Protokoll zur 12. Sitzung 2018/19
des Studierendenparlaments
der Verfassten Studierendenschaft des KIT
Am Dienstag, den 05.03.2019 um 19:30, im Gremienraum, Geb. 30.28, Raum
005, Lernzentrum am Fasanenschlösschen.
Sitzungsleitung:
Benedikt Heidrich,
Protokoll:
Verena Höhn, Noah Lettner
Wahlen und Abstimmungen werden, sofern möglich, in der Form
Ja/Nein/Enthaltung/ungültig (j/n/e/u) bzw. Ja/Enthaltung/Ungültig (j/e/u) protokolliert.
Anwesenheitsliste
Abgeordnete:
FIPS (7):
 Verena Höhn
 Simon Riedel
 Robin Otto-Tuti
 Maximilian Rominger
 Jakob Waidner
 Carissima Pietsch
 Wassilios Delis
Jusos (6):
 Noah Lettner
 Benedikt Heidrich
 Daniel Hunyar
Die Linke.SDS (5):
 Wolfgang Olbrich
 Linda Egloff
 Felix Bechmann
 Jan Mast
LHG (3):
 Phillip Sekol
 Rufinian Schröter
 Eduardo Robles
Die LISTE (2):
 Johannes Rückert
 Jolanda Rößner
RCDS (2):
Gäste
 Korbinian Saur/ FS GeistSoz
 Joshua Richter/ Third Vote
 An Tang/ AStA
Rücktritte & ausgeschiedene Mitglieder
 Tim fehlt zum 5. Mal, Leonhard Hess rückt nach
 Philipp Sekol ist zurückgetreten, Lars Lüneburg rückt nach
1. Begrüßung
Benedikt eröffnet die Sitzung um 19:40 Uhr
2. Fragestunde der Öffentlichkeit
Keine Fragen
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
Es sind 18 von Abgeordneten 25 und damit ist das StuPa beschlussfähig.
4. Genehmigung der Tagesordnung
Änderungen ggü. Einladung:
 Anträge zu Finanzen
 9c. Neugestaltung der Website wird vertagt
Genehmigte Tagesordnung:
1. Begrüßung
2. Fragestunde der Öffentlichkeit
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
4. Genehmigung der Tagesordnung
5. Genehmigung der Protokolle
5a. Protokoll vom 26.02.2019
5b. Protokoll vom 05.03.2019
6. Berichte
6a. AStA
6b. FSK
6c. Senat
6d. LAK
6e. SKSS
7. Haushaltspläne für das kommende Haushaltsjahr 2018/19
7a. Fachschaft Physik
7b. Fachschaft Architektur
7c. Fachschaft Geistes- und Sozialwissenschaften
8. Anträge
8a. Orgasatzungsänderung - Nachhaltigkeit
8b. Orgasatzungsänderung - Chancengleichheit
8c. Wahlen
8d. Third Vote
8e. Finanzantrag von Mathe Info
8f. Antrag AKK
9. AStA
9a. Wahl Referat Inneres 2 - Hochschulgruppen
9b. Wahl Referat Soziales 2
10. Wahlen
10a. Ältestenrat
10b. Finanzausschuss
10c. Wahlausschuss
10d. KIT-Senatskommission für Studium und Lehre
10e. KIT-Senatskommission für Fragen der Lehrerausbildung
10f. KIT-Senatskommission für Prüfungsordnungen, Auswahl und Zulassung
10g. KIT-Senatskommission zur Verteilung von Qualitätssicherungsmitteln
10h. KIT-Senatskommission „Ethikkommission“
10i. KIT-Senatskommission für Chancengleichheit und Diversität
10j. KIT-Senatskommission Programmevaluation Lehre und Studium (KIT-PLUS)
10k. Kommission zur Sicherung guter wissenschaftlicher Praxis
10l. Ausschuss für Informationsversorgung und -verarbeitung: Infrastruktur (A-IVI)
10m. Gemeinsame Kommission Lehrerbildung
10n. MINT-Kolleg Planungsausschuss
10o. HoC- Beirat
10p. MyHealth
10q. Forum „Rekrutierung von Studentinnen“
10r. Leitprojekt LP2
10s. SoundingBoard Exzellensstrategie
10t. Eucor Student Delegiertenversammlung
10u. KIT-Mitglieder in der Vertreterversammlung des Studierendenwerks Karlsruhe
11. Sonstiges
5. Genehmigung der Protokolle
5a. Protokoll vom 26.02.2019
keine Anmerkungen
wird mit 18/0/0 Stimmen angenommen
5b. Protokoll vom 05.03.2019
keine Anmerkungen
wird mit 18/0/0 Stimmen angenommen
6. Berichte
6a. AStA
An berichtet. Siehe Protokoll der AStA-Sitzung.
 im AStA gibt es 3 freie Stellen, es sind bereits viele Bewerbungen sind eingegangen.
 Jessica Junker wird ab dem SoSe (ab 13.04.) alle 14 Tage eine Sprechstunde anbieten.
 Präsidium im Gespräch findet am 07.05. im Z10 statt
6b. FSK
 Vor 3 Wochen hat sich das FSK Präsidium getroffen, um einige Dinge aufzuarbeiten.
 Der Satzungsentwurf bezüglich Fachschaftskleidung ist fertig
 Die Beschlusssammlung wurde aktualisiert
 Es wird überlegt, für alle Fachschaften eine einheitliche Finanzsoftware anzuschaffen
 FSK ist mit dem Haushalt einverstanden
6c. Senat
 Exzellenzbegehung lief gut.
 Das Institut für Toxikologie und Genetik wird neu strukturiert und umbenannt
 Aufsichtsrat hat getagt
 Haushaltskommission wurde um einen Stellvertreter erweitert
 KIT koordiniert deutschlandweites DFG-Schwerpunktprogramm: SPP 2080, DynaKat
 Begleitforschung auf dem Testfeld Autonomes Fahren startet
 Prof. Wolfgang Wernsdorfer, Physikalisches Institut (PHI) hat den Leibniz-Preis erhalten
6d. Bericht der LAK
An berichtet
 hat am 10.03. stattgefunden
 Einladung war nicht fristgerecht, zudem war die LAK nicht beschlussfähig und es wurde vieles vertagt
 AKs der LAK haben berichtet
o AK Lehramt: Es wird in nächster Zeit ein Antrag zur Verbesserung des Lehramtsstudiums
gestellt werden
o AK Hochschulpakt: Der AK will einen Fragenkatalog erstellen, welcher an die Landesregierung
weitergeben werden soll
 Über die LHG Novelle ist noch nichts Genaues bekannt.
 FZS lernen am Limit
o FZS war bei der LAK dabei und hat Ideen vorgestellt.
Unsere Beteiligung daran soll bei der nächsten StuPa Sitzung mittels eines Antrags geklärt
werden.
 Landeslehrpreis: LAK kann 3 Delegierte in das Auswahlkomitee entsenden.
 Die nächste LAK findet am kommenden Sonntag in Mannheim statt.
o Satzungsänderungen der LAK sollen behandelt werden.
6e. SKSS (Strategie und Struktur)
Robin berichtet
 Schaffung einer IRO für alle Institute
o Hauptziel: Klare Zuordnung von Personen (Profs.) und Kostenstellen zu OEs
o Klare Definition von Instituten, deren möglichen Ausprägungen und Ordnungseinheiten (OE)
(Teilinsitute, etc.)
o IRO hat wohl kaum Relevanz für Studis und die Lehre
Eduardo Robles kommt um 19:52
7. Haushaltspläne für das kommende Haushaltsjahr 2018/19
7a. Fachschaft Physik
 2. Lesung:
o keine Änderungen
 3. Lesung:
o Der Antrag wird mit (18/1/0) Stimmen angenommen
7b. Fachschaft Architektur
 Es liegt noch immer kein Haushalt vor
 es wäre gut, wenn mal jemand bei der Fachschaft vorbeigeht
 [Anmerkung: Fachschaftssitzung: Jeden Montag 13:15 Uhr in der Grünen Grotte (Gebäude 20.40, KIT)]
7c. Fachschaft Geistes- und Sozialwissenschaften
 1.Lesung
o Konstantin Sauer stellt den Antrag vor
o Es werden Zuschüsse an die FS Sport weitergegeben, um dieser besser ihren Anteil
zugutekommen zu lassen.
o Deshalb wurde das restliche reduziert, aber anteilmäßig wurde alles an bewährte Haushalte
letzter Jahre angepasst
 2.Lesung
o Keine Änderungen
 3. Lesung
o Der Antrag wird mit (19/0/0) Stimmen angenommen
8. Anträge
8a. Orgasatzungsänderung - Nachhaltigkeit
 Antragstext:
In der Organisationssatzung der Verfassten Studierendenschaft des Karlsruher Instituts für
Technologie (KIT) soll im §20 das Wort Ökologie zu Nachhaltigkeit geändert werden.
 Wurde schon bei der letzten StuPa-Sitzung besprochen. Kein weiterer Redebedarf.
 2. Lesung:
o keine Änderungen
 3.Lesung
o Der Antrag wird mit (17/2/0) Stimmen angenommen
8b. Orgasatzungsänderung – Chancengleichheit
 Antragstext:
Ersetze OSVS §20 (6) durch:
"Das Chancengleichheitsreferat soll durch zwei Personen besetzt werden.
Mindestens eine Person davon muss dem Vorstand angehören, die andere kann auch im
erweiterten Vorstand sein.
Dem Referat für Chancengleichheit muss immer mindestens eine nicht-männliche Person
angehören."
 Wird wegen gegebenem Diskussionsbedarf, sowie der Abwesenheit von Xenia, verschoben
 Es liegt bereits ein Änderungsantrag von Xenia vor
 Benedikt stellt Antrag auf Vertagung des TOP, dieser wird angenommen
8c. Wahlen
 Antragstext:
Die VS-Wahlen 2019 finden in der Woche vom 08.07.2019 bis 12.07.2019 statt.
 Senatswahlen sind am 18. Juli, überschneiden sich also nicht mit unseren Wahlen.
 2. Lesung:
o keine Änderungsanträge
 3.Lesung
o Der Antrag wird mit (19/0/0) Stimmen angenommen
8d. Third Vote
 Antragstext:
o Die Teilnehmer des Seminars zum Experiment „The Third Vote“ werden während der
Wahlwoche, dem Wahlausschuss umfassend zur Verfügung stehen und an vielen Stellen stark
unterstützen.
 Das heißt, sie werden die Betreuung der Wahlurnen unterstützen,
 sie werden bei der Auszählung der Stimmen mithelfen und
 sie werden für die Studierendenparlamentswahl im Allgemeinen und für das
begleitende Experiment im Speziellen, vorbehaltlich einer Genehmigung des
Wahlausschusses, Werbung unter den Studierenden machen.
o Zu Beginn des Experiments wird das Team drei Kontaktpersonen benennen, die mit dem
Wahlausschuss in Kontakt bleiben und mit denen alle organisatorischen Fragen geklärt werden.
Diese drei Personen werden während des Experiments nicht ausgewechselt.
o Alle Entscheidungen, die die Wahl betreffen müssen durch den Wahlausschuss getroffen
werden. Die betrifft unter anderem folgende Punkte:
 Fragen im StuPa-O-mat,
 Auslagen an den Wahlurnen
 Zettel, welche in die Wahlurne geworfen werden dürfen.
Diese Liste ist nicht abschließend
o Die Kommunikation mit den Listen obliegt alleine dem Wahlausschuss.
o Bis zu zwei Vertreter*innen der VS können als „Beobachter*innen“ fungieren. Sie verfolgen das
Experiment und deren Auswertung mit. Ziel ist es, eine mögliche reale Umsetzung des
Wahlsystems auf die Studierendenparlamentswahl zu evaluieren.
 Joshua Richter berichtet.
o Kontakt mir den Listen:
laut Prof. Tangian ist es für den Algorithmus wichtig, dass die Fragen nicht vorausgewählt
werden. Zudem will er es langfristig nicht mehr als Experiment verstanden haben, sondern als
Prototyp einer Methode.
 2. Lesung
o Änderungsantrag von Noah
Der Wahlausschuss sammelt alle Fragen und gibt diese gesammelt an das Third-Vote-Team
weiter. Dieses lässt das durch den Algorithmus laufen und gibt das Ergebnis an den
Wahlausschuss weiter. Unabhängig davon (mit Einsicht in die "wissenschaftliche Empfehlung"
des Third-Vote-Teams) erstellt der Wahlausschuss eine Liste von Fragen für den StuPa-o_Mat
aus. Die Listen bekommen die Summe aus beiden Fragenkatalogen zur Beantwortung gestellt
(Fragen die gegen Richtlinien verstoßen werden natürlich noch aussortiert). Der
Wahlausschuss kommuniziert die Ergebnisse an des Third Vote-Team
Zur Abstimmung stehender Antragstext
Antrag zur Durchführung des „The Third Vote“ Experiments bei der Studierendenparlamentswahl
2019
1. Die Teilnehmer des Seminars zum Experiment „The Third Vote“ werden während der
Wahlwoche, dem Wahlausschuss umfassend zur Verfügung stehen und an vielen Stellen
stark unterstützen.
• Das heißt, sie werden die Betreuung der Wahlurnen unterstützen,
• sie werden bei der Auszählung der Stimmen mithelfen und
• sie werden für die Studierendenparlamentswahl im Allgemeinen und für das begleitende
Experiment im Speziellen, vorbehaltlich einer Genehmigung des Wahlausschuss,
Werbung unter den Studierenden machen.
2. Zu Beginn des Experiments wird das Team drei Kontaktpersonen benennen, die mit dem
Wahlausschuss in Kontakt bleiben und mit denen alle organisatorischen Fragen geklärt
werden. Diese drei Personen werden während des Experiments nicht ausgewechselt.
3. Alle Entscheidungen, die die Wahl betreffen müssen durch den Wahlausschuss getroffen
werden. Die betrifft unter anderem folgende Punkte:
• Fragen im StuPa-O-mat,
• Auslagen an den Wahlurnen
• Zettel, welche in die Wahlurne geworfen werden dürfen.
Diese Liste ist nicht abschließend
4. Die Kommunikation mit den Listen obliegt alleine dem Wahlausschuss.
5. Bis zu zwei Vertreter*innen der VS können als „Beobachter*innen“ fungieren. Sie verfolgen
das Experiment und deren Auswertung mit. Ziel ist es, eine mögliche reale Umsetzung des
Wahlsystems auf die Studierendenparlamentswahl zu evaluieren.
6. Der Wahlausschuss sammelt alle Fragen und gibt diese gesammelt an das Third-Vote-Team weiter. Dieses
lässt das durch den Algorithmus laufen und gibt das Ergebnis an den Wahlausschuss weiter. Unabhängig davon
(mit Einsicht in die "wissenschaftliche Empfehlung" des Third-Vote-Teams) erstellt der Wahlausschuss eine Liste
von Fragen für den StuPa-o_Mat. Die Listen bekommen die Summe aus beiden Fragenkatalogen zur
Beantwortung gestellt (Fragen die gegen die Grundwerte der VS verstoßen werden aussortiert). Der
Wahlausschuss kommuniziert die Ergebnisse an das Third Vote-Team.
 3. Lesung
o Der Antrag wird mit (18/1/0 angenommen)
Simon stellt Antrag auf 5 Minuten Pause. Die Pause beginnt um 20:44
Jolanda geht während der Pause
Sitzung wird um 20:50 fortgesetzt
8e. Finanzantrag von Mathe Info
Antragstext:
StuPa genehmigt der FS Info/Mathe Ausgaben in Höhe von 2000€ zur Anschaffung von Bürostühlen.
 Bürostühle
 Antrag wird zurückgezogen, da keine Genehmigung erforderlich ist.
8f. Antrag AKK
Antragstext:
Das StuPa genehmigt Ausgaben von 3052,35€ für Matten, 858,05€ Mattenwägen und Starkstromkabel 627,84€
für die Halle im alten Stadion.
 Frage Wassilios: Rechnung ist aus dem Oktober 2018 - warum kommt das erst heute
 Soll erstmal durch den Finanzausschuss
 Wird vertagt
9. AStA
9a. Wahl Referat Inneres 2 – Hochschulgruppen
 Keine Kandidat*innen
9b. Wahl Referat Soziales 2
 Keine Kandidat*innen
10. Wahlen
10a. Ältestenrat
 Robin schlägt Maximilian Renner vor. Er hat bereits Erfahrung im Ära.
 Abstimmung: Maximilian wird mit (17/0/0) Stimmen gewählt
10b. Finanzausschuss
10c. Wahlausschuss
10d. KIT-Senatskommission für Studium und Lehre
 Benedikt schlägt Kevin als Stellvertreter vor
 Kevin wird mit (18/0/0) als Stellvertreter gewählt und wird gefragt, ob er die Wahl annimmt.
10e. KIT-Senatskommission für Fragen der Lehrerausbildung
10f. KIT-Senatskommission für Prüfungsordnungen, Auswahl und Zulassung
 Daniel Hunyar kandidiert.
Felix Bechmann geht um 21:06
 Daniel wird mit (16/1/0) Stimmen gewählt und nimmt die Wahl an
Wassilios geht um 21:08
10g. KIT-Senatskommission zur Verteilung von Qualitätssicherungsmitteln
10h. KIT-Senatskommission „Ethikkommission“
10i. KIT-Senatskommission für Chancengleichheit und Diversität
10j. KIT-Senatskommission Programmevaluation Lehre und Studium (KIT-PLUS)
10k. Kommission zur Sicherung guter wissenschaftlicher Praxis
10l. Ausschuss für Informationsversorgung und -verarbeitung: Infrastruktur (A-IVI)
10m. Gemeinsame Kommission Lehrerbildung
10n. MINT-Kolleg Planungsausschuss
10o. HoC- Beirat
10p. MyHealth
 Benjamin Kistenmacher wird von Benedikt vorgeschlagen
 Benjamin wird mit (16/0/0) gewählt und wird gefragt, ob er die Wahl annimmt.
10q. Forum „Rekrutierung von Studentinnen“
10r. Leitprojekt LP2
10s. SoundingBoard Exzellensstrategie
10t. Eucor Student Delegiertenversammlung
10u. KIT-Mitglieder in der Vertreterversammlung des Studierendenwerks Karlsruhe
11. Sonstiges
Nichts Sonstiges
Benedikt schließt die Sitzung um 21:16