Protokoll zur 20. Sitzung 2018/19
des Studierendenparlaments
der Verfassten Studierendenschaft des KIT
Am Dienstag, den 06.08.2019 um 19:30, im Gremienraum, Geb. 30.28, Raum
005, Lernzentrum am Fasanenschlösschen.
Sitzungsleitung:
Benedikt Heidrich,
Protokoll:
Verena Höhn, Noah Lettner
Wahlen und Abstimmungen werden, sofern möglich, in der Form
Ja/Nein/Enthaltung/ungültig (j/n/e/u) bzw. Ja/Enthaltung/Ungültig (j/e/u) protokolliert.
Anwesenheitsliste
Abgeordnete:
FIPS (7):
Wassilios Delis
Friedrich Mast
Dominik Siewert
Jusos (6):
Noah Lettner
Benedikt Heidrich
Yannik Blei
Daniel Hunyar
David Braun
Die Linke.SDS (5):
LHG (3):
Mathias Bahnsen
Die LISTE (2):
Johannes Rückert
Jolanda Rößner
Gäste:
Thomas Hübner, Haushaltskommission
1. Begrüßung
2. Fragestunde der Öffentlichkeit
- keine Fragen
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
15 anwesend, somit Beschlussfähig
4. Genehmigung der Tagesordnung
- Änderungen:
• Protokolle gestrichen
• Neuer TOP „Bericht Haushaltskommission“ als 6a neu
- Per Akklamation angenommen
Endgültige Tagesordnung:
1. Begrüßung
2. Fragestunde der Öffentlichkeit
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
4. Genehmigung der Tagesordnung
5. Genehmigung der Protokolle
- gestrichen (neu)
6. Berichte
6a. Haushaltskomission (neu)
6b. AStA
6c. FSK
6d. Senat
6e. Haus der Studierendenschaft
6f. Sonstige
7. Anträge
7a. Finanzantrag Wahlauschuss
7b. Finanzantrag Mathe Info
7c. Finanzantrag Drucker
7d. Obergrenze für Bierpreise
7e. Übergangsweise Verlängerung Qualipakt
7f. gestrichen (neu)
8. Anträge Blacklist
- entfällt
9. AStA
9a. Wahl Referat Soziales 2
10. Wahlen
10a. Finanzausschuss
10b. KIT-Senatskommission für Studium und Lehre
10c. Kommission zur Vergabe der Qualitätssicherungsmittel am ZAK
10d. KIT-Senatskommission für Prüfungsordnungen, Auswahl und Zulassung
10e. KIT-Senatskommission zur Verteilung von Qualitätssicherungsmitteln
10f. KIT-Senatskommission für Chancengleichheit und Diversität
10g. KIT-Senatskommission Programmevaluation Lehre und Studium (KIT-PLUS)
10h. Ausschuss für Informationsversorgung und -verarbeitung: Infrastruktur (A-IVI)
10i. MINT-Kolleg Planungsausschuss
10j. HoC- Beirat
10k. MyHealth
10l. Forum „Rekrutierung von Studentinnen“
10m. Leitprojekt LP2
10n. SoundingBoard Exzellensstrategie
10o. KIT-Mitglieder in der Vertreterversammlung des Studierendenwerks Karlsruhe
11. Sonstiges
11a. Stand Kleiderordnung WalkIn
5. Genehmigung der Protokolle
- gestrichen
6. Berichte
6a. Haushaltskommission
• Thomas berichtet.
• Die Finanzschau wurde verabschiedet.
◦ Dazu wurden die Bereichsleiter hinzugezogen, um interne Themen besser abstimmen zu können.
• Die Haushaltsabrechnung ist ein Erfolg
• Die Kosten für die PCB-belasteden Gebäude wird auf 400.000€ geschätzt. Eine Kostenunterstützung
wurde abgelehnt.
• Es gibt eine Strafzahlung im Universitätsbereich, da nicht genug Schwerbehinderte eingestellt werden.
Die Ursachen hierfür werden noch gesucht.
• Die Exzellenuniversitätsmittel dürfen nicht in der Finanzschau verrechnet werden.
• Auf einer der nächsten Sitzungen wird der Wirtschaftsplan 2021 verabschiedet.
6b. AStA
• Xenia berichtet von den vergangen Beschlüssen und Ereignissen. Einen AStA Bericht gibt es nicht.
• Jour Fixe mit Wanner hat stattgefunden. Die Themen waren die Wahlen, das Unifest und die PCB
Belastung in einigen Gebäuden.
• Im AStA wird diskutiert, ob für AstA-Referatsarbeit Urlaubssemester eingelegt werden können, da es
schwierig ist, neben der AStA Tätigkeit voll zu studieren. SLE sieht keine Möglichkeiten für ein
Urlaubssemester. VP Wanner sagt, man könnte es bei der Überarbeitung von Studienordnungen (Anm.
StuPa-Präsidium: Wahrscheinlich SPO-Rahmenordnung) bedenken.
• Es gibt Überlegungen für den Datenschutz eine externe Firma zu beauftragen, da das erheblich
günstiger als die Einstellung eines eigenen Datenschutzbeauftragten wäre.
• Bis zur Einstellung eines Haushaltsbeauftragten wird die Teamassistenz mehr in die Finanzen
eingebunden.
• Für die Stelle der Haushaltsbeauftragen gibt es bereits Bewerbungen. Die Gespräche sollen noch im
August geführt werden, um im Laufe des Septembers einzustellen.
6c. SK zur Sicherung guter wissenschaftlicher Praxis
• Die DFG will, dass die wissenschaftliche Redlichkeit/Arbeit mehr ins Grundstudium integriert wird. Hierzu
werden Gespräche geführt werden. Es wurde gebeten die Fachschaften dabei einzubeziehen.
6d. AK Haus der Studierendenschaft
• Die Umfrage wurde beendet. Insgesamt war der Rücklauf mäßig, bei den HSGen schlecht.
◦ 50% der Fachschaften haben sich beteiligt.
◦ 6 Hochschulgruppen haben sich beteiligt.
◦ Für die Kulturgruppen hat Haffi geantwortet.
• Es wurden Gespräche zur Finanzierung des Haus der VS gemacht.
◦ Der Studentendienst e.V. scheidet als Geldgeber aus, obwohl er der Sache positiv gegenüber steht.
◦ Gespräch mit VP Ganß
▪ Er sieht die Not der Studierendenschaft bei den Räumlichkeiten.
▪ Er nimmt das Thema mit ins nächste Gespräch mit VBA und wird uns Rückmeldung geben.
Konkret will er klären, wie VS-Gelder für einen Bau genutzt werden können und ob VBA das
mittragen würde.
▪ Die Frage nach dem Standort muss noch geklärt werden.
▪ Bei einen positiven Feedback von VBA muss eine Bedarfsanalyse durchgeführt werden. Diese
muss nach dem Verfahren von VBA durchgeführt werden. Hierzu hat er uns eine
Ansprechperson vom KIT in Aussicht gestellt.
▪ Generell ist das Gespräch positiv verlaufen.
7a. Finanzantrag Wahlauschuss
Antragssteller: Adrian Keller
Antragstext:
Das StuPa gibt 262,23€ für die Verpflegung für die Auszählung der VS-Wahl nachträglich frei.
1. Lesung:
• Benedikt stellt den Antrag vor
2. Lesung:
Keine Änderungen
3. Lesung
Endgültiger Antragstext:
Das StuPa gibt 262,23€ für die Verpflegung für die Auszählung der VS-Wahl nachträglich frei.
Abstimmung mit 11/0/0 angenommen
7b. Finanzantrag Mathe Info
Antragsteller: FS Mathe Info
Antragstext:
Das StuPa gibt 2500€ für ein Hüttenwochenende der FS Info/Mathe frei.
1. Lesung
• Finanzauschuss hat darüber noch nicht abgestimmt. Die Dringlichkeit ist unklar.
• Es ist unklar, wie die Höhe des Betrags zustande kommt.
• Xenia: Der Antrag ist im Stupa und kommt vom Finanzreferat, da dieser Posten nicht explizit im Haushalt
genannt ist.
• Wassilios: FS Mach/CIW fährt mit 40 Leuten für unter 1000 € weg.
• Daniel stellt einen GO Antrag auf Vertagung. Dieser wird angenommen.
7c. Finanzantrag Drucker
Antragssteller: AStA
Antragstext:
Das StuPa stimmt den vorliegenden Wartungsvertrag für den AStA Drucker zu.
1. Lesung:
• Xenia stellt den Antrag vor
◦ Der alte Drucker geht langsam kaputt.
◦ Ein Drucker der Druckerei kann übernommen werden. Dieser hat noch eine ausreichende
Lebenszeit.
◦ Für diesen Drucker wird ein Wartungsvertrag benötigt.
2. Lesung:
• Ein Änderungsantrag wird von Adrian gestellt:
Ändere den Antragstext in:
Das Studierendenparlament genehmigt den Abschluss eines Wartungsvertrages zwischen der
Verfassten Studierendenschaft und der horst höll Büroeinrichtung GmbH mit einem Preis pro Seite von
0,0063 € Brutto und ohne Mindestvolumen.
• Dieser wird übernommen
3. Lesung
Endgültiger Antragstext:
Das Studierendenparlament genehmigt den Abschluss eines Wartungsvertrages zwischen der Verfassten
Studierendenschaft und der horst höll Büroeinrichtung GmbH mit einem Preis pro Seite von 0,0063 € Brutto und
ohne Mindestvolumen.
Abstimmung mit 11/0/0 angenommen
7d. Obergrenze für Bierpreise
Antragssteller: Johannes
Antragstext:
Das Studierendenparlament beschließt den Bierpreis auf dem gesamten Campus pro Flasche oder Glas mit
einem Inhalt von 0,4 Litern auf 1,50€ zu beschränken.
1. Lesung
• Johannes stellt den Antrag vor, indem er eine Rede verliest.
• Dominik: Bier ist auch ein der Haupteinnahmequellen bei den verschiedenen Festen am KIT.
• Wassilios: Johannes Zimmer war heute mit Rothaus im Gespräch, diese bieten wohl bessere
Konditionen als Hoepfner. Daher könnten die Preise beim nächsten Unifest gehen.
2. Lesung
Änderungsantrag durch Yannik:
Der Bierpreis beim Unifest soll zukünftig 2,50€ je 0,4 Liter zzgl. Inflationsausgleich nicht überschreiten.
Änderungsantrag durch Xenia:
Der Bierpreis beim Unifest soll zukünftig 2,50€ pro Liter zzgl. Inflationsausgleich nicht überschreiten.
Die Änderungsanträge sind konkurrierend, deshalb wird abgestimmt über beide abgestimmt. 6. Stimmen sind für
den ersten Änderungsantrag, eine für den zweiten, bei vier Enthaltungen.
Johannes übernimmt den Änderungsantrag nicht. Deshalb wird darüber abgestimmt.
Mit 6/2/3 wird der Änderungsantrag angenommen.
3.Lesung
Endgültiger Antragstext:
Der Bierpreis beim Unifest soll zukünftig 2,50€ je 0,4 Liter zzgl. Inflationsausgleich nicht überschreiten.
Abstimmung mit 4/3/4 angenommen
7e. Übergangsweise Verlängerung des KIT-Qualipaktes
Antragssteller: ASta
Antragstext:
Die Studierendenschaft begrüßt die Möglichkeit der Neuauflage des Qualipaktes sobald der
Hochschulfinanzierungspakt steht. Für die Übergangszeit soll der bestehende Verrtag noch um ein Jahr
verlängert werden. Für das verlängerte Jahr im Vertrag sollen die gleichen Bedingungen gelten wie für dieses
Jahr.
1. Lesung
• Xenia stellt den Antrag vorr.
◦ Dies hat sich nach dem Jour Fixe mit Wanner ergeben.
◦ Der Hochschulfinanzierungsvertrag steht noch nicht, die Uni möchte aber trotzdem den Qualipakt
fortführen und dann nächstes Jahr mit uns einen neuen aushandeln.
◦ Eine Neuverhandlung ist sinnvoll, da viele Gelder verstetigt sind und es so wenig Spielraum gibt.
2. Lesung
Keine Änderungsanträgen.
3.Lesung
Endgültiger Antragstext:
Die Studierendenschaft begrüßt die Möglichkeit der Neuauflage des Qualipaktes sobald der
Hochschulfinanzierungspakt steht. Für die Übergangszeit soll der bestehende Verrtag noch um ein Jahr
verlängert werden. Für das verlängerte Jahr im Vertrag sollen die gleichen Bedingungen gelten wie für dieses
Jahr.
Abstimmung mit 11/0/0 angenommen
9. AStA
9a. Wahl Referat Soziales 2
10. Wahlen
10a. Finanzausschuss
10b. KIT-Senatskommission für Studium und Lehre
10c. Kommission zur Vergabe der Qualitätssicherungsmittel am ZAK
10d. KIT-Senatskommission für Prüfungsordnungen, Auswahl und Zulassung
10e. Kommission zur Vergabe der Qualitätssicherungsmittel
10f. KIT-Senatskommission für Chancengleichheit und Diversität
10g. KIT-Senatskommission Programmevaluation Lehre und Studium (KIT-PLUS)
10h. Ausschuss für Informationsversorgung und -verarbeitung: Infrastruktur (A-IVI)
10i. MINT-Kolleg Planungsausschuss
10j. HoC- Beirat
10k. MyHealth
10l. Forum „Rekrutierung von Studentinnen“
10m. Leitprojekt LP2
10n. KIT-Mitglieder in der Vertreterversammlung des Studierendenwerks Karlsruhe
11. Sonstiges
11a. Stand Kleiderordnung Walk-In
Wird vertagt
11b. Sonstiges Sonstiges
Wassilios: Man wollte ja die KVV-Bescheinigung abschaffen und durch die QR-Codes auf den neuen
Karten ersetzen.
Das Problem liegt im Moment nicht mehr beim KVV, sondern es hängt an den 21 Subunternehmern.
Es ist aber wahrscheinlich, dass es bald mal zu einem Semesterstart eingeführt wird.
Benedikt schließt die Sitzung um 20:32