Protokoll zur achten Sitzung des Studierendenparlaments der Verfassten Studierendenschaft am KIT

am Dienstag, den 31.01.2017 um 19:30
im Gremieum, Geb. 30.28, Raum 005, Lernzentrum am Fasanenschlösschen

=== Anwesenheitsliste ===
==== Abgeordnete ====

FIPS:
Rainer Silbernagel - anwesend
Jakob Schöckel - anwesend
Pia Münzer - anwesend
Matthias Jung - anwesend
Fabian Falter - entschuldigt
Klaudia Härzer - entschuldigt
Sören Bergt - anwesend

Jusos:
Mohammad Al-Kaddah - anwesend
Fabian Trost - anwesend
Benjamin Roß - anwesend
Florian Breuer - entschuldigt
Fabian Blößer - anwesend

LHG:
Patric Siefermann - anwesend
Christopher Patschowski - anwesend
Rufinian Schröter - entschuldigt
Florian Patschowski - entschuldigt

RCDS:
Maximilian Johannes Iberl - anwesend
Larissa Hammer - entschuldigt
Frederik Faatz - entschuldigt

Die Linke.SDS:
Patricia Mayer - anwesend
Caty Tianhui Hu - anwesend
Felix Benedikt Quirin Bechmann - anwesend

Die LISTE:
Manuel Schönheinz - anwesend
Anton Grigorjan - anwesend

Rosa Liste:
Janka Kuhfuß - anwesend

==== Gäste ====
Franziska Müller-Trefzer (SKSL)
Julia Eberwein (AStA Festko)
Dominik Rimpf (FS Etec)
Phillipp Stengel (AStA Festko)
Robert Wilbrandt (Festko)
Nu Hartmann (AStA)
Johannes Dippert (AStA)
Moritz Kühner (Ära)
Vera Schumacher (Ära)
Benjamin Lipp (Ära)
Sebastian Schlund (Ära)
Martin Junk (Rosa Liste)

===== Tagesordnung =====

    1. Begrüßung
    2. Fragestunde der Öffentlichkeit
    3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
    4. Genehmigung der Tagesordnung
    5. Genehmigung Protokolle
    6. Berichte
    6a. Senat
    6b. AStA
    6c. SK Studium und Lehre
    6d. UseCampus Lenkungsausschuss
    7. Haushaltspläne
        7a. AStA
        7b. Fachschaft Elektrotechnik
        7c. Fachschaft Wirtschaftsingenieurwesen
        7d. Fachschaft Physik
        7e. Fachschaft Geistes- und Sozialwissenschaften
    7f. Unifest 2017
    8. Wahlen
        8a. ÄRa
        8b. Senatskommission Chancengleichheit und Diversität
    9. Sonstige
        9. Einladung: MV des Fördervereins der Studierendenschaft


==== TOP 1 - Begrüßung =====

Matthias Neu ist nach der letzten Sitzung ausgeschieden für ihn rückt Florian Patschowski nach.

Mohammad begrüßt die Anwesenden um 19:38

==== TOP 2 - Fragestunde der Öffentlichkeit =====

Protokolle werden veröffentlicht sobald sie fertig sind.

==== TOP 3 - Feststellung der Beschlussfähigkeit =====
15 anwesende Abgeordnete - beschlussfähig.

==== TOP 4 - Genehmigung der Tagesordnung ===
Die TO wird per Akklamation genehmigt.

==== TOP 5 - Genehmigung Protokolle ====

==== TOP 6 - Berichte ====

Fabian Trost kommt 19:44

==== TOP 6c - SK-SL ====
Franziska berichtet.

==== TOP 6d - UseCampus Lenkungsausschuss-Bericht kam per Email. ====
Es ist niemand anwesend - E-Mail siehe Anhang.

==== TOP 6b - AStA-Bericht folgt noch per Email und wird an dem Tag vorgetragen. ====
Julia berichtet aus dem AStA

==== TOP 6a - Senatbericht ist der Bericht aus der Senatssitzung am 19.12.2016. Wird auf Anfrage wieder vorgetragen. ====
Es wurde bereits letztes Mal kurz berichtet, Mohammad fragt ob es Fragen gibt, gibt es nicht.

==== TOP 7 - Haushaltpläne ====

Benjamin Roß kommt 19:53

Aus Anwesenheitsgründen werden manche FS-Haushalte vorgezogen

=== TOP 7b - Fachschaft Elektrotechnik ===
siehe Anhang

Dominik stellt den Haushalt kurz vor

17/0/0 - angenommen

=== TOP 7d - Fachschaft Physik ===
siehe Anhang

Mohammad: GO-Antrag auf Vertagung - keine Gegerede - vertagt

=== TOP 7e - Fachschaft Geistes- und Sozialwissenschaften ===
siehe Anhang

Mohammad: GO-Antrag auf Vertagung - keine Gegerede - vertagt

=== TOP 7f - Unifest 2017 ===
Email von Phillipp Stengel

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Hallo liebes Stupa Präsidium,

ich würde sehr gerne für die nächste Sitzung einen TOP für den Haushalt des Unifests 2017 beantragen.
Den Haushalt reiche ich per E-Mail bis Sonntag nach.
Über den Haushalt würde ich Euch sehr gerne abstimmen lassen.

Viele Grüße

Phillipp

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Robert stellt den Haushalt vor

Rainer Silbernagel kommt 20:06

18/0/0 - angenommen

=== TOP 7c - Fachschaft Wirtschaftsingenieurwesen ===
siehe Anhang

Rainer stellt den Haushaltsplan vor.

18/0/0 - angenommen

=== TOP 7a - AStA ===
siehe Anhang. Beachtet ebenfalls die Anhänge zu dem AStA Haushaltplan.

Erste Lesung:

Johannes Dippert stellt den Haushalt vor.

Diskussion über VS-Technikbudget fürs AKK.
Diskussion über einen Topf für queer-feministische Arbeit.

Mohammad: GO-Antrag auf Ende der Rednerliste - keine Gegenrede

Fabian Trost geht 21:24

==== TOP 9 f - Ära-Bericht ====
Vera berichtet aus dem Ära

Die Amtszeit von 3 Mitgliedern des Ära endet bald - das StuPa sollte da Leute suchen und wählen.

==== TOP 8 - Wahlen ====

=== TOP 8a - ÄRa ===
Zusammensetzung: 5 Mitglieder
Mitglieder: Vera Schumacher (bis 31.03.2017), Sebastian Schlund (bis 31.03.2017), Benjamin Lipp (bis 31.03.2017), Moritz Kühner
Amtszeit: 01.10.2016 - 30.09.2017

Zu wählen: 1 Mitglied

Es gibt keine Kandidaten

=== TOP 8b - Senatskomission Chancengleichheit und Diversität (SKCD) ===
Zusammensetzung: 2 Mitglieder
Mitglieder:
Amtszeit: 01.02.2017 - 30.09.2017

Zu wählen: 2 Mitglied

Mohammad schlägt Janka vor, diese stellt sich vor.
Janka schlägt Nu vor, dieses stellt sich vor.

1. Wahlgang:
Janka: 16
Nu: 15
Enthaltung: 3
Ungültig: 0

Damit sind beide gewählt und nehmen die Wahl an.

==== TOP 9 - Sonstige ====

=== TOP 9a - MV des Förderveriens der VS ===
Der Förderverein lädt zur nächsten MV am 04.02.2017 ein.

Mohammmad schließt die Sitzung um 21:43