Protokoll zur 19. Sitzung des Studierendenparlaments der Verfassten Studierendenschaft des KIT am Dienstag, den 26.07.2016 um 19:30 im Gremieum, Geb. 30.28, Raum 005, Lernzentrum am Fasanenschlösschen === Anwesenheitsliste === ==== Abgeordnete ==== LuST: Felix Weber Christian Krämer Rosa Liste: Janka Kuhfuß FiPS: Oliver Queisser Inga Wasels Johannes Reinelt Nicholas Heyd-Hansen Klaudia Härzer Jakob Schöckel Charlotte Stemler Die Liste: Manuel Schönheinz Harald Herrlich Jusos: Daniel Sobing Benjamin Roß Benedikt Heidrich Nico Henze LHG: Hk Lütke Stockdiek ==== Gäste ==== === Tagesordnung === 1. Begrüßung 2. Fragestunde der Öffentlichkeit 3. Feststellung der Beschlussfähigkeit 4. Genehmigung der Tagesordnung 5. Genehmigung Protokolle 6. Berichte 6a. AStA 6b. UseCampus 6c. AIVS 6d. Mint-Ausschuss 7. Wahlen a. StuPa-Präsidium b. MINT-Kolleg Planungsausschuss (Laufende Amtszeit) c. SK SL d. SK Fragen der Lehrerausbildung e. SK POAZ f. SK QSM g. Vertreterversammlung StuWe h. IV-A i. KIT-Plus Kommission j. Kommission zur Untersuchung von Vorwürfen wiss. Fehlverhaltens k. A-ILS l. PA Lehramt m. MINT-Kolleg-Planungsausschuss n. USE-Campus Lenkungsausschuss o. USE-Campus Resonanzgruppe (StuPa-Anteil) p. KIT-Senats-AG zur Vorbereitungen der Änderung des KITG q. Ethikkommission 8. Wahlen AStA a. Presse b. Außen c. Innen II 9. Fachschaftsordnungen a. Physik b. Wirtschaftswissenschaften 10. Anträge a. Haushalt/Beiträge b. Haushaltskommission Amtszeit c. Beschwerde Belüftung Hauptbibliothek d. Dauer von Berufungsverfahren 11. Sonstige :== TOP 1 - Begrüßung === * Dennis Maghetiu (RCDS) ist ausgeschieden. Es gibt keine Nachrücker. Die Anzahl der Abgeordneten reduziert sich auf 22. * Florian Patschkowski (LHG) ist ausgeschieden. Patric Siefermann rückt nach. * Christopher Patschkowski (LHG) ist ausgeschieden. Hk Lütke Stockdiek rückt nach. * John Opitz ist zurückgetreten, Daniel Sobing rückt nach Manuel Schönheinz begrüßt die Anwesenden um 19:35 Christian Krämer unterstützt das Präsidium, das wird mit großer Mehrheit (und einer Gegenstimme) angenommen. === TOP 2 - Fragestunde der Öffentlichkeit === Erik Wohlfeil erwähnt den Punkt Sparmassnahmen der Stadt und fragt, ob die PM des AStAs im Sinne des StuPas war oder darüber hinausgeht. Daniel Sobing antwortet, dass das StuPa beschlossen hat einen Arbeitskreis einzurichten, der eine PM verfasst. Diese sollte bewusst über das Thema Nightliner hinausgehen. === TOP 3 - Feststellung der Beschlussfähigkeit === Es sind 17 Abgeordnete anwesend - Beschlussfähig === TOP 4 - Genehmigung der Tagesordnung === Johannes Reinelt: 9 vor 5 Janka Kuhfuß: 7h, 7k vor 7a wird so bestätigt === TOP 9 - Fachschaftsordnungen === ==== TOP 9a - Fachschaftsordnung Physik ==== Vertagt von letzter Sitzung: Die Fachschaftsordnung der Fachschaft Physik wurde am 08.06.2016 durch die Fachschaftsversammlung beschlossen. Satzung und Versammlungsprotokoll befinden sich im Anhang. 1., 2. Lesung, 3. Lesung 17/0/0 - angenommen ==== TOP 9b - Fachschaftsordnung Wiwi ==== Die Fachschaftsordnung der Fachschaft Wirtschaftswissenschaften wurde am 21.07.2016 durch die Fachschaftsversammlung beschlossen. Satzung und Versammlungsprotokoll befinden sich im Anhang. 1., 2. Lesung, 3. Lesung: 16/0/1 - angenommen Johannes Reinelt geht 19:55 === TOP 5 - Genehmigung Protokolle === * 12.07.2016 14/0/2 - angenommen === TOP 6 - Berichte === ==== TOP 6b - UseCampus ==== Inga Wasels berichtet ==== TOP 6c - AIVS ==== Clemens Wallrath berichtet ==== TOP 6d - Mint-Ausschuss ==== Benjamin Roß berichtet ==== TOP 6a - AStA ==== Daniel Sobing berichtet === TOP 7 - Wahlen === ==== TOP 7k - A-ILS ==== Zusammensetzung: 2 Mitglieder Mitglieder: Clemens Wallrath, Martin Junk Amtszeit: 01.10.2016 - 30.09.2017 Zu wählen: 2 Mitglieder Christian schlägt Clemens Wallrath und Martin Junk vor. Es wird en-bloc gewählt Ja/Nein/Enth./Ung.: 14/0/2/0 - Clemens nimmt die Wahl an, Martin wird per Mail gefragt ==== TOP 7h - IV-A ==== Zusammensetzung: 1 Mitglied, 1 Stellvertreter Mitglieder: Clemens Wallrath Amtszeit: 01.10.2016 - 30.09.2017 Zu wählen: 1 Mitglied, 1 Stellvertreter Christian schlägt Clemens Wallrath vor. Ja/Nein/Enth./Ung.: 14/0/2/0 - Clemens nimmt die Wahl an. ==== TOP 7a - StuPa-Präsidium ==== Franziska Oetjen ist zurückgetreten. Damit ist ein Stellvertreterposten neu zu besetzen. Es gibt keine Kandidaten ==== TOP 7b - MINT-Kolleg Planungsausschuss ==== Zusammensetzung: 2 Mitglieder Mitglieder: Benjamin Roß Amtszeit: 01.10.2015 - 30.09.2016 Mai Nguyen ist zurückgetreten. Zu wählen: 1 Mitglied mit Amtszeit bis 30.09.2016 Es gibt keine Kandidaten ==== TOP 7c - SK SL ==== Zusammensetzung: 4 Mitglieder, 2 Stellvertreter Mitglieder: Maximilian Naumann, Sebastian Reimann, Larissa Hammer, Vanessa Reiter, Hivi Lasu (Stellv.), Janka Kuhfuß (Stellv.) Amtszeit: 01.10.2016 - 30.09.2017 Zu wählen: 4 Mitglieder, 2 Stellvertreter Inga schlägt Franziska Müller-Trefzer, Elisa Kaiser, Kai Ostholdhoff, Karoline Adler vor, diese stellen sich vor, bzw. Karoline Adler stellt auch Kai vor, da dieser nicht anwesend ist. Oliver schlägt Vanessa Reiter und Frederike Boehm vor und stellt diese vor. 1. Wahlgang: Franziska Müller-Trefzer: 10 Elisa Kaiser: 8 Kai Ostholdhoff: 19 Karoline Adler: 6 Vanessa Reiter: 14 Frederike Boehm: 2 Ungültig: 5 Damit sind im ersten Wahlgang Kai und Vanessa gewählt, diese werden per Mail gefragt 2. Wahlgang: Franziska Müller-Trefzer: 9 Elisa Kaiser: 8 Karoline Adler: 10 Frederike Boehm: 1 Ungültig: 4 Damit ist im zweiten Wahlgang niemand gewählt 3. Wahlgang: Franziska Müller-Trefzer: 11/3 Elisa Kaiser: 12/2 Karoline Adler: 10/4 Frederike Boehm: 5/9 Enth: 8 Damit sind Franziska und Elisa gewählt, sie nehmen die Wahl an Stellvertreter: Karoline Adler, Frederike Boehm, en-bloc-Abstimmung 16/0/0 gewählt, Karoline nimmt die Wahl an, Frederike wird per Mail gefragt Inga geht 20:55 ==== TOP 7d - SK Fragen der Lehrerausbildung ==== Zusammensetzung: 2 Mitglieder, 1 Stellvertreter Mitglieder: Nico Henze, Michael Daam, Hivi Lasu (Stellv.) Amtszeit: 01.10.2016 - 30.09.2017 Zu wählen: 2 Mitglieder, 2 Stellvertreter Christian schlägt folgende Kandidaten vor: Michael Daam, Aylin Batmaz, Christiane Maday, Lucas Schütt, diese stellen sich vor, bzw. Michael stellt Aylin vor da diese nicht anwesend ist. Michael und Lucas ziehen zurück, damit werden Christiane und Aylin en-bloc gewählt 13/1/1 Christiane nimmt die Wahl an, Aylin wird per Mail gefragt Stellvertreter: Michael und Lucas, en-bloc-Abstimmung 15/0/0 - gewählt, nehmen die Wahl an. ==== TOP 7e - SK POAZ ==== Zusammensetzung: 2 Mitglieder, 1 Stellvertreter Mitglieder: Benedikt Heidrich, Stefanie Möck, Matthias Jung (Stellv.) Amtszeit: 01.10.2016 - 30.09.2017 Zu wählen: 2 Mitglieder, 1 Stellvertreter Oliver schlägt Stefanie Möck und Franziska Zerwas vor, diese stellen sich vor. 15/0/0 - gewählt, nehmen die Wahl an Für die Stellvertreter gibt es keine Kandidaten ==== TOP 7f - SK QSM ==== Zusammensetzung: 4 Mitglieder Mitglieder: Franziska Oetjen, Wolfgang Labisch, Daniel Sobing, Christian von Hammerstein Amtszeit: 01.10.2016 - 30.09.2017 Zu wählen: 4 Mitglieder Oliver schlägt Wolfgang Labisch vor, Jakob schlägt Jakob Weidner vor, Daniel Sobing schlägt sich selbst vor. Diese stellen sich vor Abstimmung en-bloc 15/0/0 - gewählt, nimmt die Wahl an, Für die Stellvertreter gibt es keine Kandidaten Klaudia geht 21:22 ==== TOP 7g - Vertretungsversammlung StuWe ==== Zusammensetzung: 4 Mitglieder, 4 Stellvertreter Mitglieder: Erik Wohlfeil, Franziska Nickolaus, Alexa Schnur, Inga Wasels, Carolin Schröter (Stellv.), Martin Junk (Stellv.), Larissa Hammer (Stellv.), Hivi Lasu (Stellv.) Amtszeit: 01.10.2016 - 30.09.2016 Zu wählen: 4 Mitglieder, 4 Stellvertreter Inga schlägt sich selbst vor, Benjamin schlägt Alexa Schnur vor Harald schlägt Erik Wohlfeil vor, Jakob schlägt Rainer Silbernagel vor Abstimmung en-bloc 14/0/0 - gewählt, Erik nimmt die Wahl an, die Anderen werden per Mail gefragt Daniel Sobing kandidiert als Stellvertreter Nicholas Heyd-Hansen kandidiert ebenfalls als Stellvertreter Abstimmung en-bloc 12/0/0/1 - gewählt, nehmen die Wahl an 2 Stellvertreterposten sind noch zu besetzen ==== TOP 7i - KIT-Plus Kommission ==== Zusammensetzung: 3 Mitglieder, 1 Stellvertreter Mitglieder: Simon Schraut, Oliver Queisser, Kathrin Schuld, Nico Werling (Stellv.) Amtszeit: 01.10.2016 - 30.09.2017 Zu wählen: 3 Mitglieder, 1 Stellvertreter Oliver schlägt Katrin Schuld und Kevin Postler vor. Abstimmung en-bloc: 14/0/0 - gewählt, nehmen die Wahl an. 1 Mitglied und 1 Stellvertreter sind noch zu besetzen ==== TOP 7j - Kommission zur Untersuchung von Vorwürfen wiss. Fehlverhaltens ==== Zusammensetzung: 1 Mitglied Mitglieder: Manuel Kaiser Amtszeit: 01.10.2016 - 30.09.2017 Zu wählen: 1 Mitglied Keine Kandidaten ==== TOP 7l - PA Lehramt ==== Zusammensetzung: 2 Mitglieder Mitglieder: Nico Henze, Michael Daam Amtszeit: 01.10.2016 - 30.09.2017 Zu wählen: 2 Mitglieder Christian schlägt Michael Daam und Lucas Schütt vor. Abstimmung en-bloc: 14/0/0 - gewählt, nehmen die Wahl an. ==== TOP 7m - MINT-Kolleg-Planungsausschuss ==== Zusammensetzung: 2 Mitglieder Mitglieder: Benjamin Roß Amtszeit: 01.10.2016 - 30.09.2017 Zu wählen: 2 Mitglieder Es gibt keine Kandidaten ==== TOP 7n - USE-Campus Lenkungsausschuss ==== Zusammensetzung: 2 Mitglieder Mitglieder: Florian Breuer, Inga Wasels Amtszeit: 01.10.2016 - 30.09.2017 Zu wählen: 2 Mitglieder Oliver schlägt Inga und Franziska Zerwas vor, GO-Antrag auf 10 Min Pause, bis 22:02 Charlotte geht 21:54 Janka schlägt Cornelius Riemenschneider vor. Die Kandidaten stellen sich vor, bzw. werden vorgestellt. 1. Wahlgang: Inga Wasels: 8 Franziska Zerwas: 9 Cornelius Riemenschneider: 9 Enthaltung: Ungültig: 2. Wahlgang: Inga Wasels: 3 Franziska Zerwas: 8 Cornelius Riemenschneider: 13 Enthaltung: 2 Ungültig: Cornelius ist gewählt, wird per Mail gefragt 3. Wahlgang: Inga Wasels: 11/1 Franziska Zerwas: 7/5 Ungültig: 2 Damit ist Inga im dritten Wahlgang gewählt, wird per Mail gefragt ==== TOP 7o - USE-Campus Resonanzgruppe (StuPa-Anteil) ==== Zusammensetzung: 2 Mitglieder Mitglieder: Theresa Gattermann, Carolin Schröter, (FSK: Frederik Heberle) Amtszeit: 01.10.2016 - 30.09.2017 Zu wählen: 2 Mitglieder Florian Breuer stellt das Amt vor Jakob schlägt Nicole Kleindienst vor, Inga schlägt per Mail Jonas Bakker vor. Abstimmung en-bloc: 13/0/0 - gewählt, Nicole nimmt die Wahl an, Jonas wird per Mail gefragt. ==== TOP 7p - KIT-Senats-AG zur Vorbereitung der Änderung des KITG ==== Zusammensetzung: 2 Mitglieder Mitglieder: Fabian Trost, Victoria Schemenz Amtszeit: 01.10.2016 - 30.09.2017 Zu wählen: 2 Mitglieder Es gibt keine Kandidaten (nur Senatoren) ==== TOP 7q - Ethikkommission ==== Zusammensetzung: 2 Mitglieder Mitglieder: Nadja Brachmann, Florian Breuer Amtszeit: 01.10.2016 - 30.09.2017 Zu wählen: 2 Mitglieder Harald schlägt Nadja Brachmann vor, Daniel Sobing schlägt Florian Breuer vor. Diese stellen sich vor Abstimmung en-bloc: 1. Wahlgang 8/3/1/1 2. Wahlgang 9/3/1/0 3. Wahlgang Nadja Brachmann: 3/3 Florian Breuer: 5/1 Ung.: 14 Harald: GO-Antrag auf Anzweiflung des Wahlergebnisses - den Abgeordneten war der Wahlmodus nicht ganz klar (im dritten Wahlgang ändert sich der Wahlmodus) 3. Wahlgang: Nadja Brachmann: 8/5 Florian Breuer: 11/2 Ung.: Damit sind Nadja und Florian gewählt, nehmen die Wahl an. Das nächste mal sollten noch folgende Ämter auf die TO: AIFE und PA-LA-BA-MA Daniel Sobing geht 23:01 === TOP 8 - Wahlen AStA === ==== TOP 8a - AStA Presse ==== Das Pressereferat ist momentan unbesetzt. Es ist eine Person für die laufende Amtszeit zu wählen. Es gibt keine Kandidaten ==== TOP 8b - AStA Außen ==== Das Außest momentan unbesetzt. Es ist eine Person für die laufende Amtszeit zu wählen. Es gibt keine Kandidaten ==== TOP 8c - AStA Innen II ==== Das Referat "Innen II" ist momentan unbesetzt. Es ist eine Person für die laufende Amtszeit zu wählen. Es gibt keine Kandidaten === TOP 10 - Anträge === ==== TOP 10a - Haushalt/Beiträge ==== Vertagt von letzter Sitzung: Antrag von Daniel Sobing: **Änderung der Beitragsordnung §3 Beitragshöhe: "Der zu zahlende Studierendenschaftsbeitrag beträgt für jedes Semester 0,01 Euro."** Begründung: Im Anhang ist die vorläufige Haushaltsrechnung. Diese kann als Grundlage für die versprochene Beitragsdiskussion verwendet werden. In den kommenden Tagen werde ich Euch noch eine Erläuterung zu den Zahlen zukommen lassen. Damit auch ggf. ein Beschluss herbeigeführt werden kann, obiger Dummy-Antrag. Antrag benötigt eine 2/3 Mehrheit, GO-Antrag des Präsidiums auf Vertagung -> vertagt ==== TOP 10b - Haushaltskommission Amtszeit ==== Antrag von Matthias Jung: **Die Amtszeit der Haushaltskommission wird auf 01.10. bis 30.09. festgelegt. Die laufende Amtszeit (01.04.2016 bis 31.03.2017) verlängert sich dadurch um ein halbes Jahr (01.04.2016 bis 30.09.2017).** Begründung: Der Senat hat Cornelius Riemenschneider mit einer Amtszeit bis 30.09.2017 gewählt. Durch die Anpassung der Amtszeit passen wir uns dem Rhytmus des Senats an. GO-Antrag auf Vertagung - Vertagt ==== TOP 10c - Beschwerde Belüftung Hauptbibliothek ==== Antrag von Inga Wasels: **Der AStA beschwert sich beim KIT, dass die Belüftung in der Hauptbibliothek, insbesondere im Altbau, für Studierende nicht zu ertragen ist, besonders unter dem Gesichtspunkt, dass es Sommer und Klausurenphase ist.** ChrKr: hat Inga schon ein Ticket gestellt? 2. Lesung: Benjamin Roß: ÄA: Füge hinzu: „Der Asta setzt sich dafür ein, dass die Bibliothek einen Lehrfilm und Flyer über die Belüftung der Bibliothek im Neubau erstellt und über die Üblichen Kanäle publik macht, um das Klima in der Bibliothek im Sommer während der Klausurenphase zu verbessern.“ 8/1/2 - angenommen 3. Lesung: Vollständiger Antrag: **Der AStA beschwert sich beim KIT, dass die Belüftung in der Hauptbibliothek, insbesondere im Altbau, für Studierende nicht zu ertragen ist, besonders unter dem Gesichtspunkt, dass es Sommer und Klausurenphase ist.** „Der Asta setzt sich dafür ein, dass die Bibliothek einen Lehrfilm und Flyer über die Belüftung der Bibliothek im Neubau erstellt und über die Üblichen Kanäle publik macht, um das Klima in der Bibliothek im Sommer während der Klausurenphase zu verbessern.“ 9/1/1 - angenommen ==== TOP 10d - Dauer von Berufungsverfahren ==== Antrag von Johannes Reinelt: **Die Studierendenschaft bemängelt die Dauer von Berufungsverfahren, wie sie aktuell sehr häufig der Fall ist. Der AStA wird beauftragt, zusammen mit dem KIT-Prädidium nach Lösungen zu suchen, die Verfahren zu beschleunigen.** Begründung: Aktuell laufen einige Verfahren mehrere Jahre lang. Dies hat entscheidende Nachteile. Der größte Nachteil ist die Gefahr des Ausfalls von Lehrveranstaltungen, da Professuren unbesetzt sind. Als Beispiel besteht in der Fakultät CIW momentan die Gefahr, dass ein komplettes Vertiefungsfach im Master wegfällt, da die Professur nicht rechtzeitig besetzt wird. Verhandlungen mit dem aktuellen Professor, die Lehrveranstaltungen auch weiterhin zu halten sind in meinen Augen nur eine Notlösung. Zu einer solchen Situation hätte es gar nicht erst kommen dürfen. Weiterhin ist es für die Kandidaten für die Professur unzumutbar. Das KIT kann nicht damit rechnen, die bestmöglichen Dozenten zu gewinnen, wenn ihr erster Eindruck die gigantische Bürokratie der Uni ist. Zuletzt kann es auch Probleme für Fachschaften bedeuten, wenn ein Berufungsverfahren so lange dauert. Durch Praktika/Auslandsaufenthalte/etc. kann es teils schwierig sein, Mitglieder für Berufungskommissionen zu finden, die so lange in Karlsruhe sind. GO-Antrag auf Vertagung - vertagt ==== TOP 10e - Entwurf für ein Positions- und Argumentationspapier "Studentische Belange in der Karlsruher Kommunalpolitik" ==== Antrag: Das Studierendenparlament beauftragt Erik Wohlfeil ein Entwurf für ein Positions- und Argumentationspapier "Studentische Belange in der Karlsruher Kommunalpolitik" auszuarbeiten. Der Entwurf ist dem Studierendenparlament vorzustellen und dient als Diskussiongrundlage für Beschlüsse des Studierendenparlaments mit Bezug zur Stadtpolitik. Begründung: Die KIT-Studierenden sind in vielfacher Weise von der Karlsruher Kommunalpolitik betroffen: Wohnungsbau und Stadt- & Flächenplanung, Verkehr (Fußgänger*innen, Fahrradfahrer*innen, Autofahrer*innen, etc.), ÖPNV, Kulturförderung, Sozialprogramme und allgemein öffentliche städtische Echtungen, um nur die wichtigsten zu nennen. Leider gibt es zu diesen Themen bisher keine Beschlüsse der Studierendenschaft. Der Entwurf soll zu Beschlüssen der Studierendenschaft zur Karlsruher Stadtpolitik führen, die der AStA zu verfolgen hat (insbesondere in Zusammenarbeit mit den anderen Karlsruher Hochschulen über die Karlsruher Asten-Konferenz). Erik Wohlfeil ist KIT-Student, der in den Gremien der Studierendenschaft engagiert war (bzw. in der StuWe-Vertreterversammlung engagiert ist), und als Karlsruher Gemeinderat über die Zuständigkeiten, Rahmenbedingungen, langfristige Thematiken und aktuelle Themen der Karlsruher Kommunalpolitik informiert ist. Er ist damit der bestgeeignetste, verfügbare Kandidat für diese Aufgabe. Harald Herrlich Erik erzählt etwas dazu. Nadja: Ist nur von einer Person und einer Partei Erik: Ist ja auch nur eine Diskussionsgrundlage und ich werde versuchen das möglichst unparteilich zu machen. Nadja: Bisher wurde das immer bei Bedarf vom AStA gemacht. Alexis: Das Stupa sollte sich eigentlich immer damit auseinander setzen, und er ist auch nicht der Einzige. Benjamin: GO-Antrag auf Vertagung - keine Gegenrede - vertagt === TOP 11 - Sonstige === Bescheinigungen zu StuPa-Mitgliedschaft werden vom Präsidium ausgestellt. Bericht zu Rekrutierung von Studentinnen, gibt aber bisher kein Protokoll. Christian schließt die Sitzung um 23:29