Protokoll der Sitzung des Ältestenrats am 31.01.2022
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Beginn: 18:35 Uhr
Ende: 19:42 Uhr

Ort: ZOOM
Anwesend: Manuel Schönheinz, Luis Wengenmayer, Philipp Sekol, Fabian Götzmann, Erik Wohlfeil

Gäste: Adrian Keller (Vorstand)


Tagesordnung:
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TOP 0: Begrüßung

TOP 1: Wahl eines neuen Vorsitz

TOP 2: Prüfung der neuen HSGO

TOP 3: Hochschulgruppenstatus AISEC

TOP 4: Beschlussfähigkeit der letzten FSR-Sitzung FSMI

TOP 5: Sonstiges


Benutzte Abkürzungen
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    Abs.         : Absatz
    AK           : Arbeitskreis
    Ära          : Ältestenrat
    AStA         : Allgemeiner Studierenden-Ausschuss
                   (Vorstand der Studierendenschaft)
    BGU          : Bauingenieur-, Geo- und Umweltwissenschaften
    ChemBio      : Chemie und Biowissenschaften
    ETIT         : Elekto- und Informationstechnik
    CIW          : Chemieingenieurwesen und Verfahrenstechnik
    FO           : Finanzordnung der Studierendenschaft
    FS           : Fachschaft
    FSO          : Fachschaftsordnung
    FSK          : Fachschaftenkonferenz
    GeistSoz     : Geistes- und Sozialwissenschaften
    GO           : Geschäftsordnung
    i.V.m.       : in Verbindung mit
    KIT          : Karlsruher Institut für Technologie
    LHG          : Landeshochschulgesetz von Baden-Württemberg
    MWK          : Ministerium für Wissenschaft Forschung und Kunst
    OSVS         : Organisationssatzung der Verfassten Studierendenschaft
    StuPa        : Studierendenparlament
    stupal       : stupal@asta-kit.de, offene Mailingliste des Studierendenparlaments
    VS           : Verfasste Studierendenschaft
    VV           : Vollversammlung
    WiWi         : Wirtschaftswissenschaften
    BWO          : Bundeswahlordnung
    BWahlG       : Bundeswahlgesetz
    LHG Karlsruhe: Liste der Liberalen Hochschulgruppe Karlsruhe
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Abstimmungsergebnisse werden nach dem System Ja-Stimmen/Nein-Stimmen/Enthaltungen notiert.

TOP 0: Begrüßung
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Luis Wengenmayer begrüßt alle Anwesenden.

TOP 1: Wahl eines neuen Vorsitz
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Luis Wengenmayer schlägt Manuel Schönheinz vor. Wahl: (4/0/1) Manuel nimmt das Amt an.


TOP 2: Prüfung der neuen HSGO
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Der Ära hat die neue HSGO geprüft und keine Einwendungen.

Top 4 wird vor Top 3 gezogen:
    
TOP 4: Beschlussfähigkeit der letzten FSR-Sitzung FSMI
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Der Ära stellt fest, dass in diesem Fall keine Verletzung der Einladungsfrist vorliegt und damit die Beschlussfähigkeit nicht verletzt wurde, da der Ära in diesem Fall das Absenden der Mail als Beginn der Frist betrachtet. Dies ist aber explizit keine Grundsatzentscheidung. Abstimmung: (5/0/0)

Der Ära fordert die Klarstellung der relevanten Einladungs-Fristen in der GO des FSR FSMI, insbesondere der Zeitpunkt, ab dem die Frist bemessen wird sowie die Auslegungsart dieser Frist (z.B. was gilt als ein Tag vorher siehe §188 BGB). Außerdem die vorgeschriebene Veröffentlichung z.B. mit einem Archiv als Form der öffentlichen Einladung.

TOP 3: Hochschulgruppenstatus AISEC
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Fabian enthält sich bei dieser Diskussion, da er sich selbst für befangen erklärt.

Adrian erläutert das sich der Asta bereits in Kontkat mit AISEC befindet, jedoch aus zeitlichen Gründen noch kein klärendes Gespräche zustande gekommen ist. Desweiteren sieht der Ära durch die neue HSGO bezüglich der vergangenen Probleme mit der Rückmeldung von HSGs keinen weiteren Handlungsbedarf. Adrian wird dem Ära von weiteren Treffen berichten.

TOP 5: Sonstiges
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Philip und Luis verlassen den Ära mit Ende ihrer Amtszeit im März.
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Manuel schließt die Sitzung um 19:42.