Protokoll der 05. Sitzung 2023/24 des Studierendenparlaments der Verfassten Studierendenschaft des KIT Die Sitzung hat am Dienstag, den 09.01.2024 um 19:30 Uhr im Lernzentrum am Fasanenschlösschen stattgefunden. Sitzungsleitung: Thilo Hoffmann Protokoll: Niklas Hemken, Thilo Hoffmann - Wahlen werden, sofern möglich, in der Form Ja/Enthaltung/ungültig (j/e/u) protokolliert. - Abstimmungen werden in der Form Ja/Nein/Enthaltung (j/n/e) protokolliert. - Wahlen ohne Kandidierende sowie vollständig vertagte TOPs werden (abgesehen von der Auflistung in der vorgeschlagenen Tagesordnung) nicht protokolliert. Anwesenheitsliste: Abgeordnete: e: entschuldigt fehlend, u: unentschuldigt fehlend, a: anwesend Franka Fockel [a] Thilo Hoffmann [a] Carolin Kreuzer [a] Sascha Gruber [a] Felix Richter [a] Niklas Hemken [a] Tina Schindelhauer [e] [vertreten durch Thilo Hoffmann] Adrian Keller [a] Celine Lauff [a] Markus Magarin [a] Jan Breitbart [a] Sophia Liang [e] [vertreten durch Jan Breitbart] Santana Kyra Horn [a] Sören Drotleff [e] [vertreten durch Nico Freund] Nico Freund [a] Sid Kahmann [a] Markus Schulz [u] Jonathan Goerke [e] [vertreten durch Valentin Quapil] Valentin Quapil [a] Felix Heusel [a] Max Rüdinger [a] Sarah Raab [a] Simon Goerke [a] Simon Walter [a] Alexander Halitschke [e] [vertreten durch Simon Walter] Gäste: Robert Wang Tobias Deeg [AStA] 1. Begrüßung Thilo eröffnet die Sitzung um 19:31 Uhr. 2. Fragestunde der Öffentlichkeit - keine Fragen - 3. Feststellung der Beschlussfähigkeit Es sind 18 von 25 Abgeordneten anwesend, weiterhin werden weitere 4 durch Anwesende vertreten, somit ist das StuPa beschlussfähig. 4. Genehmigung der Tagesordnung Thilo: Ich habe das letzte Protokoll der alten Amtszeit noch rumgeschickt und würde dessen Genehmigung gerne noch auf die Tagesordnung setzen als neuen Punkt 8. vor den Wahlen. Weiterhin würde ich vorschlagen, unsere Gäste des AKK und des Runden Tisches der Nachhaltigkeit vorzuziehen, als erstes zu behandeln, also ein neuer TOP 5a. für den Bericht des AKK, dann im Anschluss 6ae. Zur Genehmigung vorliegende Tagesordnung: 1. Begrüßung 2. Fragestunde der Öffentlichkeit 3. Feststellung der Beschlussfähigkeit 4. Genehmigung der Tagesordnung 5. Berichte I   5a. Bericht des AKK 6. Wahlen I   6ae. Runder Tisch der Nachhaltigkeit 5. Berichte II   5b. Vorstand (AStA)   5c. FSK   5d. KIT-Senat   5e. Sonstige Berichte 8. Genehmigung der Protokolle   8a. Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 19.09.2023 6. Wahlen II   6a. Vorstand   6b. Ältestenrat   6c. Wahlausschuss   6d. Finanzausschuss   6e. Vergabekommission der Notlagenhilfe   6f. Kontrollkommission der Notlagenhilfe   6g. Ehrenkommission   6h. Präsidium des Studierendenparlaments   6i. Senatskommission für Studium und Lehre   6j. Senatskommission Programmevaluation Lehre und Studium (KIT-PLUS)   6k. Senatskommission für Fragen der Lehrerausbildung   6l. Senatskommission für Chancengleichheit und Diversität   6m. Haushaltskommission   6n. Prüfungsausschuss Lehramt   6o. Kommission Lehrerbildung Karlsruhe   6p. Kommission zur Vergabe der Qualitätssicherungsmittel am ZAK   6q. MINT-Kolleg Planungsausschuss   6r. Vertretungsversammlung des Studierendenwerks Karlsruhe   6s. Ausschuss für Informationsversorgung und -verarbeitung: Infrastruktur   6t. Lenkungs- und Arbeitskreis für Informationsversorgung und -verarbeitung in Studium und Lehre   6u. Lenkungs- und Arbeitskreis für Informationsversorgung und -verarbeitung in Forschung und Innovation   6v. Rat der Studierenden von Eucor   6w. EPICUR SHAPE IT Student Board   6x. Rechnungsprüfung des Fördervereins der Studierendenschaft des KIT   6y. Forum “Rekrutierung von Studentinnen”   6z. Beratungskreis Schadstoffe in Gebäuden   6aa. KIT2025 Sounding Board   6ab. Beirat für internationale Studierende   6ac. Nachhaltigkeitsrat   6ad. EXU Sounding Board   6ae. Runder Tisch der Nachhaltigkeit 9. Sonstiges Die Tagesordnung wird per Akklamation genehmigt. 5. Berichte I 5a. AKK Thilo: Wir haben einige Arbeitskreise angefragt und werden auch auf den kommenden Sitzungen Berichte der Arbeitskreise hören. Der Vorstand des AKK berichtet. Der Bericht ist diesem Protokoll angehängt. 19:39 Uhr: Valentin Quapil betritt die Sitzung 6. Wahlen 6ae. Runder Tisch der Nachhaltigkeit Martin stellt das Gremium und die zu wählenden Mitglieder vor. Er schlägt die folgenden Personen als Mitglieder vor: Elias Sailer Martin Poeppel Franca Feigenbutz Sara Dicks Sascha stellt GO-Antrag auf en-bloc Wahl. Keine Gegenrede. 1. Wahlgang: Abstimmung: 23/1/0 (j/e/u) Damit sind sie gewählt und nehmen die Wahl an 5. Berichte 5b. Vorstand (AStA) Tobias Deeg berichtet: Zwei neue Ausschreibungen ab nächster Woche. Ein neuer Haushaltsbeauftragter fängt nächste Woche an, übernimmt in seiner zweiten Woche auch die Aufgabe des Datenschutzbeauftragten. 5c. FSK Jan Breitbart berichtet: Die FSK hat zwei Leute für das EXU Sounding Board gefunden. Die Ehrenkomission wurde neu besetzt. 5d. KIT-Senat Niklas berichtet: - Neue Berufungsrichtlinie vorgestellt, offen für Fragen und Anmerkungen - Aufarbeitung Steinbuch: Es wurde beschlossen, eine Informationsveranstaltung durchzuführen und eine Website zu erstellen, die über das Thema informiert. Der Antrag der Studierenden Plakate oder eine Plakette, also eine bleibende Form der Aufarbeitung, zu erstellen, wurde abgelehnt. Sarah verlässt die Sitzung um 20:01 Uhr 5e. Sonstige Berichte AK Technikethik Thilo berichtet: Der Arbeitskreis wurde wiederbelebt, ist jedoch aufgrund personeller Kapazitäten wieder eingeschlafen. Wer Interesse und Kapazitäten hat, das weiterzuführen, kann sich gerne bei technikethik@asta-kit.de melden. Arbeitsauftrag Details zu den Grundlagen des Arbeitskreises sind auf der AStA Website zu finden. Der vom StuPa beschlossene Arbeitsauftrag lautet wie folgt: - Ausarbeitung eines Konzepts - Wie kann eine solche Veranstaltung aussehen (Inhalte, Methodik, Veranstaltungsform,…)? - Wer könnte Dozentin sein? - Wie kann das Fach in die Studienpläne integriert werden? - Welche Prüfungsmodi sind denkbar? - Welche Fächer gibt es schon an anderen Unis? - Welche Themen werden schon am KIT angeboten und von wem? - Kommunikation mit relevanten Insitutionen, Gremien und Personen Pläne Grundsätzlich wurde festgehalten, dass verpflichtende Technikethik erstrebenswert ist, da eine Wahlmöglichkeit eine Umgehung der ethischen Fragestellungen im Laufe des Studiums ermöglicht. Da wir jedoch davon weit entfernt sind, sind Teilziele Etablierung von Wahlmöglichkeiten technikethikbezogener Module und Aufklärung über bestehende Angebote. Auch sind fachspezifische Angebote gut, da sich die ethischen Fragestellungen innerhalb der Studiengänge stark unterscheiden können. Grundsätzlich war folgendes weiteres Vorgehen angedacht: - Recherche zu existierenden (fachspezifischen) Angeboten, auch in Zusammenarbeit mit Fachschaften. - Enge Kooperation mit Fachschaften, ähnlich dem Nachhaltigkeitsrat - Ermittlung von Möglichkeiten zur Informationsverbreitung. - Bestandsaufnahme der bestehenden Strukturen, insbesondere des ARRTI Angebots - Versuch der Überzeugungsarbeit, institutioneller Support für Ethikangebote an der Uni Kleine Sammlung bestehender Angebote - ARRTI - ITAS - HoC, ZAK - Ethik in der IT - Ethik der Digitalisierung - Ethik und Stoffkreisläufe - Ethik in der Biologie SK Chancengleichheit Franka berichtet. - Kinderbetreuung am KIT - ein Träger hat Vertrag aufgelöst, Situation pendelt sich aber wohl wieder ein - Menstruationshygieneprodukte auf Toiletten - wäre wohl nicht möglich, da es eine Besserstellung von menstruierenden Personen darstellen würde. - Der AStA versucht da nochmal nachzuhaken, ob das juristisch standhält, da es anscheinend kein Gutachten der Rechtsabteilung dazu gibt. Simon Goerke: Als Alternative für die Herrentoilette schlage ich Silikon-Handschuhe für die Selbstantastung der Hoden zur Hodenkrebsprävention vor. Sascha: Guter Vorschlag. Weiterhin möchte ich anmerken, dass ich am Nikolaustag mehrere Sitzungen hatte, unter anderem auch zu diesem Thema, und nirgends gab es Schokolade. 8. Genehmigung der Protokolle 8a. Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 19.09.2023 - keine Anmerkungen - Abstimmung: 20/0/3 (j/n/e) Damit ist das Protokoll genehmigt und wird veröffentlicht. 6. Wahlen II 6ad. EXU Sounding Board Amtszeit: 01. 12. 2023 - 30. 09. 2024 Mitglieder: Keine Stellvertreter*innen: keine zu wählen: 2 Mitglieder zu wählen: 1 Stellvertreter Sascha stellt das Gremium vor. Sascha schlägt sich selbst vor. Felix Heusel schlägt sich selbst vor. Simon Goerke schlägt Christian Schliz vor. Sascha schlägt Niklas vor. 1. Wahlgang: Felix: 12 Sascha: 14 Christian: 6 Niklas: 14 Damit sind Niklas und Sascha gewählt, beide nehmen die Wahl an. Markus Magarin schlägt sich selbst als Stellvertreter vor. Simon Goerke schlägt Christian Schliz als Stellvertreter vor. Für den Stellvertreter*innenplatz kandidieren Felix, Markus, Christian 1. Wahlgang: Felix: 7 Markus: 13 Christian: 2 Enthaltungen: 1 Damit ist Markus gewählt, er nimmt die Wahl an. 7. Sonstiges 7a. Fragen an Kandidierende für das KIT Präsidium (Präsident*in, Vizepräsident*in für Finanzen, Personal u. Infrastruktur) Niklas: Bald stehen die Wahlen für die Nachfolge des*der Präsident*in, und des*der Vizepräsident*in für Finanzen, Personal und Infrastruktur im Senat an. Habt ihr Fragen oder Anliegen, die die studentische Senatsfraktion stellen sollte? Falls euch danach noch welche einfallen, schreibt uns gerne noch ’ne Mail. Simon: Ich finde Fahrradmobilität auf dem Campus wichtig, es gibt zu wenig Fahrradstellplätze. Tobias Deeg: Wie sehen Sie die Rolle stud. Vertretung am KIT? Felix: In den Rankings ist das KIT erst abgestiegen und jetzt wird wieder aufgestiegen. Woran liegt das? Wie soll dafür gesorgt werden, dass der Aufstieg in den Rankings weitergeht? Markus: An Kandidierende*n für Finanzen, Personal und Infrastruktur, was wird eigentlich aus den alten WiWi-Gebäuden? Tobias Deeg: An Kandidierende*n für Finanzen, Personal und Infrastruktur, wie soll im Sanierungsstau priorisiert werden? Wird da politisch etwas in Bewegung gesetzt? Niklas schließt die Sitzung um 20:47 Uhr