Protokoll der Sitzung des Ältestenrats am 19.12.2022     
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Beginn: 18:35 Uhr
Ende: 19:31 Uhr 
    
Ort: Online   
Anwesend: Manuel Schönheinz, Sophie Klemm, Daniel Hunyar
     
Gäste: Dominik Rimpf, Niklas Stoyke, Philip Ahlers ("PA", AKK), Frederik Heberle (FS MACH/CIW)
      
Tagesordnung:    
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TOP 0: Begrüßung

TOP 1: Prüfung der Neufassungen der Fachschaftsordnungen Maschinenbau und Chemieingenieurwesen

TOP 2: Prüfung des Entwurfs der Neufassung der Fachschaftsordnung FS ETIT

TOP 3: Sonstiges

    
     
Benutzte Abkürzungen
```    
    Abs.         : Absatz     
    AK           : Arbeitskreis     
    Ära          : Ältestenrat     
    AStA         : Allgemeiner Studierenden-Ausschuss     
                   (Vorstand der Studierendenschaft)     
    BGU          : Bauingenieur-, Geo- und Umweltwissenschaften     
    ChemBio      : Chemie und Biowissenschaften     
    ETIT         : Elekto- und Informationstechnik     
    CIW          : Chemieingenieurwesen und Verfahrenstechnik     
    FO           : Finanzordnung der Studierendenschaft     
    FS           : Fachschaft     
    FSO          : Fachschaftsordnung     
    FSK          : Fachschaftenkonferenz     
    GeistSoz     : Geistes- und Sozialwissenschaften 
    GO           : Geschäftsordnung 
    i.V.m.       : in Verbindung mit 
    KIT          : Karlsruher Institut für Technologie 
    LHG          : Landeshochschulgesetz von Baden-Württemberg 
    MWK          : Ministerium für Wissenschaft Forschung und Kunst 
    OSVS         : Organisationssatzung der Verfassten Studierendenschaft 
    StuPa        : Studierendenparlament 
    stupal       : stupal@asta-kit.de, offene Mailingliste des Studierendenparlaments 
    VS           : Verfasste Studierendenschaft 
    VV           : Vollversammlung 
    WiWi         : Wirtschaftswissenschaften 
    BWO          : Bundeswahlordnung 
    BWahlG       : Bundeswahlgesetz 
    LHG Karlsruhe: Liste der Liberalen Hochschulgruppe Karlsruhe 
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Abstimmungsergebnisse werden nach dem System Ja-Stimmen/Nein-Stimmen/Enthaltungen notiert. 

TOP 0: Begrüßung
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Sophie begrüßt die Anwesenden um 18:35.

Ergänzung: TOP 3: Ehrenordnung

TOP 1 wird nach hinten verschoben



TOP 1: Prüfung der Neufassungen der Fachschaftsordnungen Maschinenbau und Chemieingenieurwesen
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Anmerkung: Finanzplanungsreferat, Finanzreferat, einvernehmlich: Anpassung an die Wortwahl der OSVS und FO.

Die Neufassungen wurden vom Ältestenrat geprüft und nicht beanstandet.



TOP 2: Prüfung des Entwurfs der Neufassung der Fachschaftsordnung FS ETIT
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Wir besprechen nur einen Entwurf, da dieser noch nicht verabschiedet wurde.

Anmerkungen durch den ÄRa:

Präambel
Referenz auf OSVS §41b (3) S.1 --> "Der Vorstand ist ermächtigt, auf Vorschlag der Satzungsreferentin Satzungen in ihrer jeweils geltenden Fassung wieder zu beschließen."
Vermutlich eher §28 (2) S.3

§4 (4)
Einberufung der Wahlleiterin ist mit Änderung der OSVS sowie WAO obsolet geworden, am besten streichen.

§5 (4)
Soll nur die Fachschaftsleitung oder der gesamte Fachschaftsvorstand Sitzungen einberufen können?

§7 (2)
Die statt Der
Gemeint sind die meisten Stimmen bei der VS-Wahl, evtl. konkretisieren.

§9 (4)
Sollen wirklich nur Fachschaftssprecherinnen jemanden für ein Referat vorschlagen dürfen?
(5)
Amtszeit ggfls. an neue Vorstandsamtszeiten anpassen.

§9a (2)
Referenz auch auf Absatz 2 in der FO

Verwendung der Begrifflichkeit "Vorstand" konkretisieren, da nicht klar wird ob Fachschaftsvorstand oder AStA gemeint ist.



TOP 3: Ehrenordnung
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Der ÄRa empfiehlt dem StuPa die Konkretisierung des §1 (1) Ehrenordnung, sodass klar wird, ob auch ehemalige Studierende der Universität Karlsruhe/ des KITs, die nicht Teil einer Verfassten Studierendenschaft aber Teil des U-Modells waren, ausgezeichnet werden können.

Die derzeitige Formulierung des Paragraphen wird vom ÄRa derzeit wie oben konkretisiert ausgelegt, sodass auch Studierende des U-Modells der Uni Karlsruhe/ des KITs ausgezeichnet werden können.

Abstimmung, das so auszulegen: (3/0/0).



TOP 4: Sonstiges
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Es gibt nichts zu besprechen.

Sophie schließt die Sitzung um 19:31.