Protokoll zur 21. Sitzung 2018/19 des Studierendenparlaments der Verfassten Studierendenschaft des KIT Am Dienstag, den 20.08.2019 um 19:30, im Gremienraum, Geb. 30.28, Raum 005, Lernzentrum am Fasanenschlösschen. Sitzungsleitung: Benedikt Heidrich, Protokoll: Verena Höhn, Noah Lettner Wahlen und Abstimmungen werden, sofern möglich, in der Form Ja/Nein/Enthaltung/ungültig (j/n/e/u) bzw. Ja/Enthaltung/Ungültig (j/e/u) protokolliert. Anwesenheitsliste Abgeordnete: FIPS (7): Verena Höhn Simon Riedel Robin Otto-Tuti Kyra Horn Jusos (5): Noah Lettner Benedikt Heidrich Yannik Blei Daniel Hunyar David Braun Die Linke.SDS (0): LHG (3): Die LISTE (2): Johannes Rückert Jolanda Rößner RCDS (1): Gäste: Torsten (Name abgekürzt, bei Fragen ans Stupa-Präsidium oder AStA wenden) 1. Begrüßung Benedikt eröffnet die Sitzung um 19:32 2. Fragestunde der Öffentlichkeit - keine Fragen 3. Feststellung der Beschlussfähigkeit 11 anwesend, somit Beschlussfähig 4. Genehmigung der Tagesordnung • Top 11 wird vorgezogen vor Top 6. • Genehmigung der Protokolle entfällt. Endgültige Tagesordnung: 5. Genehmigung der Protokolle - gestrichen 6. Berichte 6a. AStA • entfällt 6b. FSK • Veto gegen die Obergrenze für Bierpreise 6c. Sonstige Gremien • Für die Begehung des KITs bezüglich der Systemakkreditierung werden aus jedem Fachbereich ein Ansprechpartner gesucht. 7. Anträge 7a. Finanzantrag Mathe Info Antragsteller: FS Mathe Info Antragstext: Das StuPa gibt 2500€ für ein Hüttenwochenende der FS Info/Mathe frei. 1. Lesung • Benedikt und Noah waren bei der Fachschaft. Leider konnte keine genaue Auskunft gegeben werden, weshalb soviel Geld benötigt wird. Sie wollen eine Mail schreiben. • Simon: Es scheint viel Geld für ein Wochenende mit relativ wenigen Personen (30 bis 40) zu sein, • Robin: Bei den Wiwis rechnet man mit 25€ Verpflegung pro Person • Verena Antrag ist nicht vollständig. Es fehlt eine Mitgliederliste und ein Protokoll. • Robin: GO-Antrag auf Nichtbefassung. Wird stattgegeben. 9. AStA 9a. Wahl Referat Soziales 2 10. Wahlen 10a. Finanzausschuss 10b. KIT-Senatskommission für Studium und Lehre 10c. Kommission zur Vergabe der Qualitätssicherungsmittel am ZAK 10d. KIT-Senatskommission für Prüfungsordnungen, Auswahl und Zulassung 10e. Kommission zur Vergabe der Qualitätssicherungsmittel 10f. KIT-Senatskommission für Chancengleichheit und Diversität 10g. KIT-Senatskommission Programmevaluation Lehre und Studium (KIT-PLUS) 10h. Ausschuss für Informationsversorgung und -verarbeitung: Infrastruktur (A-IVI) 10i. MINT-Kolleg Planungsausschuss 10j. HoC- Beirat 10k. MyHealth 10l. Forum „Rekrutierung von Studentinnen“ 10m. Leitprojekt LP2 10n. KIT-Mitglieder in der Vertreterversammlung des Studierendenwerks Karlsruhe 11. Sonstiges 11a. Stand Kleiderordnung Walk-In • Das WalkIn hat eine diskriminierende Kleiderordnung. Dies wurde im StuPa schon behandelt. Der AStA hat lange nichts getan, erst auf Nachfragen wurde von Xenia eine Mail ans WalkIn geschrieben, in der um eine Stellungsnahme gebeten wurde. • Aktuell gibt es noch keine Antwort. • Torsten ist Kunde und die Diskriminierung besteht fort (letzten Samstag zuletzt). • Es gab die Regelung, dass man nicht ärmellos trainieren darf. Diese wurde offensichtlich missachtet (scheinbar nur für Männer gültig). • Es wurde eine neue Hausordnung aufgrund von Beschwerden zusammen mit dem KIT erstellt, aber diese wird nicht eingehalten. Frauen dürfen immer noch ärmellos trainieren, Männer nicht. • Simon: Eventuell sollte nochmals der Kontakt zur Gleichstellungsbeauftragten gesucht werden. • Der AStA sollte das mal bei einem Jour FIxe ansprechen. Wurde mal bei Präsidium im Gespräch angesprochen. • Jolanda bittet Torsten darum, sich nochmals an die Gleichstellungsbeauftragte des KIT zuwenden um die Sache nochmal neu aufzurollen. Jolanda stellt folgenden Antrag: Antragstext: Das StuPa beauftragt Torsten T. mit dem KIT z.B. mit der Gleichstellungsbeauftragen und dem WalkIn in Kontakt zu treten um den Beschluss des StuPas vom 05.02.2019 [1] umzusetzen. [1] https://www.asta-kit.de/de/studierendenschaft/stupa/beschlusssammlung/kleidervorschriften-f-r-das-walk Aufnahme des Antrag in die Tagesordnung: einstimmig (11/0/0) 1. Lesung Zulassung zur zweiten Lesung: (11/0/0) 2. Lesung Keine Änderungsanträge 3. Lesung Endgültiger Antragstext: Das StuPa beauftragt Torsten T. mit dem KIT z.B. mit der Gleichstellungsbeauftragen und dem WalkIn in Kontakt zu treten um den Beschluss des StuPas vom 05.02.2019 [1] umzusetzen. [1] https://www.asta-kit.de/de/studierendenschaft/stupa/beschlusssammlung/kleidervorschriften-f-r-das-walk Angenommen mit (11/0/0) Benedikt schließt die Sitzung um 20:05