Protokoll zur 19. Sitzung 2018/19 des Studierendenparlaments der Verfassten Studierendenschaft des KIT Am Dienstag, den 16.07.2019 um 19:30, im Gremienraum, Geb. 30.28, Raum 005, Lernzentrum am Fasanenschlösschen. Sitzungsleitung: Benedikt Heidrich, Protokoll: Verena Höhn, Noah Lettner Wahlen und Abstimmungen werden, sofern möglich, in der Form Ja/Nein/Enthaltung/ungültig (j/n/e/u) bzw. Ja/Enthaltung/Ungültig (j/e/u) protokolliert. Anwesenheitsliste Abgeordnete: FIPS (7): Verena Höhn Simon Riedel Robin Otto-Tuti Wassilios Delis Kyra Horn Friedrich Mast Dominik Siewert Jusos (5): Noah Lettner Benedikt Heidrich Yannik Blei Daniel Hunyar David Braun Die Linke.SDS (2): Jan Mast LHG (3): Mathias Bahnsen Die LISTE (2): Johannes Rückert Jolanda Rößner RCDS (1): Maximilian Iberl Gäste: Adrian Keller, AStA An Tang, AStA Henrik von Trenspolde, AStA Stoyan Bozov, Wahlausschuss Frederik Heberle, Senat Benedict Mutter Phillip Stengel, Julia Eberwein Paula Wesemann, Juso-HSG Anika Halder, Juso-HSG 1. Begrüßung 2. Fragestunde der Öffentlichkeit - keine Fragen 3. Feststellung der Beschlussfähigkeit 15 anwesend, somit Beschlussfähig 4. Genehmigung der Tagesordnung - Änderungen: • Wassili stellt Antrag auf Annahme des TOPs „Unterstützung der Stellungsnahme der FSK“ als TOP 7b • Frederikt beantragt 10a vor 7 ziehen - Per Akklamation angenommen Endgültige Tagesordnung: 1. Begrüßung 2. Fragestunde der Öffentlichkeit 3. Feststellung der Beschlussfähigkeit 4. Genehmigung der Tagesordnung 5. Genehmigung der Protokolle 5a. Protokoll vom 18.06.2019 5b. Protokoll vom 02.07.2019 6. Berichte 6a. AStA 6b. FSK 6c. Senat 6d. Sonstige 10a. Ältestenrat 7. Anträge 7a. PM Exzellenzuni 7b. Unterstützung der Stellungsnahme der FSK 8. Anträge Blacklist - entfällt 9. AStA 9a. Wahl Referat Soziales 2 10. Wahlen 10b. Finanzausschuss 10d. KIT-Senatskommission für Studium und Lehre 10e. Kommission zur Vergabe der Qualitätssicherungsmittel am ZAK 10f. KIT-Senatskommission für Prüfungsordnungen, Auswahl und Zulassung 10g. KIT-Senatskommission zur Verteilung von Qualitätssicherungsmitteln 10h. KIT-Senatskommission für Chancengleichheit und Diversität 10i. KIT-Senatskommission Programmevaluation Lehre und Studium (KIT-PLUS) 10j. Ausschuss für Informationsversorgung und -verarbeitung: Infrastruktur (A-IVI) 10k. MINT-Kolleg Planungsausschuss 10l. HoC- Beirat 10m. MyHealth 10n. Forum „Rekrutierung von Studentinnen“ 10o. Leitprojekt LP2 10p. SoundingBoard Exzellensstrategie 10q. KIT-Mitglieder in der Vertreterversammlung des Studierendenwerks Karlsruhe 11. Sonstiges 5. Genehmigung der Protokolle Protokoll vom 18.06.2019 mit 15/0/0 Stimmen angenommen. Protokoll vom 02.07.2019 mit 14/0/1 Stimmen angenommen. 6. Berichte 6a. AStA • Henrik berichtet • Blutspende hat stattgefunden. Sie lief gut. • Die AstA-Theke wird in der Vorlesungsfreienzeit Montags, Donnerstags und Freitags offen sein. • Bizhub (der große Drucker) geht nach 10 Jahren kaputt. • Henrik bittet einen Nachfolger für sein Amt zu suchen. 6b. FSK • Robin berichtet Maximilian Iberl kommt um 19:40 6c. Senat • Frederik berichtet • Die Masterstudierendenzahlen sinken. Dies ist vom KIT und den Fakultäten gewollt. • Die Zahl der ausländischen Masterstudierenden steigt nach dem Einbruch aufgrund der Studierendengebühren im letzten Jahr. • Es gibt kaum Studierende aus dem anglo-amerikanischen Raum. • Die Institutsrahmenordnung wurde beschlossen. • Die DFG hat eine neue Antragsrichtlinie beschlossen. Anträge werden nur genehmigt, wenn der oder die Beantragende schon früh Kenntnisse zur wissenschaftlichen Redlichkeit erworben haben. Das KIT nimmt dies zum Anlass, um Grundlagen zur wissenschaftlichen Redlichkeit in allen Studiengängen zu integrieren. Robin kommt um 19:58 10a. Wahl Ältestenrat Die Wahl ist in zwei Wahlen unterteilt, da zwei verschiedene Amtszeiten gewählt werden. Für die Amtszeit vom 01.04.2019 bis 31.03.2020 kandidieren: • Julia Eberwein (vorgeschlagen von Benedikt Heidrich), • Phillip Stengel (vorgeschlagen von Benedikt Heidrich) und • Benedict Mutter (vorgeschlagen von David Braun). Es können bis zu drei Personen für die erste Amtszeit gewählt werden. David stellt GO-Antrag auf 10 Minuten Pause. Die Pause beginnt um 20:15. Benedikt setzt die Sitzung um 20:27 fort. Die Kandidierenden der ersten Wahl stellen sich vor. Das Ergebnis der ersten Wahl ist: • Julia Eberwein 21 • Phillip Stengel 15 • Benedict Mutter 12 Damit sind alle gewählt und alle nehmen die Wahl an. Für die Amtszeit vom 01.10.2019 bis zum 30.09.2020 kandidieren: • David Braun (vorgeschlagen von Yannik Blei) • Henrik von Tenspolde • Tim Kronmüller (vorgeschlagen von Benedikt Heidrich) • Stoyan Bozov (vorgeschlagen von Benedikt Heidrich) • Frederik Heberle (vorgeschlagen von Henrik von Tenspolde) • Zacharias Heck (vorgeschlagen von An) Es kann eine Person für diese Amtszeit gewählt werden. Die Kandidierenden stellen sich nacheinander vor, bzw. werden vorgestellt und werden befragt. Ergebnis des ersten Wahlgangs: • David Braun 2 Stimmen • Henrik von Tenspolde 4 Stimmen • Tim Kronmüller 2 Stimmen • Stoyan Bozov 2 Stimmen • Frederik Heberle 5 Stimmen • Zacharias Heck 1 Stimme • ungültig 1 Stimme Da kein Kandidierender eine Mehrheit hat, findet ein zweiter Wahlgang statt. Ergebnis des zweiten Wahlgangs: • David Braun 2 Stimmen • Henrik von Tenspolde 5 Stimmen • Tim Kronmüller 2 Stimmen • Stoyan Bozov 2 Stimmen • Frederik Heberle 5 Stimmen • Zacharias Heck 1 Stimme Da kein Kandidierender eine Mehrheit hat, findet ein zweiter Wahlgang statt. Im dritten Wahlgang ist die Person mit den meisten Ja Stimmen gewählt, sofern sie mehr Ja als Nein Stimmen hat. Ergebnis des dritten Wahlgangs (Ja/Nein): • David Braun 3 /14 • Henrik von Tenspolde 12 / 5 • Tim Kronmüller 3 / 14 • Stoyan Bozov 3 / 14 • Frederik Heberle 12 / 5 • Zacharias Heck 6 / 11 Da Henrik und Frederik gleich viele Stimmen erhalten haben, entscheidet das Los. Beide sind mit einem Münzwurf als Losmethode einverstanden. Frederik gewinnt und ist somit gewählt. 7a. PM Exzellenzuniversität Antragssteller: Adrian Keller Antragstext: Die VS des KIT schließt sich der Pressemitteilung des Freiburger AStAs an. • Adrian stellt den Antrag vor: ◦ Der AStA hat eine Anfrage des AStAs Freiburg erhalten mit der Frage, ob sich das KIT dieser Pressemitteilung anschließen möchte. Morgen früh erhalten die ASten die endgültige PM, welche am Donnerstag mit allen teilnehmenden Studierendenschaften veröffentlicht werden soll. ◦ Die PM spricht sich klar gegen die Exzellenzinitiative aus. • Verena: Als Kontaktperson wird eine Person aus Freiburg in der PM stehen. Es wird aber gebeten, dass Zitate durch Repräsentanten anderer Universitäten übernommen werden. • Wassilios: Der Grund vieler Studierenden am KIT zu studieren war, dass das KIT bereits einmal Exzellenzuniversität war. Dies wird auch als Pluspunkt gesehen, daher ist es nicht im Interesse der Studierendenschaft sich gegen die Exzellenzinitiative auszusprechen. • An: Es hat kaum Austausch im Voraus zur PM gegeben. Im Prinzip haben wir nur den Text vorgesetzt bekommen. Deshalb ist er dagegen. Des Weiteren können wir nur schwer gegen die Exzellenzinitiative sein, da wir stark mit einbezogen wurden. • Jan: Er ist für den Antrag, er findet ihn inhaltlich gut. Es ist wichtig, sich gegen den Leistungsdruck auszusprechen, wir sollten es nicht an Formalitäten wie der Kontaktperson scheitern lassen. Er ist bereit ein Zitat zu übernehmen. Ein Kernpunkt der PM ist ebenfalls auf die Unterfinanzierung der Hochschulen hinzuweisen und Verbesserungen anzuregen. • Adrian: Er unterstützt den Antrag, da er die Exzellenzinitiative nicht gut findet. Er sieht vor allem das Vergabeverfahren kritisch, da viele Politiker mitentscheiden und es somit nicht nur eine wissenschaftliche, sondern auch eine politische Entscheidung ist. • Frederik: Er war als Senator beteiligt. Das KIT hat die Lehre miteinbezogen in sein Konzept, dementsprechend sind Teile des Textes für das KIT nicht zutreffend und falsch. Weiterhin hat man von einem Abzug von Kapazitäten in der Lehre nicht bemerkt. • Wassilios: Die Exzellenzinitiative hat sich verändert, insbesondere auch was die Vernetzung der Universitäten betrifft. • Adrian: Auch wenn es am KIT funktioniert, sollten wir uns solidarisch mit anderen Studierendenschaften zeigen. • An: Das Gremium für gemeinsame Positionen mit anderen Studierendenschaften ist die LAK, nicht die Universität Freiburg. Außerdem ist es unglaubwürdig, wenn wir uns an der Exzellenzinitiative beteiligen und uns jetzt dagegen aussprechen. Wir waren gut in die Exzellenzinitiative eingebunden. Wir wollen mehr Breitenförderung, aber dies schließt eine Spitzenförderung nicht aus. • Frederik: Wir könnten uns zusammensetzten und was sinnvolleres formulieren. • Simon: Es ist nicht sinnvoll fremde Zitate zu unterstützen. • Verena: GO Antrag auf Schließung der Rednerliste. Keine Gegenrede. Somit stattgegeben. • Adrian: Wenn wir eine PM nach der Bekanntgabe rausschicken dann ist das komisch. Entweder wir wirken wie schlechte Verlierer oder wir kritisieren erst, wenn wir profitieren. Wenn wir was machen, dann muss das vor der Bekanntgabe geschehen. • Jan: Das Verfahren kostet sehr viel Kraft an den Unis 2. Lesung: Keine Änderungen 3. Lesung Endgültiger Antragstext: Die VS des KIT schließt sich der Pressemitteilung des Freiburger AStAs an. Abstimmung mit 2/13/1 abgelehnt 7b. Brief wegen Angleichung des Prüfungszeitraums an die Vorlesungszeit Antragsteller: Robin Antragstext: Das StuPa schließt sich der Stellungsnahme der FSK zur "Abschaffung des erweiterten Prüfungszeitraum" an. 1. Lesung • Robin stellt den Antrag vor. 2. Lesung Abstimmung über die Zulassung zur zweiten Lesung. Mit 16/0/1 zur zweiten Lesung zugelassen. Keine Änderungen 3. Lesung: Endgültige Fassung des Antrags: Das StuPa schließt sich der Stellungsnahme der FSK zur "Abschaffung des erweiterten Prüfungszeitraum" an. Abstimmung mit 16/0/1 angenommen 9. AStA 9a. Wahl Referat Soziales 2 10. Wahlen 10b. Finanzausschuss 10d. KIT-Senatskommission für Studium und Lehre 10e. Kommission zur Vergabe der Qualitätssicherungsmittel am ZAK 10f. KIT-Senatskommission für Prüfungsordnungen, Auswahl und Zulassung 10g. KIT-Senatskommission zur Verteilung von Qualitätssicherungsmitteln 10h. KIT-Senatskommission für Chancengleichheit und Diversität 10i. KIT-Senatskommission Programmevaluation Lehre und Studium (KIT-PLUS) 10j. Ausschuss für Informationsversorgung und -verarbeitung: Infrastruktur (A-IVI) 10k. MINT-Kolleg Planungsausschuss 10l. HoC- Beirat 10m. MyHealth 10n. Forum „Rekrutierung von Studentinnen“ 10o. Leitprojekt LP2 10p. SoundingBoard Exzellensstrategie 10q. KIT-Mitglieder in der Vertreterversammlung des Studierendenwerks Karlsruhe 10. Wahlen Frau Moor (KIT Website relaunch) es gibt einen zwischen Stand vom Studiumsbereich der KIT-Website Benedikt schließt die Sitzung um 21:22