Protokoll der Sitzung des Ältestenrats am 19.05.2022
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Beginn: 12:07 Uhr
Ende: 13:34 Uhr


Ort: Westflügel (altes Stadion)
Anwesend: Manuel Schönheinz, Fabian Götzmann, Sophie Klemm

Gäste: Felix Heusel (RCDS), Justus Wolff (RCDS), Noah Lettner (Wahlausschuß), Johann Sebastian Wermter (Wahlausschuß)


Tagesordnung:
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TOP 0: Begrüßung 

TOP1: VS-Wahlen, insbesondere versäumte Fristen 

TOP2: Beschlussfähigkeit Fachschaftsrat der Fachschaft Mathematik/Informatik vom 27.4.2022 (Öffentlichkeit der Sitzung) 

TOP3: Änderungssatzung zur Gemeinsamen Fachschaftsordnung der Fachschaften Mathematik und Informatik 

TOP 4: Sonstiges 

Benutzte Abkürzungen
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    Abs.         : Absatz
    AK           : Arbeitskreis
    Ära          : Ältestenrat
    AStA         : Allgemeiner Studierenden-Ausschuss
                   (Vorstand der Studierendenschaft)
    BGU          : Bauingenieur-, Geo- und Umweltwissenschaften
    ChemBio      : Chemie und Biowissenschaften
    ETIT         : Elekto- und Informationstechnik
    CIW          : Chemieingenieurwesen und Verfahrenstechnik
    FO           : Finanzordnung der Studierendenschaft
    FS           : Fachschaft
    FSO          : Fachschaftsordnung
    FSK          : Fachschaftenkonferenz
    GeistSoz     : Geistes- und Sozialwissenschaften
    GO           : Geschäftsordnung
    i.V.m.       : in Verbindung mit
    KIT          : Karlsruher Institut für Technologie
    LHG          : Landeshochschulgesetz von Baden-Württemberg
    MWK          : Ministerium für Wissenschaft Forschung und Kunst
    OSVS         : Organisationssatzung der Verfassten Studierendenschaft
    StuPa        : Studierendenparlament
    stupal       : stupal@asta-kit.de, offene Mailingliste des Studierendenparlaments
    VS           : Verfasste Studierendenschaft
    VV           : Vollversammlung
    WiWi         : Wirtschaftswissenschaften
    BWO          : Bundeswahlordnung
    BWahlG       : Bundeswahlgesetz
    LHG Karlsruhe: Liste der Liberalen Hochschulgruppe Karlsruhe
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Abstimmungsergebnisse werden nach dem System Ja-Stimmen/Nein-Stimmen/Enthaltungen notiert.

TOP 0: Begrüßung
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Manuel begrüßt die Anwesenden um 12:07
Sophie und Fabian nehmen remote teil.

TOP 3 Wird vorgezogen.

TOP1: VS-Wahlen, insbesondere versäumte Fristen
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- Versäumte Fristen RCDS:
Wenig Komuniziert aus Sicht des RCDS, keine Mail über StuPa-L und HSG-Verteiler.
Wahlausschuss: Vorsitzender RCDS hat sich sogar persönlich beim Wahlausschuß gemeldet, dieser hat auf die Wahlwebseite verwiesen. Verweis auf alten Ära-Beschluss, dass es keine Gleichbehandlung der Listen wäre, wenn über StuPa-L und HSG-Verteiler informiert worden wäre.
Wie prominent es auf der Wahlbekanntmachung war ist eigentlich nicht das Wichtige. Die Wahlordnung ist da relativ klar und sollte der Wahlausschuß die Liste trotzdem zulassen, dann kann die Wahl deshalb angefochten werden.

- 10m um die Wahllokale keine Wahlwerbung: Was ist ein Wahllokal? Soll es markiert werden, z.B. in der Mensa. In der Bundestagswahl ist es der Raum. Wichtig ist eine klare Kennzeichnung. Es muss eben vorher klar sein, eindeutig und für alle Listen gleich sein. Am besten sowohl Wahllokal als auch die 10m markieren.

- Wahlventil: Eine Liste hat nichts eingereicht, Frage: Ist das Wahlventil dann noch neutral?
Neutralität eher, dass man nicht einer einzelnen Liste hinterherrennt.
Ein kleiner Hinweis, dass es evtl. nicht alle Listen abbildet.
Die Neutralität ist gegeben, da alle die Chance hatten.
Von einem Placeholder oder Hinweis aus dem ersichtlich wird "Diese Liste hat nichts abgegeben" raten wir eher ab.

- Wahlventil: Müssen Logos unkenntlich gemacht werden? Nein, es ging damals um einen Bericht, der von Listen verfasst wurde, wodurch diese mehr Werbung bekamen, die Logos in diesem Bericht mussten überklebt werden.

- Dürfen Wahlventile "angekettet" werden? Spricht eigentlich wenig dagegen, ist aber auch nicht notwendig. Ist dem Wahlausschuss überlassen.

TOP2: Beschlussfähigkeit Fachschaftsrat der Fachschaft Mathematik/Informatik vom 27.4.2022 (Öffentlichkeit der Sitzung)
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Ist die Öffentlichkeit noch gegeben?
Beginn der Sitzung: 20:45 (eingeladen auf 19:00)
Problem: Tür war ab 19:30 verschlossen.

- Es ist wohl rechtlich so, dass die Öffentlichkeit während der gesammten Sitzung gegeben sein muss. Dies beinhaltet die Saalöffentlichkeit, also den öffentlichen Zugang.

- Wenn jeder die Möglichkeit hat (z.B. durch eine Klingel, einen Zettel an der Tür mit einer Nummer, oder eine Nummer in der Einladung) an der Sitzung teilzunehmen, dann ist, aus unserer Sicht, die Saalöffentlichkeit gegeben.

- Wenn dieses in dem Fall nicht gegeben war, dann ist das ein Anfechtungsgrund für die Beschlussfähigkeit in dem entsprechenden Zeitraum.

- Da allerdings keiner der Beteiligten anwesend ist, um Rückfragen zu beantworten, wird die Entscheidung vertagt.

TOP3: Änderungssatzung zur Gemeinsamen Fachschaftsordnung der Fachschaften Mathematik und Informatik
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Kurze Anmerkung zu den Änderungen an §8(5): Der alte Absatz bezog sich wohl auf die alte Finanzordung, was jetzt eher §17 der neuen Finanzordung ist.

TOP 4: Sonstiges
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- Nachfolge für Erik:
Johann-Sebastian mal anhauen, dass der das beim StuPa anspricht - und persönlich im StuPa vorbei gehen.

- Kommunikation:
Darauf pochen, dass Leute Mails schreiben, dass es nicht über Privatnachrichten über Telegram geht. aera@ oder aera-vorsitz@ und Antworten immer mit aera@ im CC. Und intern dann über Telegram.

- Darf ein Mitglied des Ära Wahlhelferin werden?
Nach einer ausführlichen Diskussion kommen wir zu dem Schluss, dass ein Mitglied des Ära auch Wahlhelferin sein darf.

Manuel schließt die Sitzung um 13:34