Protokoll der Sitzung des Ältestenrats am 30.06.2022
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Beginn: 18:02 Uhr
Ende: 18:34 Uhr


Ort: Big Blue Button
Anwesend: Manuel Schönheinz, Fabian Götzmann, Sophie Klemm

Gäste: Yannik (FSMI), Oliver (Wahlausschuss), Valentin (StuPa Präsidium)


Tagesordnung:
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TOP 0: Begrüßung 

TOP1: Beschlussfähigkeit Fachschaftsrat der Fachschaft Mathematik/Informatik vom 27.4.2022 (Öffentlichkeit der Sitzung)

TOP 2: Neufassung der Gemeinsamen Fachschaftsordnung der Fachschaften Mathematik und Informatik des Karlsruher Instituts für Technolige (KIT), die am 20.05.2022 vom AStA beschlossene und am 27.05.2022 zur Prüfung vorgelegt wurde.

TOP 3: Sonstiges 

Benutzte Abkürzungen
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    Abs.         : Absatz
    AK           : Arbeitskreis
    Ära          : Ältestenrat
    AStA         : Allgemeiner Studierenden-Ausschuss
                   (Vorstand der Studierendenschaft)
    BGU          : Bauingenieur-, Geo- und Umweltwissenschaften
    ChemBio      : Chemie und Biowissenschaften
    ETIT         : Elekto- und Informationstechnik
    CIW          : Chemieingenieurwesen und Verfahrenstechnik
    FO           : Finanzordnung der Studierendenschaft
    FS           : Fachschaft
    FSO          : Fachschaftsordnung
    FSK          : Fachschaftenkonferenz
    GeistSoz     : Geistes- und Sozialwissenschaften
    GO           : Geschäftsordnung
    i.V.m.       : in Verbindung mit
    KIT          : Karlsruher Institut für Technologie
    LHG          : Landeshochschulgesetz von Baden-Württemberg
    MWK          : Ministerium für Wissenschaft Forschung und Kunst
    OSVS         : Organisationssatzung der Verfassten Studierendenschaft
    StuPa        : Studierendenparlament
    stupal       : stupal@asta-kit.de, offene Mailingliste des Studierendenparlaments
    VS           : Verfasste Studierendenschaft
    VV           : Vollversammlung
    WiWi         : Wirtschaftswissenschaften
    BWO          : Bundeswahlordnung
    BWahlG       : Bundeswahlgesetz
    LHG Karlsruhe: Liste der Liberalen Hochschulgruppe Karlsruhe
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Abstimmungsergebnisse werden nach dem System Ja-Stimmen/Nein-Stimmen/Enthaltungen notiert.

TOP 0: Begrüßung
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Manuel begrüßt die Anwesenden um 18:02.

TOP1: Beschlussfähigkeit Fachschaftsrat der Fachschaft Mathematik/Informatik vom 27.4.2022 (Öffentlichkeit der Sitzung)
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Aus dem Protokoll vom 19.05.2022: "Ist die Öffentlichkeit noch gegeben?
Beginn der Sitzung: 20:45 (eingeladen auf 19:00)
Problem: Tür war ab 19:30 verschlossen.

- Es ist wohl rechtlich so, dass die Öffentlichkeit während der gesammten Sitzung gegeben sein muss. Dies beinhaltet die Saalöffentlichkeit, also den öffentlichen Zugang.

- Wenn jeder die Möglichkeit hat (z.B. durch eine Klingel, einen Zettel an der Tür mit einer Nummer, oder eine Nummer in der Einladung) an der Sitzung teilzunehmen, dann ist, aus unserer Sicht, die Saalöffentlichkeit gegeben.

- Wenn dieses in dem Fall nicht gegeben war, dann ist das ein Anfechtungsgrund für die Beschlussfähigkeit in dem entsprechenden Zeitraum.

- Da allerdings keiner der Beteiligten anwesend ist, um Rückfragen zu beantworten, wird die Entscheidung vertagt."

Laut Yannik hingen die Schilder nicht und auch in der Einladung und auf der Homepage war kein Hinweis zu finden wie man auf die Sitzung kommen könnte. Damit ist die Saalöffentlichkeit für diese Sitzung nicht gegeben und damit war die Beschlussfähigkeit nicht gegeben und damit sind alle auf dieser Sitzung gefassten Beschlüsse aufgehoben.

Abstimmung: 3/0/0 - angenommen.

TOP 2: Neufassung der Gemeinsamen Fachschaftsordnung der Fachschaften Mathematik und Informatik des Karlsruher Instituts für Technolige (KIT), die am 20.05.2022 vom AStA beschlossene und am 27.05.2022 zur Prüfung vorgelegt wurde.
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Die Neufassung beinhaltet die alte Satzung vom 13.05.2016 und die Änderungssatzung, die auf der Ära Sitzung vom 19.05.2022 bereits geprüft wurde.
Aufgrund dieser bereits erfolgten Prüfung gibt es keine weiteren Anmerkungen.

Abstimmung: 3/0/0 - angenommen

TOP 3: Sonstiges
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- Das StuPa Präsidium hat uns angefragt, wann wir die Listen mit den Mailadressen der Nachrücker weiterleiten. Manuel hat sie bei sich und übermittelt sie dem nächsten Präsidium.

Manuel schließt die Sitzung um 18:34