Nikolai Maas, FS Mathe/Info Tobias Kronauer, AK Fahrradcampus Robert Wilbrandt, Unifest Sarah Schmitz, AStA Johannes Zimmer, AStA 1. Begrüßung Benedikt eröffnet die Sitzung um 19:32 Uhr 2. Fragestunde der Öffentlichkeit - keine Fragen 3. Feststellung der Beschlussfähigkeit 15 anwesend, somit Beschlussfähig 4. Genehmigung der Tagesordnung • Neu 8d Unitheater, 6h Third Vote, 7j Haushalt Physik • Per Akklamation angenommen Genehmigte Tagesordnung: 1. Begrüßung 2. Fragestunde der Öffentlichkeit 3. Feststellung der Beschlussfähigkeit 4. Genehmigung der Tagesordnung 5. Genehmigung der Protokolle 5a. Protokoll vom 22.01.2019 5b. Protokoll vom 26.02.2019 6. Berichte 6a. AStA 6b. FSK 6c. MyHealth 6d. Sonstige Gremien 6.5 Third Vote 7. Haushaltspläne für das kommende Haushaltsjahr 2018/19 7a. VS-Haushalt 7b. Fachschaft Architektur 7c. Fachschaft Bau/Geo/Umwelt 7d. Fachschaft Chemie & Biowissenschaften 7e. Fachschaft Elektro- und Informationstechnik 7f. Fachschaft Geistes- und Sozialwissenschaften 7g. Fachschaft Maschinenbau und Chemieingenieurwesen & Verfahrenstechnik 7h. Fachschaft Mathematik & Informatik 7i. Fachschaft Wirtschaftswissenschaften 7j. Fachschaft Physik (neu - nur Beratung) 8. Anträge 8a. Werberichtlinie 8b. Orgasatzungsänderung 8c. Wahlen 8d. Antrag Unitheater 9. AStA 9a. Wahl Referat Inneres 2 - Hochschulgruppen 9b. Wahl Referat Soziales 2 9c. Umgestaltung Homepage 10. Wahlen 10a. Ältestenrat 10b. SK Chancengleichheit und Diversität 10c. Gemeinsame Kommission Lehrerbildung (Kooperation zwischen KIT und PH 10d. MyHealth 10e. Senatskommission für Fragen der Lehrerausbildung 10f. Forum zur Rekrutierung von Studentinnen 10g. Senatskommission für Studium und Lehre 10h. Senatskommission für Prüfungsordnungen, Auswahl und Zulassung 10i. Ethikkommission 10j. KIT-Plus Kommission 10k. Ausschuss für Informationsversorgung und -verarbeitung: Infrastruktur (A-IVI) 10l. MINT-Kolleg Planungsausschuss 10m. HoC-Beirat 10n. Leitprojekt LP2 10o. SoundingBoard Exzellensstrategie 10p. KIT-Mitglieder in der Vertretungsversammlung des Studierendenwerks Karlsruhe 11. Sonstiges 5. Genehmigung der Protokolle 5a. Protokoll vom 22.01.2019 Bericht SK SL wurde ergänzt. Mit 15/0/0 angenommen 5b. Protokoll vom 26.02.2019 Liegt noch nicht vort 6. Berichte 6a. AStA • Adrian berichtet. ◦ Siehe AStA Berichte. ◦ Neue HSG-Ordnung wurde vom KIT bekannt gemacht. ◦ Teamassistenz ist krank, für Vertretung ist gesorgt ◦ AStA bestellt nicht mehr bei Amazon aufgrund von Umsatzsteuerproblemen. 6b. FSK • Robin berichtet ◦ FSK will einen Sitzungslaptop anschaffen. Wurde nicht in der FSK Sitzung besprochen, sondern nur vom FSK-Präsidium 6c. Hoc Beirat • Noah hat sich am 04.03. mit Herrn Stolle und Frau Kunz vom HoC getroffen • Die "Rüstzeug fürs Ehrenamt"- Kurse finden im Sommersemester wie geplant statt. • Ab dem Wintersemester werden die Workshops dann im normalen Programm des HoCs integriert und werden wie gehabt stattfinden. Man kann sich auch weiterhin prioritär anmelden. • Auf die Mittel der VS muss also nicht zugegriffen werden. Herr Stolle behält das aber im Hinterkopf, falls es zu einzelnen Ausfällen wegen Finanzierungslücken kommen sollte. ◦ Idee: Da die VS dauerhaft einen Mangel an engagierten Leuten hat und offenbar viele Studis nicht wissen, was die Uni außer dem Studium noch alles zu bieten hat, was für Erfahrungen gesammelt werden können und welche Möglichkeiten es gibt, könnte man gemeinsam mit dem HoC eine Veranstaltung organisieren, die hier einen guten Einblick gibt und Berührungspunkte zum Ehrenamt schafft. Bei der Organisation und Durchführung würde das HoC stark unterstützen, die Mittel hierfür müssten wahrscheinlich aber von der VS kommen, Idee: Posten im Haushalt für Förderung von ehrenamtlichem Engagement vorsehen 6.d AK Notlagenhilfe • Die erarbeitete Satzung wurde durch Herrn Wittek von der Rechtsabteilung, sowie den Datenschutzbeauftragten des KIT geprüft. Diese haben einige kleinere Änderungen angeregt, haben aber keine grundlegenden Bedenken, die die Umsetzung behindern könnten. • Auch Herr Rapp von der Finanzabteilung wirft aktuell noch einmal einen Blick darauf, laut Herrn Wittek sollte es in dieser Hinsicht aber keine Probleme geben. • Diese Änderungen werden in Rücksprache mit Herrn Wittek noch eingearbeitet, anschließend kann die Satzung dem ÄRA zur Prüfung und dem StuPa zum Beschluss vorgelegt werden. • Es wird noch ein Koordinationstreffen mit StuWe geben. Noah geht 19:50 Uhr 6e. MyHealth • Robin berichtet. • Am 15. und 16.April findet ein Seminar zur Studierendengesundheit statt, inklusive Podiumsdiskussion, und Workshops. Es werden noch Teilnehmer gesucht. 6f. Third Vote • Kleine formale Änderungen. • Großer Widerspruch zu den Forderungen • Probleme mit der Organisation: Ansprechpartner waren da, wusste aber nicht was Untergruppen machen. Dies sollte sich ändern. • Das mit den Beobachter ist in dieser Form nicht machbar. • Punkt drei ist nicht unterstützenswert. • Nichts, was mit dem StuPa Präsidium besprochen wurde wurde umgesetzt Da kein Vertreter anwesend, wurden zunächst die Haushalte bearbeitet. Nachdem der Vertreter anwesend war wurde die Beratung zu diesem Top fortgeführt. • Vertreter stellt Antrag vor • Wolfgang: Auswahl der Fragen für StuPa-OMat muss beim Wahlausschuss bleiben. Kompletter Punkt drei ist nicht im Interesse der VS. • Benedikt: Die Sachen müssen mit dem Wahlausschuss geklärt werden, nicht mit dem StuPa. Alles andere würde die Wahl delegitimieren. • StuPa Präsidium schreibt Mail mit Zusammenfassung und Anmerkungen an Third Vote. • Julia: im letzten Jahr hatte der Professor Tangian viele Wünsche, die nicht umsetzbar waren oder deren Umsetzung der Wahlausschuss nicht verantworten konnte. Er war da absolut uneinsichtig. Hat er vor, das dieses Jahr besser zu machen? • Verena: Listen dürfen nicht beeinflusst werden und „Unterstützung bei der Beantwortung der Fragen“ ist demnach nicht möglich. • Julia: Kommunikation zwischen Untergruppen und Ansprechpartner war im letzten Jahr schlecht, weshalb einige Absprachen durch das Third Vote-Team übergangen wurden. Jede Gruppe wurde verschieden kontaktiert und es wurde oft aneinander vorbei gearbeitet. David geht: 20:38 • Xenia: Was passiert mit dem Seminar, wenn StuPa nichts unterstützt. ◦ Seminar wird gestrichen Jolanda geht: 20:40 • Wolfgang: Kommunikation mit Listen solle vom Wahlausschuss ausgehen, da diese Kommunikation sowieso besteht und weitere nur Chaos verursacht. • Punkt 4 (Beobachter aus dem AStA um das Experiment besser evaluieren zu können) ist schwammig formuliert und sollte konkretisiert werden • Beobachter muss nicht unbedingt vom AStA sein, kann auch vom StuPa oder Wahlausschuss sein, es muss sich nur jemand finden. • Benedikt schlägt vor, zur Formulierung überzugehen. ◦ Wahlkomitee in Wahlausschuss ◦ Streiche: Wie in den letzten Jahren ◦ Werbung: Muss immer vom Wahlausschuss genehmigt werden ◦ Anmerkung Julia: Third-Vote-Orga sollte im voraus mal die Wahlordnung lesen. ◦ Streiche 3 und füge hinzu, dass alle Entscheidungen, die die Wahl betreffen durch den Wahlausschuss getroffen werden müssen bzw. dieser hat ein Vetorecht ◦ Punkt 4. Abgeordnete in Vertreter der VS, welche vom StuPa benannt werden. ◦ Anmerkung von Third Vote Zu 3: Fragen auf Zettel für Experiment sollen unkommentiert mit dem Algorithmus erstellt werden aus den Wahl-OMat Fragen erzeugt werden können. ◦ Kommunikation mit den Listen, soll beim Wahlausschuss liegen ◦ Stimmungsbild: ▪ Wenn die vorgeschlagenen Änderungen eingearbeitet werden, dann würde dieser Antrag auf Zustimmung treffen. 6e. Sonstige Gremien Keine sonstigen Berichte 7. Haushaltspläne für das kommende Haushaltsjahr 2018/19 7a.VS-Haushalt 2.Lesung • Fortführung des TOPs der vergangenen Woche • Zuschüsse an HSGen wurden erhöht. • Neuer Posten für Notlagenhilfe wurde erstellt • Entnahme aus Betriebsmittelrücklagen ist gestiegen um die Posten abzudecken. 3.Lesung Mit 15/0/0 angeommen 7b. Fachschaft Architektur • Liegt nicht vor • Anmerkung: Haushalt der Archis auf 0 setzen. ◦ Ist schwierig • Xenia stellt GO Antrag auf Nichtbefassung ◦ Keine Gegenrede, somit stattgegeben. 7c. Fachschaft BGU 1.Lesung • Lena stellt den Haushalt vor. ◦ Reisekosten sind höher, da viele Tagungen anstehen und es viele Interessierte gibt. ◦ Erstiinfo wurde auf null gesetzt, da dafür nie Geld aus VS Mitteln genutzt wurde. 2.Lesung Keine Änderungsanträge 3.Lesung Mit 15/0/0 angenommen 7d. Fachschaft Chemie und Biowissenschaften 2.Lesung • Fortführung des TOPs der vergangenen Woche • Keine Änderungen 3.Lesung Mit 15/0/0 angenommen 7e. Fachschaft Elektro- und Informationstechnik 1.Lesung • Max-Julius stellt den Haushalt vor. • Neue Serverinfrastruktur soll angeschafft werden, deshalb sind BGA und EDV Posten gestiegen • BUFATA ist in Karlsruhe deshalb sind die Reisekosten gesunken. 2.Lesung Keine Änderungsanträge 3.Lesung Mit 15/0/0 angenommen 7f. Fachschaft Geistes- und Sozialwissenschaften • Kein Vertreter anwesend • GO-Antrag auf Vertagung: wurde angenommen. 7g. Fachschaft Maschinenbau und Chemieingenieurwesen & Verfahrenstechnik 1.Lesung • Haushaltsplan liegt jetzt vor. • Reisekosten sind stark gesunken, da weniger Personen auf Tagungen geschickt werden. 2. Lesung keine Änderungen 3. Lesung Mit 15/0/0 angenommen 7h. Fachschaft Mathematik & Informatik 2.Lesung • Fortführung des TOPs der vergangenen Woche • Keine Änderungen 3.Lesung Mit 15/0/0 angenommen Noah kommt um 20:24 zurück Third Vote Vertreter ist anwesend. Aus diesem Grund werden die Haushaltsberatungen dazu unterbrochen. 7i. Fachschaft Wirtschaftswissenschaften 2.Lesung • Fortführung des TOPs der vergangenen Woche • Keine Änderungen 3.Lesung Mit 14/0/0 angenommen 7j. Fachschaft Physik • Wird von Vertretern vorgestellt. • Büromaterial hat sich aufgrund des Abschlussprotokollsystem geändert. Letztes Jahr wurde dazu bereits Geld veranschlagt, das aktuell noch übrig ist und dafür bereit liegt. • BGA und Reisekosten steigen • Teile der Büroausstattung sind marode und müssen ersetzt werden. Es muss etwas in die IT (Festplatten, etc.) investiert werden • Mehr Geld für Öffentlichkeitsarbeit • Bei der Erstiinfo gibt es einige Rücklagen, daher wurde der Betrag reduziert • Reisekosten: Verschiedene Fachschaftstagungen und die Hütte. 8. Anträge 8d. Antrag Unitheater Wird vorgezogen, da dieser Antrag wichtig ist und das StuPa nur noch geradeso beschlussfähig. Dafür Unterbrechung des TOPs zu Third Vote. Antragssteller: AStA Antragstext: Siehe Anhang 1.Lesung • Antrag wird vorgestellt. • Altes Tonpult ist veraltet (aus den 90‘ern) und muss ersetzt werden. 2.Lesung mit 14/0/0 zur zweiten Lesung zugelassen Keine Änderungsanträge 3.Lesung Endgültiger Antragstext Siehe Anhang Mit 14/0/0 angenommen Linda geht um 21:17 GO Antrag auf Feststellung der Beschlussfähigkeit. Nur noch 12 Abgeordnete anwesend, daher nicht mehr beschlussfähig. Restliche Tagesordnungspunkte werden vertagt. Benedikt schließt die Sitzung um 21:36