Protokoll der Sitzung des Ältestenrats am 17.10.2023     
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Beginn: 18:20 Uhr
Ende: 18:53 Uhr
    
Ort: Hybrid: AStA-Container 2/ Online

Anwesend: Sophie Klemm, Manuel Schönheinz, Daniel Hunyar, Christian Pachl (online)

Protokollantin: Sophie Klemm, Manuel Schönheinz
    
    

Tagesordnung:    
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TOP 0: Begrüßung

TOP 1: Veröffentlichung der Wahlniederschriften vergangener Amtszeiten.

TOP 2: Sonstiges

     

Benutzte Abkürzungen
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    Abs.         : Absatz     
    AK           : Arbeitskreis     
    Ära          : Ältestenrat     
    AStA         : Allgemeiner Studierenden-Ausschuss     
                   (Vorstand der Studierendenschaft)     
    BGU          : Bauingenieur-, Geo- und Umweltwissenschaften     
    ChemBio      : Chemie und Biowissenschaften     
    ETIT         : Elekto- und Informationstechnik     
    CIW          : Chemieingenieurwesen und Verfahrenstechnik     
    FO           : Finanzordnung der Studierendenschaft     
    FS           : Fachschaft     
    FSO          : Fachschaftsordnung     
    FSK          : Fachschaftenkonferenz     
    GeistSoz     : Geistes- und Sozialwissenschaften
    GO           : Geschäftsordnung
    HSG          : Hochschulgruppen
    i.V.m.       : in Verbindung mit
    KIT          : Karlsruher Institut für Technologie
    LHG          : Landeshochschulgesetz von Baden-Württemberg
    MWK          : Ministerium für Wissenschaft Forschung und Kunst
    OSVS         : Organisationssatzung der Verfassten Studierendenschaft
    StuPa        : Studierendenparlament
    stupal       : stupal@asta-kit.de, offene Mailingliste des Studierendenparlaments
    VS           : Verfasste Studierendenschaft
    VV           : Vollversammlung
    WiWi         : Wirtschaftswissenschaften
    BWO          : Bundeswahlordnung
    BWahlG       : Bundeswahlgesetz
    LHG Karlsruhe: Liste der Liberalen Hochschulgruppe Karlsruhe
```

Abstimmungsergebnisse werden nach dem System Ja-Stimmen/Nein-Stimmen/Enthaltungen notiert.



TOP 0: Begrüßung
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Sophie begrüßt die Anwesenden um 18:20 Uhr.


TOP 1: Veröffentlichung der Wahlniederschriften vergangener Amtszeiten.
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Antrag aus der Studierendenschaft: Der Ära soll prüfen, ob die Wahlniederschriften von vergangenen Wahlen auf wahl.asta.kit.edu veröffentlicht werden können. 

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| Beschluss des Ältestenrates                                               |
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| Der Ära beschließt, dass die Wahlniederschriften vergangener              |
| Amtszeiten nicht auf wahl.asta.kit.edu veröffentlicht werden können.      |
| Das derzeitige Vorgehen wird beibehalten, dass die Wahlniederschriften    |
| nur im internen Netz des AStAs verfügbar sind.     			    |
+---------------------------------------------------------------------------+
|                           Der Beschluss wurde einstimmig (4/0/0) gefällt. |
+---------------------------------------------------------------------------+

Begründung: Die Wahlniederschriften enthalten besonders schützenswerte Daten, daher muss eine Veröffentlichung gut begründet sein. Aus Sicht des Äras ist die Einsicht von Wahlniederschriften vergangener Amtszeiten "aus Interesse" kein Grund der den Datenschutz überwiegt. Andere Gründe außer "Interesse" bestehen aus Sicht des Äras nicht, da die Amtszeit in der Vergangenheit liegt bzw. eine Anfechtung der Wahl nicht mehr möglich ist.


TOP 2: Sonstiges
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Die Frist zur Lagerung der Wahlunterlagen nach §22(3) Wahlordnung ist abgelaufen. Die Wahlunterlagen wurden vernichtet.


Sophie schließt die Sitzung um 18:53 Uhr.