Protokoll zur 15ten Sitzung des Studierendenparlaments der Verfassten Studierendenschaft des KIT am Dienstag, den 06.06.2017 um 19:30 im Gremienraum, Geb. 30.28, Raum 005, Lernzentrum am Fasanenschlösschen === Anwesenheitsliste === ==== Abgeordnete ==== FIPS Jakob Schöckel - anwesend Pia Münzer - entschuldigt Matthias Jung - entschuldigt Sören Bergt - anwesend Frederik Heberle - anwesend Rieke Banzhaf - anwesend Verena Höhn - anwesend Jusos Mohammad Al-Kaddah - anwesend LHG Christopher Patschowski - anwesend Rufinian Schröter - anwesend Florian Patschowski - anwesend Lars Lüneburg - anwesend Die Linke.SDS Patricia Mayer - anwesend Caty Tianhui Hu - anwesend Felix Benedikt Quirin Bechmann - entschuldigt LISTE Manuel Schönheinz - anwesend Anton Grigorjan - entschuldigt Rosa Liste Nadja Brachmann - anwesend ==== Gäste ==== Wolfgang Labisch, Wassermensch Johannes Reinelt, Wassermensch Johannes Dippert, AStA === Tagesordnung === 1. Begrüßung 2. Fragestunde der Öffentlichkeit 3. Feststellung der Beschlussfähigkeit 4. Genehmigung der Tagesordnung 5. Genehmigung Protokolle 6. Berichte 6a. AStA 6b. Ältestenrat 6c. USeCampus - Lenkungsausschuss 7. Anträge 7a. Einrichtung zweier Notruftelefone im AKK 7b. Anschaffung einer Hygienestation 8. Wahlen 8a. Ära 8b. QSM ZAK 8c. HoC-Beirat 8d. Finanzausschuss 8e. Resonanzgruppe USeCampus 8f. Senatskommission Studium & Lehre 8g. Wahlausschuss 8h. A-IVS 8i. A-IFE 9. Sonstige === TOP 1 - Begrüßung === Renato Augusto und Niklas Hinrichs haben die Wahl in den HoC-Beirat angenommen. Julia Eberwein hat die Wahl in die QSM ZAK Kommission angenommen. Elisa Kaiser und Frederike Böhm(Stellvertreter) sind aus der SK Studium und Lehre zurückgetreten. Patricia Mayer hat angekündigt aus dem Wahlausschuss zurückzutreten. Jakob begrüßt die Anwesenden um 19:43 === TOP 2 - Fragestunde der Öffentlichkeit === Es gibt keine Fragen === TOP 3 - Feststellung der Beschlussfähigkeit === Es sind 13 Abgeordnete anwesend - beschlussfähig === TOP 4 - Genehmigung der Tagesordnung === Zusätzlich TOP 7b Einstimmung angenommen === TOP 5 - Genehmigung Protokolle === Es liegen keine Protokolle zur Genehmigung vor. === TOP 6 - Berichte === === TOP 6a - AStA === Johannes Dippert berichtet. (siehe Anhang) === TOP 6b - Ältestenrat === Da niemand aus dem Ära da ist berichtet Jakob kurz. === TOP 6c - USeCampus - Lenkungsausschuss === kam per Mail (siehe Anhang) === TOP 7 - Anträge === Mohammad kommt 19:59 == TOP 7a - Einrichtung zweier Notruftelefone im AKK == Antrag von Thomas: Die Verfasste Studierendenschaft lässt zwei Notruftelefone im AKK in der Nähe der Werkstatt und Photolabor einrichten und schließt entsprechende Verträge mit dem KIT ab. Begründung: Früher gab es zwei Notruftelefone im AKK, welche vom Institut für Sport betrieben wurden. Inzwischen wurden die Telefone abgestellt. Aufgrund des Betreibens der Werkstatt und des Photolabors in den Räumlichkeiten wären entsprechende Notruftelefone sehr sinnvoll, falls es dort zu Unfällen kommen sollte. Der Vertragspartner wäre zwangsweise das KIT, die Kosten würden sich auf 8€/Monat/Telefon inklusive Telefon belaufen, hinzu kämen eventuelle Anschlussgebühren. Lars: Normalerweise stehen an den Notruftelefonen Nummern die man anrufen kann. Jakob: Also hier im Raum steht nur die Notrufnummer. Nadja: 8€ etwas viel. Patricia: wo soll das hängen? Nadja erklärt das. Sören: Es hat zwar jeder ein Handy aber mit Blut bedient sich das schlecht, daher wären Tastentelefone gut. Zweite Lesung: Dritte Lesung: 13/0/1 - angenommen === TOP 7b - Anschaffung einer Hygienestation === Antrag von Matthias Jung (FiPS) Der AStA wird beauftragt eine Hygienestation für Veranstaltungen zu beschaffen. Die Hygienestation soll das Händewaschen mit warmem Wasser und die Händedesinfektion in möglichst vielen denkbaren Szenarien ermöglichen, sowie leicht zu reinigen sein. Die Hygienestation wird aus dem Haushalt der VS finanziert. Der Finanzrahmen wird auf 1500€ begrenzt. Die Hygienestation wird Hochschulgruppen und Fachschaften kostenfrei zur Verfügung gestellt. Mit der Auswahl und Durchführung der Beschaffung wird Wolfgang Labisch (Unifest - Wasserversorgung) beauftragt. Begründung: Auf allen Festen von Gruppen in der Studierendenschaft ist die fachgerechte Handhygiene eine ernstzunehmende Herausforderung, besonders im Freien. Es gibt kaum Möglichkeiten die Hygiene an Verkaufsständen, die Lebensmittel verarbeiten, mit einfachen und kostengünstigen Mitteln sicherzustellen. Die geltenden Regelungen verlangen das jedoch, eine Nichterfüllung der Auflagen kann im Schadensfall sehr hohe Kosten nach sich ziehen. Im Rahmen der Kulturförderung halten wir es für angemessen den verschiedenen Gruppen der Studierendenschaft eine solche Station zur Verfügung zu stellen. Für die meisten Veranstaltungen sollte eine Hygienestation bei sinnvoller Platzierung ausreichend sein. Außerdem besteht so die Möglichkeit Erfahrungen mit einem spezifischen Fabrikat zu testen. Wolfgang Labisch steht für Fragen zur Verfügung und kann auch Beispiele für technische Umsetzungen vorstellen. Wolfgang Labisch erläutert den Antrag etwas. Nadja findet das gut, aber wo soll man das lagern? Wolfgang: das ist nur so ein Art Spülbecken mit kleinem Wassertank. Patricia: ist das im Haushalt vorgesehen? Wolfgang: ist bisher nicht vorgesehen, aber es wird einen Posten geben. Soll der Antrag weiterbehandelt werden (War nicht auf der Einladung)? 14/0/0 - wird weiterbehandelt Zweite Lesung: Matthias hat seinen Antrag von 1500€ auf 1499€ geändert und das übernommen. Dritte Lesung: 14/0/0 - angenommen === TOP 8 - Wahlen === == TOP 8a - Ära == Zusammensetzung: 5 Mitglieder Mitglieder: Benjamin Roß, Jens Tamson (bis 30.09.2017), Moritz Kühner (bis 30.09.2017) und Vera Schuhmacher Amtszeit: 01.04.2017 - 31.03.2018 Zu wählen: 1 Mitglied Es gibt keine Kandidaten == TOP 8b - QSM ZAK == Zusammensetzung: 4 Mitglieder, 1 Stellvertreter Mitglieder: Patricia Mayer, Julia Eberwein Amtszeit: 01.04.2017 - 31.03.2018 Zu wählen: 2 Mitglieder, 1 Stellvertreter Es gibt keine Kandidaten == TOP 8c - HoC-Beirat == Zusammensetzung: 4 Mitglieder Mitglieder: Niklas Hinrichs, Peter Renato, Lars Lüneburg Amtszeit: 01.04.2017 - 31.03.2018 Zu wählen: 1 Mitglied Es gibt keine Kandidaten == TOP 8d - Finanzausschuss == Zusammensetzung: 3 Mitglieder (StuPa), 2 Mitglieder (FSK) Mitglieder: Patricia Mayer (StuPa), Vallerie Haag (FSK, bis 31.10.2017), Cornelius Reimann (FSK, bis 31.10.2017) Amtszeit: 01.05.2017 - 30.04.2018 Zu wählen: 2 Mitglieder Es gibt keine Kandidaten == TOP 8e - Resonanzgruppe USeCampus == Zusammensetzung: 2 Mitglieder (StuPa), 2 Mitglieder (FSK) Mitglieder: Jonas Bakker (StuPa), Alexandra Link (FSK), Nina Neser (FSK) Amtszeit: 01.10.2016 - 30.09.2017 Zu wählen: 1 Mitglied Es gibt keine Kandidaten == TOP 8f - Senatskommission Studium & Lehre == Zusammensetzung: 4 Mitglieder, 2 Stellvertreter Mitglieder: Kai Ostholthoff, Vanessa Reiter, Franziska Müller-Trefzer, Karoline Adler (Stellvertreter) Amtszeit: 01.10.2016 - 30.09.2017 Zu wählen: 1 Mitglied, 1 Stellvertreter Es gibt keine Kandidaten == TOP 8g. - Wahlausschuss == Zusammensetzung: 4 Mitglieder Mitglieder: Lorenz Fischer, Manuel Schönheinz, Patricia Mayer(Rücktritt angekündigt), David Kuhmann Zu wählen: 1 Mitglied Es gibt keine Kandidaten - Damit macht das Patricia noch zwei Wochen weiter. == TOP 8h. - Ausschuss für Informationsversorgung und -verarbeitung: Bibliotheksausschuss == Zusammensetzung: 1 Mitglied Mitglieder: Amtszeit: 01.10.2016 - 30.09.2017 Zu wählen: 1 Mitglied Es gibt keine Kandidaten == TOP 8i. - Ausschuss für Informationsversorgung und -verarbeitung: Innovation, Forschung und Entwicklung == Zusammensetzung: 1 Mitglied Mitglieder: Amtszeit: 01.10.2016 - 30.09.2017 Zu wählen: 1 Mitglied Es gibt keine Kandidaten === TOP 9 - Sonstige === Jakob schließt die Sitzung um 20:13