Protokoll der Sitzung des Ältestenrats am 28.11.2022      ======================================            Beginn: 19:34 Uhr      Ende: 21:37 Uhr            Ort: Online      Anwesend: Manuel Schönheinz, Sophie Klemm, Daniel Hunyar       Gäste: Adrian Keller             Tagesordnung:      ======================================            TOP 0: Begrüßung       TOP 1: Sonstiges             Benutzte Abkürzungen      ======================================           ```      Abs. : Absatz      AK : Arbeitskreis      Ära : Ältestenrat      AStA : Allgemeiner Studierenden-Ausschuss      (Vorstand der Studierendenschaft)      BGU : Bauingenieur-, Geo- und Umweltwissenschaften      ChemBio : Chemie und Biowissenschaften      ETIT : Elekto- und Informationstechnik      CIW : Chemieingenieurwesen und Verfahrenstechnik      FO : Finanzordnung der Studierendenschaft      FS : Fachschaft      FSO : Fachschaftsordnung      FSK : Fachschaftenkonferenz      GeistSoz : Geistes- und Sozialwissenschaften  GO : Geschäftsordnung  i.V.m. : in Verbindung mit  KIT : Karlsruher Institut für Technologie  LHG : Landeshochschulgesetz von Baden-Württemberg  MWK : Ministerium für Wissenschaft Forschung und Kunst  OSVS : Organisationssatzung der Verfassten Studierendenschaft  StuPa : Studierendenparlament  stupal : stupal@asta-kit.de, offene Mailingliste des Studierendenparlaments  VS : Verfasste Studierendenschaft  VV : Vollversammlung  WiWi : Wirtschaftswissenschaften  BWO : Bundeswahlordnung  BWahlG : Bundeswahlgesetz  LHG Karlsruhe: Liste der Liberalen Hochschulgruppe Karlsruhe  ``` Abstimmungsergebnisse werden nach dem System Ja-Stimmen/Nein-Stimmen/Enthaltungen notiert.  TOP 0: Begrüßung ====================================== Manuel begrüßt die Anwesenden um 19:34. Änderung der TO: Einfügen von TOP 1: Wahl eines neuen Ära-Vorsitzenden, TOP 2: ÄS FSO Chem-Bio, TOP 3: Neufassung FSO Chem-Bio, TOP 4: Organisationssatzung & Wahlordnung, Umbenennung TOP 1: Sonstige in TOP 5: Sonstige. 3/0/0 - angenommen. TOP 1: Wahl eines neuen Ära-Vorsitzenden ====================================== Sophie stellt sich zur Wahl. (3/0/0 - angenommen - Sophie nimmt die Wahl an). TOP 2: ÄS FSO Chem-Bio ====================================== Anmerkung: §8 Abs. 8: Anstatt "muss" wäre eine Soll-Regelung vielleicht besser. Die Änderungssatzung wurde vom Ältestenrat geprüft und nicht beanstandet. TOP 3: Neufassung FSO Chem-Bio ====================================== Es gibt einen Fehler im Verweis auf die Ursprungssatzung. Dieser sollte redaktionell geändert werden.  Formulierung von §8 Abs. 8: Anstatt "muss" wäre eine Soll-Regelung vielleicht besser. Die Neufassung wurde vom Ältestenrat geprüft und ansonsten nicht beanstandet. TOP 4: Organisationssatzung & Wahlordnung ====================================== In §15 sind mit den beiden Gästen die zwei zusätzlichen Gäste gemeint nach §3 Gemeinsame Satzung. Nicht die Person die bisher vom AStA benannt wurde (nach LHG). Bei §17 (6a) steht bei Entschuldigung, also gilt §16 (2) 5b. Dies sollte evtl. explizit ausgeführt werden (also eine Vertretung gilt als entschuldigte Abwesenheit). Die Änderungen an der OSVS wurden geprüft und nicht beanstandet. Änderung des § 2 Abs. 2 der Wahl- und Abstimmungsordnung Redaktionelle Änderung: a) und b) sind durch 1) und 2) zu ändern. Weitere Anmerkung: Die Formulierung ist etwas schwierig zu verstehen. Da es sich um die Festlegung des Wahlsystems handelt, ist eine verständliche Formulierung besonders wichtig (z.B. 1 Listenstimme 2 Kandidaten: Wie viele Stimmen bekommt wer?). Weitere Anmerkungen: §2 (4) S2 Streichung von "Auf eine Kandidatin dürfen dabei maximal zwei Stimmen kumuliert werden." - Hier wird die Möglichkeit des Kumulierens gestrichen - sicher dass das so gewollt ist? Wenn das so gewollt ist, soll es explizit hineingeschrieben werden. Die Änderungen der Wahl- und Abstimmungsordnung sollte vielleicht nochmal dem StuPa und der FSK vorgelegt werden. TOP 5: Sonstiges ====================================== Es gibt nichts zu besprechen. Sophie schließt die Sitzung um 21:37.