Protokoll der 06. Sitzung des Studierendenparlaments (StuPa) der Universität Karlsruhe (TH)

Datum: 29. Juni 2010
Anwesende: 

Die LISTE/RPTS
Tobias M. Bölz

RCDS
Thomas Deubel
Henrik Schürmann
Bernhard Gürich

GHG
Tobias Bach
Hannah Wenk
Daniel Uber
Anselm Laube

Juso-Hsg
Leonard Blume
Noah Fleischer (20:00)

LHG
Andreas Niemeyer

LuSt
Philipp Rudo

FiPS
Olaf Kottmann
Dominik Richter
Ute Schlegel

Gäste: Philipp, Manuela Popp, Jochen Lutz

Sitzungsleiter: Tobias Bölz
Protokoll:      Daniel Uber
Beginn:         19:30
Ende:           20:32
Anzahl Seiten:  2
Anzahl Anlagen: 0

Tagesordnung:
TOP 1 Begrüßung
TOP 2 Fragestunde der Öffentlichkeit
TOP 3 Feststellung der Beschlussfähigkeit
TOP 4 Genehmigung der Tagesordnung
TOP 5 Genehmigung der Protokolle
TOP 6 Berichte
TOP 7 Berichte UStA
TOP 8 Neuwahl UStA: Referate Finanzen, Inneres II, Öko II
TOP 9 Beauftragtenstellen
TOP 10 Änderungsanträge GO
TOP 11 Änderungsanträge Satzung
TOP 12 Redtenbacherkolleg
TOP 13 ECTS-Noten
TOP 14 Wahl Vertreter für das Gespräch mit dem Präsidium
TOP 15 KIT-Satzung
TOP 16 Sonstiges

TOP 1 Begrüßung
Der StuPa-Präsident Tobias Bölz begrüßt die Anwesenden.
TOP 2 Fragestunde der Öffentlichkeit
keine Fragen
TOP 3 Feststellung der Beschlussfähigkeit
Das StuPa ist mit 14 Anwesenden beschlussfähig.
TOP 4 Genehmigung der Tagesordnung
Die Tagesordnung wird per Akklamation angenommen.
TOP 5 Genehmigung der Protokolle
Das Protokoll der 5. Sitzung wird per Akklamation angenommen.
TOP 6 Berichte
Philipp Rudo berichtet aus dem Senat: Der Vorsitzende des Aufsichtsrats war zu Besuch. Kommission für wissenschaftliches Fehlverhalten wurde eingesetzt. Es soll ein neues Institut gegründet werden: Institut für heterogene Katalyse. 3 Personen wurden für eine Verdienstmedaille vorgeschlagen. Ein Unternehmer wurde als Ehrensenator vorgeschlagen. 
Philipp Rudo toppt eine Diskussion zum Thema „Ehrensenator“ für die nächste Sitzung. Es wurde eine einheitliche Einschreibefrist für alle Studiengänge festgesetzt. Es wurde über die Exzellensinitiative 2 berichtet.
TOP 7 Berichte UStA
Tobias Bölz berichtet, dass eine neue UStA Homepage erreichbar ist.
Manuela Popp berichtet vom Unifest. Das Unifest lief gut. Es gab viele Helfer und viele Stände. Zahlen gibt es in der übernächsten Sitzung.
TOP 8 Neuwahl UStA: Referate Finanzen, Inneres II, Öko II
Es gibt keine Vorschläge für eines der offenen Referate. → Vertagt
TOP 9 Einrichtung von Beauftragtenstellen
Tobias Bölz berichtet, dass der ÄRa festgestellt hat, dass hinzugezogene Referenten gem. §22 Abs. 3 Satzung nicht Teil des Vorstands sind.
Der UStA zieht seinen Antrag zurück.
TOP 10 Änderungsanträge GO
Dieser Punkt wird vertagt.
TOP 11 Änderungsanträge Satzung
wird vertagt
TOP 12 Redtenbacherkolleg
keine weiteren Punkte, damit hat sich das Thema erledigt.
TOP 13 ECTS-Noten
Die Diskussion über ECTS-Noten wird vertagt.
TOP 14 Wahl Vertreter für ein Gespräch mit dem Präsidium
Keine neuen Vorkommnisse, daher wird der Punkt nicht mehr in die TO augenommen bis sich was neues ergib
TOP 15 KIT Satzung
Kommission hat getagt. Anslem Laube und Tobias Bölz berichten von der Kommission
GO Antrag von Tobias Bölz auf Änderung der Tagesordnung: „Bericht des Kassenprüfungsausschuss“ und „Entlastung des Vorstands“ soll in die TO aufgenommen werden
TOP 15a Bericht des Kassenprüfungsausschuss
Jochen Lutz berichtet von der Kassenprüfung und empfiehlt die Entlastung 	des Vorstands
TOP 15b Entlastung des Vorstands
Tobias Bölz (Die LISTE/RPTS) stellt den Antrag auf Entlastung des Vorstands:
„Das Studierendenparlament folgt der Empfehlung des Kassenprüfungsausschuss und entlastet den Vorstands der Legislaturperiode 2009/2010“
Abstimmung: 14/0/1 → Antrag wurde angenommen
Top 16 Sonstiges
Philipp Rudo kündigt ein Workshop zum Thema Bologna an. Alle sind eingeladen.
Philipp Rudo wird ab September nicht mehr im Senat sein können. Er schlägt Thomas Deubel als seinen Nachfolger vor. Wahl des Nachfolgers soll für die nächste StuPasitzung getoppt werden.
Tobias Bölz bittet um Pünktlichkeit bei der nächsten Sitzung und beendet Sitzung.
Die Sitzung endet um 20:32 Uhr.