Sitzung des Ältestenrats am 26.11.2016
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Beginn: 16:00 Uhr
Ende:   18:30 Uhr

Ort: AStA-Büro in der Mensa
Anwesend: Moritz Kühner, Benjamin Lipp, Sebastian Schlund, Vera Schumacher
Abwesend: -

Gäste: Johannes Reinelt
Protokoll: Sebastian Schlund

Tagesordnung:
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TOP 0 : Begrüßung und Berichte
TOP 1 : Wahl Vorsitz
TOP 2 : Prüfung Änderung der Finanzordnung
TOP 3 : Prüfung Änderung der Fachschaftsordnung Maschinenbau
TOP 4 : Prüfung Änderung der Fachschaftsordnung Chemieingenieurwesen und
Verfahrenstechnik
TOP 5 : Prüfung Änderung der Gemeinsamen Fachschaftsordnung Maschinenbau und
Chemieingenieurwesen
TOP 6 : Sonstiges

Benutzte Abkürzungen:
    Abs.    : Absatz
    AK      : Arbeitskreis    
    ÄRa     : Ältestenrat
    AStA    : Allgemeiner Studierenden-Ausschuss 
              (Vorstand der Studierendenschaft)
    BGU     : Bauingenieur-, Geo- und Umweltwissenschaften
    ChemBio : Chemie und Biowissenschaften
    ETIT    : Elekto- und Informationstechnik
    FO      : Finanzordnung der Studierendenschaft 
    FS      : Fachschaft
    FSO     : Fachschaftsordnung
    FSK     : Fachschaftenkonferenz
    GeistSoz: Geistes- und Sozialwissenschaften
    GO      : Geschäftsordnung
    i.V.m.  : in Verbindung mit
    KIT     : Karlsruher Institut für Technologie
    LHG     : Landeshochschulgesetz von Baden-Württemberg
    MWK     : Ministerium für Wissenschaft Forschung und Kunst
    OSVS    : Organisationssatzung der Verfassten Studierendenschaft
    StuPa   : Studierendenparlament
    stupal  : stupal@asta-kit.de, offene Mailingliste des Studierendenparlaments
    VS      : Verfasste Studierendenschaft
    Wiwi    : Wirtschaftswissenschaften

Abstimmungsergebnisse werden nach dem System Ja-Stimmen/Nein-Stimmen/Enthaltungen notiert.

TOP 0: Begrüßung und Berichte
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Vera begrüßt die anwesenden Mitglieder des ÄRa und die Gäste.

Das StuPa hat am 15.11.2016 drei Änderungen an der Organisationssatzung beschlossen:

a) StuPa-GO:
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Ändere §17 (1) OSVS in "Das Studierendenparlament gibt sich eine
Geschäftsordnung. So lange das Studierendenparlament sich keine
Geschäftsordnung gegeben hat gilt die Geschäftsordnung des
Studierendenparlaments der vorherigen Amtsperiode."
***

b) Fachschaftshaushalt I
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§ 31 (4) 2.
Ändere „Genehmigung des Haushaltsplans der Fachschaft“ zu
„Genehmigung des Haushaltsplans der Fachschaft oder gemeinsamen
Haushaltsplans mehrerer Fachschaften gem. §31 Absatz 6“
***

c) Fachschaftshaushalt II
***
§ 31 (6) --> neuer Absatz
"Die Fachschaftsversammlung kann mit einfacher Zweidrittel-Mehrheit die
gemeinsame Haushaltsführung mit anderen Fachschaften beschließen. In
diesem Fall wird ein gemeinsamer Fachschaftshaushaltsplan beschlossen.
Die beteiligten Fachschaften müssen diesen auf ihrer jeweiligen
Fachschaftsversammlung mit relativen Mehrheiten beschließen. Näheres
regelt die Finanzordnung."
***

TOP 1: Wahl Vorsitz
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Gem. §7 Abs. 1 ÄRa-GO soll immer wenn neue ÄRa-Mitglieder gewählt wurden, ein Vorsitz gewählt werden.

Vera Schumacher wird zur ÄRa-Vorsitzenden gewählt.
angenommen mit (3/0/1)


TOP 2: Prüfung der Änderung der Finanzordnung
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Am 15.11.2016 wurde im StuPa eine Änderung der Finanzordnung beschlossen.

§16 (3) Zuständige für Fachschaftsfinanzen eröffnet viele Möglichkeiten -> FSen informieren und gegebenenfalls um Anpassung der FS-Ordnung bitten.

Empfehlung: §24 (5) klarstellen wie es geregelt wird bei „keine Einigung“. Die Einigung muss LHG-konform sein, d.h. die Fachschaften müssen mit der Aufteilung noch in der Lage sein, ihre Aufgaben gem. LHG zu erfüllen.

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| Beschluss des Ältestenrates                                               |
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| Der ÄRa hat die Finanzordnung geprüft und konnte keine Verstöße gegen die |
| Organsisationssatzung feststellen, sofern diese gem. den in der gleichen  |
| StuPa-Sitzung beschlossenen Änderungen vorher oder gleichzeitg geändert   |
| wird.                                                                     |
+---------------------------------------------------------------------------+
|                           Der Beschluss wurde einstimmig (4/0/0) gefällt. |
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Der ÄRa empfiehlt allen FSen ihre FSOen auf Kompatibilität mit der neuen FO zu prüfen und ggf. ihre FSO entsprechend zu ändern. (Konsens)

TOP 3: Prüfung der Änderung der Fachschaftsordnung Maschinenbau
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Am 15.11.2016 wurde im StuPa eine Änderung der Fachschaftsordnung Maschinenbau beschlossen.

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| Beschluss des Ältestenrates                                               |
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| Der ÄRa hat die Fachschaftsordnung Maschinenbau geprüft und konnte        |
| keine Verstöße gegen die Organsisationssatzung oder weitere Satzungen     |
| der VS feststellen.                                                       |
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|                           Der Beschluss wurde einstimmig (4/0/0) gefällt. |
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TOP 4: Prüfung der Änderung der Fachschaftsordnung Chemieingenieurwesen und Verfahrenstechnik
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Am 15.11.2016 wurde im StuPa eine Änderung der Fachschaftsordnung Chemieingenieurwesen und
Verfahrenstechnik beschlossen.

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| Beschluss des Ältestenrates                                               |
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| Der ÄRa hat die Fachschaftsordnung Chemieingenieurwesen und               |
| Verfahrenstechnik geprüft und konnte keine Verstöße gegen die             |
| Organsisationssatzung oder weitere Satzungen der VS feststellen.          |
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|                           Der Beschluss wurde einstimmig (4/0/0) gefällt. |
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TOP 5: Prüfung der Änderung der Gemeinsamen Fachschaftsordnung Maschinenbau und Chemieingenieurwesen
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Am 15.11.2016 wurde im StuPa eine Änderung der Gemeinsamen Fachschaftsordnung Maschinenbau und Chemieingenieurwesen beschlossen.

* Empfehlung: §6 (1): genauer fassen, was Referenten und deren Aufgaben sind.

* Empfehlung: Die Absätze in §6 wieder so ordnen wie in der vorherigen Version.

* Empfehlung: Die Absätze in §7 wieder so ordnen wie in der vorherigen Version, entfernte Absätze entsprechend den Text ändern aber Absatz beibehalten.

* §7 (2) es fehlt ein p im Studierendenparlament

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| Beschluss des Ältestenrates                                               |
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| Der ÄRa hat die Gemeinsame Fachschaftsordnung Maschinenbau und            |
| Chemieingenieurwesen geprüft und konnte keine Verstöße gegen die          |
| Organsisationssatzung oder weitere Satzungen der VS feststellen.          |
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|                           Der Beschluss wurde einstimmig (4/0/0) gefällt. |
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TOP 6: Sonstiges
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Wir planen die nächste Sitzung für Mittwoch, 21. Dezember 2016, 20 Uhr. Weihnachtsplätzchen: Ja.
Die Dominosteine sind alle :(